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Versorgungsausgleich - Gegenpartei reicht Papiere einfach nicht ein

 
(@charlie1967)
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Hallo Forum!

Melde mich auch mal wieder mit Fragen zum Versorgungsausgleich.
Wie immer kurz die Eckdaten: Auszug 07/08, Einreichung Scheidungsantrag 05/09, Scheidungstermin: ??

Vorab, ich weiss, dass man den VA von der Scheidung abtrennen kann. Mein Anwalt meinte, dass dies bei mir nicht sinnvoll wäre.
Die Gründe muss ich aber nochmal genau nachfragen - die Auskunft ist jetzt schon ein paar Monate alt.

Zum eigentlichen Sorgenkind:

Meine zukünftige Ex hat im Sept/Okt 09 die Aufforderung erhalten die Unterlagen für den Versorgungsausgleich an die Deutsche Renten-
versicherung zu übersenden. Hat sie nicht getan und bekam eine Ordnungsgeldandrohung von 1500 €. Wurde nicht vollstreckt, scheinbar
hat sie "irgendwas" eingereicht, was das Amt dann veranlasst hat nicht zu vollstrecken.

Im März 2010 erzählt mir mein Anwalt, dass noch immer keine Unterlagen von ihr eingereicht wurden.
Eine schriftliche Androhung, dass wenn bis Juni 10 kein Scheidungstermin vorhanden ist, aufgrund offensichtlicher Verschleppung
würde kein TG ab 1.6.10  mehr gezahlt werden stieß auf Schweigen. (Dauerauftrag von mir bereits gekündigt)

Nach Rückfrage in dieser Woche beim Anwalt -> noch immer keine Unterlagen eingereicht.
Anwalt schreibt nun ans Amtsgericht zwecks genauerer Infos.

Frage: Kanns das sein?! Wieso kriegt sie kein Ordnungsgeld? Billigen das die deutschen Gerichte, dass einer der Parteien einfach so verschleppt?

Werde auf alle Fälle meinen Anwalt fragen, ob wir nicht doch VA von der Scheidung abtrennen können.
Kann man(n) denn noch etwas tun, außer warten?

Gruß Charlie


Zitat
Themenstarter Geschrieben : 08.05.2010 18:26
DeepThought
(@deepthought)
(Fast) Eigentumsrecht Moderator

Moin,

die zögerliche Einreichung der Unterlagen ist offensichtlich darin begründet, noch weiterhin ordentlich TU abzugreifen. Ein altbekanntes Spiel.

Wenn kein Titel besteht, kannst du die Zahlung problemlos einstellen. Anderenfalls musst du mit einer Zwangsvollstreckung rechnen.

DeepThought


Der 15. Senat des OLG Celle befindet vatersein.de
in den Verfahren 15 UF 234/06 und 15 UF 235/06
als "professionell anmutend".
Meinen aufrichtigen Dank!

AntwortZitat
Geschrieben : 08.05.2010 18:53
(@charlie1967)
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Hallo Deep,

nein, kein Titel. Da bin ich ja froh sowas zu hören. Wie bereits erwähnt, habe ich der Bank schon mitgeteilt, dass sie ab 1.6. kein Geld mehr zu überweisen braucht. Bin ja mal gespannt auf die Reaktion.

Kann den meine Ex mit einer Strafe rechnen, oder kommt sie damit durch? Hat da jemand Erfahrungswerte?

Gruß


AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 08.05.2010 20:29
(@schmusepapa)
Registriert

Hallo Charlie1967,

Kann den meine Ex mit einer Strafe rechnen, oder kommt sie damit durch? Hat da jemand Erfahrungswerte?

üblicherweise passiert nichts - insbesondere dann, wenn Mutti noch Kinder zu versorgen hat.
Das hängt aber von der Person des Richters / der Richterin ab.

Gruß

Martin


AntwortZitat
Geschrieben : 10.05.2010 09:20
Lausebackesmama
(@lausebackesmama)
(Fast) Eigentumsrecht Moderator

Hi Charlie,

das klappt auch bei nichtzahlenden Exmännern wunderbar. Bin seit 1/07 getrennt, Scheidung eingereicht in 09/08. Mein Ex spielt dieses Spiel jetzt seit Januar 2009. Hat auch 2 Zwangsgeldandrohungen bekommen, wie das beim 2. Mal ausgegangen ist, weiß ich nicht. Mein Anwalt hat jetzt die Abtrennung beantragt, weil ich ja schon doch noch mal irgendwann geschieden werden wollte. Allerdings ist das Reaktionstempo des Gerichts nicht riesig.

Es muss also nicht unbedingt am Frauenbonus liegen, dass kein Zwangs- bzw. Ordnungsgeld festgesetzt wird bzw. nichts passiert. Besonders wenn Du in einem Gerichtsbezirk lebst, der i.d.R. überbelastet ist.

Viel Glück!

LBM


‎"Mut bedeutet nicht, keine Angst zu haben, sondern es ist die Entscheidung,
dass etwas anderes wichtiger ist als die Angst."

AntwortZitat
Geschrieben : 10.05.2010 09:34
(@charlie1967)
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Hi ihr Zwei,

danke für die Antworten. Dann hoffe ich,  dass mein Anwalt auch abtrennt und tröste mich mit dem Wissen, dass ich jetzt erstmal kein TU zahle. Sind 700 mehr haben.  :thumbup:

Ich melde mich wenns was neues gibt.

Gruß Charlie


AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 10.05.2010 11:18
(@beppo)
(Fast) Eigentumsrecht Moderator

Moin,
das mit der Abtrennung würde ich lassen.
Das macht es nur komplizierter.
Ich denke die Einstellung der TU-Zahlung ist effektiver.


Ein Mann, der seine Frau verlässt, ist ein Schuft.
Ein Mann, der von seiner Frau verlassen wird, ist auch ein Schuft, denn sonst hätte sie ihn ja nicht verlassen müssen.

AntwortZitat
Geschrieben : 10.05.2010 11:22
(@charlie1967)
Zeigt sich öfters Registriert

Hallo,
ich hab mal wieder einen kleinen Nachtrag zu meinem Versorgungsausgleich.

Diese Woche erreichte mich ein Schreiben meines Anwalts. Darin eine Kopie  von der Rentenkasse, welches vom Amtsgericht an
meinen Anwalt weitergeleitet wurde.

Es wurden für einen Zeitraum für 10 Jahre immernoch keine Papiere eingereicht von meiner Ex.  :knockout: Und der beste Satz auf dem Schrieb
ist: "Aus Erfahrung gehen wir davon aus, dass bis zur Vollendigung des Vorgangs noch 2 Monate vergehen werden."  :rofl2:

Vor 1 Jahr und 1 Monat wurde Scheidung eingereicht und seit fast 2 Jahren bin ich ausgezogen... ein Skandal. Rufe am Montag meinen Anwalt mal
an und Frage wies jetzt weitergeht. Ob Ex nicht mal ne Strafe kriegt. Ich will endlich von der Frau geschieden sein.
Ich tröste mich mit dem Gedanken, dass ich seit 1.6. kein TU mehr zahle.
Im Übrigen kam dazu noch kein Kommentar...

Grüße Charlie


AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 03.06.2010 20:06
(@prokids)
Nicht wegzudenken Registriert

Hallo charlie,

bei mir hat damals der Ex die Papiere nicht beigebracht. Meine Anwältin riet mir (ich könnte sie heute noch dafür in den Ofen schieben  :mad:), doch einfach still zu halten, denn das würde meine Rentenpunkte erhöhen. Dumm nur, dass ich mehr Punkte hatte als er und durch die Verzögerungstaktik auch noch an ihn hätte abgeben müssen. Das könnte vom TU abgesehen auch ein Grund für solche Verzögerungen sein.

Geschieden wurde ich letztlich auch erst zwei Jahre nach dem Antrag, aber als der Richter klar machte, dass er nun abkoppeln würde, waren die Papiere ganz schnell da.

Gruß pk


AntwortZitat
Geschrieben : 03.06.2010 21:52