Wenn es Sonderbedarf sein sollte, darf die KM dann, ohne mich vorher zu informieren, dass Sohni eine neue Brille braucht, losgehen, eine kaufen und mir die Rechnung aufdrücken?

Das darf sie sicherlich versuchen. Allerdings bleibt sie der Auftraggeber und nicht Du und ich würde da keinen Cent bezahlen.

Meine Exe hatte es damals, als die Kids noch bei ihr lebten, geschickter gemacht. Anläßlich eines Umgangswochenendes meinten meine Kinder, wir müssten noch eine fertig gestellte Brille abholen. Ich mir nix dabei gedacht und mit den Kids zum Opitker gegangen. Als wir wieder raus wollten, sagte der zu mir: "Hallo junger Mann, Sie müssen noch bezahlen". Ich habe die Brille wieder auf den Tisch gelegt, bin gegangen und habe den Kids dann erklärt, dass es mir finanziell nicht möglich sei, das teuerste Titanmodell zu bezahlen.

Die "Mutter" muss später Zeter und Mortes geschrien haben, aber bezhalt habe ich nix.

LG, Uli

Hi Uli!

Ich hab auch nix bezahlt bis jetzt. Aber ihr Anwalt fordert das Geld dafür ein - sonst Gerichtsprozess mit Klärung einiger anderer Dinge (siehe meinen Beitrag unter Anlage U).

Gruß klatt

Hi Klatt007,

wieso entnimmst Du dem Urteil, dass die Brille keinen Sonderbedarf darstellt. Es wird doch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Brille Sonderbedarf sein kann.

Hatte denn Dein Sohn bisher eine Brille und brauche eine neue? Oder braucht er plötzlich eine Brille, ohne dass er bisher eine hatte? Im letzten Fall ist es wohl Sonderbedarf.

Wenn Mütter in Deutschland die Kinder einpacken können und mit Ihnen 500 km nach irgendwohin verschwinden ohne dass irgendwer einen Finger krümmt, wie wird´s dann wohl dem eigenmächtigen Brillenkauf aussehen?  :rofl2: 

Uli hat zwar recht damit, dass sie natürlich gegenüber dem Optiker die Auftraggeberin ist, und damit auch (zunächst) zahlen muss, nur wird sie es - wie Du ja gerade siehst - versuchen, von Dir zurückzuholen, sofern sie ne Chance sieht, es als Sonderbedarf geltend zu machen. Zu beachten ist hier allerdings, dass der Sonderbedarf von beiden Eltern gemeinsam zu tragen ist. 

@Uli: Nice try Deiner Ex, und Punktesieg für Dich  :thumbup:

LG,
Mux

Hallo Klatt,
so eindeutig ist das Urteil des OLG Hamm doch auch nicht.

Die Kosten der Brille samt Brillenetui i. H. von 260 DM zuzüglich 11,20 DM = 271,20 DM liegen zwar bei 62 % des laufenden Unterhalts des Kl. zu 1 und könnten als unregelmäßiger, außergewöhnlicher Bedarf (= Sonderbedarf) eingestuft werden. Der Kl. hat jedoch nicht dargelegt, in welcher Höhe er Leistungen der Krankenkasse erhalten bzw. warum er solche nicht erhalten hat, so dass der Senat nicht beurteilen kann, ob die Kosten überhaupt angemessen sind.

Meines Wissen sind Kinder immer noch berechtigt über die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) eine Brille zu beziehen. Wenn die Mutter dann Sonderwünsche hart die über die GKV Erstattung hinaus gehen und das auch noch bei finanziell beengten Verhältnissen sehe ich keinen Grund warum Du für die Sonderwünsche der Mutter aufkommen solltest.
Teile der Mutter doch mit dass Sie in Zukunft bitte das GKV Brillengestell nehmen soll und nicht wie z.B. wie von Uli geschildert wurde das Titangestell.
Rufe doch bei der Krankenkasse an bei der dein Kind versichert ist und bringe in Erfahrung wie viel diese bei Kindern erstatten wenn sie eine neue Brille braucht.

LG

Grapfruit

Also ich bin hier vom Forum aus auf "Lexikon" gegangen, dann "Familienrecht" und habe dann Sonderbedarf eingegeben. Dann kommt man zu einer Liste "Was fällt unter Sonderbedarf und was nicht". Bei Brille steht dann "Sonderbedarf" OLG Hamm 12.01.1993 usw.

Mein Sohn hatte schon eine Brille und hat schon seit einem halben Jahr gesagt, dass er nicht mehr richtig dadurch sehen könnte. Teilweise hatte er dann gar keine Brille mehr auf, weil KM angeblich gesagt hat, er bräuchte gar keine Brille mehr. Plötzlich dann das neue Luxusgestell!!!!

Gute Idee mit dem Anruf bei der Krankenkasse, das werd ich mal machen! :thumbup: