hallo,
neben der uh klage gegen km führt mein lg bzw dessen kjinder gegen die km eine klage auf herausgabe persönlicher gegenstände der kinder, die diese gern wiederhaben möchten (fahrräder, best fotos und andere wichtige dinge...sie konnten praktisch nichts mitnehmen, als sie vom ja aus der wohnung genommen wurden) und dokumente, wie geburtsurkunde, zeugnisse und impfausweise.
es sieht so aus, dass auch in diesem fall die km nicht auf gerichtsschreiben reagieren wird, sodass unsere ra den antrag auf versäumnis bzw anerkenntnisbeschluss gestellt hat. die km ist verpflichtet sich einen ra zu nehmen, sollte sie sich gegen den antrag rechtfertigen wollen.
nehmen wir an, sie lässt wieder mal alle fristen verstreichen: kann man mit dem urteil sofort den gv losschicken? und wen er vor ort ist, und die km hat a) die sachen nicht mehr, oder b) weigert sich diese rauszugebeen, welche handhabe hat dann der gv bzw wir? bei a) =anspruch auf schadenersatz o.ä.?bei b) weigerung, was kann der gv dann tun?
liebe grüße romy
p.s. die kinder haben die km bereits um die dinge gebeten, auch die ra hat 2mal geschrieben, das zieht sich seit august, wir haben zweimal schriftl von der km, dass sie die sachen nicht rausgibt.
Moin Romy,
auch das ist nicht der Selbstläufer, für den man es halten könnte. Wie wir aus zahlreichen Hausratsauseinandersetzungen wissen, hat es die verlangten Gegenstände (angeblich) oft gar nie gegeben, sie wurden bereits mitgenommen/mitgegeben oder sind mittlerweile kaputtgegangen. Hier ist die Beweisführung oft schwierig bis unmöglich, zumal Dein Partner für die meisten Gegenstände vermutlich keine Anschaffungsbelege vorweisen kann.
Da nützt dann selbst ein Versäumnisurteil nicht mehr als ein Schuldtitel gegen einen Schuldner mit leeren Taschen: Nichts. Auch der Gerichtsvollzieher kommt dann mit leeren Händen zurück.
Grüssles
Martin
When a mosquito lands on your testicles you realize that there is always a way to solve problems without using violence.
ok, soweit verstanden, aber die dokumente sind sehr wichtig...und sie hat 2mal gesagt(geschrieben), nö, das behalte ich alles...
Auch der Gerichtsvollzieher kommt dann mit leeren Händen zurück.
Meistens halten diese Hände aber zumindest noch eine Rechnung für seine vergeblichen Bemühungen.
Ein Mann, der seine Frau verlässt, ist ein Schuft.
Ein Mann, der von seiner Frau verlassen wird, ist auch ein Schuft, denn sonst hätte sie ihn ja nicht verlassen müssen.
ok, soweit verstanden, aber die dokumente sind sehr wichtig...und sie hat 2mal gesagt(geschrieben), nö, das behalte ich alles...
Mag sein, dass nützt aber nichts, wenn sie (angeblich) nicht mehr da sind.
"Die habe ich euch doch letzten Montag in den Briefkasten geworfen!"
Ein Mann, der seine Frau verlässt, ist ein Schuft.
Ein Mann, der von seiner Frau verlassen wird, ist auch ein Schuft, denn sonst hätte sie ihn ja nicht verlassen müssen.
Moin Romy,
bei solchen Streitgegenständen wird keine Beweisaufnahme wie bei Barbara Salesch im TV gemacht. Der eine sagt "ich will die Dokumente/Gegenstände"; der andere sagt "die hast du doch längst/ich hab sie nicht mehr." Dann steht Aussage gegen Aussage, die nicht auf Wahrheitsgehalt überprüft werden (können) - wie auch?
Am Ende hat man leere Hände und eine schicke Anwalts- und Gerichtskostenrechnung. Was nicht heisst, dass Dein Partner es nicht trotzdem versuchen sollte - aber eben auch frühzeitig aussteigen, wenn die Aktion nicht erfolgversprechend scheint. Neue Ausweise, Fahrräder etc. sind dann oft billiger und nervenschonender.
Grüssles
Martin
When a mosquito lands on your testicles you realize that there is always a way to solve problems without using violence.
aber die originalzeugnisse nebst gutachten sowie impfausweise/kinderuntersuchungshefte gibts nur einmal....
Moin Romy,
aber die originalzeugnisse nebst gutachten sowie impfausweise/kinderuntersuchungshefte gibts nur einmal....
das kann ja sein - aber wozu soll ein Gericht die KM verurteilen, wenn diese sagt, sie habe diese nicht (mehr)? Auch dann führt kein Weg an der Erstellung von Kopien vorbei; bestenfalls auf Kosten der KM.
Grüssles
Martin
When a mosquito lands on your testicles you realize that there is always a way to solve problems without using violence.
Hallo,
ich finde den Originalthread nicht mehr, deshalb schreib ich hier weiter, weils auch thematisch passt.
Mal abgesehen von den bislang erfolglosen Pfändungsversuchen des KU für beide Stiefis (durch EA erwirkter Titel), läuft ja daneben noch immer die Auskunftsklage wegen Einkommen KM, um die korrekte UH Berechnung endlich durchführen zu können.
Im März 2012 erging Versäumnisbeschluss, dass KM ihre Unterlagen rausrücken soll. Sollte dies nicht innerhalb von Frist x-y passieren, Zwangsgeld i.H.v. je 1000 € pro Kind. Sollte dies nicht eingetrieben werden können, dann je 100,00 € Zwangsgeld je einen Tag Zwangshaft.
So, Unterlagen hat sie NICHT rausgerückt. Auf den Antrag vom KV wurde dann über das Gericht der GV losgeschickt, um das Zwangsgeld beizutreiben (ca November 2012). KM gab an, nichts zu haben und arbeitslos zu sein (wir wissen, dass sie arbeitet, und auch zahlen könnte, sie sieht das aber nicht so). Nun haben wir das Gericht wieder angerufen, dass die KM die Zwangshaft antreten soll.
Ehrlich gesagt...einerseits muss das sein, damit diese KM ENDLICH begreift, dass alles, was man tut (oder nicht tut), Konsequenzen hat. Andererseits weiß ich nicht...Gefängnis? Zumal es das Verhältnis nicht besser macht, das aber eig sowieso nicht da ist. Keine SMS, kein Anruf, gar nichts, und das seit fast 2 Jahren.
Die Pfändung werden wir jetzt bei dem neuen AG versuchen, aber über die Beistandschaft, das Mandat zum KU bei der RAin haben wir niedergelegt, wir sind einfach nicht weitergekommen.
Aber die Sachen der Kinder (siehe oben) musste sie am Ende doch rausrücken, der GV hat alles aus ihrer Wohnung geholt, er musste sich aber wohl übel beleidigen lassen.
Ach so, wir haben von ihrer Schwester erfahren, dass sie aus der Privatinso geflogen ist und noch mehr und neue Gläubiger an die Tür kopfen. Da sind auch schon Verfahren anhängig (inkl Drohung Haft).
Alles in allem nicht sehr schön....
Liebe Grüße