Hallo Melanie,

also das wäre neu, wo hast Du das denn gelesen oder gehört?
Der Selbstbehalt wird sicherlich nicht nach oben geschraubt werden, wenn dann natürlich immer zu Ungunsten des Unterhaltspflichtigen 🙁
Gruß
Melly

Hallo!
Auf www.123recht.net
Steht rechts

Januar 2005 zur Unterhaltsüberprüfung! vom 06.12.2004
Claus-Rudolf Löffler ( http://www.loeffler-ra.de)
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Seite 1
Januar 2005 zur Unterhaltsüberprüfung!
Selbstbehalte der Unterhaltsverpflichteten steigen!
Im Hinblick auf die Hartz IV - Reform und die Erweiterung der Gruppe der Leistungsempfänger aus der Arbeitslosenkasse und der damit steigenden Einkünfte dieser Personengruppe gegenüber der Sozialhilfe, werden die Selbstbehalte der Düsseldorfer Tabelle ab 1.1.2005 steigen.

Wie der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Dr. Jürgen Soyka auf einer Fortbildung am 5.12.2004 Fachanwälte im Familienrecht in Reda-Wiedenbrück erläuterte, wird der Selbstbehalt für den erwerbstätigen Unterhaltsverpflichteten auf ca 950 - 960 Euro steigen. Der genaue Wert steht noch nicht fest und wird derzeit innerhalb der Oberlandesgerichte diskutiert. Der Nichterwerbstätige wird möglicherweise ebenfalls angeglichen. Grund dafür ist, daß der erwerbstätige Unterhaltsverpflichtete immer mehr im der Geldbörse haben soll, als der nicht arbeitende Erwerbstätige. Da nach Hartz IV alle Personen, die zwischen 15 Jahre und 64 Jahre und mindesten 3 Stunden am Tag arbeiten können, in die Arbeitslosenkasse fallen läßt, wird ein Großteil von Sozialhilfeempfänger aus der Sozialhilfe in die Arbeitslosenhilfe welchseln und damit eine Einkommensteigerung haben. Gerade über 14 Jahre Kinder und betreuende Mütter werden deshalb ab 1.1.2005 statt Sozialhilfe Leistungen auf der Arbeitslosenkasse bekommen. Deswegen sei die Anpassung der Selbstbehalte aus Gerechtigkeitserwägungen nötig.

Tipp: Wenn Sie bei der Unterhaltsberechnung auf den Selbstbehalt gesetzt sind, sollten Sie unbedingt im Januar 2005 ihren Unterhalt überprüfen lassen. Dieser wird wahrscheinlich in Hinblick auf die Erhöhung der Selbstbehalte sinken. Aber auch für andere Unterhaltspflichtige kann sich durch Hartz IV eine Entlastung ergeben, wenn die Einkommenseite der Berechtigten steigt.

Claus-Rudolf Löffler
Rechtanwalt am OLG Celle
Fachanwalt Familienrecht
Fachanwalt Steuerrecht
Mediator

Der Selbstbehalt rechnet sich lt. BVG nach dem doppelten Eckregelsatz eines Haushaltsvorstandes zzgl. angemessener Miete.

Deswegen ist der Selbstbehalt je nach OLG auch unterschiedlich. Da sich ab 1.1. allerdings die Eckregelsätze durch Hartz IV ändern, wird es ebenfalls eine Änderung des Selbstbehaltes geben.

Genaues weiß man allerdings noch nicht.

Gruß, Xe

juhu! 😎

Hallöchen,
das hört sich ja alles interessant an. 😉
Da sollte man am Ball bleiben, ob da was dran ist, und wie man im entsprechenden Fall vorzugehen hat.
LG
Olaf

P.S. denn mit dem Geld das man(n) mehr im Portemonnai ( mit Sicherheit falsch geschrieben ) hat, kann man auch den Kindern was gutes tun *nur mal so anmerk*, denn wie oft hört man ja : ich kann euch das nicht kaufen, hab kein geld mehr.
In diesem Sinne

ein Schritt in die richtige Richtung.

:thumbup: Das kann man nur befürworten! Es sind doch nicht nur die Väter, die ihren Kindern mehr geben können. Ich denke auch an die ständig steigenden Kosten, die nach wie vor gedeckt werden müssen. Allein aus dieser Sicht ist ein Handeln schon längst überfällig.

Gruß
Nico