Ach du Schande! Der olle Salchow vom ISUV mal wieder auf Selbstddarstellungs- und Werbungstour. Der ISUV hat übrigens damals bei der 'Expertenanhörung' für die Einführung der Differenzmethode votiert. Die bekanntlich den Unterhalt grundsätzlich auf Lebenszeit zementierte. Die steuerlichen Auswirkungen des geplanten neuen Unterhaltsrechts (KU kann im Gegensatz zum EU nicht steuerlich geltend gemacht werden, daher reduziert sich unterm Strich der Unterhalt für viele Empfänger) habe ich mal in einem Posting auch im ISUV-Forum detailliert dargelegt. Das Posting war kurz darauf verschwunden, und der ISUV hat meine Argumentation seither als offizielle Vereinslinie benutzt. Die ständigen Verweis von Ratsuchenden auf die vom ISUV 'empfohlenen' Anwälte und die kostenpflichtigen Vereinsmerkblättchen deuten auf eher merkantile Interessen hin. Ich kann aus meinen persönlichen Erfahrungen nur abraten, in diesen Verein einzutreten.

Es ist möglich, Kommentare ins >Blog< zu schreiben oder der Redaktions eine Gedanken und Ideen zukommen zu lassen.

redaktion@sabine-christiansen.de

Ich habe folgenden Text per E-Mail versandt und auch ins Blog eingetragen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Worum geht es bei der Reform ?

1. Kinder bekommen den ersten Rang
Das ist de facto heute schon so! Selbst in Mangelfällen wird immer zugesehen, dass mind. der Kindesunterhalt-Regelsatz gezahlt werden kann - notfalls durch Absenkung des Selbstbehaltes oder Zurechnung fiktiver (real niemals erzielbarer) Einkünfte. Für den Betreuungselternteil bleibt dann künftig weniger. Macht auch nichts. Der Gesamtunterhaltsbetrag ist eh der selbe. Nur die Namen der Empfänger sind anders. Dem Zahler ist es hingegen recht egal, für wen er wie viel zahlt - die Summe ist wichtig. Und die ändert sich nicht. Die Gesetzgebung folgt also lediglich der Rechtsprechung.

2. Zweitkinder sind Erstkindern gleichgestellt
Ist de facto heute schon so!

3. Betreuungselternteil fällt früher aus dem Unterhaltsanspruch raus.
Damit einhergehend kommen die Probleme beim Umgang. Etablierte Währung ist ja Umgangstage gegen mehr Unterhalt. Zudem ist die Abschaffung von Aufstockungs-, Betreuungs- und Altersunterhalt nicht in Sicht.

4. Zweitfrau ist Erstfrau gleichrangig
Wird so gut wie nie greifen. Wegen der Unterhaltslasten des Mannes muss sie eh früh wieder arbeiten gehen und fällt damit aus der Unterhaltsberechtigung raus.

5. Psychologie
Man hat erkannt, Kindesunterhalt wird gern gezahlt. Also wird der erhöht und schanzt man dem Betreuungselternteil über den Kindesunterhalt die bisherige Liquidität zu. Die zu leistende Unterhaltssumme ist doch aber das Wichtige.

6. Einkommensteuer
Kindesunterhalt ist bekanntlich steuerlich nicht absetzbar; obwohl der Unterhaltsverpflichtete StKl 1 hat. In der Verschiebung des nachehelichen Unterhaltes zum Kindesunterhalt macht der Staat einen guten Schnitt. Hierzu möchte ich sie auf den Aufsatz von Herrn RA Benkelberg hinweisen:
http://www.net-tribune.de/article/r020605-01.php. Die steuerliche Absetzbarkeit von Kindesunterhalt ist Gegenstand einer derzeit laufenden Petition: http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=390

7. Auch Ziel der Reform und im Referentenentwurf genannt ist der Abbau der Kinderarmut.
Deutschland bekommt in jährlicher Regelmäßigkeit eine schallende Ohrfeige in dieser Sache. Das wird nun anders. Nicht ohne zu verschweigen, dass es eine Verschiebung der Armut von den Kindern auf den die Kinder betreuenden Elternteil geben wird. Dies wird billigend in Kauf genommen. Siehe hierzu der Referentenentwurf auf Seite 3 http://www.bmj.de/files/-/1189/RegE_Unterhaltsrecht050406.pdf.

Völlig von den Medien unbeachtet steht im Referentenentwurf auf Seite 38 erster Absatz letzter Satz:
"Korrekturbedürftig kann eine Mangelfallberechnung insbesondere dann sein, wenn nach ihrem Gesamtergebnis die Erstfamilie (zusätzlich) auf Sozialleistungen angewiesen ist, während die nach der Scheidung gegründete zweite Familie auch unter Berücksichtigung des Selbstbehalts des Unterhaltspflichtigen im konkreten Vergleich ein gutes Auskommen hat."

Das heißt auf gut Deutsch: Es wird eine Einkommensgesamtrechnung erstellt, also inkl. der Einkünfte der Zweitfrau. Damit muss eine der Sache nach völlig unbeteiligte Person ihre Einkünfte offen legen, damit erkennbar ist, ob der Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen soweit abgeschmolzen werden kann, bis Parität der Einkommen zwischen alter und neuer Ehe hergestellt ist.

Spannend ist auch, die vom BMJ herausgegebenen Presseerklärungen zur Unterhaltsrechtsreform zu vergleichen: http://www.vatersein.de/images/ggueberstellungunterhaltsreform.html. So war am 09.05.2005 noch zu lesen, es ginge um "die gesetzliche Definition des Mindestunterhalts von Kindern". Hiervon war am 07.09.2005 nichts mehr zu lesen. Es ist nur verständlich, dass der Staat sich nicht hieran wagt, würde er doch ebenso wie der Unterhaltsverpflichtete hiernach gemessen werden. So konnte der Staat schon immer das halbe Kindergeld im Rahmen des Unterhaltsvorschusses vom Regelbetrag (=Mindestunterhalt) abziehen, der Unterhaltsverpflichtete jedoch erst dann, wenn er 135 % nach Düsseldorfer Tabelle zahlen konnte.

Ferner wird heute zu Lasten des Unterhaltsverpflichteten das Zusammenleben in einer neuen Partnerschaft sofort unterhaltsrechtlich wirksam eingebracht. Der Unterhaltsberechtigte hingegen hat nach derzeitiger Rechtsprechung erst nach drei Jahren mit Konsequenzen für seinen Unterhaltsanspruch zu rechnen. Auch hier bessert das Gesetz nicht nach.

Fazit:
Es geht nicht um das Wohl der Kinder!
Es geht nicht um Gerechtigkeit!

Mit freundlichem Gruß

Es liegt an jedem Einzelnen, sich zu äußern. ICH zumindest muss mir selbst gegenüber später nicht zugeben, den Mund nicht aufgemacht zu haben.

DeepThought

Hallo,

also wenn ich mir die Gästeliste so ansehe vermisse ich schmerzlich einen wirklichen Anwalt für die Interessen der engagierten Väter.
Herr Geis wird nur zum Vorführen und Kanonenfutter für Frau Hauptmann taugen,wenn er sich nicht selber schon im Vorfeld lächerlich macht, Herr Familienrichter a.D. Schulz wird sich ob der streitgewandten und kreischigen(?) Hauptmann/Christiansen (ja!)/Kiewel-Front in  vornehmes Schweigen zurückziehen, und die anderen Gäste vertreten eh andere Interessen / Werte. Der Rest ist qua Geschlecht nicht geeignet.
Es wird darauf hinauslaufen, dass es den armen unterdrückten Frauen doch nicht zuzumuten sei für ihren Lebensunterhalt selber aufzukommen, uns schon gar nicht, wenn noch ein Krümel aus der Tasche des ehemals geliebten Vollkaskoversorgers zu schütteln ist. Die Kinder werden nachgeordnete Bedeutung nur als Unterhaltsgeiseln haben.
Hinweise auf Anlaufstellen für mittelunterversorgte sog. Kindmütter wird es zu Hauf geben, aber der Hinweis auf den ISUV oder den Väteraufbruch wird im Gebell des feminnazistischen Kampfpöbels untergehen, und einen richtigen Väterrechtler wird man dort einfach nicht zu Wort kommen lassen!

And these are just my three cents

Gruß von der Elbe

Haddock

Ich schrieb der Redaktion:

Befürchtungen, die geplanten Gesetzesänderungen (unter dem Mäntelchen 'mehr fürs Kind') würden die Geldquelle 'Exmann' eindämmen, treffen ausschließlich zu wenn der bereits unterhaltspflichtige Mann sich zu den bestehenden Unterhaltspflichten an die Exfrau und seine Kinder neue aufhalst.

Denn sonst müssen Gutverdienende nach der Unterhaltsmaximierungsreform sogar noch mehr zahlen. Denn künftig wird der doppelte Kinderfreibetrag (also 304€ / Monat) als Basis für die Berechnung des Kindesunterhalts herangezogen. Die Prozentsätze der Düsseldorfer Tabelle bleiben aber wie sie sind. In der FAZ war dazu mal eine Tabelle. Und ein Rechenbeispiel: 2400 Netto, Kids fünf und zwölf Jahre.

Bisher: 213 + 337 Kindesunterhalt, bleiben 1850, davon 3/7 an Ehegattenunterhalt macht 793, in Summe also 1343€ an Unterhalt

Künftig: 298 + 428 KU, bleiben 1674, davon 3/7 an Ehegattenunterhalt macht 717, in Summe also 1443€ an Unterhalt.

Zudem reduziert sich der steuerliche Vorteil aus dem Realsplitting, der Staatskasse bleibt also mehr. Dem Unterhaltspflichtigen bleiben also irgendwo zwischen 100 und 130 Euro im Monat weniger als bisher. Dieses trifft auf alle Nicht-Mangelfälle zu, bei denen der Mann keine neuen Kinder gezeugt hat.

Moin

Es ist möglich, Kommentare ins >Blog< zu schreiben oder der Redaktions eine Gedanken und Ideen zukommen zu lassen.

Es liegt an jedem Einzelnen, sich zu äußern.

Jep und es liegt anscheinend im Ermessen der Redaktion diese Blogs zu löschen. Dort sind die nämlich bereits verschwunden. Somit sollte klar sein in welche Richtung die Redaktion das Gespräch lenken will.

Gruß

Martin

Moin,

Dort sind die nämlich bereits verschwunden.

Nene, die waren noch gar nicht sichtbar. Das BLOG ist mit Sicherheit moderiert und am WE scheinen die nicht zu arbeiten.

DeepThought

Es wurden soeben die Kommentierungen frei geschaltet

http://blog.sabinechristiansen.de/?p=208#comments

Moin

Hallo

Die neue Unterhaltsrechtsreform ist nur wieder von der Politik versprühte heiße Luft.

Hier wird nach dem Volksverdummungsprinzip wieder dem kleinem Mann erklärt, das die Politik ja was Gutes für ihn macht und versucht hintenherum wieder Millionen auf Kosten des besagten kleinen Mannes einzusparen.

Dieses Prinzip griff in der Vergangenheit schon des öfteren. Sieht man sich die Reform des Erziehungsgeldes an, ist diese nur für eine kleine Masse eine Option. Die Unterschicht die dieses Geld wirklich benötigt verliert hier.

Ebenso in der jetzigen Unterhaltsrechtsreform. Wie bereits von J. F.  und S. W. ausführlich beschrieben, ist diese Reform eine unnötige Staatskassenreform.

Immer auf den kleinen Mann. Es gibt halt so viele davon.

Nicht zu vergessen, das es hier nicht nur um arme gebeutelte Männer, sondern auch um unterhaltspflichtige Frauen geht.

Mit freundlichem Gruß

Martin

Passend dazu eine ganz aktuelle Verlautbarung von Unions-Vize Wolfgang Bosbach:

http://www.bild.t-online.de/BTO/news/telegramm/Newsticker,rendertext=1550150.html

Zitat:
„Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir dieses Gesetz unterschreiben“, sagte der stellvertretende Fraktionschef der Union, Wolfgang Bosbach (CDU, Foto), dem „Tagesspiegel“. Zur Begründung seiner Skepsis sagte Bosbach: „Ehefrauen, die sich bewusst für die Erziehung von Kindern zu Hause entscheiden, dürfen nicht weiter benachteiligt werden“. Das sei jedoch die unmittelbare Folge des Gesetzentwurfes der Justizministerin.

Also CDU-Wähler: Wenn Eure Frauen (und nicht etwa Ihr beide!) sich für das Zuhausebleiben entscheiden und irgendwann noch dazu, Euch den Stuhl vor die Tür zu stellen: Tragt es mannhaft und alimentiert die Mädels notfalls für den Rest ihres (bzw. Eures) Lebens. Und findet Euch damit ab, in einem Land zu leben, das familienrechtlich europaweit das traurige Schlusslicht bildet...

Nachdenkliche Grüsse
Martin
(der immer glaubte, der Fortschritt des 21. Jahrhunderts würde sich an mehr als an Handy's und Flachbildfernsehern festmachen)

Man kann übrigens auch den dortigen Diskussionsteilnehmern auch direkt etwas in ihren eigenen Blog schreiben.

Siehe z.B. hier: http://blog.sabinechristiansen.de/?p=210

Uli

ist ja mal wieder eine tolle Sendung. Allerorten werden arme Frauen und geizige Exmänner gesehen. Der Richter a.D. ist auch arg realitätsfremd. Naja, der war am OLG München, dieser Laden hat ja die Differenzmethode und das Surrogatsprinzip entwickelt. Unterm Strich diskutieren die da weit ab Thema vorbei. Ehe hier, Ehe da, das ist doch gar nicht der Punkt. Naja, war nicht anders zu erwarten.

cya,

elwu

@ elwu

so ist es. war nicht anders zu erwarten. sitze mit frau und notebook vorm fernseherund schüttele nur noch den kopf.  :exclam:

Uli

Ja, die Sendung war ein Jammerspiel, aber bei Christiansen auch nicht anders zu erwarten. Bei der kommt irgendwie nie etwas Konkretes raus, immer nur wischiwaschi und oft am egentlichen Thema vorbei.

Moin,

Fehlbesetzung auf Gästeseite, die eigentlichen Themen, nämlich Erhöhung des KU zu Gunsten der Absenkung des EU und damit einhergehend die Steuermehreinnahmen durch redzuiertes Realsplitting wurden erst gar nicht wahrgenommen. Auch der gesponsorte Herr Salchow, der zwar kurz traute, den CSUler anzugreifen, fand hierzu kein Wort.

Stillschweigendes Übereinkommen zu no-no-Themen ?

Schulisch ausgewertet würde ich sagen: Thema verfehlt, 6, setzen.

DeepThought

Hallo,

ich frage mich warum, wenn der VAFK mal eine Chance hat bei Christiansen präsent zu sein, hier nicht ein telegenerer Vertreter entsandt werden kann?!

Der Familienrichter war vermutlich auch schon lange aus dem Geschehen: Frau, ein Kind und ein Nettoeinkommen von 3.000,- EURO/Monat als Beispielrechnung zu nehmen zeugt schon von Realitätsferne.

Dann dieser Fußballer Strunz, der die Mütter seiner Kinder mit Playstations vergleicht - Wasser auf die Mühlen der ewig Gestrigen.

Die Hörerkommentare zu Sendung auch nicht besser: geschiedene Männer (wörtlich Taugenichtse) sollten zur Zwangsarbeit verpflichtet werden, oder Zweitfrauen, die geschiedenen Männern Kinder gebähren werden als unmoralisch und verantwortungslos bezeichnet.  :knockout:

Dann noch der Kommentar der Zypries: Frauen, die während der Ehe "nur" Hausfrauen waren, sollen auch weiterhin geschont werden (da brauche ich mir ja kaum Hoffnungen auf die Reform zu machen).

Ich fürchte mal, dass sich in Bälde nix für uns ändern/bessern wird!

LG, Uli  :exclam:

Hallo,

nachdem ich hier den TV-Tipp gelesen habe, hab ich (erstmals) die Frau Christiansen eingeschaltet.
Habe mich dann aber nach wenigen Minuten mit Grausen ab- und meiner Liebsten (demnächst "Zweit"frau) zugewandt 😉

Gruß NG

Hallo zusammen,

war schon ein neuer Blickwinkel, wenn die Zweitfrau grundsätzlich als die Geliebte bezeichnet wird, die von der Erstfrau finanziert wird. Haben die noch alle Tassen im Schrank?

LG
Andrea

Hi,

wie Deep schon sagte setzen 6  😡

@Uli Strunz hat nicht die Mütter seiner Kinder mit Playstations verglichen, er wollte eigentlich imho nur deutlich machen, wie schnellebig unsere Gesellschaft ist.
Genauso, würde auch eine Ehe heutzutage, von manchen, gesehen. Sprich wenn was nicht klappt EX und hopp  😉
Das mit den Playstation kam natürlich shice rüber.
Ich wundere mich eh, wieso die nichtmal einen richtig geschröpften dahin gesetzt haben.

Dann der Typ vom VafK der konnte sich gar nicht gescheit ausdrücken, und dann der Richter a.D. der nur noch mit dem Kopf schüttelte.
Es ging aber schon in unsere Richtung, nur das genaze wurde abgewürgt, durch den Richter, der da meinte > 4 Jahre in einer verfestigten Gemeinschaft würde nicht stimmen, und es käme dann zu keine EU - Zahlung.
Dann wurde auch keine klare Linie gefahren, wegen den verschiedenen Unterhaltsarten.
Die einzige die bzgl. von fremdgehenden Frauen, die dann noch Unterhalt kassieren gesprochen hatte, war die AE-Mutter. Sie hatte auch darauf hingewiesen, daß man dies auch mal beachten solle.

Gruß
babbedeckel

Moin @ll,

ich fand den Thomas Strunz auch mit am vernünftigsten - mit seinem Klamotten- und Playstation-Vergleich hat er nicht Ehefrauen abgewertet, sondern einfach darauf hingewiesen, dass unsere Gesellschaft sich in einem Hype befindet, Bestehendes ständig durch Neues auszutauschen. Das hat er nicht erfunden und auch nicht gutgeheissen, sondern nur beobachtet.

Dicke Backen bekam ich allerdings bei diesem ewiggestrigen Norbert Geis. Dass solche "Politiker" für unser Familienrecht verantwortlich sind, kann einem die Schamesröte ins Gesicht treiben. Denn er vertritt sinngemäss die Ansicht "Ehe ist ein Vertrag für die Ewigkeit, und wer dagegen verstösst, muss finanziell eben bluten (wenn er ein Mann ist)". So etwas verkennt vollkommen die Lebensrealitäten des 21. Jahrhunderts und wird junge Menschen eher vom Heiraten abhalten als dazu animieren. Warum wohl kommt bereits jedes 4. Kind "unehelich" zur Welt?

Schon beinahe prickelnd fand ich dagegen den Auftritt dieser Frau Heermann: Sie war zwar ebenfalls angetreten, um das rückwärtsgewandte Bild von der "Mutter am Herd" zu zementieren - aber gleichzeitig nach eigener Aussage das beste Beispiel dafür, dass man sogar mit 6 Kindern zur Berufstätigkeit fähig ist, wenn man es will. Knuffig fand ich auch ihre Verweise auf unser Nachbarland Frankreich, wo Familien mit 3 oder 4 Kinder keine Ausnahme sind: Ja, Frau Heerman, das ist dort so - weil die Franzosen nicht unterstellen, dass es für ein Kleinkind die grösste Seligkeit bedeutet, jahrelang ausschliesslich von seiner biologischen Mutter betreut zu werden; dort gibt es eben Krippenplätze, Nanny's und Ganztagsschulen und eine gesteigerte Eigenverantwortung der Frauen nach einer Scheidung!

Was die Sendung - leider - nicht herausarbeitete (aber dafür wäre sie auch zu kurz gewesen): Der Gesetzgeber hätte es in der Hand, solche Fragen gar nicht erst aufkommen zu lassen. Zum Beispiel, weil er das unzeitgemässe Konstrukt von der "Versorgungsinstitution Ehe" gegen jede Lebensrealität krampfhaft aufrecht erhält und davon ausgeht, dass ja nicht die "zu versorgenden" (die Frauen), sondern die Versorger (die Männer) diese lebenslangen Verträge aufkündigen und dafür bestraft werden müssen. Zumindest nach der Auffassung von Geis & Co. gilt der Schutz einer Ehe daher nur für die erste Ehefrau; eine zweite muss eben wissen, worauf sie sich einlässt und wovon sie ihre Kinder ernährt.

"Volksnähe" mag man bei solchen Politikern jedenfalls nicht vermuten...

Grüssles
martin