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Hallo zusammen,
bedeutet die Bewilligung der PKH durch das Gericht den Prozesserfolg?
Welchen Sinn macht dann noch die Gerichtsverhandlung?
unbekannt
Geschrieben : 04.05.2004 11:14
Hallo Unbekannt,
die Gewährung von PKH erfolgt, wenn ausreichend Gründe für einen Prozesserfolg vorliegen. Zwar lesen sich insbes. die PKH-Ablehnungsbegründungen wie ein Urteil, jedoch sind die Ausführungen zur PKH-Gewährung/-Ablehnung niemals einem Urteil gleich zu setzen. Gerade im Hiblick darauf, dass im Prozessverlauf noch Tatsachen bekannt werden, die, warum auch immer, in den bisherigen Schriftsätzen nicht enthalten waren.
DeepThought
Der 15. Senat des OLG Celle befindet vatersein.de
in den Verfahren 15 UF 234/06 und 15 UF 235/06
als "professionell anmutend".
Meinen aufrichtigen Dank!
Geschrieben : 04.05.2004 11:31