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Gericht legalisert Betrug

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(@karina)
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Hallo Leute
Mein Freund wurde von seiner Ex verklagt weil sie mehr Unterhalt haben will. Es hat im Gericht nachgewiesen,das sie mehr verdient als sie angibt und auch ein Jahr unterschlagen hat in ihren Angaben. Ein Jahr hat sie bereits länger in der Firma gearbeitet und dies nicht bei Gericht angegeben. Der Richter nahm das zur Kennnis und und sagte ihr, das ihr mann ( also mein Freund) dafür seine Steuererückzahlung behalten kann, sie darf nun offiziell 500 euro nebenbei verdienen ohne das es zur Anrechnung kommt.Zusätzlich muß mein Freund nun 230 Euro mehr zahlen. Wo bitte ist das die Rechtssprechung? Sie arbeitet mehr als sie angibt, unterschlägt ein Jahr ihrer Anstellung ( Steuerhinterziehung) und bekommt noch mehr Unterhalt obwohl sie bei den Eltern im Haus lebt und keine Miete zahlen muß? Das gibts doch nicht! Es gibt Gesetze darüber, das die Exfrau nicht lügen darf in ihrem Einkommen sonst erlischt der anspruch auf Unterhalt. Wie kann ein Richter das sehen und trotzdem den mann verurteilen mehr zu zahlen? Ich begreife das nicht.Wenn man im Netz sucht nach Hilfe, dann liest man immer nur wie arm dran doich die Frauen sind und was ist mit den Männern? Wo bleibt deren Lebensqualität? Ich bin auch geschieden, aber ich habe nie Unterhalt verlangt, ich kann für mich selbst Sorgen obwohl ich 4 Kinder habe. Die meisten Frauen sollten echt mal lernen zu Arbeiten und ein bisschen Charakter zeigen ( natrürlch die die Arbeiten könnten, wo die kids altersentsprechend sind)
Ht jemand einen Tip was man machen kann?

Zitat
Themenstarter Geschrieben : 07.11.2005 11:39
 Uli
(@Uli)

Liebe Karina,

zunächst herzlich Willkommen bei Vatersein.

Es gibt Gesetze darüber, das die Exfrau nicht lügen darf in ihrem Einkommen sonst erlischt der anspruch auf Unterhalt.

Es gibt viele Gesetze, leider werden sie nicht umgesetzt und das nicht nur im Familienrecht. De facto ist es so, dass die Richter sich scheuen, ein Urteil zu Lasten einer Frau und Mutter zu fällen. Da bleiben die kleinen "Ungereimtheiten" gerne mal aussen vor. Das ist leider die Prxis mit der viele von uns hier leben müssen.

Ich begreife das nicht.Wenn man im Netz sucht nach Hilfe, dann liest man immer nur wie arm dran doich die Frauen sind und was ist mit den Männern? Wo bleibt deren Lebensqualität? Ich bin auch geschieden, aber ich habe nie Unterhalt verlangt, ich kann für mich selbst Sorgen obwohl ich 4 Kinder habe. Die meisten Frauen sollten echt mal lernen zu Arbeiten und ein bisschen Charakter zeigen

Schön, dies von einer Frau zu lesen! :thumbup:

Ht jemand einen Tip was man machen kann?

Solltest Du einen brauchbaren Tip erhalten, würde ich mich freuen, wenn wir davon erführen. Diesen hätte auch ich bitter nötig!

LG Uli

AntwortZitat
Geschrieben : 07.11.2005 11:46
(@trompete)
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Hallo Karina,

kann man da nicht einfach Berufung gegen das Urteil einlegen?
Habt Ihr einen (guten) Anwalt gehabt?

Gruß
Tom

AntwortZitat
Geschrieben : 07.11.2005 12:05
(@kasper)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Ich bin leider in dieser Thematik auch nicht so Sattelfest. Auf gut deutsch, wenn ich es also richtig verstehe, handeln Richter in Ihrer Rechtssprechung entgegen der Auslegung bzw. Aussage der Gesetze ... das nennt man dann richterliche Unabhängigkeit!

Habe ich da was nicht mitbekommen?

Gruß
Kasper

Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge zu ertragen, die ich nicht Ändern kann, den Mut, Dinge zu Ändern, die ich Ändern kann und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.

AntwortZitat
Geschrieben : 07.11.2005 12:49
(@karina)
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Nach § 1579 BGB kann das Gesetz sagt aus, das man seinen Unterhaltsanspruch verliert ,wenn man im einkommen lügt und somit den Ex partner betrügt. Das hat der Richter kein stück berücksichtigt. Richter steigen in ihrer Beruflichen Laufbahn nicht höher weil sie Prozesse gewinnen sondern wieviel Vergleiche sie geschlossen haben, darum sind viele Richter auf Vergleiche aus. Dieser Vergleich in dem Prozess meines FReundes finde ich lächerlich, mein Freund hatte das Gefühl ,das wir auf dem Basar zugeht. Das war keine Rechtssprechung ,das war ein Mauscheln wer wohl am besten Handeln kann. Ein höheres Gericht müßte hier was tun denn es kann ja nicht sein ,das eine frau vor gericht zugibt mehr zu arbeiten als sie angibt und dann noch als Dank mehr Unterhalt bekommt... wo kommen wir den da hin wen ndas jeder machen würde., Zumal es auch steuerhinterziehung ist. Meiner Kenntnis nach ,darf man auch nur 400 Euro dazu verdienen ohne das die steuer greift.

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 07.11.2005 13:12
 Uli
(@Uli)

Nach § 1579 BGB kann das Gesetz sagt aus, das man seinen Unterhaltsanspruch verliert ,wenn man im einkommen lügt und somit den Ex partner betrügt. Das hat der Richter kein stück berücksichtigt

Liebe Karina,

meine Ex-Frau klagt seit 3 1/2 Jahren gegen mich auf nachehelichen Unterhalt. Sie verweigert dem Gericht gegenüber jegliche Aussage über ihre eigene finanzielle Situation. Angeblich ist ihr Einkommen NULL. Bis vor einem Jahr konnte sie von diesem NULL-Einkommen sogar noch ein Auto finanzieren. Es hat den Richter bis heute nicht interessiert. Interessant ist nur mein Einkommen. Dies zur Frage der Verwirkung von Unterhaltsansprüchen!

LG Uli

AntwortZitat
Geschrieben : 07.11.2005 13:29
(@karina)
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Sie ist verpflichet Auskunft über ihre Einkünfte zu geben. Das kannst du vor Gericht beantragen und einklagen. Die Ex von meinem Freund wollte das auch nicht ,aber sie mußte weil das Gericht es gefordert hat. Mach dich da nochmal schlau! Vermutest du das sie arbeitet?

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 07.11.2005 13:37
 Uli
(@Uli)

Sie ist verpflichet Auskunft über ihre Einkünfte zu geben. Das kannst du vor Gericht beantragen und einklagen.

Das habe ich x-mal beantragt. Der Richter meinte, er würde ihr Einkommen schätzen. Sie könne als ausgeblidete Diplombiologin und Euro-Sekretärin maximal 8,- EURO/Stunde verdienen. Dies entspräche Netto 990,- /Monat. Die Sache geht jetzt vors OLG und dort wird erneut Auskunft beantragt werden.

Ich habe gestern mit der ältesten Tochter meiner Ex aus erster Ehe sprechen können. Ihr hat man jetzt das BAFÖG gestrichen, weil die Mutter sich weigert Auskunft über ihre finanzielle Situation zu geben. Sie verweigert auch erfolgreich der Unterhaltsbeistandschaftstelle (meine Kids leben bei mir) jeglich Auskunft.

LG Uli

AntwortZitat
Geschrieben : 07.11.2005 13:52
(@kasper)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Mich erinnern diese beiden Fälle, besonders Deiner Uli, an den Sorgerechtsstreit von Herrn Görgülü. Trotz offensichtlicher und übergeordneter Rechtssprechung wurde alles getan, selbst am Recht vorbei, um dem Vater nicht das Sorgerecht zu übertragen.

Mit Demokratie und Rechtssprechung nach "Volkeswille" hat das nichts mehr zu tun ... außer man zählt den männlichen Anteil nicht mehr zum Volk ...!

Gruß
Kasper

Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge zu ertragen, die ich nicht Ändern kann, den Mut, Dinge zu Ändern, die ich Ändern kann und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.

AntwortZitat
Geschrieben : 07.11.2005 14:09
 elwu
(@elwu)

Das gibts doch nicht! Es gibt Gesetze darüber, das die Exfrau nicht lügen darf in ihrem Einkommen sonst erlischt der anspruch auf Unterhalt.

Hi,

dieses Gesetz, §1579BGB, ist ein reines Placebo zur Beruhigung der Zahlemänner und wird in der Rechtsrealität auch in den eindeutigsten Fällen so gut wie nie angewendet, wenige Ausnahmen bestätigen die Regel.

Bei meiner Scheidung, nach völlig unnötigen 4 Jahren Verfahrensdauer und ebenso unnötigen irrsinnigen Kosten, sah beim dritten Haupttermin der zweite Richter (der erste hat das in die Pension ausgesessen) der Unantastbare trotz der diversen nachgewisenen unseriösen Dinger die Exe und ihr (self-censored) von Wahnwalt versucht haben den Unterhalt an sie nicht als verwirkt, wegen Kinderbetreuung. Ja, ihm sei klar daß das darauf hinausliefe daß kindsbetreuende Unterhaltsbegehrende sakrosant seien und der Unterhalt unter nahezu allen Umständen unantastbar bleibe. Die können also lügen und betrügen wie sie wollen, schadet nicht. Sorry, aber da kannst du nichts gegen machen.

cya,

elwu

AntwortZitat
Geschrieben : 07.11.2005 16:21




(@kasper)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Wahnsinn!

Nur der Interesse halber, gibt es hierzu höchst richterliche Urteile? Oder ist es schon zu einem "Gewohnheitsrecht" geworden, dass die Männer diese Pille gegen jede Gesetze zu schlucken haben?

Gruß & Danke für die Antwort
Kasper

Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge zu ertragen, die ich nicht Ändern kann, den Mut, Dinge zu Ändern, die ich Ändern kann und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.

AntwortZitat
Geschrieben : 07.11.2005 18:14
DeepThought
(@deepthought)
(Fast) Eigentumsrecht Moderator

Moin Kasper,

sie meine Hinweis zu:

Das ist "Tagesgeschäft" i.S.v. täglicher Wahnsinn in der deutschen Unrechtsprechung.

DeepThought

Der 15. Senat des OLG Celle befindet vatersein.de
in den Verfahren 15 UF 234/06 und 15 UF 235/06
als "professionell anmutend".
Meinen aufrichtigen Dank!

AntwortZitat
Geschrieben : 07.11.2005 19:33
(@kasper)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Ich habe die Berichte kurz überflogen ... nachdem ich mich augekotzt habe, werde ich mich einigen Tagen noch einmal damit beschäftigen.

Zum Glück weiß meine Frau was passiert wenn sie mir meine Würmer wegnimmt bzw. vorenthält!

Manchmal weiss ich wirklich nicht, was ich von diesem "verlogenem" Land bzw. der unseriösen Regierung(en) noch halten soll. Das ist doch Wahnsinn mit System!

Gute Nacht & Gruß
Kasper

Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge zu ertragen, die ich nicht Ändern kann, den Mut, Dinge zu Ändern, die ich Ändern kann und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.

AntwortZitat
Geschrieben : 08.11.2005 01:00
(@karina)
Schon was gesagt Registriert

Hallo Männer
Also ich mun nun nichmal was dazu sagen. Ich hoffe sehr ihr nehmt mit das jetzt nicht übel. Warum sind die Frauen so? Warum nehmen sie Euch aus und warum funktioniert es? Ich habe oft den Eindruck das es den Frauen sehr leicht gemacht wird, auch von Euer Seite aus. Man ist verh. , bekommt Kinder und frau bleibt Selbstverständlich zu Hause und das meistens viele Jahre. Das ist zur Normalität geworden, hätte die Frau die Einstellung anerzogen bekommen, das man arbeiten muß um Geld zu verdienen und das es durchaus auch mit Kindern möglich ist zu Arbeiten, dann hätte viele eine andere Einstellung dazu.Doch viele Frauen haben doch gar kein Bock mehr...ist doch schön bequem so.Der Ex arbeitet und die Frau bleibt zu Hause ...kinder gehen zur Schule und sie hat schön Zeit für sich.
Und die meisten Männer unterstützen das auch noch, den die meisten wollen doch das die Frau zu Hause bleibt (die ersten Jahre natürlich aber dann)? allem was wollen sie ihren Kindern mal mit auf den weg geben....Mädels heiratet , bekommt kinder und dann nehm den ex schön aus? Das macht mich richtig wütend!!
Dann zum Punkt ,warum kommen sie damit durch? Weil es viel zu wenig Männer gibt die wirklich kämpfen! Ich rede nun nicht von Euch sondern von den Männern wo ich es selbst schon erlebt habe ( auch mein freund )
Was der Richter sagt ist Gesetz...so ein Blödsinn....So ein Richter muß ganz oft auf die richtigen sachen gestossen werden. Ich würde alles in Bewegung setzen um zu meinem Ziel zu kommen, die meisten geben doch Kampflos auf ,weil sie keine Lust haben ewig zu kämpfen, ist auch nervig ohne Frage aber es wäre mal bitter nötig ,damit es aufhört ,das es frauen gibt die sich auf Kosten des Männes ausruhen und dann noch die Frechheit besitzen die neue Partnerin mit anzugeben...weil da hat der Ex ja nicht soviel Kosten und kann noch mehr Unterhalt zahlen. Bei sovielen Sahen geht man auf die Straße oder streikt....wenn alles nix hilft dann muß man eben in die Richtig was tun. Mensch Männer gebt blos nicht auf und laßt Euch diese Unrecht nicht länger gefallen.Wo bleibt denn Eure Lebensqualität? Wo ist eure Schmerzgrenz? Ich würde mir wünschen ,es gäbe mehr frauen mit Stolz und die sagen würden ....Kindesunterhalt ok aber ich kann Arbeiten um zu Leben. Und so sollte es laufen und nicht anders! Sorry jungs aber bin echt Sauer auf diese Weibchen

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 08.11.2005 11:39
 Uli
(@Uli)

Weil es viel zu wenig Männer gibt die wirklich kämpfen!

Liebe Karina,

das ist schön gesagt. Aber dem Kampf sind Grenzen gesetzt. Wenn Du gegen den Justizapparat ankämpfst, bis Du sehr schnell ein Querulant und dann kommst Du mit nix mehr durch. Viele Väter, die nicht kämpfen, tun dies nicht aus Bequemlichkeit, sondern im Wissen um die Bescheidenheit ihrer Möglichkeiten. Schau doch mal hier ins Beschwerdezentrum von Dr. Niehenke. Da siehst Du all die Leute, die (nicht nur im Familienrecht) mit ihrem täglichen Kampf scheitern.

LG Uli

[Editiert am 8/11/2005 von Uli]

AntwortZitat
Geschrieben : 08.11.2005 12:04
(@karina)
Schon was gesagt Registriert

Ich weiß durchaus das es viele gibt die alles bewegen, ich habe auch nur von denen gesprochen die aufgeben, einfach um dem ein Ende zu setzen, obwohl man es damit nicht tut.Glaub mir ich habe auch schon um sachen kämpfen müssen wo alles sagten...laß es hat keinen Sinn...doch man kann es schaffen. Mag sein das man als Querolant gilt aber es gibt Präzedenzfälle und die gibt es nur weil es Menschen gab die nicht aufgegeben haben, die alles dran gesetzt haben um zum Ziel zu kommen. Selbst wenn einer von 100 wenigstens etwas erreicht, ist es ein Anfang. und ich bin der Meinung das sich langsam mal was tun sollte. In meiner ehe war ich schon immer den schikanen der Ex ausgesetzt und in meiner jetzigen Beziehung ist es noch heftiger. Mein Freund arbeitet um sich und seinen Kindern wa bieten zu können und am Ende hat er weniger Geld wie ich. Da muß was passieren. Ich werde nicht ruhen bis ich einen weg gefunden habe um etwas zu ändern. Ich wollte keinen angreifen, das liegt mir fern, aber weil sich viele den Richtersprüchen beugen ,deshalb gibt es so weig Präzedenzfälle. und ein Richter muß sich auf diese Berufen wenn er was völlig neues Entscheiden will...davor scheuen sich leider die meisten Richter

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 08.11.2005 13:00
(@Simon II)

Hallo Karina!

Deine Kritik ist berechtigt.

Das Problem vieler Väter ist aber, daß ihnen die folgenden Sachen von ihrer Umgebung (einschließlich (!!!) der eigenen Angehörigen) eingehämmert werden:

1.) Du hast keine Chance! Also tue auch nichts!

2.) Was willst Du überhaupt? Sei doch froh, daß Du für die arme Frau mit ihren Kindern zahlen darfst! Schließlich zieht sie ja Deine Kinder groß!

3.) Wieso willst Du überhaupt noch Deine Kinder sehen? Du bringst nur Unruhe in die neue Familie Deiner Frau! Schließlich ist deren neuer Lover ja nun der soziale Vater der Kinder!

4.) Du bist ein Mann und damit per definitionem ein A*! Deshalb hast Du keine Rechte.

5.) Wenn Du Dich damit nicht abfinden willst und Dich wehrst, bist Du ein Querulant und zeigst damit, daß Du zu recht von Deiner Frau verlassen worden bist.

6.) Die meisten Frauen bekommen PKH und können deshalb nach Belieben prozessieren. Der Mann bekommt meist kein PKH und muß deshalb alles selbst bezahlen.

Die Liste ist nicht vollständig. Aber sie gibt Dir einen Eindruck, wie besch*en die Lage für viele Väter ist.

Dies ist politisch so beabsichtigt und wird sich wohl erst ändern, wenn der Zeugungsstreik der Männer die 100%-Grenze erreicht hat.

Simon II

AntwortZitat
Geschrieben : 08.11.2005 14:34
(@kasper)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Das Problem sind mitunter natürlich auch die genannten Gründe.

Meistens verdient der Mann das meiste Geld, z.B. in meinem Fall: wenn meine Frau arbeiten gehen würde, könnten wir im gleichen Atemszug Sozialhilfe beantragen. Er arbeitet um der Familie etwas zu bieten, meistens kommen dann auch noch die Forderungen der Frau: Ich brauche ..., die Kinder brauchen ..., Er selber verzichtet dann meistens, weil es anders vielleicht nicht anders geht.

Dann kommt die Trennung:
Frau hat zu den geschaffenen Werten keinen Bezug. Sie musste schließlich auch nicht arbeiten. Ich kenne einige Beziehungen, in denen die Frau rein gar nichts mit den finanziellen Dingen zu tun haben will - z.T. nicht mal notwendige Telefongespräche erledigt usw. Damit kann man sich natürlich auch viel einfacher von solchen Werten trennen und vielleicht sogar sagen, "es ist dein Problem, du hast es schließlich auch so gemacht!".
Also kommt neben der emotionalen Ebene noch die finanzielle Problematik.
So weit, so gut ... dann sucht man nach Hilfe !!!!!!
und sucht .... und sucht ... und sucht!
Der Freundeskreis distanziert sich in den meisten Fällen erst einmal, mit etwas Glück bleiben ein oder zwei hängen! Wenn es keine große Vorgeschichte gab, dann hat man auch Schwierigkeiten in der Familie. Selbst die eigenen Eltern wollen vielleicht auch die "noch" vorhandene Beziehung zum Enkelkind nicht gefährden.
Es gibt Beratungsstellen, Häuser zum Flüchten, Rückzugsmöglichkeiten vor Gewalt, Jugendämter für Forderungen ... für FRAUEN. Wenige für Väter und dann auch nur durch private Initiativen in Gang gebracht (siehe Vatersein).
Geld gibt den Vätern keiner, Unterstützung ist rar, da geht einem schnell die Luft aus und wenn dann noch die Kinder einem vorenthalten werden und von aller Welt als der Böse dargestellt wird ... da reagiert jeder unterschiedlich!

Und dabei ist so mancher Vater die weitaus bessere Mutter!

Gruß
Kasper

Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge zu ertragen, die ich nicht Ändern kann, den Mut, Dinge zu Ändern, die ich Ändern kann und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.

AntwortZitat
Geschrieben : 08.11.2005 15:10
(@bengel)
Registriert

hi kaspar,

deutlicher als du, hätte ich es auch nicht beschreiben können. was vielleicht noch fehlt, ist das emotionale moment, dass die männer häufig heftiger trifft als die frauen. also:frau weg, kinder vorenthalten, freunde futsch, schwiegerfamilie sowieso, usw. das hat mir am anfang am meisten zu schaffen gemacht. hab trotzdem gekämpft und....es hat sich gelohnt.

gruss bengel

ps: meine schwiegereltern kannte ich 24 jahre. seit der trennung vor 18 monaten kein ton mehr. armes deutschland!

AntwortZitat
Geschrieben : 08.11.2005 15:22
(@kasper)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

@bengel:

Das wirklich unfaire an der Sache ist, dass die Frauen meistens die Kinder einfach verschwinden lassen. Als Vater stehst du erst einmal alleine da, und zwar (meistens) ganz alleine. Dies verschlimmert die emotionalen Momente ungemein.

Und über das "lohnen" brauchen wir nicht zu sprechen. Das wird hier keiner in Frage stellen.

Gruß
Kasper

[Editiert am 8/11/2005 von Kasper]

Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge zu ertragen, die ich nicht Ändern kann, den Mut, Dinge zu Ändern, die ich Ändern kann und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.

AntwortZitat
Geschrieben : 08.11.2005 15:26




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