Moin,

Ich hoffe ihr steigt bei der Aufstellung durch. Hab natürlich die Namen rausgenommen.... 😉

Jo, alle anderen, nur Deinen eigen nicht!!!  😉

Ups.... ist aber nicht tragisch, denn sie scheint weder meinen Mädchennamen richtig gelesen zu haben und mein Familienname nach der Heirat ist es eh nicht.... Nun weisst du nur sicher, das ich Simone heisse.  😉

Moin Simi,

wenn euch was auffällt, was hier fehlt, was noch berücksichtigt werden Muss

Mir fallen so spontan zwei Sachen auf:

1. Es wurde keine Kaufkraftbereinigung des unterhaltsrelevanten Einkommens vorgenommen.
2. Beiträge zur Altersvorsorge (Rentenversicherung) fehlen. Oder sind diese bereits im Einkommen von 3.710,00 Euro berücksichtigt?

Gruß
Brainstormer

Moin Simi,

in diesem Faden von Engelherz haben wir uns jüngst über Kaufkraftanpassungen unterhalten (analog Brainstormer´s Hinweis).

Ich befürchte aber, da es in Eurem Fall um den Mindestunterhalt geht (und hier so einiges angerechnet wurde, was im Mangelfalle üblicherweise ignoriert wird), wird es - wenn es hart auf hart kommt - eher schwierig mit weniger davon zu kommen ...

Von wem stammt die Berechnung ?

Gruß
United

Hallo Brainstormer,

danke für deinen Hinweis.

Die Gehaltsangaben sind schon nach Abzug AHV, ALV, Nichtberufsunfallversich., Krankentagegeldversich., Pensionskasse; ASM-Abzug.

In der Tat, die Kaufkraftbereinigung des unterhaltsrelevanten Einkommens ist da nicht mit drin. Gibt es dazu irgendeine Seite, wo ich Daten hierzu finden kann und die ich der RAin an die Hand geben kann? Weisst du das?

Könnte man hier auch noch die Selbstbeteiligung der KV mit anrechnen (1000 CHF/Jahr) und die PrivatHaftpflicht und Hausrat Versicherung? Die muss man(n) in der CH ja auch haben.

Liebe Grüsse

Simi  

Hallo United,

die Berechnung ist von der Rain aufgestellt worden.

Vielleicht ist es noch sinnvoll zu erwähnen das ich mit den Kindern z. Z. noch in Dt. lebe. Wir werden im kommenden Jahr in die CH nachziehen. Bin in einem Arbeitsverhältnis in Dt. aber gerade in Elternzeit.

Deinen Hinweis mit Informationen zur Kaufkraftbereinigung schaue ich mir gleich Mal an.

Auch dir schon Mal danke. 🙂

Liebe Grüsse
Simi

Hallo,

so, nun habe ich mir das mit der Kaufkraftbereinigung angesehen und stehe wie der Ochs vorm Berg. :knockout:

Kann mir jemand helfen und sagen was das in Zahlen genau bedeutet für der Unterhaltsrelevante Einkommen, das die Rain im Augenblick zu Grunde legt?

Ich danke euch.

Liebe Grüsse

Simi

Kann mir jemand helfen und sagen was das in Zahlen genau bedeutet für der Unterhaltsrelevante Einkommen, das die Rain im Augenblick zu Grunde legt?

Ohne Gewähr (ansonsten möge man mich verbessern):

Laut OECD hat die Schweiz einen Faktor von 1,53 SFR/Dollar, was nach dem aktuellen Umrechnungskurs 1,24 €/Dollar bedeuten würde; Deutschland hat einen Faktor von 0,79 €/Dollar. Damit ergibt sich ein Preisindex von = 0,79/1,24 = 0,637. Die Berechnung wäre also: 0,637 *  3710 € = 2363 €

Gruß
Brainstormer

3710 € = 2363 €

Soll ich das einloggen?
Oder möchtest du noch jemanden anrufen?
🙂

Soll ich das einloggen?
Oder möchtest du noch jemanden anrufen?
🙂

Ich frage das Publikum.  🙂

Also müsste die RAin das Gehalt nehmen (in EUR) und dann die Kaufkraftbereinigung von Einkommen vornehmen, dann die ganzen Bazüge (AHV, KV, Rente....) und dann ergäbe sich der relevante Betrag für die Berechnung des KU's?

kleine Korrektur - ich meine natürlich, das man das Einkommen nimmt, nach Abzug aller Beiträge, die der Arbeitgeber schon abzieht, und dann umrechnen. Anschliessen werden noch KV, LV, Autokredit ect abgezogen und was dann noch bleibt ist der Betrag anhand der KU berechnet wird. Richtig?

Hallo,

in der Hoffnung, das ich heute von euch noch Feedback bekommen (muss der RAin heute, spätestens morgen Früh noch was schicken), brauch ich noch einmal euren Rat.

Folgendes würde ich der RAin gerne schreiben, auch auf die Gefahr hin das sie im Dreieck springt, weil ich ihr jetzt erkläre wie sie den KU berechnen muss und meine Meinung nicht teile, die sie mir heute zur Kenntnis gegeben hat.

Wichtig ist, das die Angaben zur Kufkraftbereinigung, so wie ich es nun schreiben würde, korrekt sind.

"Sehr geehrte Frau Rain xxx,

ich nehme Bezug auf unser Telefonat vom 14.11.2013.

Gerne gebe ich Ihnen noch Auskunft über die Höhe der Privathaftpflicht- und Hausratversicherung, welche in der CH Pflich sind.

Monatlich 21,58 EUR

Ebenfalls erläutere ich noch einmal den Bedarf eines PKWs.
Mein Mann arbeitet im Schichtbetrieb. Die Frühschicht beginnt um 4:00 Uhr. Vor Ort gibt es keinen öffentlichen Nahverkehr. Eine Bahnverbindung im Nachbarort ist erst ab 5:26 Uhr verfügbar. Die Spätschicht endet teilweise erst um 23:00 Uhr. Die letzte Bahnverbindung ist um 23:02 Uhr. Somit wäre ohne eigenen PKW weder der pünktliche Arbeitsbeginn noch die Heimfahrt möglich.

Auf Grund des PKW's fallen natürlich auch KFZ-Steuern an, welche sich auf 45,38 EUR/ Monat belaufen, zudem eine KFZ Versicherung  (112,52 EUR/Monat).

Hinsichtlich der Krankenversicherung haben wir noch eine Frage. Die Selbstbeteiligung für Arztbesuche/Medikamente/Spitalaufenthalte beläuft sich auf 801,04 EUR/Jahr. Wird diese berücksichtigt?

Zwei Punkte unseres Gespräches greife ich nochmals auf und hoffe, das Sie diesen Anmerkungen Beachtung schenken.

Ihre Auffassung, das es völlig irrelavant ist, das xxx in der CH lebt, teile ich nicht. Diesem Umstand wird nämlich dann Rechnung getragen, wenn Sie bei der Berechnung des Kindsunterhalts die Kaufkraftbereinigung auf sein Einkommen vornehmen, wie es in den Fällen, in denen der Unterhaltsgläubiger im Ausland lebt, notwendig ist. Diese Berechnung erfolgt auf Grundlage der OECD/ EUROStat und sehen momentan wie folgt aus (gem. OECD).

Einkommen xxx  nach Abzug AHV, ALV, Nichtberufsunfallversich., Krankentagegeldversich., Pensionskasse; ASM-Abzug  (wird vom Arbeitgeber direkt in Abzug gebracht) .......  3.710 EUR (lt. Ihrer Aufstellung)

Laut OECD hat die Schweiz einen Faktor von 1,53 SFR/Dollar, was nach dem aktuellen Umrechnungskurs 1,24 EUR/Dollar bedeuten würde. Deutschland hat einen Faktor von 0,79 EUR/Dollar. Damit ergibt sich ein Preisindex von 0,79/1,24 = 0,637. Die Berechnung wäre also: 0,637 * 3710  EUR = 2363.27 EUR.

Anschliessend erfogen die Abzüge (Krankenversicherung, Steuern, Lebensversicherung, ect.) und es ergibtsich der Betrag, welcher zur Berechnung des Unterhalts relevant ist.

Keineswegs ist es so, und das möchte ich auch stellvertrettend für meinen Mann richtig stellen, das er sich um seine Verpflichtung „drücken“ möchte. Hier sollte jedoch auch der Grundsatz gelten, das nicht nur die Bedarfssicherung der Kinder, sondern auch die des Unterhaltsschuldners berücksichtigt werden. Der Unterhaltsschuldner sollte nicht dermassen belastet werden, dass er selber zum Bedarfsfall wird. Damit ist keinem der Beteiligten gediehnt."

Ich danke euch.

Moin Simi,

wenn man logisch herangeht, müsste eigentlich erst die übliche Bereinigung erfolgen und dann die Kaufkraftbereinigung des verbleibenden Einkommens durchgeführt werden, also 2360 € * 0,637 = 1503 €. Wenn man dann davon den Selbstbehalt von 1000 € abzieht, verbleiben knapp 500 € Verteilmasse für 4 Kinder.

Ob diese Herangehensweise korrekt ist, entscheidet nicht die RA, sondern ein Richter, wenn die KM eine gerichtliche Prüfung veranlasst. Hier gilt es auch den Hinweis von @United zu beachten:

Ich befürchte aber, da es in Eurem Fall um den Mindestunterhalt geht (und hier so einiges angerechnet wurde, was im Mangelfalle üblicherweise ignoriert wird), wird es - wenn es hart auf hart kommt - eher schwierig mit weniger davon zu kommen ...

Gruß
Brainstormer

Moin zusammen

da ich selber im Ausland wohne, kenne ich das Thema Kaufkraftbereinigung sehr gut. Die Anpassung wird an deinem Nettoeinkommen (bereinigten) Nettoeinkommen vorgenommen. Dann wird umgewandelt in Euro und die D Tabelle angewendet. Die Anpassung ist auch vom BGH abgedeckt und auch in meinem Verfahren vom Senat als gegeben dargestellt worden.

Zahlen findet du bei der OECD oder Eurostat. Am einfachsten beziehst du die dich auf das Urteil vom OLG Oldenburg  Beschluss vom 19.10.2012, 11 UF 55/12.

http://openjur.de/u/573831.html

Denn da geht es um einen Schweizer Fall und die haben das Thema sehr gründlich und ausführlich berechnet. Hausnummer sind 30% Anpassung.

Einiges zum Thema ist auch hier.
http://www.kindesunterhalt.homepage.eu/auslandsberuehrung_77589643.html

In meinem Fall wurden vor dem OLG Hamm auch alle SB Kosten der PKV anerkannt sowie mein Sparvertrag im Rahmen der Altersvorsorge.

Wichtig: Findet eine Mangelfallberechnung statt und gibt es für eure Kinder in der Schweiz kein Kindergeld oder ähnliche Leistungen, wird für diese der Tabellenwert der D-Tabelle herangezogen. Ein Abzug von 92 EUR findet dann nicht statt.

Auch der SB von deinem Mann wird im Rahmen der Kaufkraftberechnung nach oben angepasst!

Wenn noch Fragen sind, melde dich.

Gruss

Hallo Brainstormer, Hallo Dakika35,

ich danke euch.

Es ist echt ganz schön kompliziert, wenn es um Berechnung des KU geht, wenn der Vater im Ausland lebt.

Alle Kinder meines Mannes, also auch unsere, leben in Dt., wobei wir im kommenden Jahr nachziehen wollen (in die CH).

Wenn ich es richtig verstanden habe, dann muss das bereinigte Nettoeikommen in CHF gerechnet werden, dann dann die Umrechnung in EUR erfolgen un dann die Kaufkraftbereinigung erfolgen.

Da mein Mann ja ein Auto braucht, sollte das mit anerkannt werden, die berufsbedingten Ausgaben steigen. Die Haftpflicht/Hauratversicherung wohl nicht (scheint doch nicht obligatorisch im Kanton BE zu sein, wie es im Urteil des OLG Oldenburg steht).

Also muss die RAin bei ihrer Berechnung auch mit berücksichtigen, das das Leben in der CH, die Ausgaben für den Lebensbedarf nicht 1:1 mit Dt. gesetzt werden können?  Im Grunde kann sie einige Sachen angeben, versuchen ob es durchgeht und wenn der Richter/die Richterin einen guten Tag hat, dann haben wir/mein Mann vielleicht Glück und es wird nicht noch mehr KU.

Hi

folge einfach der Rechnung des OLG:

Zitat: Daraus folgt, dass sich der Unterhaltsbedarf der Antragsteller für das Jahr 2010 nach einem Einkommen des Antragsgegners i.H.v. € 3.635,05 (CHF 5.141,52 x 0,707) und ab Januar 2011 nach einem solchem Einkommen i.H.v.        € 3.285,43 (CHF 5.141,52 x 0,639) bemisst.

1.Bestimmung des bereinigten Einkommens
2. Bestimmung der Anpassung Einkommen CHF*(PPP Deutschland€/PPP Schweiz CHF). Dabei erfolgt dann auch die Umrechnung in EUR.
3. Das Ergebnis ist dann das bereinigte Einkommen für Deutschland

Wie in meinem Fall, wird die Gegenseite natürlich versuchen gegen dich zu rechnen, du machst das genau umgekehrt. Am Ende kann dann nur ein Richter entscheiden, aber eine Anpassung würde auf jeden Fall erfolgen, da das auf BGH Ebene der aktuelle Stand der Rechtsprechung ist.
Die Frage wird im Falle eines Rechtsstreits sein, wie hoch die Anpassung ausfällt. Denn das kann der Richter gemäß §287 ZPO schätzen, wobei er sich in der Regel an anderen Urteilen orientiert.
Vielleicht hilft das:

Schließlich ist zugunsten des Antragsgegners zu berücksichtigen, dass sein Gehalt im Vergleich zu den Lebenshaltungskosten in Deutschland in einem anderen Verhältnis steht.
Bei Fällen mit Auslandsberührung ist eine Betrachtung der wirtschaftlichen Situation des auswärtigen Beteiligten mit den inländischen Lebensverhältnissen anzustellen. Lebt und arbeitet der Unterhaltsverpflichtete im Ausland, muss sein dort erzieltes Einkommen im Hin-blick auf unterschiedliche Lebenshaltungskosten korrigiert werden. Dieser Kaufkraftunter-schied ist nach der Rechtsprechung des BGH (vgl. FamRZ 1987, 682, 683) bei der Festsetzung des Unterhalts zu berücksichtigen.
Dies wird in der Literatur bestätigt. Wendl/ Dose, a.a.O., § 7, Rz. 22 ff. führen dazu aus:
“Eine etwaige Kaufkraftbereinigung ist zu erfolgen. Dabei ist der Bedarf des Unterhaltsberechtigten je nach Aufenthaltsort auch des Verpflichteten im Ausland zu korrigieren.“

Ich würde dann auf das Urteil vom OLG Oldenburg verweisen.

Gruss

Hallo Dakika35,

ich habe der RAin gerade geschrieben.

Sehr geehrte Frau Rain xxx,

ich nehme Bezug auf unser Telefonat vom 14.11.2013.

Für die Berechnung des Kindsunterhalts ist es noch zwingend erforderlich eine Kaufkraftbereinigung des bereinigten Nettoeinkommens meines Mannes vorzunehmen. Diese Berechnung erfolgt auf Grundlage der OECD/ EUROStat und sieht momentan wie folgt aus (gem. OECD).

Bereinigtes Einkommen xxx lt. Ihrer aktuellen Rechnung .......  2.360 EUR

Laut OECD hat die Schweiz einen Faktor von 1,53 SFR/Dollar, was nach dem aktuellen Umrechnungskurs 1,24 EUR/Dollar bedeuten würde. Deutschland hat einen Faktor von 0,79 EUR/Dollar. Damit ergibt sich ein Preisindex von 0,79/1,24 = 0,637. Die Berechnung wäre also: 0,637 * 2.360  EUR = 1.503,32 EUR.

Ihre Auffassung, das es völlig irrelavant ist, das xxx in der CH lebt, teile ich weiterhin nicht. Diesem Umstand wird nämlich dann Rechnung getragen, wenn Sie bei der Berechnung des Kindsunterhalts die Kaufkraftbereinigung auf sein bereinigtes Einkommen vornehmen, wie es in den Fällen, in denen der Unterhaltsgläubiger im Ausland lebt, notwendig ist.

Siehe auch http://openjur.de/u/573831.html

Hinsichtlich der Hausrat- und Privathaftpflichtversicherung habe ich noch einmal eine Recherche vorgenommen. Diese ist nur in 2 Kantonen obligatorisch, insofern kann diese wohl nicht in die Berechnung (bereinigtes Einkommen) aufgenommen werden. Anderenfalls beliefen sich die Kosten hierfür auf monatlich 21,58 EUR (siehe Ausgabentabelle Thomas Hillmann).

Ebenfalls erläutere ich noch einmal den Bedarf eines PKWs.
Mein Mann arbeitet im Schichtbetrieb. Die Frühschicht beginnt um 4:00 Uhr. Vor Ort gibt es keinen öffentlichen Nahverkehr. Eine Bahnverbindung im Nachbarort ist erst ab 5:26 Uhr verfügbar. Die Spätschicht endet teilweise erst um 23:00 Uhr. Die letzte Bahnverbindung ist um 23:02 Uhr. Somit wäre ohne eigenen PKW weder der pünktliche Arbeitsbeginn noch die Heimfahrt möglich. (Siehe Anhang).

Auf Grund des PKW's fallen natürlich auch KFZ-Steuern an, welche sich auf 45,38 EUR/ Monat belaufen, zudem eine KFZ Versicherung (112,52 EUR/Monat).

Folgende Fragen haben wir noch.
Die Selbstbeteiligung für Arztbesuche/Medikamente/Spitalaufenthalte beläuft sich auf 801,04 EUR/Jahr. Sind diese Mehraufwendungen abzugsfähig (ggf. Die tatsächlichen Ausgaben, welche wir Ihnen via Rechnungskopie sowie in der Ausgabentabelle an die Hand gegeben haben).

Kann zusätzlich zu den berufsbedingten Aufwendung eine Verpflegungspauschale auf das bereinigte Einkommen angerechnet werden oder ist diese bereits enthalten?

Abschliessend sei erwähnt, das es meinem Mann darum geht, das eine korrekte Berechnung der Unterhaltsbeträge erfolgt. Keineswegs möchte er sich seiner Verplichtung entziehen. Insofern hoffen wir auf eine gute Zusammenarbeit mit Ihnen.

Mit freundlichen Grüssen

xxx"

Mein Gefühl, das sich gestern, nach dem Telefonat mit der RAin breit machte, ist, das sie annimmt, das mein Mann sich drücken will den Unterhalt zu zahlen.
Es ist immer ungeschickt, wenn man die Rechtsvertretung nur tel./via Mail kennt und nicht persönlich. Sie macht sich vermutlich ein völlig falsches Bild meines Mannes (und meiner Person vermutlich auch). Sie kennt die Geschichte meines Mannes nicht. Man kann nur hoffen, das sie sich mal etwas mehr in das Thema einarbeitet, damit sie nachher die Berechnung, die sie schliesslich ans Gericht weiter gibt, korrekt aufstellt. Sonst wird da ja echt kein Schuh draus.

Kleiner Nachtrag - die Berechnung des KU erfolgt von unserer Seite aus, da es einen Titel gibt und dieser zu ändern ist. Sind ja noch 2 Kinder da. Also 4 insgesamt.