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SG Dresden: Arbeitslosengeld-Umstellung war möglicherweise bundesweit fehlerhaft

 
 sky
(@sky)
Registriert

SG Dresden: Arbeitslosengeld-Umstellung war möglicherweise bundesweit fehlerhaft
Die Umstellung der Arbeitslosengeld-Bescheide im Zuge der Hartz III-Reform zum 01.01.2005 ist möglicherweise bundesweit fehlerhaft erfolgt. Dies teilte das Sozialgericht Dresden mit, nachdem es in einem Verfahren Berechungsfehler zu Lasten des klagenden Arbeitslosen festgestellt hatte. Ein Vertreter der Bundesagentur für Arbeit hatte dem Gericht zuvor mitgeteilt, dass die fehlerhafte Berechnungsweise in der gesamten Bundesrepublik praktiziert worden sei (Urteil vom 23.08.2005, Az.: S 21 AL 281/05).

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Je mehr Käse, desto mehr Löcher. Je mehr Löcher, desto weniger Käse. Daraus folgt: Je mehr Käse, desto weniger Käse

Zitat
Themenstarter Geschrieben : 07.09.2005 14:53
DeepThought
(@deepthought)
(Fast) Eigentumsrecht Moderator

Moin sky,

danke für das Urteil - ist ja wohl der Hammer schlechthin...

DeepThought

Der 15. Senat des OLG Celle befindet vatersein.de
in den Verfahren 15 UF 234/06 und 15 UF 235/06
als "professionell anmutend".
Meinen aufrichtigen Dank!

AntwortZitat
Geschrieben : 07.09.2005 15:11
 sky
(@sky)
Registriert

Was mir noch einfällt:

Es ist ja bekannt, dass ALG-Bezieher aus der Statistik fallen, wenn sie irgendwelche Maßnahmen (z.B. 1Euro –Job, Bewerbungstraining) absolvieren. In der Sendung "Akte", die ich eigentlich nicht so sehr schätze, wurde dem Fernsehteam Zutritt in eines der Büros der Arbeitsagentur durch eine Mitarbeiterin verschafft. Diese Mitarbeiterin demonstrierte an ihrem Computer, wieviele Arbeitslose durch die Maßnahmen tatsächlich aus der Statistik fallen. Lt. der Mitarbeiterin soll es tatsächlich rund doppelt so viele Arbeitslose geben, die bei der Arbeitsagentur gemeldet sind. Also rund 9,4 Millionen.

Weiterhin erklärte die Mitarbeiterin, dass es z.Z. nur um die Schönrechnerei der zu veröffentlichen Statistiken geht und die eigentliche Aufgabe der Agentur, nämlich die Vermittlung, im Hintergrund steht.

Geahnt hat man es ja schon irgendwie .....

Gruss
sky

Je mehr Käse, desto mehr Löcher. Je mehr Löcher, desto weniger Käse. Daraus folgt: Je mehr Käse, desto weniger Käse

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 07.09.2005 16:12
(@Aniram)

Ob es jetzt nach Ausstrahlung einen Menschen mehr gibt, der
arbeitslos ist ?

Ich habe die Sendung nicht gesehen und kenne die Umstände,
die zur Ausstrahlung geführt haben nicht, aber ich kann mir schwer
vorstellen, daß es im Sinne gewisser Leute ist, das öffentlich bestätigt
wird, was wie Du richtig sagst, ohnehin viele vermuten.

Gruß

Marina

AntwortZitat
Geschrieben : 07.09.2005 16:21