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Regelsatz für ALG II ist verfassungsgemäß

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(@mellipop)

Na dann werd ich mal schaun.

LG mellipop

AntwortZitat
Geschrieben : 04.08.2005 18:24
(@Aniram)

Hach.... das paßt grad so schön zum Thema.

Eben brachten sie eine Programmvorschau zu ATV+

Die Idee stammt sofern ich richtig aufgepaßt habe aus Frankreich. Dort lautet
die neueste Parole "Arbeitlose sollen zum Bundesheer" und das Deutschland
(glaub ich zumindest oder nur wir (?)Ösis) darüber nachdenken sollte(n).

Bei einer Umfrage meinte eine Frau (wir reden uns ja leicht, weil wir nicht
müssen)daß das vielleicht gar nicht eine so schlechte Idee ist und das immer
noch besser, als das Arbeitslose aus lauter Langeweile auf dumme Ideen
kommen.

Jetzt kann man das sehen wie man will und muss dabei auch bedenken, daß
nicht alle ohne Arbeit auch ohne Familie sind. Also wird das, wenn überhaupt
dann nur begrenzt durchführbar sein.

Aber im Hinblick auf die heute von mir erwähnten Arbeitslosen, die es
vorziehen auf Kosten der anderen zu leben, kann ich dem Ganzen schon was
abgewinnen. Wobei aber daran gedacht werden sollte, daß es ja nicht nur um
Männer geht, es gibt auch genügend Frauen, die keine Lust haben zu arbeiten
und zumindest bei uns in Österreich besteht Wehrpflicht nur für Männer.

Löst nur wieder nicht das Problem zu differenzieren, wer nichts bekommt oder
nur nicht will.

Der Gedanke, daß das einige aber ganz schnell auf den Plan bringen würde,
bringt mich zweifellos zum Schmunzeln.

Ich kann mir allerdings schwer vorstellen, daß so ein Gedanke in die Tat
umsetzbar ist.

Gruß

Marina

(die heut' scheinbar ihren boshaften Tag hat)

AntwortZitat
Geschrieben : 04.08.2005 19:42
(@delphin)
Nicht wegzudenken Registriert

Hallo,
hab neulich mal etwas davon gelesen das Arbeitslose als "Feind"bei Manöverübungen dienen sollen 😮 😎 :gunman: :gunman: :gunman: :gunman: :gunman:
Na da wollen wir ja mal hoffen das die Bundis soINTELLENT sind mit Platzpatronen zu Schiessen 😉

Andererseits auch ne Art die Arbeitslosenquote zu senken 😉 😀
Gruss Delphin

[Editiert am 4/8/2005 von Delphin]

EINE/R ALLEIN kann ein WIR NICHT ZUSAMMENHALTEN

AntwortZitat
Geschrieben : 04.08.2005 21:15
(@lilli)
Rege dabei Registriert

Nene - das ist keine gute Idee ...

wenn das so läuft wie beim Spargelstechen, kommt am 2. Tag der Krankenschein ... und wenn der Feind kommt, ist keiner da ... Aber ich find das witzig ... auf welche Ideen die Politiker kommen 🙂 Fernab jeder Realität.
PS: das ganze ist ironisch gemeint, weil die Idee ist schon krank ... also bitte nicht über mich herstürzen 🙂

Leben ist das, was passiert,
während Du eifrig dabei bist,
andere Pläne zu machen.
(John Lennon)

AntwortZitat
Geschrieben : 05.08.2005 00:28
(@delphin)
Nicht wegzudenken Registriert

Hmmm wenn der Feind nicht da ist,wäre das nicht Fahnenflucht :cul: ??Dann kämen sie in den Bau und wer zahlt??Die arbeitende Bevölkerung!!Das kann es nicht sein dann lieber nen Feldlazarett mit lauter arbeitslosen Pflegern... 😉 😀

Ironische Grüsse

Delphin

EINE/R ALLEIN kann ein WIR NICHT ZUSAMMENHALTEN

AntwortZitat
Geschrieben : 05.08.2005 00:36
(@Aniram)

@lilli

weil die Idee ist schon krank ...

Ja klar ist sie das.

Obwohl.... die Vorstellung, die effektiven Faulpelze in voller Montur
mit 40kg Gepäck schwitzen zu sehen, die hat schon was *fiesgrins*

Was meinst, wie die sich plötzlich auf die Socken machen würden.

Gruß

Marina

AntwortZitat
Geschrieben : 05.08.2005 00:39
(@eskima)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Obwohl.... die Vorstellung, die effektiven Faulpelze in voller Montur
mit 40kg Gepäck schwitzen zu sehen, die hat schon was *fiesgrins*

Dann schlage ich vor, dass jeder Verweigerer, der sich im TV als Sozialschmarotzer geoutet hat, für eure Vorschläge in Frage kommen.

Aber lasst bitte die "normalen" Arbeitslosen nicht so bluten. Es ist eine kleine Menge auffälliger Arbeitsloser, die die große Menge der Arbeitslosen in ein schlechtes Licht stellt. Und diese Hetzjagd auf Arbeitslose ist für mich manchmal unerträglich.

Zum Thema Spargelhelfer aus Polen: da sagte selbst der Bauer, dass die Polen in ihrem Land für das Geld ja auch viel mehr Kaufkraft haben als unserer Arbeitslosen hier 😉

Gruß

eskima

Urteile nie über einen Menschen, bevor du nicht sieben Meilen in seinen Schuhen gegangen bist - Indianische Lebensweisheit

AntwortZitat
Geschrieben : 05.08.2005 01:18
(@Aniram)

Dann schlage ich vor, dass jeder Verweigerer, der sich im TV als Sozialschmarotzer geoutet hat, für eure Vorschläge in Frage kommen.

Und nur die, liebe Eskima meine ich damit.

Ich würde mir nie erlauben oder anmaßen, die vielen anständigen Arbeitlosen,
die sich die Hacken ablaufen um einen Job zu finden, zu verspotten oder zu verhöhnen.
Das liegt gewiss nicht in meiner Absicht und Arbeitslosigkeit ist alles nur kein Spaß.

Aber genau diese Großmaule, die würde ich mit Vergnügen dort sehen.

Gruß

Marina

AntwortZitat
Geschrieben : 05.08.2005 01:27
(@brille007)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Hallo Marina & Eskima,

es lag und liegt mir fern, jemand aus dieser Community persönlich auf den Schlips zu treten - nur zur Erinnerung nochmals: Ich hatte mich lediglich der Ansicht angeschlossen, dass es keinen Verstoss gegen die Menschenwürde darstellt, wenn ein ALGII-Empfänger sich kein Auto leisten kann.

Zur Erinnerung: Unsere Sozialsysteme sind zu einer Zeit entstanden, als sie nicht besonders viel leisten mussten: In der so genannten "Wirtschaftswunderzeit". In Deutschland hatte der Krieg wenige Jahre zuvor so grosse Löcher gerissen, dass wir sogar Arbeitskräfte aus anderen Ländern "importieren" mussten - die so genannten "Gastarbeiter". Arbeitslosigkeit war zu dieser Zeit bestenfalls ein vorübergehendes Phänomen; nach wenigen Wochen oder Monaten war man wieder in Lohn und Brot. Wenn da rechnerisch 50 Arbeitnehmer mit einem kleinen Obulus dazu beitragen, einen Arbeitslosen für kurze Zeit zu unterstützen, tut das niemand weh.

Heute sieht das erheblich anders aus; die rechnerische Arbeitslosenquote von 12 Prozent bildet die Realität gar nicht ab, weil die "anderen 88 Prozent" nicht in Lohn und Brot stehen; die Quote der tatsächlich Erwerbstätigen ist viel geringer. Deshalb liegt die Unterstützung eines Arbeitslosen oder Sozialhilfeempfängers heute auf den Schultern von vielleicht 3 oder 4 Arbeitnehmern. Da nützt es wenig, die Vollkasko-Mentalität zu bemühen, die sinngemäss heisst "ich muss da mindestens soviel herausbekommen wie ich mal einbezahlt habe". Das gibt der Generationenvertrag, auf dem unser Sozialsystem basiert, auch gar nicht her. Wir leben schon jetzt auf Pump der nächsten Generationen. Man kann nicht ständig nur den "Sozialabbau" beklagen - wenn immer weniger Geld auf immer mehr Köpfe verteilt werden muss, werden die Kuchenstücke zwangsläufig kleiner.

Wir alle haben es in der Hand, gegenzusteuern. Jeder, der selbst die "Geiz ist geil"- oder "ich bin doch nicht blöd"-Mentalität praktiziert, trägt selbst auch massiv zum Sozialabbau bei: Billigprodukte, die sich in Deutschland nicht herstellen lassen, schaffen oder erhalten - ausser im Handel - auch keine Arbeitsplätze. Für immer weniger Geld immer mehr Gegenwert zu erwarten kann volkswirtschaftlich auf Dauer nicht funktionieren.

Wer arbeitslos ist, sollte flexibler sein. Warum sollte sich die Sekretärin nicht auch einmal hinter eine Käsetheke stellen - auch wenn es für weniger Geld als früher ist? Ich kann auch nichts Schlechtes daran finden, wenn ein Staat einen zweiten Arbeitsmarkt einrichtet mit der Begründung, nicht die Arbeitslosigkeit zu subventionieren, sondern die Arbeit - auch wenn es nur für einen (zusätzlichen!) Euro pro Stunde ist. Wer sich da zurücklehnt und sagt "Nö, dafür steh ich morgens nicht auf", sollte sich nicht über sinkende Sozialleistungen beklagen - denn seine eigene Einstellung ist mehr als unsozial.

John F. Kennedy hat einmal gesagt: "Fragt nicht, was euer Land für euch tun kann, sondern fragt, was ihr für euer Land tun könnt." Dieser Satz gilt - in abgewandelter Form - auch in diesem Zusammenhang. Denn "der Staat" - das sind nicht nur ein paar Politiker in Berlin - das sind wir alle!

Grüssles aus'm Wilden Süden
Martin

When a mosquito lands on your testicles you realize that there is always a way to solve problems without using violence.

AntwortZitat
Geschrieben : 05.08.2005 12:59
(@eskima)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Hallo brille,

vorab: toller Beitrag :thumbup:

es lag und liegt mir fern, jemand aus dieser Community persönlich auf den Schlips zu treten - nur zur Erinnerung nochmals: Ich hatte mich lediglich der Ansicht angeschlossen, dass es keinen Verstoss gegen die Menschenwürde darstellt, wenn ein ALGII-Empfänger sich kein Auto leisten kann.

Also mir bist du nicht wirklich auf den Schlips getreten. Ich hab aber auch ein anderes Urteil als du im Hinterkopf, da wurde um die Erhöhung des Regelsatzes für die Ernährung geklagt (und verloren). Leider finde ich das Urteil nicht mehr *hmpf*

Es stellt sicher keinen Verstoss gegen die Menschenwürde dar, wenn sich ein ALG II-Empfänger kein Auto leisten kann, da geb ich dir recht. ABER *g* arbeitlos im Sinne der ALG II-Verordnung sind auch die unterhaltsverpflichteten Familienmitglieder. Somit wird der vollbeschäftige Partner mit einem Hilfeempfänger auch zum ALG II-Empfänger gemacht. Und dieser braucht vielleicht das Auto um zur Arbeit zu kommen. Die Absetzbeträge dafür liegen unter den reelen Beträgen (Kilometergeld pro Entfernungskilometer zur Arbeit 0,06 Euro, nur mal als Beispiel). Steuererstattungen für die gefahrenen Kilomenter (0,30 Euro pro km) werden hingegen auf das ALG II angerechnet.

Zur Erinnerung: Unsere Sozialsysteme sind zu einer Zeit entstanden, als sie nicht besonders viel leisten mussten: In der so genannten "Wirtschaftswunderzeit". In Deutschland hatte der Krieg wenige Jahre zuvor so grosse Löcher gerissen, dass wir sogar Arbeitskräfte aus anderen Ländern "importieren" mussten - die so genannten "Gastarbeiter". Arbeitslosigkeit war zu dieser Zeit bestenfalls ein vorübergehendes Phänomen; nach wenigen Wochen oder Monaten war man wieder in Lohn und Brot. Wenn da rechnerisch 50 Arbeitnehmer mit einem kleinen Obulus dazu beitragen, einen Arbeitslosen für kurze Zeit zu unterstützen, tut das niemand weh.

Ich erinnere mich, dass in den 70/80 Jahren kaum ein Deutscher bereit war, für die Müllabfuhr zu arbeiten und Gastarbeiter diese Arbeit übernommen haben...

Heute sieht das erheblich anders aus; die rechnerische Arbeitslosenquote von 12 Prozent bildet die Realität gar nicht ab, weil die "anderen 88 Prozent" nicht in Lohn und Brot stehen; die Quote der tatsächlich Erwerbstätigen ist viel geringer. Deshalb liegt die Unterstützung eines Arbeitslosen oder Sozialhilfeempfängers heute auf den Schultern von vielleicht 3 oder 4 Arbeitnehmern. Da nützt es wenig, die Vollkasko-Mentalität zu bemühen, die sinngemäss heisst "ich muss da mindestens soviel herausbekommen wie ich mal einbezahlt habe". Das gibt der Generationenvertrag, auf dem unser Sozialsystem basiert, auch gar nicht her. Wir leben schon jetzt auf Pump der nächsten Generationen. Man kann nicht ständig nur den "Sozialabbau" beklagen - wenn immer weniger Geld auf immer mehr Köpfe verteilt werden muss, werden die Kuchenstücke zwangsläufig kleiner.

Aber das ist keine neue Erkenntnis. Ich erinnere mich dass mein Vater schon in den 70/80er Jahren gesagt hat, dass die Kinder und Enkel eines Tages ausbaden müssen, was die Regierung da grad verzapft, weil auf Pump gelebt wird. Demnach wurde das Schiff Deutschland durch die Politiker schon seit mindestens 20 bis 30 Jahren sehenden Auges in den Bankrott getrieben. Und nun ist es eigentlich schon zu spät und ausbaden müssen es die, die überhaupt nichts dafür können. Im Gegenzug werden sie aber teilweise kriminalisiert und generell als Sozialschmarotzer hingestellt und dagegen wehre ich mich.

Wir alle haben es in der Hand, gegenzusteuern. Jeder, der selbst die "Geiz ist geil"- oder "ich bin doch nicht blöd"-Mentalität praktiziert, trägt selbst auch massiv zum Sozialabbau bei: Billigprodukte, die sich in Deutschland nicht herstellen lassen, schaffen oder erhalten - ausser im Handel - auch keine Arbeitsplätze. Für immer weniger Geld immer mehr Gegenwert zu erwarten kann volkswirtschaftlich auf Dauer nicht funktionieren.

Hier schließt sich meines Erachtens der Teufelskreis. Mit einem ALG II-Empfänger verheiratet zu sein bedeutet viele Abstriche machen zu müssen und die "Geizistgeil"-Mentalität ist meist die einzige Überlebenschance.

Wer arbeitslos ist, sollte flexibler sein. Warum sollte sich die Sekretärin nicht auch einmal hinter eine Käsetheke stellen - auch wenn es für weniger Geld als früher ist? Ich kann auch nichts Schlechtes daran finden, wenn ein Staat einen zweiten Arbeitsmarkt einrichtet mit der Begründung, nicht die Arbeitslosigkeit zu subventionieren, sondern die Arbeit - auch wenn es nur für einen (zusätzlichen!) Euro pro Stunde ist. Wer sich da zurücklehnt und sagt "Nö, dafür steh ich morgens nicht auf", sollte sich nicht über sinkende Sozialleistungen beklagen - denn seine eigene Einstellung ist mehr als unsozial.

Da gebe ich dir völlig recht. Ich glaube aber, dass dies am Problem vorbeigeht, weil es sicherlich genügend arbeitslose Einzelhandelskaufleute gibt, die diesen Job machen wollen 😉

John F. Kennedy hat einmal gesagt: "Fragt nicht, was euer Land für euch tun kann, sondern fragt, was ihr für euer Land tun könnt." Dieser Satz gilt - in abgewandelter Form - auch in diesem Zusammenhang. Denn "der Staat" - das sind nicht nur ein paar Politiker in Berlin - das sind wir alle!

Ich bin der Meinung, dass ALG II Familien zerstört. Gucken wir doch mal auf die Stieffamilien. Dort gibt es immer mehr Urteile, dass der Stiefelternteil einen größeren Freibetrag erhält, bevor er für die Stiefkinder aufkommen muß. Soweit sogut, ist ja auch okay. ABER wenn Mutter und Vater mit ihren leiblichen Kindern zusammenleben, dann bekommen sie weniger Geld als die Patchworkfamilie. Das finde ich nicht gerecht.

Oder aber das Problem der Umgangsväter, die weder Wohnraum noch Lebenshaltungskosten für ihre Kinder erhalten. Auf diese Art werden Familien endgültig auseinandergerissen.

Gruß

eskima

Urteile nie über einen Menschen, bevor du nicht sieben Meilen in seinen Schuhen gegangen bist - Indianische Lebensweisheit

AntwortZitat
Geschrieben : 05.08.2005 13:37




(@eskima)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Ich hab das Urteil gefunden, das ich meinte:

http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/esgb/show.php?id=23091&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=

Auch wenn nach alledem Einzelfallkonstellationen theoretisch denkbar erscheinen, in denen einem Hilfebedürftigen auch unter Ausnutzung sämtlicher gesetzlicher Ansprüche kein menschenwürdiges Dasein mehr möglich ist, so ist im vorliegenden Fall doch weder dargetan noch ersichtlich, dass der Kläger seinen allernotwendigsten Lebensunterhalt nicht auch mit der Regelleistung decken kann. Er hat auch auf mehrfache Nachfrage nicht plausibel dargelegt, inwiefern er sich beispielsweise nicht mehr hinreichend mit Vitaminen, Eiweiß und anderen dringend erforderlichen (und somit im dargelegten Sinne persönlichkeitsessentiellen) Nährstoffen versorgen kann. Auch sein Verweis auf die Forschungsergebnisse der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel geht fehl, denn diese hat gerade nicht erforscht, welcher Mindestbetrag für eine hinreichende Ernährung zwingend erforderlich ist. Sie hat vielmehr die tatsächlich getätigten Ausgaben ermittelt, die über diesen Grundbedarf erheblich hinausgehen können. Die vom Kläger vorgelegte Aufstellung seiner tatsächlichen Ausgaben für Ernährung enthält unterschiedliche Posten, die keine Nahrungsmittel sind und lässt nicht erkennen, ob er tatsächlich zwingend auf die erworbenen Einzelprodukte angewiesen ist.

Gruß

eskima

Urteile nie über einen Menschen, bevor du nicht sieben Meilen in seinen Schuhen gegangen bist - Indianische Lebensweisheit

AntwortZitat
Geschrieben : 05.08.2005 14:37
 sky
(@sky)
Registriert

Hi,

vielleicht kann man es so sagen:

Die Sozialhilfe wurde ja mal von Otto von Bismarck eingeführt und war m.E. auch sehr reformbedürftig. Grundsätzlich also ein guter Gedanke, wenn da nicht so viele "handwerkliche" Fehler wären. Wie kann man einem Menschen die Altersvorsorge wegnehmen und dem Kind die Ausbildungsversicherung. Wenig bis gar nicht durchdacht erscheint mir die Problematik, die eskima schon erläutert hat.

Bedenken sollte man eben immer, dass der Staat gar nichts zahlt, er verteilt das Geld des Volkes nur um.

Gruss
sky

[Editiert am 5/8/2005 von sky]

Je mehr Käse, desto mehr Löcher. Je mehr Löcher, desto weniger Käse. Daraus folgt: Je mehr Käse, desto weniger Käse

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 05.08.2005 14:52
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