Moin,

Nun zahle ich momentan nur noch 117 Euro pro Kind an meine Exfrau.

Heißt, dass du den zu viel Unterhalt mit dem jeweils lfd. KU verrechnest? Das ist bei Bestehen eines Titel gefährlich, da die sofortige Zwangsvollstreckung eingeleitet werden kann.

Wisst ihr, ob sie das bekommt und muss ich das dann irgendwann zurückzahlen an sie ?

Die Anspruchsvoraussetzungen sind gegeben. Ob du zurückzahlen musst, hängt von deiner Leistungsfähigkeit ab.

Mir hat jemand beim JA gesagt, dass dann wenn jeder Elternteil ein Kind erzieht, kein UVG mehr bezahlt wird. Stimmt das so ?

Das ist vollkommener Blödsinn. UHV ist der Anspruch des einzelnen Kindes und nicht verrechenbar. Ich habe das Thema selbst durch ("Warum nehmen sie das Kind auch  bei sich auf?"). Ablehnungsbescheid, Widerspruch, Widerspruchsentscheid, Klage. Drei Tage nach Klagezustellung an die UHV-Kasse kam der Bescheid. Beharrlichkeit ist angesagt. Die Schreiben kann ich dir bei Bedarf zur Verfügung stellen.

DeepThought

Hallo,

es gibt bisher keinen Titel, sondern nur einen Vergleich, der bei der Scheidung ausgehandelt worden ist. Damals wurde festgelegt, dass ich 218 Euro pro Kind zu bezahlen habe.

Als nun meine Tochter zu mir umgezogen ist, hat die KM eine Unterhaltserhöhung gefordert durch ihre Anwältin. Daraufhin hat meine Anwältin den Unterhalt neu berechnet und ist auf einen Zahlbetrag von 117 Euro von mir gekommen.
Das zahle ich momentan.

Die Anwältin meiner Ex hat dann eine pfändbare Ausfertigung des Vergleiches beantragt und im Gegenzug haben wir Klage auf Unterhaltsneuberechnung gestellt ( nennt man das so ? )

Da Ex Hartz4 bezieht hat sie nun Antrag auf UVG gestellt um aufzustocken.  Wenn nun das Gericht bei der Neuberechnung festlegt, dass ich nur noch 117 Euro zu zahlen habe, muss ich dann trotzdem irgendwann den Aufstockungsbetrag nachzahlen ?
Meine Ex bezahlt ja auch keinen Unterhalt für meine Tochter weil sie nicht leistungsfähig ist.

Moin,

es gibt bisher keinen Titel, sondern nur einen Vergleich,

Auch ein Vergleich ist ein Titel!

Als nun meine Tochter zu mir umgezogen ist, hat die KM eine Unterhaltserhöhung gefordert durch ihre Anwältin.

Völliger Quatsch und der Versuch eines außergerichtlichen Vergleichs. Du hast das zu zahlen, was für das bei der Ex lebende Kind im Vergleich festgelegt wurde

Das zahle ich momentan.

Gefährlich bei bestehendem Titel (s.u.).

Die Anwältin meiner Ex hat dann eine pfändbare Ausfertigung des Vergleiches beantragt

Dann wurde vom Gericht "vergessen" den Vollstreckungspassus aufzunehmen. Rechne in Kürze mit einer Zwangsvollstreckung, so du nicht den dem bei Ex lebenden Kind gem. Vergleich zustehenden KU zahlst.

und im Gegenzug haben wir Klage auf Unterhaltsneuberechnung gestellt ( nennt man das so ? )

Nennt sich eigentlich Abänderungsklage. Ich hoffe, ihr habt Vollstreckungsschutz beantragt. Wenn nicht, ganz fix machen. Angesichts der veränderten Situation wird dem auch stattgegeben werden in Höhe des für das bei dir lebende Kind festgelegten KU.

muss ich dann trotzdem irgendwann den Aufstockungsbetrag nachzahlen ?

Egal was bei Gericht rauskommt: Du bist nur in diesem Maße leistungsfähig und musst eine evtl. Differenz zum UHV nicht zurückzahlen.

Meine Ex bezahlt ja auch keinen Unterhalt für meine Tochter weil sie nicht leistungsfähig ist.

Dann leistest du Betreuungs- und Barunterhalt. Somit ist DT Stufe 6 als Betreuungsuntergalt von deinem Einkommen abzuziehen. Erst dann wird der Barunterhalt für beide Kinder ermittelt. Den errechneten Barunterhalt für das bei dir lebende Kind kannste natürlich behalten.  😉

DeepThought

Moin,

Somit ist DT Stufe 6 als Betreuungsuntergalt von deinem Einkommen abzuziehen.

Ist es nicht eher Stufe 1 nach der neuen DT?