mal wieder die Klas...
 
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mal wieder die Klassenreise

 
(@deern)
Schon was gesagt Registriert

Hallo zusammen,

es geht mal wieder um die Klassenreise und Sonderbedarf - ich habe in der Suche zu diesem Fall leider nichts gefunden.

Ist es richtig, dass das OLG Hamburg bei Klassenreisen keine Rücklagenbildung fordert?

Hintergrund:

- Klassenreise 120,00 EUR
- bekannt seit Beginn der ersten Klasse (also seit 1 3/4 Jahren)

Wir vertreten den Standpunkt, dass 5,00 EUR pro Monat zurückgelegt werden müssen. Kindesunterhalt wird nach DDT 160 % bezahlt. Laut gegnerischem RA greift die Regelung der Rücklagenbildung in Hamburg nicht. Ist das richtig?

Gruß,

Deern

Zitat
Themenstarter Geschrieben : 30.05.2007 12:54
(@midnightwish)
(Fast) Eigentumsrecht Moderator

Hi,

soweit ich weiß wird in ganz Deutschland davon ausgegangen, das bei einem Satz von 160 % DDT kein Sonderbedraf anfällt. (Der wird nämlich schon an Stufe 6, also 135% verneint, da angespart werden kann) Ebenso fällt unter Sonderbedarf ein Ereignis das plötzlich und unerwartet auftriit, auf das man eben nicht sparen konnte. Das ist bei einer Klassenreise in der Regel nicht der Fall.

Laut gegnerischem RA greift die Regelung der Rücklagenbildung in Hamburg nicht. Ist das richtig?

Die Auffassung kann er ja gerne vertreten, aber kann er sie auch beweisen?

Ich würde mich weigern zu zahlen und warten was passiert. Man kann ja malnachfragen auf welche Urteile und Grundlagen er sich bezieht.

Tina

Ein gebrochenes Versprechen ist ein gesprochenes Verbrechen

AntwortZitat
Geschrieben : 30.05.2007 13:03
(@deern)
Schon was gesagt Registriert

Hallo Midnightwish,

vielen Dank für Deine schnelle Antwort! So hatten wir das auch in Erinnerung.

Falls irgendjemand zufällig ein Referenzurteil des OLG Hamburg kennt, in dem eine Klassenreise kein Sonderbedarf ist: bitte um Info. Der Brief des RA ist bei uns noch nicht eingetrudelt - Auszüge haben wir vorab schonmal mit Ausschweifungen der KM per E-Mail erhalten.

seufz.

Deern

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 30.05.2007 13:26
DeepThought
(@deepthought)
(Fast) Eigentumsrecht Moderator

Moin,

>Urteile< zum Sonderbedarf...

Hamburg ist nicht dabei. Macht aber nix. Es werden 160% nach DT bezahlt und somit ist für Rücklagen dieser Art ausreichend Raum gegeben.

Ich würde auf das Geschnoddere des gegn. RA nicht reagieren. Lass ihn doch klagen. Dann gibt 'ne Stellungnahme mit Klageablehnung und gut ist.

DeepThought

Der 15. Senat des OLG Celle befindet vatersein.de
in den Verfahren 15 UF 234/06 und 15 UF 235/06
als "professionell anmutend".
Meinen aufrichtigen Dank!

AntwortZitat
Geschrieben : 30.05.2007 13:30
(@deern)
Schon was gesagt Registriert

Moin,

das hast Du nett gesagt, Deep  :)!

Wir habe auch auf den letzten Brief schon nicht reagiert. Das ist einfach zu albern. Ständig irgendwelchen entweder verdrehten oder ganz erfundenen - wirklich lächerlichen - Anschuldigungen etwas entgegenzusetzen. Nööö.

Noch eine Frage: Wenn sich der betreuende Elternteil weigert bzw. meint entscheiden zu können, welche Informationen für den anderen Elternteil "relevant" sind, dann gibt es doch auch die Möglichkeit "Monatsberichte" oder so einzufordern. Wisst ihr, wie die korrekte Bezeichnung hierfür ist? Ich weiß, ist eigentlich off-topic, aber ich wollte da jetzt keinen neuen Thread aufmachen.

lieben Gruß

Deern

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 30.05.2007 16:46
DeepThought
(@deepthought)
(Fast) Eigentumsrecht Moderator

Moin,

es handelt sich um die sog. Auskunft. Dieses Recht umfasst halbjährlich einen Entwicklungsbericht udn Ganzkörperfoto. Dies ist maßgeblich nur für Elternteile, die keinen Kontakt zum Kind haben. Anderernfalls kann sich von der Entwicklung anl. der Umgänge ein Eindruck verschafft werden. Über wichtige Themen ist der mitsorgeberechtigte Elternteil unaufgefordert und zeitnah zu informieren. Das ergibt sich so allerdings nicht aus dem Gesetz.

DeepThought

Der 15. Senat des OLG Celle befindet vatersein.de
in den Verfahren 15 UF 234/06 und 15 UF 235/06
als "professionell anmutend".
Meinen aufrichtigen Dank!

AntwortZitat
Geschrieben : 30.05.2007 17:14