Bafög und Unterhalt...
 
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Bafög und Unterhaltsforderung

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(@united)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Moin Nacktschnecke(n),

mein Sohn möchte studieren,aber das gilt dann sicher auch,oder?

Ja.

Ich habe einem Beschluß vom Juli 2015,das ich meiner Tochter,damals 22 Jahre,keinen Unterhalt mehr schulde

Das ist zwar eine etwas abweichende Darstellung von:

ich habe vor ca 1,5 Jahren die Unterhaltsurkunden meiner Kinder rausgeklagt.

Ändert aber (vermutlich) nichts daran, daß Du familienrechtlich aufgrund der Rangfolge nicht leistungsfähig bist.
Wird in dem Beschluß ein unterhaltsrechtlicher Bedarf für Deine Ehefrau genannt ?

Zur Erklärung:
BAföG setzt für Deine Ehefrau einen Bedarf von (lediglich) 570 EUR an. Das erklärt zum Großteil, wieso die BAföG-Berechnung Dich als leistungsfähig ausweist.
Das ist dem Familienrecht (das ist für eine Unterhaltsverpflichtung ausschlaggebend) ziemlich egal.

Gruß
United

AntwortZitat
Geschrieben : 24.11.2016 09:55
(@nacktschnecke)
Zeigt sich öfters Registriert

Hallo United,

Zitat aus dem Beschluß"Nach de Ergebnis der Beweisaufnahme steht zur Überzeugung des Gerichts fest,das die Ehefrau über keinerlei Einkünfte verfügt,entsprechendes hat sie glaubhaft im Rahmen ihrer Vernehmung bekundet.Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin(Tochter)besteht für die Ehefrau des Antragstellers auch keine Erwerbsobliegenheit.Das ergibt sich schon allein daraus,das sie zu der Antragsgegnerin in keinem unterhalstrechtlich relevanten Rechtsverhältnis steht.Nach den Leitlinien des Oberlandesgerichtes Oldenburg ist für die Ehefrau des Antragstellers daher ein Vorrangiger Bedarf von 960 Euro abzusetzen."
Nach der Verhandlung hat sich der Richter bei meiner Frau entschuldigt,das er so handeln mußte.Bei der ersten Anhörung der Tochter lagen Atteste meiner Frau vor,die reichten wohl nicht,darum mußte sie selber aussagen und hat dann noch mehr Unterlagen vorgelegt,die begründen,warum sie nicht arbeiten kann.Der Richter sagte anschließend zu meiner Frau,sie müsse auch gar nicht arbeiten gehen.

lg      Nacktschneckchen

ich nehme alles,was man mir noch läßt...

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 24.11.2016 11:29
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