Natürlich muss das dem Unterhaltspflichtigen mitgeteilt werden ,da der BAFÖG-Betrag ja den zu zahlenden Unterhalt mindert.

Tut der Unterhaltsberechtigte nicht kann, zumindest theoretisch, der zuviel gezahlte Betrag zurückgefordert werden.

OK,

dann sind wir wieder dabei, dass zuviel gezahlter Unterhalt im Zweifel nicht zurückgefordert werden kann, weil er als "verbraucht" gilt.
Soweit hatte ich mich schon durchs Forum gewühlt.

Danke!

Moin Poooh,

dann sind wir wieder dabei, dass zuviel gezahlter Unterhalt im Zweifel nicht zurückgefordert werden kann, weil er als "verbraucht" gilt.
Soweit hatte ich mich schon durchs Forum gewühlt.

klar kann er nicht "zurückgefordert" werden. Geklaute Kirschen, die ich schon gegessen habe, kann ich Dir auch nicht wiedergeben.

Man kann aber die vermutlich zu Unrecht kassierten Beträge bei künftigen Zahlungen einbehalten bzw. mit noch zu leistenden Zahlungen verrechnen. Wenn Du Dich wieder durch's Forum wühlst, wirst Du jetzt vielleicht entgegnen "aber das darf man doch nicht, zumindest nicht, wenn der Unterhalt tituliert ist!" Richtig - aber schon Einstein wusste "Um ein folgsames Mitglied einer Schafherde zu sein, muss man vor allem - ein Schaf sein." Das "Kind" müsste ja erst einmal eine Pfändung oder ein Gerichtsverfahren veranlassen - wohl wissend, dass es damit möglicherweise Dinge lostritt, die ihm gar nicht recht sein können.

Ich persönlich würde bei einer solchen Konstellation sogar sämtliche Zahlungen einstellen und dem "Kind" mitteilen, dass sie erst dann wieder aufgenommen werden, wenn alle hierfür relevanten Zahlen belegbar auf dem Tisch liegen.

Grüssles
Martin

Guten Abend!

Ich würde sogar soweit gehen, dass ein weiterer Unterhaltsanspruch verwirkt sein könnte, da das Verschweigen eigener Einkünfte, und dazu zählt BAföG, und eine weitere Inanspruchnahme des Unterhaltspflichtigen grob unbillig wäre.

Beim Ehegattenunterhalt gibt es dazu reichlich Urteile.

LG nero