BMFSFJ Internetredaktion
Pressemitteilung Nr. 72/2010
Veröffentlicht am 20.10.2010
Thema: Familie
Bundesregierung baut Unterstützung von 300.000 Kindern von Geringverdienern aus
Änderung des Kinderzuschlags im Kabinett beschlossen
Der Kinderzuschlag wird künftig neben der bisherigen Geldleistung in Höhe von bis zu 140 Euro auch Leistungen umfassen für
eintägige Schulausflüge,
die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf,
einen Zuschuss zu einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung,
die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben.
Dies hat das Bundeskabinett in seiner heutigen Sitzung zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes beschlossen.
"Mit der Ausweitung des Kinderzuschlags sorgen wir dafür, dass die 300.000 Kinder aus Familien, die trotz harter Arbeit mit einem niedrigen Einkommen zurecht kommen müssen, gleichberechtigte Bildungs- und Entwicklungschancen erhalten", sagt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder zum heutigen Beschluss des Kabinetts. "Ich habe mich dafür stark gemacht, dass auch Kinder von Geringverdienern von Leistungen für Schulausflüge, Mittagsverpflegung und Bildungsangeboten profitieren. Denn Familien, die für ihren Unterhalt hart arbeiten, dürfen nicht schlechter gestellt werden als die Hartz IV-Bezieher. Das ist uns mit dem heutigen Gesetzesvorschlag gelungen."
Der Kinderzuschlag wird Eltern gewährt, die zwar genug verdienen, um ihren eigenen Lebensunterhalt zu sichern, die aber nicht oder nicht vollständig den Lebensunterhalt ihrer Kinder abdecken können. Mit dem Kinderzuschlag können sie den Bedarf für ihre Kinder zusammen mit dem Kindergeld und dem Wohngeld decken und müssen kein Arbeitslosengeld II beziehen. Die Kosten für den Kinderzuschlag betragen derzeit 384 Millionen Euro, durch den heute beschlossenen Gesetzentwurf zusätzlich 83 Millionen Euro jährlich für Bildungs- und Teilhabeleistungen.
Der Kinderzuschlag wurde nach seiner Einführung 2005 im Jahr 2008 weiterentwickelt, auch um den Kreis der Anspruchsberechtigten zu erweitern. Dieses Ziel wurde erreicht. Heute vermeidet diese wichtige Familienleistung für 300.000 Kinder in 120.000 arbeitenden, aber gering verdienenden Familien die Hilfebedürftigkeit.
sol lucet omnibus - die Sonne scheint für alle
Also eine Hilfe für die Hilfebedürftigen um deren Hilfebedürftigkeit zu beenden!
Es wird also eine Hilfe, durch eine andere ersetzt. Super Idee.
Mal sehen, wieviel davon über die Unterhaltspflichtigen refinanzieren wollen.
Timeo Danaos et dona ferentes!
Ein Mann, der seine Frau verlässt, ist ein Schuft.
Ein Mann, der von seiner Frau verlassen wird, ist auch ein Schuft, denn sonst hätte sie ihn ja nicht verlassen müssen.
Sehr kreativ, muss man schon sagen. Es wäre ja auch zu einfach drüber nachzudenken warum die Leute so wenig verdienen?
Eine Hilfeleistung die dafür sorgt,dass man doch in einer Abhängigkeit vom Staat ist in der keiner sein will und die dazu zwingt alle Finanzen offenzulegen - irgendwie hat das für mich etwas demütigendes.
Mindestlohn wäre mir da einfach deutlich lieber und vermutlich wäre es auch sinnvoller.
LG
Nadda
Hallo,
ich halte mich ja generell aus solchen Unterhaltungen immer raus...lese sie aber gerne.
Da ich ja so ein bisschen mitkriege, wie das hier in Ca laeuft kann ich a) getrost vermelden, dass das Sozialsystem in De immer noch
ziemlich gut ist, mit allem Dummfug, den die Herrschaften sich so ausdenken. Und b) mit der ungewollten Abhaengigkeit hauts wohl nicht so
ganz hin.
nadda, Mindestloehne sind nicht unbedingt der eigentliche Retter, denn sowas gibts ja eigentlich schon und hier in Canada wird das ja Provincemaessig gesteuert und BC hat seit zig
Jahren keine Erhoehung des Mindestlohnes verbuchen koennen, die Preissteigerung plus die neue HST und son Muell hauen aber ordentlich zu buche.
Mindestloehne sind nur dann sinnvoll, wenn sie 'mitziehen' und ueberwacht werden.
ALG und Hartz 4 sehe ich heute mit anderen Augen, aber auch nur, weil ich was anderes kennengelernt habe.
...spannend fuer nen Rueckkehrer auf alle Faelle,
cheers