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Hartz IV - Amt zwingt ex zum umzug & was können die mir noch alles nehmen?

 
(@skipper)
Rege dabei Registriert

Hallo,

ich weiss, es ist viel text, aber ich denke es hilft die lage besser zu verstehen und hoffentlich ein paar tipps geben zu können.

trennung war im sommer 2003, scheidung im sommer 2005. wir haben zwei kinder, die bald 6 und 9 jahre alt werden. sie leben bei der ex, ich habe sie seit der trennung aber in etwa 1/3 des jahres bei mir.

ich bin selbstständig und festanstellungen in meinem beruf gibt es fast nicht. die jahre 2003 und 2004 waren beruflich ziemlich gut, weshalb ich bis zur scheidung anfangs 2000 euro im monat und etwas später 1500 euro im monat an KU und EU zahlte. das wurde nie berechnet, meine ex arbeitete bis anfang 2004 nicht und mir war es damals wichtig, dass die kinder ihre umgebung behalten und die ex finanziell über die runden kommt. die utopie einer versönung war damals auch noch in meinem kopf, weshalb ich keine finanziellen streitereien provozieren wollte. ich weiss, hinterher ist man immer klüger.
jetzt habe ich 2005 einen guten kunden verloren und das jahr lief auch sonst ziemlich schlecht. ich habe dann auf 2006 gehofft, aber das läuft bis jetzt leider noch einiges schlechter. kurz gesagt, wenn es noch 6 monate so weiter geht, kann ich dicht machen.
meine ex hatte nun mitte 2004 einen zwei jahresvertrag als feste freie bei ihrer alten firma bekommen und ziemlich gut verdient. wesentlich besser als ich je dachte. da ich nun die hohen unterhaltszahlungen mit form U in meiner steuererklärung für 2004 geltend gemacht hatte, kam ein brief von ihrem steuerberater, dass ich ihr einen steuerlichen nachteil von über 3000 euro ausgleichen musste. ich fiel fast vom hocker, da ich das weder erwartet hatte, noch das geld dafür aus flüssigen mitteln vorhanden war.

jetzt wurde bei der scheidung der unterhalt und KU an den jahren 2002-2004 festgemacht, was zur folge hatte, dass ich verdonnert wurde insgesamt knapp 1200,- euro zu zahlen. das war mitte 2005 und ich konnte mir ausrechnen, dass sie mit dem geld, ihrem verdienst und kindergeld netto weit über 2500 euro im monat hatte, während mir wegen der schlechten lage praktisch nichts mehr zum leben übrig blieb.
ich musste also in berufung gehen und das OLG kürzte die zahlungen auf knapp 700,- euro insgesamt. auch mit diesem betrag bleibt mir zur zeit nichts mehr, ich lege jeden monat über 1000,- euro drauf. die bank freut sich natürlich.

der vertrag als feste freie der ex wurde nicht verlängert und lief im sommer 2006 aus. sie arbeitet zwar noch ab und zu für die firma, die einnahmen sind aber sehr bescheiden und können den lebensunterhalt nicht mehr sichern.

jetzt zu meinen fragen an euch:

seit juli bekommt sie hartz IV und das amt hat ihr gleich mitgeteilt, dass sie umziehen muss, da die wohnung (93qm) zu gross sei, ihr ansonsten die zuschüsse drastisch gekürzt würden.
die wohnung darf höchstens 75 qm haben und nicht mehr als 602,- euro warm kosten. nun leben wir in einer gegend, wo die mieten im bundesweiten vergleich sehr sehr hoch sind und man für 602,- euro warm heute höchstens eine 3 zimmer wohnung mit 50 qm bekommt. der witz ist, dass sie schon in einem der billigsten stadtteile wohnt und sie ihr in den besseren stadtteilen eine warmmiete von 716, euro zugestehen würden. das kann ja wohl nicht wahr sein? im nobelviertel zahlen sie mehr, als wenn man eh schon in der günstigeren gegend wohnt.
da sie freischaffend arbeitet hat sie ein arbeitszimmer, aber das scheint die beim amt auch nicht zu interessieren. abzüglich des arbeitszimmers käme die jetztige wohnung nämlich fast auf 75 qm und da wir dort vor 12 jahren eingezogen sind und die kaltmiete nie erhöht wurde, ist sie eigentlich sehr günstig. das amt stört sich vor allem an den nebenkosten, die zu hoch wären.
wir haben jetzt beide lange geschaut und es ist einfach nichts zu finden, was unter 602,- euro warm zu haben ist ohne gleich 50 qm groß zu sein. es ist halt auch eine grosse uni hier und da sind kleinere wohnungen ziemlich teuer.
bei allen wohnungsbaugesellschaften hat sie sich auch beworben und bis jetzt nur eine wohnung angeboten bekommen, die warm 70,- euro günstiger als die jetztige wäre. dafür müssten die kinder schule und kiga wechseln, würden ihren freundeskreis wohl auch verlieren und die ersten zwei jahre würde man wohl eh nichts sparen, denn an umzugskosten und kaution (in der alten haben wir keine hinterlegen müssen) beteiligt sich das amt  nicht!

FRAGE: kann das denn wirklich so sein? gibt es da keine möglichkeiten das umzugskosten/ nutzen verhältnis mit ins spiel zu bringen? und den wechsel für die kinder? kann man ein arbeitszimmer wirklich nicht abziehen, da sie ja noch arbeitet und das zukünftig auch brauchen wird, um weiterhin arbeiten zu können?
es ist ja nicht so, dass sie sich dauerhaft auf hartz IV ausruhen will, sie bemüht sich um aufträge und will selber so schnell wie möglich wieder davon weg kommen.
die haben ihr nach 3 monaten schon eine drastische kürzung serviert. da hat sie dann einspruch erhoben und dem wurde jetzt statt gegeben und bis ende dezember bekommt sie jetzt noch die volle höhe.

habt ihr tipps, was man da noch machen könnte? mir ist klar, dass die erst mal alles ablehnen und man sich alles erkämpfen muss, wir wissen nur nicht, was möglich ist und was nicht. ist es denen so egal, ob man die kinder aus allem rausreissen muss? ich meine mal gelesen zu haben, dass man z.b. in berlin nicht mehr wegen 50,- euro im monat zum umzug gezwungen wird.

mein jetztiges problem: was können die mir noch alles nehmen?

jetzt kommen sie auch zu mir und wollen meine leistungsfähigkeit prüfen. ich habe denen zuerst mal das urteil des OLG geschickt, trotzdem wollen sie, dass ich mich finaziell strppe.
ich besitze noch etwas über 40.000,- euro und habe jetzt angst, dass sie mir an das geld gehen könnten. früher war das mal als altersvorsorge und für die ausbildung der kinder oder anzahlung für eine immobilie gedacht. heute dient es als sicherheit für die bank, denn ich habe dort 20.000,- euro schulden. das hat sich seit 2005 angesammelt, da es geschäftlich so miserabel lief und die hohen unterhaltszahlungen am anfang haben natürlich auch dazu beigetragen, die 3000,- euro ausgleich für ihren steuerlichen nachteil erst recht. ausserdem habe ich noch private kredite mit verträgen in höhe von 15000,- euro, die ich zur zeit nicht bedienen kann, die aber irgendwann abbezahlt werden müssen.
würde ich jetzt meine privaten kredite tilgen, dann würde die bank mir den geldhahn zudrehen, da nicht ausreichend sicherungen mehr vorhanden wären und ich wäre pleite. banken wollen ja immer weit mehr an guthaben sehen, als die summe, die sie verleihen.

meine frage; wertet das amt die privaten kredite auch voll oder sagen die einfach, pech gehabt, wird nicht anerkannt? damit hätte ich für die natürlich noch knapp 20000,- euro zur verfügung und müsste wohl zahlen. nur würde mir die bank dann auch bald den geldhahn zudrehen und ich wäre pleite.
ich würde das geld auch gerne nehmen, um meiner ex jetzt auszuhelfen, aber wenn es bei mir nicht bald wieder besser läuft, dann würde ich mir damit selber die pleite vorverlegen..

NACHTRAG: ich besitze ausser diesem geld nichts. hausrat hatte ich komplett der ex und den kids überlassen und die gescäftsausstattung hat auch keinen nennenswerten zeitwert mehr.

ok, klintgt sicher alles etwas verworren, so ist es aber, zumindest in meinem kopf und ich wäre euch für tipps bezüglich beider situationen sehr dankbar!

grüsse

skipper

PS: seit meine ex kapiert hat, dass ich den geldregen nicht mehr leisten kann, weil ich sonst selber sehr schnell pleite wäre und von mir dann gar nichts mehr kommen würde, können wir wieder wie normale menschen miteinander über diese ganze situation reden. in den letzten monaten hat sie auch gemerkt, wie schwierig es ist als selbstständige in unseren berufen jobs zu bekommen, die halbwegs anständig bezahlt werden. früher bestand sie auf 2x urlaub im jahr als MUSS, obwohl es nicht machbar war, aber manche müssen wohl erst ganz tief fallen, um die realität zu verstehen und zu akzeptieren.

Zitat
Themenstarter Geschrieben : 19.10.2006 19:06
(@phili)
Rege dabei Registriert

Hallo Skipper,

meine Schwester hat das Problem gelöst, indem sie mit dem Vermieter gesprochen hat.

Nun hat sie einen neuen Mietvertrag über die 75 m² (oder halt die Höchst-m²-Zahl) + Nebenräume.

(Das kann ja eine andere Wohnung im gleichen Haus sein)  😉

Gruß Phili

AntwortZitat
Geschrieben : 19.10.2006 20:24
(@skipper)
Rege dabei Registriert

Hallo Phili,

das hat sie schon getan, aber der vermieter ist dazu nicht bereit. er ist ein ziemlicher spiesser und nimmt alles ganz genau. das amt muss die wohnung dann auch erst genehmigen, sonst darf man da gar nicht einziehen.

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 19.10.2006 21:12
(@brille007)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Hi Skipper,

anderer Vorschlag: Warum "verkleinert" die Ex die Wohnung nicht, indem sie ein Zimmer "untervermietet". Beispielsweise an Dich oder ein Familienmitglied. Oder an einen Studenten, der praktisch nie da ist. Da muss dann zwar Geld fliessen - beispielsweise 150 EUR - und diese "Miete" wird ihr als Einkommen angerechnet, aber das kann immer noch billiger sein als ein Umzug.

Ich will hier keinen Betrügereien das Wort reden, aber die tatsächliche Mietsituation ist bei einigen Ämtern einfach noch nicht angekommen. Und um 50 EUR "Mietersparnis" tatsächlich wieder reinzusparen, braucht es Jahre. Und für Betrug halte ich es insofern nicht, als sich durch die Anrechnung der Miete ja auch ihre Hartz4-Bezüge entsprechend vermindern.

Kommt natürlich darauf an, ob das hochoffiziell passieren muss und am Ende am Einspruch des hyperkorrekten Vermieters scheitert, der keine Untervermietung zulässt. Aber einen Versuch könnte es wert sein.

Grüssles
Martin

When a mosquito lands on your testicles you realize that there is always a way to solve problems without using violence.

AntwortZitat
Geschrieben : 19.10.2006 22:42
(@skipper)
Rege dabei Registriert

hallo martin,

untervermietung war auch schon angedacht und wurde wieder verworfen, da das aufgrund des layouts fast nur fiktiv zu machen wäre. dann müsste ich das zahlen, sie müsste es als einkommen hinzuzählen und am ende käme es wohl auf das gleiche hinaus, wie wenn sie die kürzung hinnimmt und ich die fehlende differenz zahle. am "fehlbetrag" würde sich somit wohl nichts ändern.  ich frage mich auch, was das amt dazu sagen würde, wenn ich als ex-mann da als untermieter auftauche? würden die so etwas überhaupt erlauben?

@all

hat keiner eine ahnung bezüglich des fragebogens, den ich ausfüllen muss? ich habe vorhin hier die suche bemüht und einen thread gefunden, wo es auch um so einen fragebogen zur feststellung der leistungsfähigkeit ging und da war der o-ton, dass man das nicht ausfüllen soll? oder habe ich das falsch verstanden? finde ihn jetzt leider nicht mehr, sonst würde ich einen link setzen. das urteil des OLG bzgl. unterhaltszahlung haben die vorliegen.
der fragebogen ging mir per post zu, kein einschreiben und nix und ich hatte im anschreiben auch keine frist gesetzt bekommen, wann ich den ausgefüllt abgeben muss. fand ich schon etwas seltsam.

grüsse

skipper

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 20.10.2006 00:12
(@eskima)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Hallo skipper,

ich antworte mal einfach so aus dem Bauch heraus...

FRAGE: kann das denn wirklich so sein? gibt es da keine möglichkeiten das umzugskosten/ nutzen verhältnis mit ins spiel zu bringen? und den wechsel für die kinder? kann man ein arbeitszimmer wirklich nicht abziehen, da sie ja noch arbeitet und das zukünftig auch brauchen wird, um weiterhin arbeiten zu können?

Kosten/Nutzungsverhältnis interessiert erstmal nicht. Die Arge geht davon aus, dass deine Ex noch viele Jahre arbeitslos ist und dem Steuerzahler sowenig wie möglich auf der Tasche liegen sollte. Umzugskosten hingegen sind meines Erachtens Sonderbedarf und können, zumindest auf Darlehensbasis, bewilligt werden. Ich bin aber nicht auf dem neuesten Stand, ob sie tatsächlich zurückgezahlt werden müssen. Auch eine Kaution gehört zu den Umzugskosten.

Wechsel für die Kinder, da hab ich persönlich die größten Bauchschmerzen. Was sagt denn der behandelnde (Kinder-)Arzt dazu? Was ist mit dem Argument, dass die Kinder nach der Trennung der Eltern erstmal zur Ruhe kommen müssen? Ein Attest wäre da schon hilfreich.

Das Arbeitszimmer wäre eine Möglichkeit, wenn dadurch wirklich Einnahmen erwirtschaftet werden, die den Hartz IV Bedarf senken. Ein Kampf wird es in jedem Fall.

Deine Situation schätze ich so ein, dass du schon Angaben zu deinen Verhältnissen machen musst. Aber was kann denn schlimmstenfalls passieren *überleg* Du zahlst deiner Ex nicht mehr als jetzt, dann müssen die von der Arge den Rest des Bedarfes übernehmen und deine Ex muss dich auf mehr Unterhalt verklagen. Verhandelt wird dann vor dem Familiengericht und das dürfte für dich günstiger sein als vor dem Sozialgericht. Andrerseits... du bist nach BGB verpflichtet, alle 2 Jahre Auskunft über deine Einkünfte zu geben, beim SGB gibt es dieses Zeitspanne nicht... hinauszögern, verweigern?

Ist doch also die Frage, wie du es anstellen kannst, dass nicht das Sozialgericht, sondern das Familiengericht dich in die Finger kriegt.

Mehr fällt mir momentan nicht ein, war auch nur so eine Bauchüberlegung, aber ich denke weiter nach. Vielleicht fallen ja noch jemandem Ergänzungen ein.

Gruß

eskima

Urteile nie über einen Menschen, bevor du nicht sieben Meilen in seinen Schuhen gegangen bist - Indianische Lebensweisheit

AntwortZitat
Geschrieben : 20.10.2006 01:34
(@skipper)
Rege dabei Registriert

hallo eskima,

danke für die anregungen und tipps!

gerade war ich zwei stunden am telefon mit der ex, denn es hat sich einiges getan. sie hat durch bekannte einen tipp für eine wohnung bekommen, die im dezember frei wird. eine von den wohnungen, die unter der hand gehen und nie auf den markt kommen. die hat sie angeschaut und das war die erste wohnung die ihr auch selber gefallen hat. sie ist zwar von den qm zu gross, hat die selbe grösse wie die alte wohnung, ist aber trotzdem warm um 150 euro günstiger. vom preis her ein absolutes schnäppchen für heutige mietpreise hier. und das beste ist der vermieter: der sagte zu ihr einfach, dass kriegen wir schon hin, dass sie die wohnung bekommen! er macht ihr zwei mietverträge, einen für die wohnung zu dem preis und den 75 qm die erlaubt sind und einen als büro für den rest. und wenn man wollte, so könnte man ein zimmer auch abtrennen, denn es gibt zwei eingänge zu der wohnung.
und das allerbeste ist, dass die nur zwei querstrassen von der schule weg ist, mein sohn einen viel kürzeren schulweg hätte und einer seiner besten freunde schräg gegenüber wohnt.

ich hoffe so, dass sie die wirklich bekommt und das amt da keine probleme macht. werden es wohl in den nächsten tagen erfahren, ob das klappt.
umzug würden wir schon hinbekommen mit ein paar leuten und wegen der kaution wird sie noch mal mit dem amt reden.

<<Wechsel für die Kinder, da hab ich persönlich die größten Bauchschmerzen>>

das hatte ich auch schon seit monaten! das hat mir sehr zu schaffen gemacht und ich war eigentlich auch schon so weit ihr ab januar die kürzung auzugleichen, damit sie da wohnen bleiben können. nur wie lange ich das hätte schmeissen können, weiss ich eben nicht. wenn das geschäft wieder gut liefe, wäre das zu machen, aber so sieht es leider ganz und gar nicht aus.

die ex ist ja nicht arbeitslos im klassichen sinn. sie hatte von sommer 2004-2006 einen vertrag als feste freie und der wurde nicht verlängert, weil die auch an allem sparen wollen. sie arbeitet immer noch für die firma, leider eben seltener und deshalb auch weniger einkommen. sie muss auch jeden job, den sie macht beim amt angeben und das wird dann von den zahlungen abgezogen.
insofern verstehe ich auch nicht, dass die so verdammt knausrig sind!
mit der firma hatte sie auch ein gespräch und es kann sein, dass sie wieder regelmässiiger dort arbeiten kann. also, klingt alles erst mal sehr positiv.

meine situation:
ich denke halt, dass die schlimmsten falles fordern, dass ich von dem jetzt noch vorhandenen geld den anteil, der nicht zur deckung der bankschulden nötig ist, benutze, um die ex und die kinder so lange zu finanzieren, bis das alle ist. deshalb frage ich, ob die private kredite auch voll anerkennen? damit sparen die sich dann wohl 1 oder 1,5 jahre zahlungen.
damit wäre aber dann schlagartig meine kreditwürdigkeit bei der bank vorbei und da ich keinen cash flow mehr hätte, müsste ich privatinsolvenz anmelden und mein geschäft aufgeben.
ich weiss, dass die das einen dreck scheren würde, so lange sie selber geld sparen. dass ich damit die existenzgrundlage genommen bekomme, um wieder mehr einkommen zu erzielen, das schert die auch einen dreck.
nur dass ich dann auch als Hartz IV empfänger bei denen vor der türe stehe, soweit denken die nicht. in meinem alter und mit meinem beruf sehe ich auch nicht, wie ich je wieder die beine auf den boden bekommen würde.
davor habe ich grosse angst und habe schon schlaflose nächte und depressionen. es ist echt **tsts - ID 20**, wenn man existentielle ängste hat, das kann ich jedem nachfühlen und alle bemühungen das blatt zu wenden keinen erfolg zu bringen scheinen. ich bin seit 17 jahren selbstständig, habe in dieser zeit viele ups und downs erlebt, wir haben nie im überfluss gelebt, mussten immer aufs geld schauen und die letzten jahre ging es dann endlich immer besser und ich glaubte, dass es nun endlich geschafft sei und dann ist da so ein mir unerklärlicher einbruch in den letzten zwei jahren, dass man alles, was man erarbeitet hat praktisch in kürzester zeit verliert. und bevor man als selbstständiger nicht richtig pleite ist, bekommt man auch keine hilfe vom staat.

ok, das weicht jetzt vom thema ab, aber es ist einfach bitter und ich denke, dass ich das mal los werden musste.

ich freue mich für die ex und die kids und hoffe, dass sie die wohnung bekommt und das amt auch ein ok gibt!

ich muss schleunigst ins bett.

grüsse

skipper

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 20.10.2006 04:06