Hallo

@dan

Das würde mich jetzt auch mal interessieren. Man kann keinem Antrag wiedersprechen, der noch nicht gestellt wurde.
Wie soll das gehen? Klär uns mal auf, wovon genau du redest.

LG Thomas

Moin Dan

Ich stimme meinen Vorrednern zu.

Da du ja so einen Schutzbrief hinterlegt haben willst, könntest du ja eine ananymisierte Kopie zur Verfügung stellen.

Wi gesagt: ich tippe auf:

Das was ich mir vorstellen kann, ist ein Antrag auf Erlaß eine EA (einstweilige Anordnung), das die Kinder nicht umgemeldet werden dürfen bzw. die Stadt, das Land oder weiß der Geier bis wohin nicht länger wie 24 Stunden verlassen darf.

Aber auch so was ist sehr zweifelhaft, ob man so etwas durchbekommt.

Gruß

Martin

Moin,

ich hoffe das du beim Anwalt warst und ein Schutzbrief beim Amtsgericht hinterlassen hast!!!

Du meinst sicherlich Schutzschrift. Dies ist ein Konstrukt der RAs ohne juristische Relevanz geschweige denn Bindung für Unrechtsprecher.

Eine Schutzschrift hingegen warnt das Gericht, das da etwas kommen könnte. Und wenn es denn da ist, möge das Gericht doch bitte nicht ohne Anhörung der Parteien im Einstweiligen Anordnungsverfahren entscheiden. Nur, wenn der Unrechtsprecher schlicht keinen Bock hat, die Schutzschrift zu lesen, zu verstehen oder ihr inhaltlich nicht zu folgen gewillt ist, dann muss er die Schutzschrift nicht beachten.

Hinzu kommt: Die Schutzschrift ist beim zuständigen Gericht zu hinterlegen. Nur, in welchen Gerichtsbezirk zieht die KM? 50 Meter weiter links oder rechts kann schon einen anderen Gerichtsstand bedeuten. Und rein vorsorglich ganz Deutschland damit zupflastern ist wenig zielführend.

DeepThought

Moin @ alle!!

Ein schutzschrift ist in soweit wirksam das wenn die Frau ein Antrag nach der Gewalt schutz gesetzt sellt dieser nicht staat gegeben wird. Nach mein erfahrung ist es sehr wirksam!
Der Schutzbrief kannst du bei "Deine" Amtsgericht stellen/die wo deiner Kinder gemeldet sind da auch dieses gericht für dich, die mutter und die kinder zuständig ist.

Dieser Schutzschrift ist einer Schutz gegen Unrecht. auch wenn der Familien Richter es nicht beachten würde, wird er sehr schnell ein Termin einräumen um die Sache zu klären!

Da rot-gelb im Moment noch an "das Gute in der Frau und Mutter" seiner kinder glaubt, ist das das mindestens das er machen kann. Ohne Gewalt, ohne "Entzug der Kinder" oder andere möglichkeiten.

Falls die Frau nicht mit den Kinder verschwindet und die beiden noch ein vernünftige weg finden, erfährt die Frau nicht davon was für ein beziehung immer besser ist.

Ist die Frau richtig Link und benutzt sein gut gläubigkeit ist der verloren!! So wird ihm nach der Gewaltschutzgesetz ihm ein Hausverbot vom Amtswegen erteilt und der darf weder seiner kinder noch sein wohnung sehen und muss unter den Sternenhimmel schlafen.

Das ist der Grund warum ein Schutzschrift empfehlenswert ist!
So ein Schutzschrift ist ein Versicherung an Eides das der Richter nicht Übersehen darf und es auch nicht ignoriern darf. da ab den moment wo es ein antrag der KM/Frau eingeht steht aussage gegen aussage und dieses muss das gericht erst untersuchen!!!

Ich habe ein guten erfahrung damit gemacht!!!

dan

Amtsgericht XXXXX
Adresse

PLZ ORT

Schutzschrift

In Sachen

XXXXXXXX XXXXXXXX, Adresse - möglicher Antragstellerin-

gegen

XXXXXXX XXXXXXXX, Adresse - möglicher Antragsgegner-

wegen Abwehr einer einstweilige Verfügung legen wir folgenden Schutzschrift vor mit den Antrag

1. einen (Eventuellen) auf Erlass einer einstweilige Verfügung Zurückzuweisen: hilfsweise über einen solchen Antrag auf erlass einer einstweiliger Verfügung nur nach vorheriger mündlichen Verhandlung zu entscheiden.

2. diese Schutzschrift dem (eventuellen) Antragsteller nur zugänglich zu machen, wenn dieser einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellen sollte.

Begründung:

XXXXXXXXXXXXXXXX
XXXXXXXXXXXXXX
XXXXXXXXXXXXX

Anlagen:
Eidestaatserklärun des (möglichen) Antragsgegners
Miet vertrag
Auszu aus den Grundbuch
usw.

@ midnightwish

"Eine Schutzschrift ist ein Schriftsatz an ein Gericht und soll verhindern, dass im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens (z. B. einstweiliges Verfügungsverfahren) ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung (§ 944 ZPO) des Antragsgegners erfolgt. Ob das Gericht eine mündliche Verhandlung anordnet oder unmittelbar durch Beschluss entscheidet, steht im Ermessen des Gerichts (§ 937 Abs. 2 ZPO) und wird unterschiedlich gehandhabt. Es kann trotz hinterlegter Schutzschrift eine einstweilige Verfügung durch Beschluss ergehen, wenn nach freier Überzeugung des Vorsitzenden Richters der zuständigen Kammer die Argumente aus der Schutzschrift nicht durchgreifen."

Es geht hier aus der ZPO heraus und nicht aus der BGB.
Wenn im Schutzbrief steht: "meiner Alte will nur damit erreichen das ich ohne dach da bin damit sie ihrem lover bei mir haben darf" oder " damitsie die kinder mir wegnehmen kann um zu erreichen ein entfremdung der kinder von mir".
wird sich der zuständiger Richter behüteten sehr guten gedanken machen vor er der Frau "uneingeschränktes Recht" gibt...

Habe ich dein neugier befriedigt?

LG Dan

Hallo

Das ist sehr interessant. Um den Thread von rot-gelb nicht noch mehr zu verwässern, sollte man das
abtrennen. Dann wäre eine Unterhaltung darüber auch problemlos möglich.

Is nur ne Idee !

LG Thomas

@ danimpott,

kann es sein, dass Du ein ziemlicher Schwätzer bist, der sich selbst gerne als "Experte" darstellt, ohne es zu sein? Ohne Dir zu nahe treten zu wollen: Wenn Du (nach eigener Aussage) 19 Gerichtsverhandlungen gebraucht hast, um wenigstens einen unregelmässigen Umgang zu Deinen Kindern herzustellen, lässt das nicht gerade darauf schliessen, dass Du der grosse Crack im Familienrecht bist, der anderen zeigen könnte, wie man's macht...

Dein Rat mit der Schutzschrift (nicht Schutzbrief!) an User "rot-gelb" ist jedenfalls grottenfalsch und nicht zielführend: Wenn seine Ex die Kinder schnappt und einfach heimlich aus- und umzieht, nützt ihm ein solcher Wisch: Genau überhaupt nichts-null-nada-niente, denn einen Umzug kann eine Schutzschrift nicht verhindern. Sie kann lediglich (in sehr beschränktem Umfang!) verhindern, dass eine Einstweilige Verfügung ohne mündliche Verhandlung gegen jemand erlassen wird. Aber warum sollte seine Ex eine EV gegen "rot-gelb" beantragen? Zum Schaffen von Fakten braucht sie kein Gericht, und gegen ihre anschliessenden Unterhaltsforderungen hilft keine Schutzschrift. Insofern ist Deine Antwort etwa so hilfreich, wie wenn Dich jemand nach der Uhrzeit fragt - und Du antwortest mit "grün".

Du solltest hier (nach gerade mal 2 Tagen im Forum) noch viel lesen, bevor Du anderen (falsche) Ratschläge gibst.

Just my 2 cents
Martin

Hallo

In diesem Zusammenhang wurde das Gewaltschutzgesetz erwähnt. In welchem Zusammenhang steht das?
Ich verstehe nicht, wozu so eine Schutzschrift überhaupt gut sein soll, da sie ja offenbar nur zieht, wenn EX innerhalb
der zuständigen Gerichtsbarkeit bleibt.

Der einzige Sinn erscheint für mich

Falls die Frau nicht mit den Kinder verschwindet und die beiden noch ein vernünftige weg finden, erfährt die Frau nicht davon was für ein beziehung immer besser ist.

darin zu liegen.

LG Thomas

Hallo danimpott,

Habe ich dein neugier befriedigt?

Nein, denn was eine Schutzschrift ist weiß ich  :wink:, du sprachst aber vehement von einem Schutzbrief und dafür fehlt mir immer noch die Erklärung  😉

Tina

*seufz*

Ein schutzschrift ist in soweit wirksam das wenn die Frau ein Antrag nach der Gewalt schutz gesetzt sellt dieser nicht staat gegeben wird.

Quatsch! Eine Schutzschrift bezieht sich auf eine Rechtssache, zu der ein Gericht im Rahmen einer Einstweiligen Anordnung eine Entscheidung treffen kann.

Nach mein erfahrung ist es sehr wirksam!

Weil das Gericht sie beachtet hat, was es nicht muss.

Der Schutzbrief kannst du bei "Deine" Amtsgericht stellen/die wo deiner Kinder gemeldet sind da auch dieses gericht für dich, die mutter und die kinder zuständig ist.

Quatsch. Sie meine Ausführungen oben. Wenn die KM umzieht, bestimmt der neue Wohnsitz den Gerichtsstand. Darum schrieb ich, dass er nicht ganz Deutschland zupflastern kann.

Dieser Schutzschrift ist einer Schutz gegen Unrecht.

Quatsch. Es ist nichts anderes als die Darstellung einer anderen Sichtweise zu einem Sachverhalt, den die Gegenpartei per EA entscheiden lassen könnte.

auch wenn der Familien Richter es nicht beachten würde, wird er sehr schnell ein Termin einräumen um die Sache zu klären!

Quatsch. Wenn er sie nicht beachten würde, würde er entscheiden. Dann braucht er keinen Termin mehr und die Sache ist vom Tisch.

So wird ihm nach der Gewaltschutzgesetz ihm ein Hausverbot vom Amtswegen erteilt und der darf weder seiner kinder noch sein wohnung sehen und muss unter den Sternenhimmel schlafen.

Naja, das ist nun wirklich weit weit hergeholt.

So ein Schutzschrift ist ein Versicherung an Eides

Quatsch. Die EV ist ein Beweismittel.

das der Richter nicht Übersehen darf und es auch nicht ignoriern darf.

Quatsch. Siehe oben

da ab den moment wo es ein antrag der KM/Frau eingeht steht aussage gegen aussage und dieses muss das gericht erst untersuchen!!!

Quatsch. Im Rahmen einer EA muss das Gericht keine mdl. Verhandlung führen. Dies erfolgt erst mit dem Hauptsacheverfahren.

Es geht hier aus der ZPO heraus und nicht aus der BGB.

Zwangsläufig. Die ZPO (Zivilprozessordnung) regelt die Abwicklung von rechtsstreitigkeiten im Zivilrecht. In Familienrechtssachen ist aber auch das FGG an Bord, welches punktuell höherwertig ist.

"Eine Schutzschrift...

Quelle Wikipedia. Wenn du dir allerdings schon so viel Mühe machst und Texte hierzu findest, dann lies dir auch die Rechtsquelle durch. Denn § 944 ZPO regelt Entscheidungen wegen Dringlichkeit, also EA-Sachen, ohne mdl. Anhörung. Gleiches gilt für § 937 ZPO. Du wirst hingegen nichts in ZPO oder FGG zum Thema Schutzschrift finden. Die Frage nach dem "Warum?" darfst du dir nach dieser Nachhilfestunde gern selbst beantworten.

Habe ich dein neugier befriedigt?

Meine nicht.

DeepThought

Hallo

Nein, denn was eine Schutzschrift ist weiß ich  :wink:, du sprachst aber vehement von einem Schutzbrief und dafür fehlt mir immer noch die Erklärung  😉

Naja, möglicherweise sollten wir hier etwas gnädiger sein. Danimpott ist offensichtlich kein Deutscher und hat noch gravierende
Probleme mit der deutschen Sprache. Wenn auch ich, zugegebenermaßen, einen gewissen Sarkusmus nicht unterdrücken konnte,
heißt das nicht, dass er auch angebracht war. Den Schuh ziehe ich mir hier mal an.

Meine nicht.

Meine auch nicht !

@Deep

Ich nehme die Nachhilfe auch gerne an. Hatte bis dato noch nie von soetwas gehört, darum interessiert mich die Sache so.,

LG Thomas

Abend!

Ich weiß nicht, was das bringen soll!

Papier hin Papier her!

KM steigt mit Kindern ins Auto und fährt weg! Was bringt dann so ein Papier? Richtig: Nichts!
Wenn es Problme von Seiten der § her gibt: Einfach ne nette Geschichte über KV!

KV sollte sich nicht so sehr auf das Papier versteifen!

Meine Meinung!

Zauberlehrling

Hallo

@Zauberlerling
Wenn es "nichts" bringen würde, würde es diese Schutzschrift nicht geben. Die Frage, zumindest von mir, war wie es funktioniert.
Wenn ich frage, wie die Bremse eines Autos funktioniert, reicht es mir nicht, wenn man mir sagt: Die stoppt das Auto.

Es ist Neuland für mich und hat mein Interesse geweckt. Da reicht es mir nicht " Google " zu befragen, denn dort fehlt mir die praktische
Anwendbarkeit. Diese erhoffe ich mir von erfahrenen Usern, wie Deep.

LG Thomas

Hi Jemmy,

für mich ist derzeit in erster Linie die Frage ob eine Schutzschrift in Familiensachen wirklich was bringt. Sie mag für andere Verfahren gut sein, aber hier? Ich glaub ich werd mich da morgen nochmal geanuer damit befassen.

Zitat aus Wikipedia:

Eine Schutzschrift ist ein Schriftsatz an ein Gericht und soll verhindern, dass im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens [...] ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung (§ 944 ZPO) des Antragsgegners erfolgt.

Daraus geht aber nicht hervor das dieser Schriftsatz profylaktisch verteilt werden kann. Zudem wird ja in den meisten Fällen ein Umzug nicht ihm Rahmen eine EA durchgeführt, sondern mit einem LKW in Abwesenheit des KV  😉

Tina

Hallo Tina

Das wäre gut. Mich interessiert die Sache an sich. Wie gesagt, habe davon bisher noch nichts gehört.

LG Thomas

Hi Jemmy,

lies mal hier

U.a. ist sein ein Mittel gegen eine Abmahnung vorzugehen.

@Jemmy:

Ich verstehe Dich. Nur so super kann es ja nicht sein, sonst würde es viel bekannter sein!

Hier in der Enzyklopädie steht es auch nicht drin!

Mal schaun was die Sache bringt!

Zauberlehrling

@ DeepThought -

Ja in vieles hast du recht! aber versuche es zu erklären für leien und wirst merken das du fast auf meiner worten kommst.
Über wirksamkeit oder nicht kann mann die ganzen nacht diskutieren und ist im jedem fall anders zu beurteilen.

@ Jemmy

Vielen dank  🙂
Ich bin Ausländer! :redhead:

Es war in meiner Situation ein bewerte mittel:

Tagebuch einer Tragödie 🙂

Samstag - Ehefrau hat ein andere mann! Trotz gespräche keine chance auf einigung über familien leben oder die kinder.
Nachmittag fahre ich mit kleiner Tochter weg - frau ruft die Polizei und zeigt mich an wegen Kindes entführung!
Polizei ruft mein Handy an und fragt wo ich das kind hin gebracht habe. ich sage: auf dem Spielplatz!
Kurz danach bin ich zu hause angekommen! Polizei wartet schon! mit grosse muhe habe ich die Polizei erklären können das es sicher um ein missverständniss handelt!
Am abend bekomme ich besuch von der Polizei, sie setzen mir handschelen an und fahren mich zu psychiatrie. grund: meiner Ehefrau riefe sie an und sagte ich wollte mich umbringen. Ohne gewalt und ohne viel zu reden habe ich die Dame und Herr der Polizei begleitet.
Selbst verständlich habe ich nicht reagiert auf der Provokation dieser beamtin der nach ihre vorgefertigte meinung alle Männer Schweine sind und Ausländer sowieso noch schlimmer. Ich habe ihr nur gesagt: "sehr geehrte frau XXXX, ihre Meinung und ratschläge interessiert mich nicht und sie können mir nicht zwingen ihre geplapert zu hören. ich bin der meinung das ihrem cortex im direkt verbindung zu ihrem Colom steht und das ist der grund warum sie so viel misst erzähle. Sie können mir es glaube schlieslich bin ich mediziner".

Das thema war zu ende.

Nach ein halbe stunde untersuchung durch den Psychiater durfte ich mich zum Maritim Hotel begegnen und da ein ruhige nacht schlafen.

Sonntag bin wieder nach hause gefahren!! selbstverständlich hatte ich die brechstange im auto falls die tür neue schlößer hätten.

Montag um 9:00 war ich vor eine Anwälte für Familien recht und setzte ein EV (eidestatlichen versicherung) die alles grundlage für ein schutzschrift diente. und ging nach hause.

Auch am Montag hat die KM über ihre anwältin ein antrag beim amtsgericht gestellt nach den GewSchG. In diesem Antrag sagte sie ich würde die kinder entführen wollen und sei selbstmord gefährdert. sie fordert das gericht die zuweisung der wohnung auf sich zu übertragen. Weiter beantragte sie das Aufenthaltsbestimmungsrecht auf sie allein zu Übertragen.

durch mein, rechtzeitig, hinterlegte schutzschrift würde die "Dringlichkeit" und die "Ohne mündlichen anhorung" vom Familien Richterin zurück gewiesen.

So bin ich im haus geblieben mit mein jungsten kind!

Der begrundung der abweisung war, wie es sicht im mundlichen verhandlung darstellte, das verschweigen der neuen Bezihung der kindes mutter und der von mir erstrittener behauptung der Kindes entführung und irgend welche selbstmord absichten.

So, wie man es sehen kann, bringt so ein Schutzschrift etwas...

LG dan