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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Köln - Stand 01.01.2011
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Familiensenate des OLG Köln verwenden diese Leitlinien für den Regelfall, um eine in praktisch bedeutsamen Unterhaltsfragen möglichst einheitliche Rechtsprechung zu erreichen. Die Leitlinien können die Richter nicht binden. Sie sollen die angemessene Lösung des Einzelfalls - das gilt auch für die "TabellenUnterhaltssätze" - nicht antasten.

Die Leitlinien folgen der Düsseldorfer Tabelle und den Süddeutschen Leitlinien, weichen jedoch in Einzelfragen davon ab.

Veröffentlicht von DeepThought am Samstag, 01. Januar 2011 (606 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Koblenz - Stand 01.01.2011
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Unterhaltsrechtliche Leitlinien

der Familiensenate des Oberlandesgerichts Koblenz (KoL)

Stand 01.01.2011
Veröffentlicht von DeepThought am Samstag, 01. Januar 2011 (1385 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Karlsruhe - Stand 01.01.2011
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die Familiensenate der Süddeutschen Oberlandesgerichte verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall zu überprüfen ist.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.
Veröffentlicht von DeepThought am Samstag, 01. Januar 2011 (776 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Hamm - Stand 01.01.2011
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

 

Vorbemerkung

Die Leitlinien sind von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Hamm erarbeitet worden, um eine möglichst einheitliche Rechtsprechung im gesamten OLG-Bezirk zu erzielen. Sie stellen keine verbindlichen Regeln dar - das verbietet sich schon mit Rücksicht auf die richterliche Unabhängigkeit - und sollen dazu beitragen, angemessene Lösungen zu finden, ohne den Spielraum einzuengen, der erforderlich ist, um den jeweiligen Besonderheiten des Einzelfalls gerecht zu werden.

Die Änderungen gegenüber 2010, die durch Unterstreichung gekennzeichnet sind, beruhen im Wesentlichen auf der mit sämtlichen Oberlandesgerichten abgestimmten Anpassung der Selbstbehalte und der pauschalen Bedarfssätze (Nr. 13.1.2, Nr. 18, Nr. 21, Nr. 22 u. Nr. 23), die auch den Anmerkungen zur Düsseldorfer Tabelle 2011 entsprechen.

Veröffentlicht von DeepThought am Samstag, 01. Januar 2011 (599 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Hamburg - Stand 01.01.2011
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Familiensenate des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall zu überprüfen ist. Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Samstag, 01. Januar 2011 (720 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Frankfurt - Stand 01.01.2011
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die von den Richtern der Familiensenate des für ganz Hessen zuständigen OLG Frankfurt am Main erarbeiteten Grundsätze beruhen auf der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und sollen im Interesse der Einheitlichkeit und Überschaubarkeit Orientierungslinien für die Praxis geben. Sie orientieren sich an der bundeseinheitlichen Leitlinienstruktur und lehnen sich, soweit inhaltlich übereinstimmend, an den Wortlaut der Süddeutschen Leitlinien an.

Sie binden den Richter nicht; dieser wird in eigener Verantwortung die angemessenen Lösungen des Einzelfalls finden müssen.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Grundsätze ersetzt.
Veröffentlicht von DeepThought am Samstag, 01. Januar 2011 (977 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Dresden - Stand 01.01.2011
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Dresden erarbeiteten Unterhaltsleitlinien dienen dem Ziel, die Rechtsanwendung möglichst zu vereinheitlichen, stellen aber keine verbindlichen Regelungen dar, sondern verstehen sich als Orientierungshilfe, von der je nach Lage des Einzelfalls abgewichen werden kann und muss. In ihrem Aufbau folgen sie der bundeseinheitlichen Leitlinienstruktur.
Veröffentlicht von DeepThought am Samstag, 01. Januar 2011 (609 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Celle - Stand 01.01.2011
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die von den Familiensenaten zusammengestellten Leitlinien dienen dem Ziel, die Rechtsprechung der Senate möglichst weitgehend zu vereinheitlichen. Sie werden der Entwicklung des Unterhaltsrechts angepasst und lassen bewusst Raum für weitere Überlegungen und Konkretisierungen. Eine bindende Wirkung kommt ihnen nicht zu.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.
Veröffentlicht von DeepThought am Samstag, 01. Januar 2011 (631 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Braunschweig - Stand 01.01.2011
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Braunschweig verwenden die unterhaltsrechtlichen Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall. Die Leitlinien dienen dem Zweck, die Rechtsprechung der Senate zu vereinheitlichen. Sie haben jedoch keine bindende Wirkung und können insbesondere die Prüfung des Einzelfalles nicht ersetzen. Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist angefügt. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.
Veröffentlicht von DeepThought am Samstag, 01. Januar 2011 (766 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Brandenburg - Stand 01.01.2011
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Für die Zeit ab 1. Januar 2011 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle. Im Hinblick darauf ist eine Anpassung der Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erforderlich. Diese beschränkt sich auf die unerlässlichen Änderungen in den Nrn. 11.2, 13.1, 21.2, 21.3 und 21.4. Im Übrigen gelten die Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Stand 1.1.2008, über den 1.1.2011 hinaus unverändert fort.

Die Tabellen in den Anlagen I und II der Unterhaltsleitlinien haben schon mit Wirkung ab 1.1.2009 und 1.1.2010 Änderungen erfahren. Mit Rücksicht auf die ab 1.1.2011 geänderte Düsseldorfer Tabelle ergibt sich Änderungsbedarf insoweit nur bezüglich der in der Tabelle in Anlage I genannten Bedarfskontrollbeträge. Die Zahlbetragstabelle in Anlage II bleibt im Vergleich zu derjenigen ab 1.1.2010 unverändert. Sie ist hier aber wegen ihrer praktischen Bedeutung ebenfalls abgedruckt.

Hinsichtlich der Umrechnung dynamischer Titel des bis zum 31.12.2007 geltenden Rechts wird weiterhin auf Anlage III der Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Stand 1.1.2008, verwiesen.
Veröffentlicht von DeepThought am Samstag, 01. Januar 2011 (821 mal gelesen)
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