Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern

OLG Nürnberg: Vorgezogene Zeugenvernehmung

Datum: Mittwoch, 26. Februar 1997
Thema: Urteile andere Rechtsgebiete



Im Rahmen eines Scheidungsverfahrens stritten die Eheleute über die Berechnung des Zugewinnausgleichs. Hierbei kam es mitentscheidend auf die Frage an, ob der Ehemann während der Ehezeit von seinem Vater eine größere Geldzuwendung erhalten hatte. Das Verfahren zog sich hin, so daß der Ehemann befürchtete, sein kranker und bereits 84 Jahre alter Vater könnte später nicht mehr als Zeuge in dem Verfahren gehört werden. Sein Anwalt stellte daher bei Gericht den Antrag, den Vater des Verfahrensbeteiligten zur Sicherung des Beweises in einem selbständigen Beweisverfahren zu vernehmen. Das Amtsgericht lehnte den Antrag ab. Die Beschwerde hatte jedoch Erfolg. Das Gesetz sieht die Durchführung eines selbständigen Beweissicherungsverfahrens vor, wenn zu befürchten ist, "daß das Beweismittel verlorengeht oder seine Benutzung erschwert wird". Das Beschwerdegericht stellte fest, daß das hohe Alter des Zeugen bereits für sich die Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens rechtfertigt. Auf diese Weise konnte der Beweis des betagten Zeugen gesichert werden. OLG Nürnberg, Beschluss vom 26.02.1997 10 WF 275/97





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