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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Naumburg - Stand 01.01.2011

Datum: Samstag, 01. Januar 2011
Thema: Unterhaltsrechtliche Leitlinien

Die Unterhaltsleitlinien der Familiensenate des Oberlandesgerichts Naumburg (ULL) entsprechen, abgesehen von der Änderung der Nr. 11.2 und den im Hinblick auf die neue Düsseldorfer Tabelle teilweise geänderten – im Einzelnen aus dem neu gefassten Anhang 3 ersichtlichen – Selbstbehalts- und
Bedarfssätzen, weiterhin dem bisherigen Stand per 01.01.2010.

 

11.2 Eingruppierung (Fassung ab 01. Januar 2011)
Die Tabellensätze sind auf den Fall zugeschnitten, dass der Unterhaltspflichtige zwei Berechtigten Unterhalt zu gewähren hat. Bei einer größeren oder geringeren Anzahl Unterhaltsberechtigter sind in der Regel Ab- oder Zuschläge durch Einstufung in eine niedrigere oder höhere Einkommensgruppe vorzunehmen.

Anhang 3

Selbstbehalts- und Bedarfssätze ab 1. Januar 2011

21.2 Notwendiger Selbstbehalt
Erwerbstätige Unterhaltsschuldner 950 €
Nicht erwerbstätige Unterhaltsschuldner 770 €
21.3 Angemessener Selbstbehalt
21.3.1 Ansprüche volljähriger Kinder 1.150 €
21.3.1 Ansprüche aus § 1615 l BGB 1.050 €
21.3.2 Enkel- und Elternunterhalt 1.500 € und die Hälfte des darüber hinausgehenden Einkommens
21.4 Eheangemessener Selbstbehalt 1.050 €

Bedarf

22 Bedarf des Ehegatten, der mit dem Unterhaltspflichtigen zusammenlebt, gegenüber Unterhaltsansprüchen Erwerbstätig / nicht erwerbstätig
22.1 - minderjähriger und privilegierter volljähriger Kinder 600 € / 520 €
22.2 - nicht privilegierter volljähriger Kinder und Berechtiger gemäß § 1615 l BGB 800 €
22.3 - der Enkel und Eltern mindestens 1.050 €

10.2.3 Ausbildungsbedingter Mehrbedarf eines Kindes 10 % der Ausbildungsvergütung, maximal 90 €

13.1.2 Bedarf volljähriger Kinder mit eigenem Hausstand 670 €

18 Bedarf des nach § 1615 l BGB berechtigten Elternteils 770 €





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