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SG Dresden: Arbeitslosengeld-Umstellung war möglicherweise bundesweit fehlerhaft
Geschrieben am Dienstag, 23. August 2005 von DeepThought
Urteile Sozialrecht   

Die Umstellung der Arbeitslosengeld-Bescheide im Zuge der Hartz III-Reform zum 01.01.2005 ist möglicherweise bundesweit fehlerhaft erfolgt. Dies teilte das Sozialgericht Dresden mit, nachdem es in einem Verfahren Berechungsfehler zu Lasten des klagenden Arbeitslosen festgestellt hatte. Ein Vertreter der Bundesagentur für Arbeit hatte dem Gericht zuvor mitgeteilt, dass die fehlerhafte Berechnungsweise in der gesamten Bundesrepublik praktiziert worden sei.

Rechtlicher Hintergrund

Im Zuge der Hartz III-Reform ist das Bemessungsentgelt zur Ermittlung des Arbeitslosengeldes von einer wöchentlichen auf eine kalendertägliche Berechnungsweise umgestellt worden. Die Bundesagentur für Arbeit hat den 2004 gültigen Wochenbetrag bei Arbeitslosengeldbezug über den Jahreswechsel hinaus durch sieben geteilt. Das so ermittelte tägliche Bemessungsentgelt enthält einen Rundungsfehler zu Lasten der Arbeitslosen. Richtig wäre es gewesen, das erzielte Bruttoarbeitsentgelt unmittelbar durch die entsprechende Tagesanzahl zu teilen.

Sachverhalt

Geklagt hatte ein 60-jähriger Mann, der im letzten Jahr vor seiner Arbeitslosigkeit als Abteilungsleiter 46.138,62 Euro verdient hatte. Die Arbeitsagentur hatte ein tägliches Bemessungsentgelt von 125,79 Euro errechnet. Ohne den aufgetretenen Berechnungsfehler beträgt es aber nach der Berechnung des SG Dresden 126,06 Euro, also 27 Cent mehr pro Tag. Die monatliche Auszahlung würde sich um circa 4,20 Euro erhöhen.

Vorsitzender Richter warnt vor bundesweiten Fehlberechnungen
«Von dem Berechnungsfehler können alle betroffen sein, die über den Jahreswechsel 2004/2005 Arbeitslosengeld bezogen haben. Denn nach Auskunft des Vertreters der Arbeitsagentur in der mündlichen Verhandlung erfolgte die praktizierte Berechnungsweise bundesweit», betonte der Vorsitzende der Einundzwanzigsten Kammer des SG Uwe Kaminski.

SG Dresden, Urteil vom 23.08.2005
Az.: S 21 AL 281/05

SG Dresden: Arbeitslosengeld-Umstellung war möglicherweise bundesweit fehlerhaft

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