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OLG Hamm: Unterhaltspflicht, Schuldenanrechnung
Geschrieben am Samstag, 05. Oktober 1996 von DeepThought
Urteile Unterhaltsrecht  

Auch gegenüber minderjährigen Kindern kann es Fälle geben, in denen es dem unterhaltspflichtigen Elternteil nach Treu und Glauben nicht versagt werden kann, sich auf Schulden mit der Folge einer Unterschreitung des Mindestunterhalts zu berufen. Dies setzt jedoch voraus, daß der Unterhaltspflichtige nachweist, daß er seine Schulden nicht leichtfertig, aus nachvollziehbaren Gründen und nicht zu Luxuszwecken eingegangen ist. Ferner muß er darlegen, sich in der Vergangenheit um eine Wiederherstellung seiner Leistungsfähigkeit bemüht zu haben. Letzteres ist dann ausgeschlossen, wenn der Unterhaltspflichtige über Jahre hinweg Kreditraten, Steuern und Rundfunkgebühren nicht gezahlt und dadurch zusätzliche Zinsforderungen und Vollstreckungskosten hat entstehen lassen. OLG Hamm, Beschluss vom 05.01.1996 8 UF 330/95

OLG Hamm: Unterhaltspflicht, Schuldenanrechnung

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