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OLG Schleswig: Wiederaufleben des Geschiedenenunterhalts
Geschrieben am Dienstag, 01. Februar 2000 von DeepThought
Urteile Unterhaltsrecht  

Lebt ein geschiedener Ehegatte in einer gefestigten eheähnlichen Gemeinschaft, hat er in der Regel keinen Unterhaltsanspruch mehr gegenüber seinem früheren Ehepartner. In der Rechtsprechung ist umstritten, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Unterhaltsanspruch wieder aufleben kann, wenn die eheähnliche Lebensgemeinschaft des Unterhaltsberechtigten beendet wird. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat eine umfassende Abwägung der Belange der geschiedenen Ehegatten stattzufinden, in der es auf die Dauer der Ehe und die Dauer der eheähnlichen Lebensgemeinschaft ankommt, ferner darauf, ob sich der Unterhaltspflichtige auf den Fortfall der Unterhaltsbelastung eingerichtet hat, etwa durch die Aufnahme von Ratenzahlungsverbindlichkeiten oder gar durch Eingehen einer neuen Ehe. Beruht der (zeitweise) Wegfall des Unterhaltsanspruchs nicht auf einem vorwerfbaren Verhalten des Unterhaltsberechtigten, sondern allein darauf, dass es vom Unterhaltsschuldner meist als unzumutbar empfunden wird, eine ehegleiche Verbindung finanziell zu unterstützen, lebt der Unterhaltsanspruch nach einer Entscheidung des OLG Schleswig in der Regel wieder auf. Ansonsten würde der unterhaltsberechtigte Ehegatte, der in der Gestaltung seiner persönlichen Lebensverhältnisse ebenso frei ist wie der unterhaltspflichtige Ehegatte, für das Eingehen der gescheiterten eheähnlichen Beziehung für die Zukunft bestraft. OLG Schleswig, Urteil vom 01.02.2000 8 U F 96/99

OLG Schleswig: Wiederaufleben des Geschiedenenunterhalts

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