Home Aufsätze Forum Chat Lexikon Links Feedback Impressum
 
 

Login

Benutzername:

Passwort:



Hauptmenü

 Startseite

Community

 Forum
 Chat
 Deine Daten
 User-Liste
 Umfragen

Informationen

 Erste Hilfe
 Urteile
 Lexikon Familienrecht
 Prozesskostenrechner
 Väterhymne

Service

Tags
 Links
 Downloads
 Buchempfehlungen
 Newsletter
 Webring
 Gästebuch
Internes

 Nachricht an uns
 Impressum,
     Datenschutz
     Nutzungsbedingungen

vatersein.de durchsuchen

Benutzerdefinierte Suche


Info


vatersein.de gehört das neunte Jahr in Folge zu den 6.000 wichtigsten deutschen Internetadressen.

OLG Bremen: Erlaß erstreckt sich auf mithaftenden Ehegatten
Geschrieben am Dienstag, 03. März 1998 von DeepThought
Urteile andere Rechtsgebiete  

Ein Ehepaar schloß mit einer Bank gemeinsam einen Kreditvertrag. Da es mit den Raten in Rückstand geriet, wurden beide als Gesamtschuldner zur Zahlung von knapp 24.000 DM zuzüglich Zinsen verurteilt. Kurz darauf wurde die Ehe geschieden. In einem gerichtlichen Vergleich verpflichtete sich der Ehemann, seine Frau von allen Verpflichtungen aus dem Kreditvertrag freizustellen. Mehrere Jahre später erklärte sich die Bank ihm gegenüber einverstanden, auf einen Teil der Forderung zu verzichten. In der Vereinbarung hieß es wörtlich: "Wir sind bereit, bei Zahlung eines Betrages von 20.000 DM auf die restliche Forderung gegenüber Herrn T zu verzichten". Nachdem die Bank die vereinbarte Zahlung über 20.000 DM erhalten hatte, betrieb sie wegen eines weiteren Teilbetrages von 500 DM gegen die Frau die Zwangsvollstreckung. Zu Unrecht, wie das Oberlandesgericht Bremen feststellte. Schließt eine Bank mit dem ihr als Gesamtschuldner neben seiner Frau haftenden Ehemann einen Erlaßvertrag, so wirkt dieser, wenn der Ehemann seine Frau im Innenverhältnis von der Bankschuld freigestellt hat, auch zu deren Gunsten. Zu diesem Ergebnis kam das Gericht durch entsprechende Auslegung des Erlaßvertrages. Hätte die Frau an die Bank zahlen müssen, würde ihr wegen der gesamtschuldnerischen Haftung gegen ihren Ex-Mann ein Ausgleichsanspruch entsprechend der getroffenen Freistellungsvereinbarung zustehen. Auf Umwegen müßte daher der Mann dann doch für die restlichen Kreditschulden einstehen. Dies jedoch wäre durch den Teilerlaß der Bank nicht beabsichtigt gewesen. Beschluß des OLG Bremen vom 03.03.1998 1 W 11/98

OLG Bremen: Erlaß erstreckt sich auf mithaftenden Ehegatten

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden

Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.


Einstellungen




Artikel Bewertung

Ergebnis: 0
Stimmen: 0

Bitte nimm Dir die Zeit und bewerte diesen Artikel:
Excellent
Sehr gut
Gut
Okay
Schlecht


Verwandte Links

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Urteile andere Rechtsgebiete:


die letzten 5 Artikel


Artikel-Archiv



www.vatersein.de
Die Artikel sind geistiges Eigentum des/der jeweiligen Autoren,
alles andere © 2002 - 2019 by Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern
Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.10.
Die Inhalte dieser Seite sind als RSS/RDF-Quelle verfügbar.

Theme created by Khon Bangkok WebWebWeb team