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OLG Thüringen: Auskunft über Endvermögen
Geschrieben am Donnerstag, 10. Oktober 1996 von DeepThought
Urteile Zugewinnausgleich  

Ein Ehemann machte gerichtlich seinen Anspruch auf die Auskunft über das Endvermögen seiner Ehefrau geltend. Diese berief sich darauf, sie habe ihrerseits ihren Ehemann um Auskunft gebeten, die dieser bislang nicht erteilt habe. Dieser Einwand würde dazu führen, daß jeder Ehegatte ein Zurückbehaltungsrecht ausüben könnte bis der andere seinen Auskunftspflichten nachgekommen ist. In der Praxis können sich Eheleute daher auf Dauer gegenseitig blockieren. Daher sprach das Oberlandesgericht Thüringen der Ehefrau ein Zurückbehaltungsrecht ab. Sie muß die Auskunft unabhängig davon erteilen, ob ihr Ehemann seine entsprechenden Verpflichtungen erfüllt hat. Selbstverständlich stand auch der Ehefrau der Weg frei, ihre Auskunftsansprüche gerichtlich geltend zu machen.

OLG Thüringen, Beschluss vom 10.10.1996
WF 189/96


OLG Thüringen: Auskunft über Endvermögen

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