Home Aufsätze Forum Chat Lexikon Links Feedback Impressum
 
 

Login

Benutzername:

Passwort:



Hauptmenü

 Startseite

Community

 Forum
 Chat
 Deine Daten
 User-Liste
 Umfragen

Informationen

 Erste Hilfe
 Urteile
 Lexikon Familienrecht
 Prozesskostenrechner
 Väterhymne

Service

Tags
 Links
 Downloads
 Buchempfehlungen
 Newsletter
 Webring
 Gästebuch
Internes

 Nachricht an uns
 Impressum,
     Datenschutz
     Nutzungsbedingungen

vatersein.de durchsuchen

Benutzerdefinierte Suche


Info


vatersein.de gehört das neunte Jahr in Folge zu den 6.000 wichtigsten deutschen Internetadressen.

BGH: Gekürzte Beamtenpensionen im Versorgungsausgleich
Geschrieben am Freitag, 09. Januar 2004 von DeepThought
Urteile Versorgungsausgleich  Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Frage zu entscheiden, wie der durch das Versorgungsänderungsgesetz 2001 eintretenden Kürzung von Beamtenpensionen im Versorgungsausgleich nach Scheidung der Ehe Rechnung zu tragen ist.

 

Durch das Versorgungsänderungsgesetz 2001 wurden die Reformmaßnahmen in der gesetzlichen Rentenversicherung auf die Beamtenversorgungen übertragen. Der Versorgungshöchstsatz wird danach in einer Übergangsphase bis zum Jahr 2010 von derzeit 75 % auf 71,75 % abgesenkt.

Der XII. Zivilsenat hat entschieden, daß für die Berechnung des Versorgungsausgleichs schon ab Beginn des Jahres 2003 der abgesenkte Versorgungshöchstsatz von 71,75 % maßgeblich ist, nachdem das Versorgungsänderungsgesetz 2001 insoweit zum 1. Januar 2003 in Kraft getreten ist. Eine Berücksichtigung erst ab 2010 wäre mit dem sogenannten Halbteilungsgrundsatz nicht vereinbar. Zu berücksichtigen ist ferner die in den einzelnen Bundesländern in unterschiedlicher Höhe vorgenommene Absenkung der Sonderzuwendung (sog. Weihnachtsgeld; z.B. Absenkung in Baden-Württemberg für 2003 auf 57,5 %).

BGH, Beschlüsse vom 26.11.2003
XII ZB 75/02
XII ZB 30/03

BGH: Gekürzte Beamtenpensionen im Versorgungsausgleich

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden

Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.


Einstellungen




Artikel Bewertung

Ergebnis: 0
Stimmen: 0

Bitte nimm Dir die Zeit und bewerte diesen Artikel:
Excellent
Sehr gut
Gut
Okay
Schlecht


Verwandte Links

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Urteile Versorgungsausgleich:


die letzten 5 Artikel


Artikel-Archiv



www.vatersein.de
Die Artikel sind geistiges Eigentum des/der jeweiligen Autoren,
alles andere © 2002 - 2020 by Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern
Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.10.
Die Inhalte dieser Seite sind als RSS/RDF-Quelle verfügbar.

Theme created by Khon Bangkok WebWebWeb team