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vatersein.de - Forum 16. Juni 2021, 02:44:05 *
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Autor Thema: §1666 BGB vor dem BVerwG  (Gelesen 305 mal)
Bester Papa
_Bester Papa
***
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 892


« am: 08. Juni 2021, 11:27:59 »

Eine interessante Frage zum Thema Maskenpflicht von Kindern in der Schule:
Wenn Eltern der Meinung sind, Masken würden die Gesundheit von Kindern nach §1666 BGB gefährden, ist dann das FamG oder das VG zuständig?

Tendiere ja eher zu letzerem, da es sich letztendlich um einen öffentlich-rechtlichen Streit handelt.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-muenster-5-l-339-21-masken-pflicht-familiengericht-verwaltunsgericht-zustaendigkeit-1666-bgb-vorlage-bverwg/

Nicht dass ich die Gefährdung  teile (im Gegenteil), aber dennoch eine interessante Frage.

Gespeichert
AnnaSophie
_AnnaSophie
***
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 2.722


« Antwort #1 am: 08. Juni 2021, 13:04:24 »

Hallo,

das Verwaltungsgericht, da es um eine Frage der Verwaltung geht. Man will dann gegen diese Verordnung vorgehen.

Sophie
Gespeichert
Kasper
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 4.328



« Antwort #2 am: 08. Juni 2021, 13:21:07 »

Das ist ein Punkt, über den sie sich in Weimar gerade streiten.
Es ist umstritten, allerdings wurde die beim OLG aufgehoben, da Verwaltungsrechtsprechung zuständig sein soll. Es wurde aber die Revision zugelassen.

Letztendlich ist es also noch nicht entschieden und die Gelehrten streiten sich darüber.

Gruß
Kasper
Gespeichert

Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge zu ertragen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.
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