Home Aufsätze Forum Chat Lexikon Links Feedback Impressum
 
 

Login

Benutzername:

Passwort:



Hauptmenü

 Startseite

Community

 Forum
 Chat
 Deine Daten
 User-Liste
 Umfragen

Informationen

 Erste Hilfe
 Urteile
 Lexikon Familienrecht
 Prozesskostenrechner
 Väterhymne

Service

Tags
 Links
 Downloads
 Buchempfehlungen
 Newsletter
 Webring
 Gästebuch
Internes

 Nachricht an uns
 Impressum,
     Datenschutz
     Nutzungsbedingungen

vatersein.de durchsuchen

Benutzerdefinierte Suche


Info


vatersein.de gehört das neunte Jahr in Folge zu den 6.000 wichtigsten deutschen Internetadressen.

vatersein.de - Forum 20. Januar 2021, 05:26:19 *
Willkommen Gast. Bitte einloggen oder registrieren.


Einloggen mit Benutzername und Passwort
 
 
Übersicht Hilfe Suche
Seiten: [1] 2   Nach unten
Drucken
Autor Thema: Beschwerde beim OLG. Rechtliche Information  (Gelesen 507 mal)
Bourdieu
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 59


« am: 13. Januar 2021, 18:57:37 »

Hallo an alle.
Ich benötige eine rechtliche Information von euch.
Ich habe heute folgende Verfügung erhalten.
Die Kindesmutter wird darauf hingewiesen, dass ihre mit Schriftsatz vom 4.1.2021 eingelegte Beschwerde unzulässig sein dürfte. Die Beschwerde wurde am Oberlandesgericht Eingelegt und nicht beim Amtsgericht. Paragraph 64 Abs. 1 Satz 1 FamFG.
Da die Beschwerdefrist nach Zustellung des Beschlusses am 4.12.2020 am 4.1.2020 endete, kann die fristgerechte Einlegung auch nicht mehr nachgeholt werden.

Die Antragstellerin erhält Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens 25.1.2021.

Kurze Vorgeschichte:
Ich habe Beschwerde beim Oberlandesgericht wegen des Umgangs eingereicht.

Kann mir jemand erklären, welche rechtlichen Auswirkungen die oben genannten Aussagen haben? Bedeutet das, die Mutter kann keine Beschwerden mehr einreichen beziehungsweise die eingereichte Beschwerde kann nicht verwendet werden? Wenn ja, warum wurde sie aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben? Vermutlich bezieht sich diese Stellungnahme auf die Frist, oder?

Vielen Dank.

Grüße
Bourdieu
Gespeichert
Celine
Nicht wegzudenken
****
Beiträge: 325


« Antwort #1 am: 13. Januar 2021, 19:04:39 »

Hm, wer hat jetzt Beschwerde eingelegt, Du, die Kindesmutter oder alle beide?
Gespeichert
Bourdieu
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 59


« Antwort #2 am: 13. Januar 2021, 19:05:50 »

Ich habe Beschwerde eingereicht und die Mutter bzw. ihre Anwältin wurde um eine Stellungnahme gebeten.
Gespeichert
Celine
Nicht wegzudenken
****
Beiträge: 325


« Antwort #3 am: 13. Januar 2021, 19:15:42 »

Ok, dann müsste im nachstehenden Satz aber nicht „ihre“, sondern „Ihre“ stehen, denn es bezieht sich ja auf Deine Beschwerde, richtig?

Die Kindesmutter wird darauf hingewiesen, dass ihre mit Schriftsatz vom 4.1.2021 eingelegte Beschwerde unzulässig sein dürfte.

Dann bedeutet das obige Schreiben, dass Deine Beschwerde unzulässig ist und Du sie auch nicht nochmal einreichen kannst, da die Beschwerdefrist schon abgelaufen ist.
« Letzte Änderung: 13. Januar 2021, 19:18:42 von Celine » Gespeichert
RichardvonWeizsaecker
_RichardvonWeizsaeck
***
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 242



« Antwort #4 am: 13. Januar 2021, 19:20:17 »

Die Mutter hat nicht Anschlussbeschwerde oder so eingereicht?
Von der Kindesmutter gab es da gar nix in der Hinsicht?
Ansonsten könnte der Hinweis dir gelten, wie ich sagte, wird als unzulässig verworfen werden.
Hatte leider in den letzten Tagen viel zutun und daher nicht mehr die Gelegenheit darauf nochmal ein zu gehen, das mache ich gerne im anderen Thread.
Gespeichert
Bourdieu
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 59


« Antwort #5 am: 13. Januar 2021, 19:31:54 »

Ok, dann müsste im nachstehenden Satz aber nicht „ihre“, sondern „Ihre“ stehen, denn es bezieht sich ja auf Deine Beschwerde, richtig?

Dann bedeutet das obige Schreiben, dass Deine Beschwerde unzulässig ist und Du sie auch nicht nochmal einreichen kannst, da die Beschwerdefrist schon abgelaufen ist.

Nein, das bezieht sich nicht auf meine Beschwerde. So verstehe ich es zumindest.

In der Verfügung steht: die Kindesmutter wird darauf hingewiesen, dass ihre mit Schriftsatz vom 4.1.2021 eingelegte Beschwerde unzulässig sein dürfte.
Gespeichert
Bourdieu
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 59


« Antwort #6 am: 13. Januar 2021, 19:33:38 »

Die Mutter hat nicht Anschlussbeschwerde oder so eingereicht?
Von der Kindesmutter gab es da gar nix in der Hinsicht?
Ansonsten könnte der Hinweis dir gelten, wie ich sagte, wird als unzulässig verworfen werden.
Hatte leider in den letzten Tagen viel zutun und daher nicht mehr die Gelegenheit darauf nochmal ein zu gehen, das mache ich gerne im anderen Thread.

Du, kein Problem. Du kannst es ja nachholen, wenn du Zeit hast.

Also, ich habe die Beschwerde beim Amtsgericht eingereicht. Von daher, gehe ich davon aus, dass das sich auf die Kindesmutter bezieht.
Gespeichert
Bourdieu
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 59


« Antwort #7 am: 13. Januar 2021, 19:39:12 »

Ich habe noch mal nachgeschaut, ich habe meine Beschwerden direkt beim Amtsgericht eingereicht. Somit kann es sich nur auf die Mutter beziehen.

Was bedeutet diese Verfügung denn konkret? Sie hat also keine Möglichkeit mehr Beschwerde einzureichen und ihre Beschwerde kann nicht verwendet werden.
Gespeichert
Celine
Nicht wegzudenken
****
Beiträge: 325


« Antwort #8 am: 13. Januar 2021, 19:48:10 »

Also wenn Ihr doch beide Beschwerde eingelegt habt und die Beschwerde der Kindesmutter beim falschen Gericht eingereicht wurde, dann bedeutet das, dass das Verfahren nur auf der Basis Deiner Beschwerde fortgeführt wird, ihre hingegen wird verworfen.

Für die Praxis heißt das, Deine Lage kann sich im Beschwerdeferfahren gegenüber dem erstinstanzlichen Beschluss nicht verschlechtern.

Gespeichert
Bourdieu
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 59


« Antwort #9 am: 13. Januar 2021, 19:50:26 »

Also wenn Ihr doch beide Beschwerde eingelegt habt und die Beschwerde der Kindesmutter beim falschen Gericht eingereicht wurde, dann bedeutet das, dass das Verfahren nur auf der Basis Deiner Beschwerde fortgeführt wird, ihre hingegen wird verworfen.

Für die Praxis heißt das, Deine Lage kann sich im Beschwerdeferfahren gegenüber dem erstinstanzlichen Beschluss nicht verschlechtern.


Nur ich habe Beschwerde eingereicht. Die Mutter hat lediglich nur eine Stellungnahme in Bezug auf meine Beschwerde auf Aufforderung des Gerichtes eingereicht.

D.h., es kann nur positiv für mich sein? D.h. also, die Kosten für das Verfahren könnten dann auch auf die Mutter abgewälzt werden, oder?
Gespeichert
RichardvonWeizsaecker
_RichardvonWeizsaeck
***
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 242



« Antwort #10 am: 13. Januar 2021, 19:51:03 »

Celine, ich bin mir da nicht sicher ob es richtig ist, was Du sagst.
Auch das suche ich gerne nachher nochmal raus, aber meines Wissens nach gilt das Verschlechterungsverbot was man bspw. im Strafrecht kennt, nicht im Familienrecht.
Gespeichert
Bourdieu
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 59


« Antwort #11 am: 13. Januar 2021, 19:55:00 »

@Celine:
Ich habe gerade mir das Dokument des Oberlandesgericht genauer angeschaut. In der Tat hat die Mutter auch eine Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichtes eingelegt. Entschuldige!

Vorgeschichte:
Das Amtsgericht hat einen Beschluss erlassen und den Umgang festgelegt. Die Mutter hat dementsprechend eine Beschwerde gegen diesen Beschluss eingereicht und möchte nun, dass der Umgang für zwei Monate ausgesetzt wird oder hilfsweise hat sie beantragt, dass ein begleiteter Umgang in Zukunft stattfinden soll.
Gespeichert
RichardvonWeizsaecker
_RichardvonWeizsaeck
***
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 242



« Antwort #12 am: 13. Januar 2021, 20:06:58 »

Hat sie das selbst gemacht?
Ich meine, ein Anwalt wird doch nicht so verkacken?
Gespeichert
Celine
Nicht wegzudenken
****
Beiträge: 325


« Antwort #13 am: 13. Januar 2021, 20:09:41 »

Celine, ich bin mir da nicht sicher ob es richtig ist, was Du sagst.
Auch das suche ich gerne nachher nochmal raus, aber meines Wissens nach gilt das Verschlechterungsverbot was man bspw. im Strafrecht kennt, nicht im Familienrecht.

Das kann sein, ich bin mir mit dem Verschlechterungsverbot nicht zu 100% sicher.
Gespeichert
Bourdieu
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 59


« Antwort #14 am: 13. Januar 2021, 20:13:59 »

Hat sie das selbst gemacht?
Ich meine, ein Anwalt wird doch nicht so verkacken?
Die Anwältin hat es verkackt.
Gespeichert
Bourdieu
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 59


« Antwort #15 am: 13. Januar 2021, 20:20:07 »

Hat sie das selbst gemacht?
Ich meine, ein Anwalt wird doch nicht so verkacken?

Du, die Anwältin hat sogar gegen Paragraph 12 BORA verstoßen, als ich einen Anwalt hatte. Meinst du, dass es Sinn macht, beim Anwaltsgericht Beschwerde einzulegen?
Gespeichert
Celine
Nicht wegzudenken
****
Beiträge: 325


« Antwort #16 am: 13. Januar 2021, 20:40:20 »

Du, die Anwältin hat sogar gegen Paragraph 12 BORA verstoßen, als ich einen Anwalt hatte. Meinst du, dass es Sinn macht, beim Anwaltsgericht Beschwerde einzulegen?

Es wäre die Anwaltskammer. Aber was sollte Dir das bringen? Es ist immer im eigenen Interesse, wenn die Gegenseite einen unfähigen Anwalt hat.
Gespeichert
Bourdieu
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 59


« Antwort #17 am: 13. Januar 2021, 20:42:09 »

Ich wollte ihr eins reindrücken und dass sie rechtlich belangt wird.
Gespeichert
midnightwish
Globaler Moderator
******
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 10.071



« Antwort #18 am: 13. Januar 2021, 20:58:46 »

Ich glaube du verzettelst dich in Nebenkriegschauplätzen.

Der Anwältin was reinzudrücken sorgt vielleicht für kurzfristige Genugtuung, wenn überhaupt. Und wird auf lange Sicht dazu führen, dass du bei Gericht als Querulant gelten wirst.

Konzentrier dich einzig und alleine auf euer Kind.

Gespeichert

Ein gebrochenes Versprechen ist ein gesprochenes Verbrechen
Bourdieu
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 59


« Antwort #19 am: 13. Januar 2021, 21:00:50 »

Ich glaube du verzettelst dich in Nebenkriegschauplätzen.

Der Anwältin was reinzudrücken sorgt vielleicht für kurzfristige Genugtuung, wenn überhaupt. Und wird auf lange Sicht dazu führen, dass du bei Gericht als Querulant gelten wirst.

Konzentrier dich einzig und alleine auf euer Kind.


Danke für den Tipp. Du hast Recht! Ich lasse es einfach so stehen.
Gespeichert
RichardvonWeizsaecker
_RichardvonWeizsaeck
***
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 242



« Antwort #20 am: 14. Januar 2021, 00:13:36 »

Um nochmal ganz sicher zu gehen.
Bei Dir lief das mit der Beschwerde alles korrekt.
D,h. du hast beim Amtsgericht eingereicht, die haben nicht abgeholfen und dann ging es zum OLG.
Richtig?

Dass die Anwältin der KM sowas versemmelte ist schon strange, aber gut, man lernt hier jeden Tag die interessantesten Dinge.
Würde mich mal interessieren was das für Ansprüche auslöst gegenüber der Anwältin seitens der KM.
Krass.
Wie dem auch sei, lass da jegliches nachtreten, konzentrier dich auf deinen case.
Ist nicht dein case, sondern ihrer.
Gespeichert
Celine
Nicht wegzudenken
****
Beiträge: 325


« Antwort #21 am: 14. Januar 2021, 00:27:20 »

Würde mich mal interessieren was das für Ansprüche auslöst gegenüber der Anwältin seitens der KM.
Krass.

Vermutlich wird die Anwältin Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist beantragen und bei einer entsprechend guten Begründung auch bekommen.
Gespeichert
Bourdieu
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 59


« Antwort #22 am: 14. Januar 2021, 03:28:33 »

Ja, ich bin mir sehr sicher. Das Amtsgericht hat meine Beschwerde an das OLG weitergeleitet und ich habe auch ein Schreiben vom AG erhalten, dass es weitergeleitet wurde.

Wenn ich eine weitere Stellungnahme für meine Beschwerde einreichen möchte, kann ich das doch direkt an das OLG senden, oder? Es muss ja nicht an das AG gesendet werden, oder bin ich da falsch?

Das OLG hat eine Stellungnahme von der Verfahrensbeiständin angefordert und mir liegt nun diese Stellungnahme vor. Von Anfang an wusste ich, dass diese Verfahrensbeistand nicht taugt. Sie schreibt in ihrer Stellungnahme, dass ich mich in einer Ausbildung befinde und dass ich im Schichtdienst tätig bin. Viele Sachen in der Stellungnahme wurde einfach falsch dargelegt. Ich bin schon lange fertig mit meiner Ausbildung und arbeite auch nicht im Schichtdienst. Ich wollte diesbezüglich dem OLG auf die Fehler (Behauptungen) von der Verfahrensbeiständin hinweisen.

Hält ihr es für sinnvoll, wenn ich das tue. Auf der anderen Seite habe ich ein wenig Angst, dass das OLG eventuell von meinen Stellungnahmen genervt ist. Auf der anderen Seite finde ich es wichtig, dass das OLG wahrheitsgemäß Informationen erhält. Was denkt ihr?

Gespeichert
Bourdieu
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 59


« Antwort #23 am: 14. Januar 2021, 03:30:28 »

Vermutlich wird die Anwältin Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist beantragen und bei einer entsprechend guten Begründung auch bekommen.

Ist das überhaupt noch möglich? Das OLG hat  geschrieben, dass eine nachträgliche Beschwerde ist nicht mehr zulässig.
Gespeichert
SpecialD
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 724


« Antwort #24 am: 14. Januar 2021, 08:49:21 »

Hi!

Hält ihr es für sinnvoll, wenn ich das tue. Auf der anderen Seite habe ich ein wenig Angst, dass das OLG eventuell von meinen Stellungnahmen genervt ist. Auf der anderen Seite finde ich es wichtig, dass das OLG wahrheitsgemäß Informationen erhält. Was denkt ihr?

Du hast ja jetzt ein Aktenzeichen. Natürlich solltest du das richtig stellen. Direkt ans OLG.
Gespeichert

„Wir alle aber warten auf den neuen Himmel und die neue Erde, die Gott uns zugesagt hat. Wir warten auf diese neue Welt, in der es endlich Gerechtigkeit gibt.“ (2. Petrus 3,13)
Seiten: [1] 2   Nach oben
Drucken
vatersein.de - Forum  |  Themen  |  Umgangrecht/-pflicht (Moderator: Lausebackesmama)  |  Thema: Beschwerde beim OLG. Rechtliche Information
 
Gehe zu:  

Powered by SMF 1.1.10 | SMF © 2006, Simple Machines LLC

Wer ist Online

www.pragmaMx.org
Alle Mitglieder: 15 250
Registriert Heute: 0
Registriert Gestern: 2
Mitglied(er) online: 0
Gäste Online: 74

Bitte registriere Dich hier. Als angemeldeter Benutzer nutzt Du den vollen Funktionsumfang dieser Seite.


Werbung

Der entsorgte Vater
Der entsorgte Vater auf DVD




www.vatersein.de
Die Artikel sind geistiges Eigentum des/der jeweiligen Autoren,
alles andere © 2002 - 2021 by Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern
Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.10.
Die Inhalte dieser Seite sind als RSS/RDF-Quelle verfügbar.

Theme created by Khon Bangkok WebWebWeb team