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vatersein.de - Forum 20. Januar 2021, 04:15:09 *
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Autor Thema: Frage zum Unterhalt 2021  (Gelesen 1236 mal)
Kasper
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Beiträge: 4.181



« Antwort #25 am: 11. Januar 2021, 14:38:11 »

Alleine die Tatsache Ehefrau zu sein macht sie nicht zur unterhaltsberechtigten Person.
§1360 BGB
Eine Ehefrau ist GRUNDSÄTZLICH Unterhaltspflichtig, ohne Ausnahme. Damit gehört sie zum Zählkreis immer mit dazu. Egal ob sie sich selbst unterhalten kann, oder nicht. Erst bei der Bewertung ob sie tatsächlich etwas bekommen wird, geht es dann nach Rangfolge.

Wo Du das herausphantasiersr, bleibt wohl Dein Geheimnis.
;-)

Nochmal zum allgemeinen Verständnis: Es geht darum, dass für die Anzahl derjenigen Personen, denen ein Pflichtiger Unterhalt schuldet, nur solche Personen zu rechnen sind, die tatsächlich bedürftig sind und nicht diejenigen, die dem Grunde nach zum Unterhalt berechtigt sind.

§ 1609
Rangfolge mehrerer Unterhaltsberechtigter

Sind mehrere Unterhaltsberechtigte vorhanden und ist der Unterhaltspflichtige außerstande, allen Unterhalt zu gewähren, gilt folgende Rangfolge:

1.   minderjährige Kinder und Kinder im Sinne des § 1603 Abs. 2 Satz 2,
2.   Elternteile, die wegen der Betreuung eines Kindes unterhaltsberechtigt sind oder im Fall einer Scheidung wären, sowie Ehegatten und geschiedene Ehegatten bei einer Ehe von langer Dauer; bei der Feststellung einer Ehe von langer Dauer sind auch Nachteile im Sinne des § 1578b Abs. 1 Satz 2 und 3 zu berücksichtigen,
3.   Ehegatten und geschiedene Ehegatten, die nicht unter Nummer 2 fallen,
4.   Kinder, die nicht unter Nummer 1 fallen,
5.   Enkelkinder und weitere Abkömmlinge,
6.   Eltern,
7.   weitere Verwandte der aufsteigenden Linie; unter ihnen gehen die Näheren den Entfernteren vor.

Völlig konstruiert.
Ein Mann hat ein Kind, eine Mutter die das Kind betreut, war vorher 20 Jahre mit einer anderen Frau verheiratet, und ist seiner kranken Mutter ebenfalls unterhaltspflichtig, da sie in einem Heim lebt.
Dieser Mann ist 4 Personen zum Unterhalt verpflichtet.
Da er aber nur ein Nettoeinkommen von 1600 Euro hat, reicht es nach der obigen Rangfolge nur für das Kind und ein wenig Betreuungsunterhalt.

Verpflichtet ist er 4, reichen tut es für 2!

Gruß
Kasper
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Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge zu ertragen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.
Papamarie
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« Antwort #26 am: 11. Januar 2021, 15:31:28 »

Puh, also ich kann ja und will ja auch , aber eben in der richtigen Höhe :-)

also rechne ich meine Frau nun dazu, oder nicht? Oder kann man das so oder so sehen?
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Celine
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« Antwort #27 am: 11. Januar 2021, 15:44:58 »

also rechne ich meine Frau nun dazu, oder nicht? Oder kann man das so oder so sehen?

Nein, kann man nicht. Es gibt im Internet auch massenweise Hinweise von Rechtsanwälten dazu:

Siehe beispielsweise: https://www.scheidungsanwalt-wuerzburg.de/kindesunterhalt-bei-neuer-ehe/

https://www.scheidung-online.de/unterhalt/kindesunterhalt-bei-neuer-ehe/
Hieraus: „ Diese Herabstufung setzt aber voraus, dass die neue Ehefrau tatsächlich unterhaltsbedürftig ist.. Daran fehlt es z.B., wenn die neue Ehefrau ihren Lebensunterhalt durch Erwerbstätigkeit selber sicherstellen kann.“


« Letzte Änderung: 11. Januar 2021, 15:49:24 von Celine » Gespeichert
Lausebackesmama
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« Antwort #28 am: 11. Januar 2021, 15:46:45 »

Und was machen wir dann mit Ehefrauen wie der von Slam, die zwar nicht bedürftig aber trotzdem berechtigt ist?
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‎"Mut bedeutet nicht, keine Angst zu haben, sondern es ist die Entscheidung,
dass etwas anderes wichtiger ist als die Angst."
Celine
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« Antwort #29 am: 11. Januar 2021, 15:51:37 »

Das hat Susie64 in ihrem Beitrag #18 doch schon erläutert
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Lausebackesmama
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Ein Leben lang!


« Antwort #30 am: 11. Januar 2021, 16:03:24 »

Gut, dann klären wir also ob die in Teilzeit arbeitende neue Ehefrau nach einer Vorschrift bedürftig ist.

Wie wird deinem Rechtsverständnis nach §1609 Nr. 3 BGB berücksichtigt?
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Inselreif
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« Antwort #31 am: 11. Januar 2021, 16:44:39 »

Und was machen wir, wenn die neue Ehefrau sich zwar gerade so selbst unterhalten kann aber der TO ihr aufgrund höheren Einkommens Familienunterhalt schuldet, der uneingeschränkt dem Halbteilungsgrundsatz ohne Bedürftigkeitsprüfung unterliegt?
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Lausebackesmama
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« Antwort #32 am: 11. Januar 2021, 18:52:22 »

Na das wäre jetzt aber blöd.
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Kasper
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« Antwort #33 am: 11. Januar 2021, 19:24:44 »

Ich frage mich langsam, was Du hier zusammen schreibst. Passt es nicht in Dein ideologisches Weltbild?

Nein, kann man nicht. Es gibt im Internet auch massenweise Hinweise von Rechtsanwälten dazu:

Siehe beispielsweise: https://www.scheidungsanwalt-wuerzburg.de/kindesunterhalt-bei-neuer-ehe/
In Deiner Quelle steht genau das von mir geschriebene drin:

Zitat:
"Im Einzelfall kann allerdings eine Eheschließung zu einer Verringerung des Kindesunterhalts für die Kinder aus erster Ehe führen, falls dadurch andere Sätze nach der Düsseldorfer Tabelle anzuwenden sind. So ist ggf. eine niedrigere Einkommensgruppe zu wählen, wenn statt dem Standard (3 Unterhaltsberechtigte) nunmehr 4 Personen unterhaltsberechtigt sind."

Also wird die neue Frau mitgezählt.

Wie kann man nur so verbohrt sein?

Gruß
Kasper
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« Antwort #34 am: 11. Januar 2021, 20:37:17 »

Zitat von: Kasper

Wie kann man nur so verbohrt sein?

Ich hätte nicht voraussetzen dürfen, dass Du einen Text bis zu Ende liest:

Nur einen Absatz weiter steht die Bedingung:
 „Tatsächlich muß dann natürlich auch die neue Ehefrau oder der neue Ehemann unterhaltsberechtigt sein, also seinen Unterhalt nicht selbst durch Erwerbstätigkeit sicherstellen können.“
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Malachit
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« Antwort #35 am: 11. Januar 2021, 20:41:00 »

Hallo zusammen,

Also wird die neue Frau mitgezählt.

Mag ja sein, dass ich gerade mächtig auf dem Schlauch stehe, aber genau das geht aus diesem Zitat nun m.E. so überhaupt nicht hervor:

"Im Einzelfall kann allerdings eine Eheschließung zu einer Verringerung des Kindesunterhalts für die Kinder aus erster Ehe führen, falls dadurch andere Sätze nach der Düsseldorfer Tabelle anzuwenden sind. So ist ggf. eine niedrigere Einkommensgruppe zu wählen, wenn statt dem Standard (3 Unterhaltsberechtigte) nunmehr 4 Personen unterhaltsberechtigt sind."

Da steht nicht "in jedem Fall", sondern "im Einzelfall"; und da steht nicht "es ist immer so", sondern "gegebenenfalls". Der Fall tritt ziemlich sicher dann ein, wenn ein Kind unter drei Jahren zu betreuen ist oder wenn ein Ehepartner wegen chronischer Krankheit, Behinderung o.ä. nicht erwerbstätig sein kann - aber einen Freifahrtschein im Sinne von "die Frau zählt immer mit" erkenne ich da nun gerade nicht.

Viele liebe Grüße,

Malachit.
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Malachit
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« Antwort #36 am: 12. Januar 2021, 17:37:23 »

Hallo zusammen,

ich habe hier mal ein paar Beiträge abgetrennt, in denen es um Rangfolge und Elternunterhalt ging - durchaus interessante Themen, die aber m.E. nichts mit dem Thema von Papamarie zu tun haben.

 ==> https://www.vatersein.de/Forum-topic-33167.html

Viele liebe Grüße,

Malachit.
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