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vatersein.de - Forum 27. Januar 2022, 09:28:54 *
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Autor Thema: KM verweigertet Zustimmung zu Urlaubsreise  (Gelesen 5009 mal)
stefanb34
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 8


« am: 04. Juni 2020, 19:54:46 »

Hallo,
Ich brauche bitte euren Rat.
Ich habe das gemeinsame Sorgerecht für meine beiden Söhne mit 12 und 15 Jahren. Ich habe schon vor Corona eine 2 wöchige Reise Ende august nach Kroatien gebucht. Wir wohnen in einem Ferienhaus. Jetzt hat die KM per Anwalt mitteilen lassen, dass sie ausdrücklich der Reise nun nicht zustimmt. Ohne Angabe von Gründen aber wahrscheinlich wegen Corona. Jetzt am 15. werden die reisewarnunegn in die europäischen Länder aufgehoben, so dass es nun keinen Grund mehr geben sollte nicht mehr zu verreisen.
Was kann ich nun tun?
Mit ihr zu sprechen ist mehr als sinnlos, das hat mein nun schon 5 jähriger scheidungsprozess deutlich gezeigt, zu sehr liebt sie Konflikte und die (negative) Aufmerksamkeit und natürlich auch  den trennungsunterhalt
Was kann ich tun?
Danke
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SLAM
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 545


« Antwort #1 am: 04. Juni 2020, 20:09:47 »

Wenn Reden sinnlos ist, sprich die Kommunikation verweigert wird, dann kann nur noch ein Anwalt und ein Gericht helfen.

Ich kenne das von meinem Fall. Keine Kommunikation. ALLES muss mit Anwälten und Gericht geklärt werden. ALLES.

Das Jugendamt sollte man konsequent meiden. Die sind selten hilfreich, sondern schaffen eher noch weitere Probleme. Außerdem sind die Leute dort überwiegend weiblich und in der Regel pro Mutter.
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Beim Betreten des Familiengerichts verlassen Sie den Rechtsstaat und befinden sich nun im Matriarchat.
stefanb34
Schon was gesagt
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 8


« Antwort #2 am: 04. Juni 2020, 20:31:10 »

Kann man denn eine geplante Reise gerichtlich durchsetzen?

Ich gehe davon aus, dass wir recht bald das wechselmodell bekommen, wir waren damit auch vor Gericht, beide Kinder wollen das unbedingt und sogar das Jugendamt ist dafür.
Würde dies etwas ändern oder brauche ich nach wie vor die Zustimmung der KM?

Ja, wenn es um die Kinder geht, dann ist man in der Frauenwelt , in meinem Fall sind alle Beteiligte Frauen, ich bin mit meine Kindern die einzigen Männer.
Das macht es echt schwierig.
Danke für die Antworten

LG
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MaxMustermann1234
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Beiträge: 1.038


« Antwort #3 am: 04. Juni 2020, 21:02:50 »

Rein rechtlich kannst du mit den Kindern in deiner Zeit machen was zu willst, ob Wechselmodell oder nicht, solange es sie nicht gefährdet. Wenn es tatsächlich keine Reisewarnung mehr geben sollte, kann sie das nicht verhindern.

Praktisch: was machst du, wenn du die Kinder holen willst und sie rückt sie nicht raus? Deine Söhne sind nun schon älter. Zeigen Sie der Mutter im Zweifel nen Vogel und kommen auch gegen ihren Willen mit? Wenn nein, hast du im Zweifel ein Problem. Dann würde es Sinn machen sich zu dem Thema einen Beschluss zu holen, damit du im Zweifel den Reisepreis von ihr zurückholen kannst. Aber selbst der ist wegen Krankheit auf Sand gebaut. Das Risiko würde ich noch mit einer Reiserücktrittsversicherung abdecken.
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SLAM
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 545


« Antwort #4 am: 04. Juni 2020, 22:15:38 »

Kann man denn eine geplante Reise gerichtlich durchsetzen?

Ja, man kann sich einen Beschluss holen. Ob die Reise dann tatsächlich stattfindet, steht aber in den Sternen. Angenommen Du willst die Kinder abholen und Deine Ex ist einfach nicht da, weil sie selbst mit den Kindern verreist ist, was machst Du dann? Dann findet die Reise auch nicht statt.

Wie hat es Deine Ex eigentlich geschafft, die Trennungszeit auf 5 Jahre auszudehnen ? Spätestens nach 3 Jahren sollte normalerweise Schluss sein.
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Beim Betreten des Familiengerichts verlassen Sie den Rechtsstaat und befinden sich nun im Matriarchat.
RichardvonWeizsaecker
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 274



« Antwort #5 am: 05. Juni 2020, 08:15:38 »

Habt ihr denn schon einen Umgangsbeschluss oder wie ist der Umgang jetzt geregelt?
Das ergibt sich aus den Posts jetzt nicht wirklich.

Bei dem Alter der Kids, schätze ich mal, sie sind schonmal mit Dir weg gefahren?

Wie die anderen schon geschrieben haben, ein Beschluss verhindert mglw. nicht dass die Mutter die Kinder nicht heraus rückt, du kannst das verhalten dann aber im Nachgang entsprechend ahnden.
Außerdem hast Du natürlich die Möglichkeit Schadensersatz für die ausgefallene Reise geltend zu machen, die einschlägige Rechtssprechung dazu gibt es schon.
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Susi64
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Beiträge: 5.015


« Antwort #6 am: 05. Juni 2020, 08:57:46 »

Hallo,

als erstes solltest Du dem Anwalt antworten und mitteilen, dass Du wissen willst warum die KM nicht zustimmt. Außerdem kannst Du erwähnen, dass die Reisewarnungen aufgehoben werden und Du deshalb keinen Grund siehst warum die Reise nicht stattfinden soll.

Eine Frage, die schon gestellt wurde, ist ob es eine Umgangsregelung gibt, die insbesondere den Urlaub betrifft.

Wenn ich es richtig sehe, dann gab es bisher keine Probleme mit dem Urlaub an sich und bisher auch keine mit dem für August geplanten.

Wenn die KM die Reise hintertreiben will, dann hat sie viele Möglichkeiten. Trotzdem solltest Du nicht zu schwarz sehen. Auch wenn ihr kein gutes Verhältnis habt, so sind durch Corona eben auch viele Ängste dazugekommen.

Du kannst versuchen die Zustimmung der KM zur Reise durch ein Gericht ersetzen zu lassen. Dabei kann aber herauskommen, dass das Gericht der Meinung ist, dass die Zustimmung der KM gar nicht erforderlich ist. In diesem Fall kannst Du natürlich reisen.

VG Susi

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SpecialD
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« Antwort #7 am: 05. Juni 2020, 09:12:26 »

Hallo,

Du kannst versuchen die Zustimmung der KM zur Reise durch ein Gericht ersetzen zu lassen. Dabei kann aber herauskommen, dass das Gericht der Meinung ist, dass die Zustimmung der KM gar nicht erforderlich ist. In diesem Fall kannst Du natürlich reisen.

Und das ist der springende Punkt! Von welchem zuständigen OLG sprechen wir? Erkundige dich wie es dein zuständiges OLG sieht.

Ist dies zum Beispiel OLG Frankfurt benötigst du ihre Zustimmung nicht, wenn es keine Reisewarnung gibt und die Zielregion als "sicher" gilt.

Bei mir war es so:

Reise nach Tunesien mit Sohnemann 8 Monate vorher angekündigt.
Mutter verweigert kurzfristig Zustimmung. Reisepass und Genehmigung eingeklagt. OLG hat Beschluss aufgehoben, weil Klage nicht nötig gewesen war.
Du siehst, weder Anwälte noch Amtsgerichte wissen alles, wovon man hier aber ausgehen sollte. Also, zumindest sollte dies das AG wissen!

Bis dahin hat mich das Einklagen der Reise beinahe so viel gekostet wie 10 Tage Luxusurlaub mit 3 Personen.

Somit fehlte nur noch der Reisepass... der wurde dann im Briefkasten des Fundbüros vor Ort der Mutter gefunden.
Sie behauptet natürlich, sie hätte ihn mit Zeugen im Briefkasten meiner Anwältin geworfen und ich wäre so doof gewesen und hätte ihn verschlampt.
Trotz gültigem Beschluss, also noch vor der Entscheidung des OLGs, verweigerte das Fundbüro ohne Zustimmung der Mutter die Herausgabe des Passes, da ich rechtlich nur ein Herausgabeanspruch gegenüber der Mutter hätte. Der Reisepass ging also wieder in den Besitz der Mutter über, denn sie konnte ihn ohne meine Zustimmung ganz einfach abholen.

Viel Erfolg.

LG D
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„Wir alle aber warten auf den neuen Himmel und die neue Erde, die Gott uns zugesagt hat. Wir warten auf diese neue Welt, in der es endlich Gerechtigkeit gibt.“ (2. Petrus 3,13)
stefanb34
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« Antwort #8 am: 05. Juni 2020, 09:43:30 »

Echt gruselig was hier alles so im Rahmen einer Trennung passiert. Weiß nicht, ob es mich trösten soll, dass es vielen anderen auch so geht, denn letztendlich bekommen doch die Kinder auch so viel ab dabei ☹, das ist alles sehr traurig.

Was uns betrifft: wir haben eine außergerichtliche Umgangsvereinbarung in der aber ‚nur‘ die Umgänge geregelt sind. Die Kinder sind etwas im Verhältnis 55:45 bei mir, aber ich hoffe auf das Urteil zum Wechselmodell recht bald. Die Ferien teilen wir 50:50 und die Urlaube sind nicht speziell geregelt. Seit der Trennung war ich bereits 4 mal im Urlaub mit den Kindern, 3 mal Kroatien und einmal in Deutschland. Immer alles ohne Probleme.
Meine EX neigt dazu, bei ihr unliebsamen Entwicklungen, so wie jetzt der Antrag auf’s Wechselmodell zu ‚kontern‘. Mein großes Problem werden die Pässe sein, die Kinder kommen sehr gern zu mir und lassen sich das auch nicht mehr nehmen. Aber die Pässe sind bei der KM.
Ich sehe schon, dass ich den Weg über Anwälte und Gericht werde gehen müssen.


Zur Frage von „SLAM“:
wir sind seit 5,5 Jahren getrennt und seit dem Scheidungsantrag sind 4,5 Jahre vergangen. Sie schafft es immer wieder das Ganze hinauszuzögern. der letzte ‚Schachzug‘ war, dass sie ein altes Leiden in der Schulter jetzt als Arbeitsunfall ausgibt. „Eine Patientin hat mich geschubst“, seitdem kann sie angeblich nicht mehr Autofahren, (stimmt natürlich nicht, privat fährt sie einen 30 Jahre alten VW Bus) und deshalb nur noch halbtags im Büro arbeiten, statt Patienten mit dem Auto zu besuchen. Eigentlich sollte dafür die Berufsgenossenschaft aufkommen, aber die Richterin traut sich kein Urteil fällen, aus ‚Angst‘ vor einem Gang in eine höhere Instanz von seitens der EX (nehme ich mal an).
Ja und da war natürlich auch noch der Versuch das alleinige Sorgerecht zu bekommen usw…

In der ganzen Zeit bekommt Sie Trennungsunterhalt, seit 5,5 Jahren halt.
Gibt es eine Grenze wiel lange eine Scheidung dauern darf? Hat man denn kein Recht darauf geschieden zu werden?
Ich vesteh die Welt nicht mehr, sorry.

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Wasserfee
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« Antwort #9 am: 05. Juni 2020, 10:20:34 »

die Frage ist halt, ob bzgl. der Pässe die Zeit noch reicht. Die Gerichte fahren erst langsam wieder hoch und arbeiten die Rückstande auf.
Solltest du auf Herausgabe klagen würde ich bald und mit sehr engen Fristen machen.
Und beten, dass die KM die Pässe nicht aus Versehen "verliert"

WF
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SLAM
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« Antwort #10 am: 05. Juni 2020, 10:49:06 »

Gibt es eine Grenze wiel lange eine Scheidung dauern darf? Hat man denn kein Recht darauf geschieden zu werden?
Ich vesteh die Welt nicht mehr, sorry.

Voraussetzung für die Scheidung ist die Vermutung, dass die Ehe gescheitert ist. Von dieser Vermutung geht man aus, wenn die Eheleute 3 Jahre lang getrennt leben, oder 1 Jahr getrennt leben und einer die Scheidung beantragt hat oder dem Antrag des anderen zugestimmt hat (§§ 1565 und 1566 BGB).

Das Problem ist jetzt, dass im BGB steht, dass die Ehe geschieden werden KANN, wenn vermutet wird, dass sie gescheitert ist. Von MÜSSEN steht im Gesetz leider nichts. Und genau deswegen kann Deine Ex das immer weiter hinauszögern. Das wird von **tsts - ID 52**ären Exfrauen insbesondere immer dann getan, wenn sie davon ausgehen müssen, dass sie keinen nachehelichen Unterhalt bekommen.
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Susi64
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« Antwort #11 am: 05. Juni 2020, 11:04:56 »

Hallo,

braucht man denn für Kroatien einen Kinderpass oder genügt ein Kinderausweis?
Prinzipiell könntest Du Kinderausweise beantragen und die bleiben dann bei Dir.
Mir ist dabei nicht klar inwieweit für die Kinderausweise die KM mitwirken muss.

VG Susi
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stefanb34
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« Antwort #12 am: 05. Juni 2020, 11:07:33 »

Danke Susi,
das Problem ist, wenn die KM schriftlich klar macht, dass sie der Reise nicht zustimmt, dann wäre es Kindesentführung, wenn ich dennoch mit Ihnen ins Ausland fahre :-(

Die Frage zu den Ausweisen..... Ich denk ich brauch immer Ihre Unterschrift zu Dokumenten, umgekehrt ist es sicher das Gleiche.

VG
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« Antwort #13 am: 05. Juni 2020, 11:14:08 »

Hallo,

es wäre keine Kindesentführung solange Du auch das Sorgerecht hast, es könnte sich aber um Kindesentziehung handeln.
Aber auch das ist nur dann der Fall, wenn die Zustimmung der KM erforderlich ist. Wenn sie nicht erforderlich ist, dann kann sie Dir die Reise auch nicht verbieten.

VG Susi
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« Antwort #14 am: 05. Juni 2020, 11:21:08 »

der ET, bei dem die Kindfer gemeldet sind braucht keine Unterschrift des anderen ET zur Erstellung von Ausweisen und Pässen.
Der UET schon.

WF
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stefanb34
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« Antwort #15 am: 05. Juni 2020, 12:00:56 »

Ja, ich hab jetzt viel im Internet gelesen und es stimmt schon, ich kann keinen Ausweis beantragen, weil die Kinder nicht bei mir gemeldet sind, da wird auch ein Wechselmodel nix ändern.

Eine Reise dürfte man mir nur dann verbieten, wenn dies nicht dem Kindeswohl entsprechen würde, das sollte bei Kroatien ja wegfallen und die Kinder sind alt genug für eine Reise im Auto.

Phuu..... wieso wird immer alles so schwer gemacht?

Jede Änderung die ihr nicht passt wird prompt quittiert mit irgend welchen Gegenaktionen, völlig egal ob es die Kinder mit betrifft oder nicht.
Man mag jetzt sagen sie sei halt verletzt wegen der Trennung die von mir ausging, aber nach fast 6 Jahren jetzt?

Sie gönnt mir den Frieden nicht und hat dabei sicher selbst auch keinen Frieden.

VG
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« Antwort #16 am: 05. Juni 2020, 12:29:53 »

Einfach 6-8 Wochen vorher die Ausweise einklagen und fertig. Hat bei mir auch geholfen!!!
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« Antwort #17 am: 05. Juni 2020, 12:39:16 »

das war aber vor Corona. Und letztens hatten wir einen Fal, da hatte die KM die Ausweise "verloren", die wurden dann bei der Bahnhofsmission abgegeben, KV konnte die aber nicht abholen da nur die Km dazu berechtigt war...vielleicht finden einer der mods den Faden nochmal.

Also ganz so trivial kann es sein, muss es aber nicht

WF
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« Antwort #18 am: 05. Juni 2020, 12:44:39 »

Antrag auf eA stellen wegen Eilbedürftigkeit. Vielleicht kannst du versuchen den Antrag so zu formulieren, dass der BESITZER der Pässe diese unmittelbar an dich herauszugeben hat. Denn im Fall Bahnhofsmission findet die Pässe, wäre die Bahnhofsmission der Besitzer (nicht Eigentümer, dass ist die BRD) der Pässe und müsste sie dann auch rausgeben.
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« Antwort #19 am: 05. Juni 2020, 12:47:38 »

Man mag jetzt sagen sie sei halt verletzt wegen der Trennung die von mir ausging, aber nach fast 6 Jahren jetzt?

Sie gönnt mir den Frieden nicht und hat dabei sicher selbst auch keinen Frieden.

Und wieso kümmert dich das? Ich meine, warum machst du dir darüber Gedanken?
Ist doch nicht dein Problem, wenn sie damit nicht umgehen kann.

Letztendlich bleibt doch nur die Frage, wie kommst du an die Reisepässe bzw. Kinderausweise.
Ihr wardt des Öftern schon in Kroatien, es war nie ein Problem und urplötzlich doch. Corona ist mittlerweile auch kein Argument mehr.
Herausgabe Ausweise beantragen und sollten die bis zum Xten beim Amtsgericht nicht abgegeben worden sein, dir gleich das Recht auf Antragsstellung mit übertragen lassen.

Spielchen wie: habe ich aber dem KV mitgegeben oder upps verloren, würde ich gleich durch einen vernünftigen Antrag entgegenwirken.

Also:
- Antrag auf Herausgabe der Pässe,
- Abgabeort Amtsgericht am so und so vielten bis die und die Uhrzeit,
- Antrag auf Ausstellung von Pässen falls wie zuvor nicht abgegeben,
- Antrag auf Möglichkeit von Ordnungsmittel bei Nichteinhalten.

Nächstes Jahr vielleicht ein Ziel wählen, bei dem man dem ganzen Stress aus dem Weg gehen kann?
Muss jeder selbst entscheiden.

LG D
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