Home Aufsätze Forum Chat Lexikon Links Feedback Impressum
 
 

Login

Benutzername:

Passwort:



Hauptmenü

 Startseite

Community

 Forum
 Chat
 Deine Daten
 User-Liste
 Umfragen

Informationen

 Erste Hilfe
 Urteile
 Lexikon Familienrecht
 Prozesskostenrechner
 Väterhymne

Service

Tags
 Links
 Downloads
 Buchempfehlungen
 Newsletter
 Webring
 Gästebuch
Internes

 Nachricht an uns
 Impressum,
     Datenschutz
     Nutzungsbedingungen

vatersein.de durchsuchen

Benutzerdefinierte Suche


Info


vatersein.de gehört das neunte Jahr in Folge zu den 6.000 wichtigsten deutschen Internetadressen.

vatersein.de - Forum 22. November 2019, 05:59:59 *
Willkommen Gast. Bitte einloggen oder registrieren.


Einloggen mit Benutzername und Passwort
 
 
Übersicht Hilfe Suche
Seiten: [1] 2   Nach unten
Drucken
Autor Thema: Rückwirkend keine befreiende Wirkung?  (Gelesen 1753 mal)
reichesusi
Schon was gesagt
*
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 17


« am: 15. Oktober 2019, 08:48:02 »

Hallo,

mein Freund bezahlt für seine Tochter seit Monaten aufgrund seiner Arbeitslosigkeit den Unterhalt zwischen dem Arbeitslosengeld und dem Selbstbehalt.

Jetzt - nach vier Monaten - erhält er einen Brief vom Jugendamt, dass "der Anspruch des Kindes gegen Sie i. H. d. von hier gewährten Unterhaltsleistungen auf das Land xyz, vertreten durch den o. g. Unterhaltsleistungsträger, übergangen ist".

Die Tochter erhält seit Beginn der Arbeitslosigkeit eine zusätzliche Unterhaltsleistung.

Im Brief steht auch "Für die Zeit, für die bereits Unterhaltsvorschussleistungen erbracht wurden, können Sie keine Zahlungen mehr an das Kind mit befreiender Wirkung leisten.".

Zwar ist ein Vordruck dabei (Erklärung zur Feststellung der Unterhaltsverpflichtung), weiter unten steht aber, dass er "Laufende Zahlungen i. H. v. monatlich xyz € (das, was er bisher überwiesen hat + Unterhaltsleistung) plus eine Rate für den Unterhaltsrückstand i. H. v. mind. 50,00 erwarten wir bis zum 3. Werktag eines Monats.".

Verstehen wir nicht so richtig. Es muss doch erst einmal überprüft werden, ob und wie leistungsfähig mein Freund ist, oder!? Und danach kann doch erst feststehen, wie vie er monatlich an das Jugendamt zu zahlen hat, oder!?

Und, muss er tatsächlich für die ganzen letzten Monate in Raten an das Jugendamt zurückzahlen? Woher sollte er das wissen?

Kann er die Unterhaltszahlungen von der Tochter zurückverlangen?

Dankeschön.

GLG
Gespeichert
Wasserfee
_segelmann05
***
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 413


« Antwort #1 am: 15. Oktober 2019, 09:22:01 »

Moin,

existiert ein Titel?

Dann wird davon ausgegangen, dass eine Arbeitslosigkeit nur vorübergehend ist und der titulierte Unterhalt aus den Ersparnissen weiter bedient werden muss.
Um den Titel wegzubekommen wird dein Freund klagen müssen.

Geleistete Unterhaltszahlungen gelten als verbraucht und können nicht zurückgefordert werden.

Wasserfee
Gespeichert

nicht mein Zoo
nicht meine Affen
reichesusi
Schon was gesagt
*
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 17


« Antwort #2 am: 15. Oktober 2019, 09:50:15 »

Hallo,

ja, ein Titel besteht.

GLG
Gespeichert
Susi64
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 4.230


« Antwort #3 am: 15. Oktober 2019, 09:50:34 »

Hallo,

also im Prinzip ist die Sache komplett schief gelaufen. Immer, wenn es Unterhaltsvorschuß gibt, gehen alle Zahlungen an die Unterhaltsvorschuß-Kasse.
Das liegt daran, dass das Kind nur Anspruch auf den UHV-Anteil hat, der den zahlbaren Unterhalt übersteigt.

Sprich die KM hat doppelt kassiert, den Unterhalt von Deinem Freund und den UHV.
Ihr solltet der UHV-Kasse mitteilen (Belege in Kopie), dass die Zahlungen bis zum Erhalt des Schreibens an die KM gegangen sind. U.U. kann die UHV-Kasse den zuviel gezahlten Betrag rückfordern. Denn eigentlich müsste auch die KM wissen, dass sie nicht doppelt Unterhalt bekommen kann.

Ab sofort gehen alle Zahlungen nur noch an die UHV-Kasse.

Ansonsten sind Unterhaltsrückforderungen schwierig, weil der Unterhalt als verbraucht angesehen wird und deshalb keine Rückforderung möglich ist. Wenn die KM es freiwillig zahlen würde, dann wäre es möglich.

Das Formular dazu die Leistungsfähigkeit festzustellen und seine Zahlungen für die Zukunft festzulegen.

VG Susi
Gespeichert
Celine
Rege dabei
***
Beiträge: 219


« Antwort #4 am: 15. Oktober 2019, 10:22:52 »

Hallo reichesusi,

wieviel hat denn Dein Freund die letzten Monate bezahlt? Den Betrag, der auf dem Titel steht, oder weniger? Wenn weniger, dann laufen Schulden auf.

Wenn er sogar weniger bezahlt hat als die Höhe des unterhaltsvorschusses, dann kann die Unterhaltsvorschusskasse den Differenzbetrag bis zur Höhe des Unterhaltsvorschusses aufgestockt haben. Diese Differenz schuldet Dein Freund dann der Kasse.

Einfach weniger zu zahlen war keine gute Idee. Wenn die Arbeitslosigkeit anhält, dann muss er den Titel abändern lassen.
Gespeichert
reichesusi
Schon was gesagt
*
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 17


« Antwort #5 am: 15. Oktober 2019, 10:33:53 »

Hallo,

weniger. Eben nur den Differenzbetrag von Arbeitslosengeld und Selbstbehalt.

Titel abändern geht auch beim Jugendamt?

GLG
Gespeichert
Wasserfee
_segelmann05
***
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 413


« Antwort #6 am: 15. Oktober 2019, 10:58:28 »

Titel abändern geht nur beim JA, wenn die Mutter zustimmt.
Ansonsten bleibt nur eine Abänderungsklage  (mit ungewissem Ausgang).

Wieviel Unterhalt hat er denn nun gezahlt, also welchen Betrag?

Da habt ihrt euch wirklich keinen Gefallen getan, einfach so weniger als tituliert zu zahlen. Das hätte auch fix in einer Kontopfändung münden können.

Seht zu, dass ihr bis zur Änderung des Titels diesen vollständig bedient, zur Not leiht euch Geld.

Wasserfee
Gespeichert

nicht mein Zoo
nicht meine Affen
reichesusi
Schon was gesagt
*
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 17


« Antwort #7 am: 15. Oktober 2019, 11:11:48 »

145 bezahlt, Tochter hat 127 vom Amt bekommen.
Gespeichert
reichesusi
Schon was gesagt
*
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 17


« Antwort #8 am: 15. Oktober 2019, 11:14:30 »

Abänderungsklage geht nur beim Familiengericht?

Was bedeutet "mit ungewissen Ausgang"?
Gespeichert
Wasserfee
_segelmann05
***
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 413


« Antwort #9 am: 15. Oktober 2019, 11:18:52 »

um den Titel zu ändern müsst ihr einen entsprechenden Antrag vor Gericht stellen. Sonst bleibt der Titel bestehen und muss in voller Höhe bedient werden. Ansonsten droht Pfändung.

Aber auch, wenn ihr vor Gericht geht ist nicht gesagt, dass da ein Titel unter Mindestunterhalt bei rauskommt.
Dein Freund hat eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit, zur Not wird ihm eben ein fiktives Einkommen unterstellt und der titel bleibt bestehen.

Aber wie das der Richter sieht muss man eben sehen.

Wasserfee
Gespeichert

nicht mein Zoo
nicht meine Affen
Susi64
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 4.230


« Antwort #10 am: 15. Oktober 2019, 11:21:04 »

Hallo,

es geht immer die friedliche lösung, d.h. die KM stimmt zu und der alte Titel wird durch einen neuen Titel beim JA ersetzt. Achtung! Es dürfen niemals 2 Titel gleichzeitig existieren, denn dann kann aus beiden das Geld eingetrieben werden!!

Ist eine friedliche Lösung nicht möglich, dann bleibt nur das Familiengericht. In diesem Fall würde das Familiengericht prüfen inwieweit Dein Freund leistungsfähig ist, welche Möglichkeiten der Einkommenssteigerung (Haushaltsersparnis, Nebenjob, ...)
es gibt und inwieweit diese zugemutet werden kann. Dann wird der Unterhalt festgelegt und der Beschluss ist dann auch gleichzeitig ein Titel. Dabei kann natürlich herauskommen, dass Dein Freund für den vollen Betrag leistungsfähig ist, wenn man einen Nebenjob (auch fiktiv!) anrechnet.

Die letztmögliche Variante ist H4 zu beantragen, in diesem Fall würden titulierte Unterhaltsansprüche berücksichtigt. In diesem Fall seid ihr aber eine Bedarfsgemeinschaft und es ist unklar ob es dann überhaupt mehr Geld geben würde.

VG Susi
Gespeichert
reichesusi
Schon was gesagt
*
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 17


« Antwort #11 am: 16. Oktober 2019, 09:58:45 »

Hallo,

wenn einer was tut, um einen Job zu finden, dann mein Freund! :-/

Gibts da keine Ausnahmen, Härtefallregelungen, Urteile ... dass der Kindesunterhalt nicht für die Vergangenheit zurückbezahlt werden müssen? Er hat ja ohne Unterbrechung den Kindesunterhalt weitergezahlt und hat nach bestem Wissen und Gewissen die Zahlung angepasst. Er zahlt seit Jahren auch ohne Unterbrechung den Unterhalt, hat sich nie lumpen lassen.

Finden es auch sehr ärgerlich, dass das Amt jetzt nach mehreren Monaten ankommt. Wenn der Unterhaltsvorschuss für die Tochter doch seit dem ersten Monat der Arbeitslosigkeit vom Amt bezahlt wird, hätten die doch auch gleich im ersten Monat ihn anschreiben können oder sogar müssen, oder!? Dann wäre es nur ein Monat gewesen, der jetzt nachbezahlt werden müsste!

GLG
Gespeichert
Susi64
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 4.230


« Antwort #12 am: 16. Oktober 2019, 10:54:04 »

Hallo,

Unterhalt kann man nur begrenzt bis zu einem Jahr rückfordern. Hier geht es aber nicht um den Unterhalt sondern eine staatliche Leistung, nämlich den Unterhaltsvorschuß. Deshalb wird sich die Sache damit nicht erledigen. Es wäre aber sinnvoll der UHV-Kasse zu schreiben, dass in Unkenntnis der Sachlage, der Unterhalt in Höhe von .... an die KM überwiesen wurde und dies belegen.
Die KM ist nämlich verpflichtet Unterhaltszahlungen bei der UHV-Kasse anzugeben. Macht sie das nicht, dann ist das Sozialbetrug und die UHV-Kasse müsste den zuviel gezahlten UHV rückfordern. Das Problem dabei ist, dass in vielen Fällen, dann nichts mehr zu holen ist, deshalb sollen die Unterhaltszahlungen auch direkt an die Kasse gehen.

VG Susi
Gespeichert
Wasserfee
_segelmann05
***
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 413


« Antwort #13 am: 16. Oktober 2019, 11:42:50 »

Moin,

Hallo,
Finden es auch sehr ärgerlich, dass das Amt jetzt nach mehreren Monaten ankommt. Wenn der Unterhaltsvorschuss für die Tochter doch seit dem ersten Monat der Arbeitslosigkeit vom Amt bezahlt wird, hätten die doch auch gleich im ersten Monat ihn anschreiben können oder sogar müssen, oder!? Dann wäre es nur ein Monat gewesen, der jetzt nachbezahlt werden müsste!

GLG

mit dem Titel hat dein Freund sich aber VERPFLICHTET, den titulierten Betrag zu zahlen und sich im Falle des Nichtzahlens der sofortigen Pfändung unterworfen.
Dein Freund muss doch wissen, was in seinen Titeln und Verträgen steht.
Da kann er doch nicht einfach mal weniger zahlen und hoffem, dass nichts passiert. Und dann noch entsetzt sein, dass sich der Gläubifer nicht vorher gemeldet hat.

Zitat
Er hat ja ohne Unterbrechung den Kindesunterhalt weitergezahlt und hat nach bestem Wissen und Gewissen die Zahlung angepasst. Er zahlt seit Jahren auch ohne Unterbrechung den Unterhalt, hat sich nie lumpen lassen.

wieso "nach bestem Wissen und Gewissen"? Das steht doch klar im Titel, was zu zahlen ist. Und auch die Anpassungen sind geregelt und kann man leicht in Erfahrung bringen. Das ist kein Verdienst, den Unterhalt pünktlich und vollständig zu zahlen, es ist eine Pflicht, es gibt kein Bienchen für Zahlen ohne Unterbrechung und Anpassung nach bestem Wissen.


Ich kann doch nicht monatalang weniger Miete bezahlen und dann meinen Vermieter anmotzen, wenn er nach 5 Monaten pfändet.

Wasserfee
Gespeichert

nicht mein Zoo
nicht meine Affen
Celine
Rege dabei
***
Beiträge: 219


« Antwort #14 am: 16. Oktober 2019, 12:27:17 »


Die KM ist nämlich verpflichtet Unterhaltszahlungen bei der UHV-Kasse anzugeben.

Susi64, Du bist wieder im völlig falschen Film. Es geht doch hier gar nicht darum, dass die Mutter der Kasse irgendetwas verschwiegen hat. Die Mutter hat sich einfach den Differenzbetrag zwischen dem gezahlten Unterhalt und dem Betrag des Unterhaltsvorschusses von der Kasse geholt. Das ist ihr gutes Recht und hat nichts mit "Sozialbetrug" zu tun.

Gespeichert
Susi64
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 4.230


« Antwort #15 am: 16. Oktober 2019, 12:52:24 »

Hallo,

Susi64, Du bist wieder im völlig falschen Film. Es geht doch hier gar nicht darum, dass die Mutter der Kasse irgendetwas verschwiegen hat. Die Mutter hat sich einfach den Differenzbetrag zwischen dem gezahlten Unterhalt und dem Betrag des Unterhaltsvorschusses von der Kasse geholt. Das ist ihr gutes Recht und hat nichts mit "Sozialbetrug" zu tun.

Hat sie das? Ich lese das anders:

... dass er "Laufende Zahlungen i. H. v. monatlich xyz € (das, was er bisher überwiesen hat + Unterhaltsleistung) plus eine Rate für den Unterhaltsrückstand i. H. v. mind. 50,00 erwarten wir bis zum 3. Werktag eines Monats.".

Hieraus entnehme ich, dass die Zahlungen, die tatsächlich geleistet wurden nicht anerkannt werden.

VG Susi
Gespeichert
Celine
Rege dabei
***
Beiträge: 219


« Antwort #16 am: 16. Oktober 2019, 12:56:55 »


Gibts da keine Ausnahmen, Härtefallregelungen, Urteile ... dass der Kindesunterhalt nicht für die Vergangenheit zurückbezahlt werden müssen?

Die Sache ist die, dass Dein Freund nun auf zwei Seiten Unterhaltsschulden hat: einerseits die 127€, die die Kasse an die KM bezahlt hat und andererseits den Differenzbetrag aus tituliertem Unterhalt und dem, was die KM pro Monat zur Verfügung hatte, nämlich 145 + 127.

Erstere Schulden hat er bei der Kasse, letztere bei der KM.
Die einzige Möglichkeit ist hier, mit Kasse und KM jeweils bezüglich der Rückzahlungsmodalitäten zu verhandeln.
Gespeichert
Celine
Rege dabei
***
Beiträge: 219


« Antwort #17 am: 16. Oktober 2019, 13:06:19 »

Hieraus entnehme ich, dass die Zahlungen, die tatsächlich geleistet wurden nicht anerkannt werden.

 Die von Dir zitierte Passage bedeutet, dass er ab jetzt Folgendes überweisen soll:

1. Das, was er bisher überwiesen hat (also die 145)
2. Die Unterhaltsleistung, womit der UVS der Kasse gemeint ist, also 125 €)
3. Rückzahlungsrate für die in der Vergangenheit von der Kasse getragenen Leistungen)

Damit überweist er in Zukunft den Gesamtbetrag des Unterhaltsvorschusses also 272 € plus die Rate auf den Rückstand. Jetzt klar?

Allerdings laufen trotzdem nach wie vor SCHULDEN des Freundes bei der KM auf. Um die sollte er sich auch kümmern.
« Letzte Änderung: 16. Oktober 2019, 13:09:50 von Celine » Gespeichert
reichesusi
Schon was gesagt
*
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 17


« Antwort #18 am: 16. Oktober 2019, 13:11:19 »

Inwiefern laufen Schulden bei der KM auf, wenn er zukünftig den noch zu berechnenden Leistungsbetrag + Rate an das Amt überweisen muss? Von dort erhält die KM ja dann den Gesamtbetrag!? :-/
Gespeichert
Celine
Rege dabei
***
Beiträge: 219


« Antwort #19 am: 16. Oktober 2019, 13:21:37 »

Sie erhält den Gesamtbetrag des Vorschusses, also 272 €. Das, was im Titel steht, sollte aber noch etwas mehr sein (oder Dein Freund war schon vorher ein Mangelfall). Der Mindestbetrag der Düsseldorfer Tabelle für diese Altersstufe ist ja zur Zeit 476 - 102 = 374 €

Von daher macht er (vorausgesetzt der Titel läuft auf den Mindestbetrag der DDT) jeden Monat weitere Schulden von 102 €bei der KM.
« Letzte Änderung: 16. Oktober 2019, 13:23:45 von Celine » Gespeichert
reichesusi
Schon was gesagt
*
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 17


« Antwort #20 am: 16. Oktober 2019, 13:24:43 »

D. h., sie könnte zusätzlich noch rückwirkend 102 €/Monat fordern?
Gespeichert
Celine
Rege dabei
***
Beiträge: 219


« Antwort #21 am: 16. Oktober 2019, 13:28:45 »

Ja, denn der Titel wird durch das Schreiben der Kasse nicht aufgehoben! Die Kasse stellt nur sicher, dass das Kind das Existenzminimum erhält.

Aber er soll sich genau ansehen, was im Titel steht.
Gespeichert
Wasserfee
_segelmann05
***
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 413


« Antwort #22 am: 16. Oktober 2019, 13:32:08 »

ja, sie könnte diesen Betrag sogar pfänden lassen
Gespeichert

nicht mein Zoo
nicht meine Affen
oldie
(Fast) Eigentumsrecht
******
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 6.792


Bonnie 2


« Antwort #23 am: 16. Oktober 2019, 16:56:29 »

Moin

Die Unterhaltsvorschusskasse (UHK) kann/darf keinen Vorschuss zurückverlangen , wenn der Schuldner belegen kann, dass er für diesen Zeitraum nicht leistungsfähig war. Heißt, die Feststellung (schriftlich oder per Gericht) muss vorliegen, verlangt werden, eingeklagt werden. Lag eine teilweise Leistungsfähigkeit vor, so ist dies entsprechend zu berücksichtigen.

Liegt eine solche Leistungsunfähigkeit (Selbstbehalt, Werbungskosten) lt. Gesetz vor?

Gruss oldie

PS: Und ja, das geht auch nachträglich. Denn dann war es ein Versäumnis der UVK, nicht entsprechend recherchiert zu haben. Das ist eine Behörde, die "macht keine Fehler".   achtung rofl2
« Letzte Änderung: 16. Oktober 2019, 17:00:01 von oldie » Gespeichert

Wenige sind das, was sie vorgeben zu sein.
Und wenn ich es mir recht überlege - niemand.
Wasserfee
_segelmann05
***
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 413


« Antwort #24 am: 16. Oktober 2019, 18:44:34 »

@Oldie

es ist aber ein Titel vorhanden, der Schuldner kann nicht einfach nicht oder weniger zahlen um dann auf dem Klageweg rückwirkend seine Zahlungsunfähigkeit feststellen zu lassen.

Zudem werden bis zu 6 Monaten Arbeitslosigkeit meist als vorübergehend angesehen. In diesem Zeitraum ist der Unterhaltstitel in voller Höhe zu bedienen.

Wasserfee
Gespeichert

nicht mein Zoo
nicht meine Affen
Seiten: [1] 2   Nach oben
Drucken
vatersein.de - Forum  |  Themen  |  Unterhaltsrecht (Moderator: midnightwish)  |  Thema: Rückwirkend keine befreiende Wirkung?
 
Gehe zu:  

Powered by SMF 1.1.10 | SMF © 2006, Simple Machines LLC

Wer ist Online

www.pragmaMx.org
Alle Mitglieder: 15 082
Registriert Heute: 0
Registriert Gestern: 0
Mitglied(er) online: 1
Gäste Online: 51

Bitte registriere Dich hier. Als angemeldeter Benutzer nutzt Du den vollen Funktionsumfang dieser Seite.


Werbung

Der entsorgte Vater
Der entsorgte Vater auf DVD




www.vatersein.de
Die Artikel sind geistiges Eigentum des/der jeweiligen Autoren,
alles andere © 2002 - 2019 by Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern
Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.10.
Die Inhalte dieser Seite sind als RSS/RDF-Quelle verfügbar.

Theme created by Khon Bangkok WebWebWeb team