Home Aufsätze Forum Chat Lexikon Links Feedback Impressum
 
 

Login

Benutzername:

Passwort:



Hauptmenü

 Startseite

Community

 Forum
 Chat
 Deine Daten
 User-Liste
 Umfragen

Informationen

 Erste Hilfe
 Urteile
 Lexikon Familienrecht
 Prozesskostenrechner
 Väterhymne

Service

Tags
 Links
 Downloads
 Buchempfehlungen
 Newsletter
 Webring
 Gästebuch
Internes

 Nachricht an uns
 Impressum,
     Datenschutz
     Nutzungsbedingungen

vatersein.de durchsuchen

Benutzerdefinierte Suche


Info


vatersein.de gehört das neunte Jahr in Folge zu den 6.000 wichtigsten deutschen Internetadressen.

vatersein.de - Forum 18. Juni 2019, 17:17:57 *
Willkommen Gast. Bitte einloggen oder registrieren.


Einloggen mit Benutzername und Passwort
 
 
Übersicht Hilfe Suche
Seiten: [1]   Nach unten
Drucken
Autor Thema: Anerkennungsurteil im Ausland  (Gelesen 746 mal)
SALI
Zeigt sich öfters
**
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 80


« am: 10. April 2019, 21:14:20 »

Ich wurde 2002 in Polen (wir sind Polen und wohnten in Polen) geschieden. Zu dieser Zeit waren die Kindesmutter und die Kinder schon in Deutschland. Das polnische Gericht hat auch den Kindesunterhalt zugesprochen. Zuerst wollte das deutsche Gericht, wo meine Ex- Frau auch Kindesunterhalt beantragt hat, das polnische Entscheidung nicht anerkennen. Das Gericht hat mir gesagt, die Kinder leben in Deutschland, dann soll auch hier ein Unterhaltstitel sein und es hat mich bewegt den Anerkennungsurteil zu unterschreiben. Die deutschen haben den in Polen zugesprochen Betrag übernommen. Dann hat das deutsche Gericht das polnische Urteil anerkannt. Das Anerkennungsurteil habe ich vergessen und den Unterhalt nach dem polnischen Urteil bis jetzt bezahlt. Vor paar Monaten hat mein zwanzig jähriger Sohn vor einem polnischen Gericht mich verklagt und will dass das polnische Gericht den deutschen  Anerkennungsurteil aus 2004 anerkennt, was bedeutet würde dass ich noch mal den Unterhalt für mehrere Jahre nachzahlen soll. Hat jemand eine Idee, wie ich mich verteidigen soll.
Gespeichert
Susi64
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 4.046


« Antwort #1 am: 11. April 2019, 08:28:37 »

Hallo,

internationales Recht ist Sache von Anwälten, da wirst Du kaum herum kommen. Zum einen besteht Deine Verteidigung in der Tatsachendarstellung. Es ist wie es ist.

Auch wenn ein deutscher Titel besteht, so hat das OLG Hamm entschieden, OLG Hamm, 17.03.2014 - 6 UF 196/13

"1. Auch titulierte Ansprüche auf Kindesunterhalt unterliegen der Verwirkung, wenn sie längere Zeit nicht geltend gemacht werden (Zeitmoment) und der Unterhaltsschuldner davon ausgehen durfte, dass eine Inanspruchnahme nicht mehr erfolgen wird (Umstandsmoment)."

Ob ein polnisches Gericht dem folgt, kann ich natürlich nicht sagen.

VG Susi

Gespeichert
SALI
Zeigt sich öfters
**
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 80


« Antwort #2 am: 17. April 2019, 17:00:55 »

Danke Susi, ich bin durch einen Anwalt vertreten, aber selbst er ist mancher Informationen nicht sicher. Grundgesetzlich lautet die Frage - kann in einem Land (Schuldnerland), wo ein inländischer Unterhaltstitel seit Jahren fällig und realisiert ist, parallel ein zweiter  (ausländischer) Unterhaltsurteil  anerkannt werden. In anderen Worten, können in einem Land zwei gerichtliche Unterhaltsurteile (in- und ausländischer) parallel gelten und realisiert werden?           
Gespeichert
Inselreif
Globaler Moderator
******
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 671


« Antwort #3 am: 17. April 2019, 17:14:19 »

Diese Frage richtet sich in Deinem Fall nach polnischem Recht. Das zu beurteilen ist für uns sehr schwierig unmöglich, zumal auch viele Details fehlen und Deine Texte Ungenauigkeiten enthalten.

Wenn aber tatsächlich neben dem polnischen Unterhaltstitel ein echtes Anerkenntnisurteil existiert und nicht nur die polnische Entscheidung mit Deiner Zustimmung für vollstreckbar erklärt wurde, dann kann es tatsächlich sein, dass es zwei materielle Anspruchsgrundlagen gibt und doppelt zu zahlen ist - so lange, bis eine davon (wie auch immer - bei einem Anerkenntnisurteil ist das noch schwerer als bei normalen Entscheidungen) vernichtet wird.

Gruss von der Insel
Gespeichert
SALI
Zeigt sich öfters
**
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 80


« Antwort #4 am: 17. April 2019, 18:23:04 »

Gut, aber finden hier die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 vom 18. Dezember 2008 statt. Der Art. 24  (Gründe für die Versagung der Anerkennung). „Eine Entscheidung wird nicht anerkannt,
a)   wenn die Anerkennung der öffentlichen Ordnung (ordre public) des Mitgliedstaats, in dem sie geltend gemacht wird, offensichtlich widersprechen würde. Die Vorschriften über die Zuständigkeit gehören nicht zur öffentlichen Ordnung (ordre public);
oder:
c)   wenn sie mit einer Entscheidung unvereinbar ist, die zwischen denselben Parteien in dem Mitgliedstaat, in dem die Anerkennung geltend gemacht wird, ergangen ist;
Gespeichert
Inselreif
Globaler Moderator
******
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 671


« Antwort #5 am: 17. April 2019, 21:40:36 »

Sehe ich ehrlich gesagt beides nicht.
Gespeichert
Susi64
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 4.046


« Antwort #6 am: 18. April 2019, 12:06:03 »

Hallo,

a) sehe ich auch nicht. Der Fall hat nichts mit der öffentlichen Ordnung zu tun.

c) Wäre aus meiner Sicht möglich. Allerdings müsste man dann spezifizieren, was sich widerspricht. Hier wird zumindest auch der Einzelfall betrachtet.

VG Susi
Gespeichert
Seiten: [1]   Nach oben
Drucken
vatersein.de - Forum  |  Themen  |  Unterhaltsrecht (Moderator: midnightwish)  |  Thema: Anerkennungsurteil im Ausland
 
Gehe zu:  

Powered by SMF 1.1.10 | SMF © 2006, Simple Machines LLC

Wer ist Online

www.pragmaMx.org
Alle Mitglieder: 15 006
Registriert Heute: 0
Registriert Gestern: 2
Mitglied(er) online: 1
Gäste Online: 56

Bitte registriere Dich hier. Als angemeldeter Benutzer nutzt Du den vollen Funktionsumfang dieser Seite.


Werbung

Der entsorgte Vater
Der entsorgte Vater auf DVD




www.vatersein.de
Die Artikel sind geistiges Eigentum des/der jeweiligen Autoren,
alles andere © 2002 - 2019 by Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern
Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.10.
Die Inhalte dieser Seite sind als RSS/RDF-Quelle verfügbar.

Theme created by Khon Bangkok WebWebWeb team