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vatersein.de - Forum 26. Mai 2019, 10:01:51 *
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Autor Thema: Unterhaltsberechnung / 105 oder 110%  (Gelesen 2997 mal)
Kakadu59
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« Antwort #25 am: 04. Januar 2019, 18:16:11 »

Hey zusammen,
noch ein paar letzte Sätze zu der Kindergeldgeschichte.
So erinnerlich (ich finde meine Schriftsätze von der gegn.Rättin dazu nicht mehr) war das 2015.
Das Kindergeld wurde seinerzeit am 30.07.2015 erhöht  und zwar rückwirkend ab dem 01.01.2015.
Ich hatte damals dann mit dem Augustunterhalt den vermeintlichen Überschuss - für die 7 Monate rückwirkend und für den aktuellen Monat August - an KG einbehalten. Das gab dann etwas Ärger mit der gegn. Rättin, weil im Kleingedruckten eben stand, das UET´s von der rückwirkenden Zahlung nicht profitieren sollen/ können/ dürfen.
Die durften tatsächlich erst ab August die monatliche Erhöhung des KG auf den Unterhalt anrechnen (sprich abziehen)
Finde allerdings auch nicht den Link mit der vollständigen Erklärung dazu...
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MfG. Kakadu59

Komm wir essen Opa. Satzzeichen können Leben retten.
christian242
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« Antwort #26 am: 10. Januar 2019, 09:48:16 »

D.h. ich führe meine Excel Liste mit den letzten 12 Gehältern weiter. Sobald ich dann im Schnitt drüber bin zahle ich mehr, solange ich drunter bin zahle ich weniger. Richtig?
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AnnaSophie
_AnnaSophie
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« Antwort #27 am: 10. Januar 2019, 10:25:26 »

Hallo,

nein, dass ist nicht richtig.
Es kann alle 2 Jahre Auskunft gefordert werden. Da wird der Unterhalt auf Basis der letzten 12 Monate berechnet.
Erst nach 2 Jahren kann dann erneut Auskunft gefordert werden, es sei denn es gibt stichhaltige Beweise, dass du zwischenzeitlich deutlich mehr verdienst.

Es wird nicht jeden Monat neu berechnet.

Sophie
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christian242
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« Antwort #28 am: 10. Januar 2019, 12:44:57 »

Hallo,

nein, dass ist nicht richtig.
Es kann alle 2 Jahre Auskunft gefordert werden. Da wird der Unterhalt auf Basis der letzten 12 Monate berechnet.
Erst nach 2 Jahren kann dann erneut Auskunft gefordert werden, es sei denn es gibt stichhaltige Beweise, dass du zwischenzeitlich deutlich mehr verdienst.

Es wird nicht jeden Monat neu berechnet.

Sophie

Das bedeutet dass, was ich jetzt zahle, gilt für die nächsten 2 Jahre. Dann wird wieder neu berechnet?
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Kasper
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« Antwort #29 am: 10. Januar 2019, 13:13:54 »

Richtig!

Wichtig: Du musst zur Auskunft aufgefordert worden sein.
Folgendes Szenario wäre denkbar: Du zahlst jetzt das worauf ihr Euch geeinigt habt. Alles läuft und die KM fordert Dich nie auf, sondern ihr klärt das zwischen Tür und Angel.
Dann will die KM aber mehr, oder denkt, Du würdest ihr etwas verheimlichen, dann fordert sie Dich auf, oder über einen Anwalt, oder der Beistandschaft und dann ist dies der erste Nachweis einer Aufforderung.

Aber man sollte sich über schlafende Hunde keine Gedanken machen, wenn alles läuft.

Gruß
Kasper
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Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge zu ertragen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.
christian242
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« Antwort #30 am: 11. Januar 2019, 09:11:21 »

Richtig!

Wichtig: Du musst zur Auskunft aufgefordert worden sein.
Folgendes Szenario wäre denkbar: Du zahlst jetzt das worauf ihr Euch geeinigt habt. Alles läuft und die KM fordert Dich nie auf, sondern ihr klärt das zwischen Tür und Angel.
Dann will die KM aber mehr, oder denkt, Du würdest ihr etwas verheimlichen, dann fordert sie Dich auf, oder über einen Anwalt, oder der Beistandschaft und dann ist dies der erste Nachweis einer Aufforderung.

Aber man sollte sich über schlafende Hunde keine Gedanken machen, wenn alles läuft.

Gruß
Kasper

D.h. wenn ich meiner Ex-Frau so antworte ist dass juristisch auch korrekt?

"Ich habe deine Einwände bzgl. des Unterhalts vom Anwalt prüfen lassen. Der Unterhalt berechnet sich auf dem bereinigten Nettoneinkommen der letzten 12 Monate. Die Summe, die du monatlich von mir erhälst ist also korrekt und entspricht den Zahlbeträgen die ich laut Düsseldorfer Tabelle zu leisten habe."
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Kasper
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« Antwort #31 am: 11. Januar 2019, 09:48:02 »

D.h. wenn ich meiner Ex-Frau so antworte ist dass juristisch auch korrekt?
ES gibt kein "juristisch" korrekt ... Selbst ein Schriftsatz eines Professors der seit Jahrzehnten Jura unterrrichtet, kann einen perfekten Schriftsatz formulieren und dennoch kann der gegnerische Anwalt behaupten, dass es alles Quatsch ist und ein Richter sieht das gaaaanz anders.
Und gerade im Familienrecht gibt es mehr Unrecht wie Recht!

"Ich habe deine Einwände bzgl. des Unterhalts vom Anwalt prüfen lassen. Der Unterhalt berechnet sich auf dem bereinigten Nettoneinkommen der letzten 12 Monate. Die Summe, die du monatlich von mir erhälst ist also korrekt und entspricht den Zahlbeträgen die ich laut Düsseldorfer Tabelle zu leisten habe."
Kann man so machen. Vielleicht noch ein wenig netter formulieren ...

Gruß
Kasper
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neuezeit
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« Antwort #32 am: 11. Januar 2019, 11:05:18 »

Moin,

ein leicht abgewandelter Formulierungsvorschlag auf Basis Deines Textes:

"Ich habe Deine Einwände bzgl. des Unterhalts prüfen lassen. Der Unterhalt berechnet sich anhand des bereinigten Nettoneinkommens der letzten zwölf Monate. Auf dieser Basis ist die Summe, die Du monatlich von mir erhältst, berechnet. Sie entspricht den Zahlbeträgen, die ich laut Düsseldorfer Tabelle zu leisten habe. Wenn Du noch Fragen hast melde Dich."

neuezeit

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christian242
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« Antwort #33 am: 11. Januar 2019, 11:13:58 »

Danke Euch beiden!
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« Antwort #34 am: 11. Januar 2019, 13:54:17 »

So. Die Reaktion kam sofort. Sie schaltet jetzt das Jugendamt/Anwalt ein um den Vorgang prüfen zu lassen. Bei den 110% beruft sie sie auf eine nur zwischen uns aufgesetzte Trennungsfolgenvereinbarung (2014) die aber nicht notariell beglaubigt wurde. Es gab dann später eine offizielle Trennungsfolgenvereinbarung (2016) in der ich mich verpflichtet habe "Unterhalt nach der gesetzlichen Regelung" zu zahlen. Meine Ex-Frau ist der Meinung dass ich 110% zahlen muss weil ich mich in der inoffiziellen Trennungsfolgenvereinbarung dazu bereit erklärt habe. Ich habe echt keine Kraft mehr. Zum Hintergrund: Beim Auszug 2014 habe auf gut 50.000 Euro verzichetet und auf meine Auszahlung bei der gemeinsamen Immobilie verzichet... kann man eine Schenkung eigentlich noch anfechten lassen und sich auf die salvatorische Klausel berufen?
« Letzte Änderung: 11. Januar 2019, 14:02:04 von christian242 » Gespeichert
Kakadu59
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« Antwort #35 am: 11. Januar 2019, 14:18:15 »

Hallo @christian242,

dann laß Deine Ex genau das machen (das Recht hätte sie grundsätzlich sowieso)
Sind die von Dir gnannte Zahlen korrekt, kann das Jugendamt im Grunde genommen (bei richtiger Berechnung) keinen anderen Zahlbtrag ermitteln, als wir es hier getan. haben.
Das Jugendamt wird die Trennungsfolgevereinbarung nicht interessieren und/ oder sich da reinhängen...

Zu der anderen Geschichte (Schenkung) kann ich nichts sagen. Hier wäre es ggf. sinvoll, ein neues Thema im richtigen Unterforum aufzumachen und den Sachverhalt anonymisiert darstellen.

PS: Wie hast Du denn Deine EX angeschrieben Brief/ Email/ Whatsapp?
Merke: Whatsapp und Co. sind KEINE geeigneten Mittel, solche Angelegenheiten zu regeln. Schon gar nicht, wenn man später Nachweise/ Beweise braucht.
« Letzte Änderung: 11. Januar 2019, 14:23:12 von Kakadu59 » Gespeichert

MfG. Kakadu59

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« Antwort #36 am: 11. Januar 2019, 14:55:13 »

Hallo,

das JA wird die Trennungsfolgenvereinbarung doch interessieren und wird Dich als erstes auffordern die 110% zu zahlen, weil Du Dich dazu verpflchtet hast.
Dem kannst Du entgegnen, dass in der notariell beglaubigten Endfassung nur steht "gemäß den gesetzlichen Regelungen".
Dann wird das JA eine Auskunft über Dein Einkommen haben wollen und rechnen. Letzlich müsste das JA zu einem ähnlichen Ergebnis kommen wie wir hier. Fraglich ist die private Zusatzversicherung, vielleicht wird sie anerkannt (vermutlich nicht).

Mach Dich nicht verrückt, lass das JA rechnen und dann sehen wir weiter. Letzlich ist eine Stufe beim KU nicht soviel Geld. Außerdem ist es fraglich ob das JA wegen einer Stufe tatsächlich klagen würde.

Rein rechtlich kann eine Schenkung bei Verarmung oder wirtschaftlicher Notlage sowie grobem Undank widerrufen werden. Das sehe ich aber nicht. Fraglich ist aber ob es überhaupt eine offizielle Schenkung ist und Du es nicht einfach nur Deiner Ex überlassen hast.
In welcher Form hat denn die Schenkung stattgefunden? Mit Schenkungsvertrag? Bei der Bestimmung des Zugewinns? In der Trennungsfolgenvereinbarung?

VG Susi
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christian242
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« Antwort #37 am: 11. Januar 2019, 15:10:54 »

Rein rechtlich kann eine Schenkung bei Verarmung oder wirtschaftlicher Notlage sowie grobem Undank widerrufen werden. Das sehe ich aber nicht. Fraglich ist aber ob es überhaupt eine offizielle Schenkung ist und Du es nicht einfach nur Deiner Ex überlassen hast.
In welcher Form hat denn die Schenkung stattgefunden? Mit Schenkungsvertrag? Bei der Bestimmung des Zugewinns? In der Trennungsfolgenvereinbarung?
VG Susi

Ich habe es ihr überlassen - in Trennungsfolgenvereinbarung ist nur vermerkt dass ich beim Verkauft meinen Anteil wiederbekomme.

Gruß
Christian.
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« Antwort #38 am: 11. Januar 2019, 15:18:55 »

Hallo,
das JA wird die Trennungsfolgenvereinbarung doch interessieren und wird Dich als erstes auffordern die 110% zu zahlen, weil Du Dich dazu verpflchtet hast.
Dem kannst Du entgegnen, dass in der notariell beglaubigten Endfassung nur steht "gemäß den gesetzlichen Regelungen".
Fraglich ist die private Zusatzversicherung, vielleicht wird sie anerkannt (vermutlich nicht).
[...]
VG Susi
man lernt nicht aus ...
aber mit der not. Fassung dürfte es sich dann auch erledigt haben.
Wie es aber scheint, mehr (Unterhalt) geht immer... was wäre aber gewesen, der TO hätte sich in in derTrennungsfolgenvereinbarung  für (deutlich) weniger (zB. unter Mindestunterhalt wegen der Hausüberlassung) verpflichtet, dann hätte doch das JA diese not. Vereinbarung "in der Luft" zerrissen...
Was die Zahnzusatzversicherung betrifft: die wird in eigener (gerichtsanhängigen Sache) Sache weder von der gegn. RÄttin angemahnt, noch vom Gericht in Zweifel gezogen....(OLG FFM). Also unbedingt als abzugsfähigen Posten angeben!!
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MfG. Kakadu59

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« Antwort #39 am: 11. Januar 2019, 15:25:44 »

man lernt nicht aus ...
aber mit der not. Fassung dürfte es sich dann auch erledigt haben.
Wie es aber scheint, mehr (Unterhalt) geht immer... was wäre aber gewesen, der TO hätte sich in in derTrennungsfolgenvereinbarung  für (deutlich) weniger (zB. unter Mindestunterhalt wegen der Hausüberlassung) verpflichtet, dann hätte doch das JA diese not. Vereinbarung "in der Luft" zerrissen...
Was die Zahnzusatzversicherung betrifft: die wird in eigener (gerichtsanhängigen Sache) Sache weder von der gegn. RÄttin angemahnt, noch vom Gericht in Zweifel gezogen....(OLG FFM). Also unbedingt als abzugsfähigen Posten angeben!!

D.h. also wenn ich 10.000 netto verdiene zahle ich 110%, verdiene ich 1200 Euro nett zahle ich auch 110%. Die Vereinbarung zwischen mir und ihr wurde aber nie offziell bestätigt und die enthält die salvatorische Klausel. Im Zweifel hätte ich jetzt gedacht dass die notarielle Vereinbarung mehr zählt…
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Kasper
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« Antwort #40 am: 11. Januar 2019, 15:45:57 »

Ich habe es ihr überlassen - in Trennungsfolgenvereinbarung ist nur vermerkt dass ich beim Verkauft meinen Anteil wiederbekomme.
Mal ganz böse gedacht ... Es ist ein Betrag, wenn man diesen als Schenkung wertet, hat sie diesen doch hoffentlich ordenlich versteuert ... Wenn Es einen Passus gibt, dann bekommst Du Deinen Anteil wieder.

Aber noch einmal weiter gedacht...
Immobilien können nur mit einem notariellen Vertrag übertragen werden. Ihr habt keinen ... dann ist es ausgeschlossen, dass Dein Miteigentumsanteil auch im Grundbuch übertragen wurde. Das heißt, Du stehtst mit im Grundbuch und Dir gehört nach wie vor noch die Hälfte der Immobilie.  Deinen Anteil der Rate würde ich als Miete ansehen ...

So, wenn dem so wäre, dann könnte man jetzt darüber reden, dass dieser Miteigentumsanteil für den Kindesunterhalt verwendet wird, und damit hat sie dich (je nach Höhe) vom KU freizustellen ...
Mal sehen wie sie schaut, wenn Du ihr diesen Vorschlag unterbreitest ... Bitte mit Bild hier ins Forum vom Gesicht ;-).

Gruß
Kasper
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« Antwort #41 am: 13. Januar 2019, 12:51:22 »

Mal ganz böse gedacht ... Es ist ein Betrag, wenn man diesen als Schenkung wertet, hat sie diesen doch hoffentlich ordenlich versteuert ... Wenn Es einen Passus gibt, dann bekommst Du Deinen Anteil wieder.

Aber noch einmal weiter gedacht...
Immobilien können nur mit einem notariellen Vertrag übertragen werden. Ihr habt keinen ... dann ist es ausgeschlossen, dass Dein Miteigentumsanteil auch im Grundbuch übertragen wurde. Das heißt, Du stehtst mit im Grundbuch und Dir gehört nach wie vor noch die Hälfte der Immobilie.  Deinen Anteil der Rate würde ich als Miete ansehen ...

So, wenn dem so wäre, dann könnte man jetzt darüber reden, dass dieser Miteigentumsanteil für den Kindesunterhalt verwendet wird, und damit hat sie dich (je nach Höhe) vom KU freizustellen ...
Mal sehen wie sie schaut, wenn Du ihr diesen Vorschlag unterbreitest ... Bitte mit Bild hier ins Forum vom Gesicht ;-).

Gruß
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Meine Ex-Frau hat mir jetzt noch weiter geantwortet:  "Ich behalte mir vor, meine Forderungen zu einem späteren Zeitpunkt einzuklagen. Dazu habe ich gemäß BGB bis zu drei Jahre." - sie ist der Meinung dass ich zuwenig zahle. Kann sie das einklagen?

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Lausebackesmama
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Ein Leben lang!


« Antwort #42 am: 13. Januar 2019, 13:52:45 »

Hinweis Moderation:

Christian, kannst du bitte den Button "antworten" statt "Zitat" nutzen?

Danke, LBM
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‎"Mut bedeutet nicht, keine Angst zu haben, sondern es ist die Entscheidung,
dass etwas anderes wichtiger ist als die Angst."
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« Antwort #43 am: 13. Januar 2019, 17:41:36 »

Hinweis Moderation:
Christian, kannst du bitte den Button "antworten" statt "Zitat" nutzen?
Danke, LBM

Sorry. Natürlich.
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nadda
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« Antwort #44 am: 14. Januar 2019, 06:16:45 »

Hi,

klär nochmal beim Notar ab was genau jetzt Sache ist. Wenn ihr keinen Notarvertrag zum Thema habt gehört dir das Haus noch mit,
aber vielleicht ist das in der Trennungs Vereinbarung mit drin?

LG
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« Antwort #45 am: 14. Januar 2019, 08:50:27 »

Ich bin aus dem Grundbuch ausgetragen - und aus dem Kredit auch ausgetragen. Es gibt nur die Klausel dass ich im Falle eines Verkaufes der Immobilie aus dem Zeitraum indem ich gezahlt habe zurück bekomme.

-------------
EDIT LBM: ERNEUTES VOLLZITAT GELÖSCHT heu
« Letzte Änderung: 14. Januar 2019, 08:56:48 von Lausebackesmama » Gespeichert
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« Antwort #46 am: 14. Januar 2019, 09:24:00 »

Hallo @christian242
D.h. also wenn ich 10.000 netto verdiene zahle ich 110%, verdiene ich 1200 Euro nett zahle ich auch 110%. [...]
Natürlich nicht!
Grundsätzlich ist es so, wie in den letzten 2 Seiten beschrieben: monatl. Durchschnittsnetto (ermittelt aus den letzten 12 Monaten ab Aufforderung) abzüglich diverser Positionen (zB. 5% Pauschale, 4 % vom Jahresbrutto bei nachgewiesener Altersvorsorge usw.) Mit dem bereinigten Netto wird dann der Zahlbetrag in der gültigen DDT ausgelesen und gezahlt.

[...]Die Vereinbarung zwischen mir und ihr wurde aber nie offziell bestätigt und die enthält die salvatorische Klausel. Im Zweifel hätte ich jetzt gedacht dass die notarielle Vereinbarung mehr zählt…
Fett: Wenn in der not. Vereinbarung dringestanden hätte, dass Du weniger Kindesunterhalt zahlst, als es Dein Einkommen und die DDT zuließe, dann ist die not. Vereinbarung im Zweifelsfalle hinfällig, (weil sozusagen "sittenwidrig" -keine Ahnung, ob die Begrifflichkeit hier paßt).
@Susi64 (und ich) will also damit sagen: wenn Ihr Euch (Du und Deine Ex) notariell einigt, mehr zu zahlen, dann ist das in Ordnung und kann kaum noch angefochten werden - Du bist also an diese not. Verpflichtung gebunden...
Wenn Ihr Euch aber auf weniger Unterhalt geeinigt habt/ hättet, als in der DDT steht dann hat die KM das Recht, diese Vereinbarung anzufechten und Du kannst dazu verpflichtet werden, den Betrag zu zahlen, den die DDT bei Deinem Einkommen ausweist...

« Letzte Änderung: 14. Januar 2019, 09:25:57 von Kakadu59 » Gespeichert

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« Antwort #47 am: 14. Januar 2019, 09:43:22 »

Wenn Ihr Euch aber auf weniger Unterhalt geeinigt habt/ hättet, als in der DDT steht dann hat die KM das Recht, diese Vereinbarung anzufechten und Du kannst dazu verpflichtet werden, den Betrag zu zahlen, den die DDT bei Deinem Einkommen ausweist..

Merci und vielen Dank. Es gibt eine Trennungsvereinbarung die nur zwischen uns geschlossen haben die notariell aber nicht beglaubigt ist. Dort hatte ich mich verpflichtet 110% Unterhalt zu zahlen. Als wir geschieden sind haben wir eine Trennungsfolgenvereinbarung aufgesetzt in der ich mich verpflichtet habe Unterhalt gemäß der gesetzlichen Forderungen zu zahlen. Ich zahle ja genau dass was ich muss und sehe ich mich eigentlich nicht als schuldig an. Meine Ex-Frau fordert ja mehr als ihr rein rechtlich zusteht und sie beruft sich auf einen nicht notariell bestätigte Trennungsvereinbarung. Ich weiss nicht mehr weiter.
________________________________________________________________________________________________________________________________________
**EDIT: Vollzitat gekürzt; @chtistian242: bitte darauf achten, nur die betroffenen Textpassagen zu zitieren!
« Letzte Änderung: 14. Januar 2019, 10:41:19 von 82Marco » Gespeichert
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« Antwort #48 am: 14. Januar 2019, 10:22:11 »

Hier wird ja eigentlich mein Problem geschildert: https://www.dasd-aktuell.de/die-verrueckte-duesseldorfer-tabelle-2018/
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Kakadu59
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« Antwort #49 am: 15. Januar 2019, 08:54:17 »

Hier wird ja eigentlich mein Problem geschildert: https://www.dasd-aktuell.de/die-verrueckte-duesseldorfer-tabelle-2018/

Was ja nichts an der Situation ändert:
Schreibe ein paar vernunftige und aufklärende Worte (in Briefform!!!) über den Sachverhalt an Deine EX und dann sollte da Ruhe einkehren (zumindest für Dich).
Wenn Deine EX dann immer noch mehr Geld haben will, dann muß sie sich kümmern.
Davon solltest Du Dich aber nicht mehr verrückt machen lassen.
In dem Schreiben würde ich folgendes schreiben:
- Deine Einkommenaufstellung der betroffenen 12 Monate;
- das daraus resultierende monatl. Durchschnittsnettoeinkommen
- das von Dir (korrekt) ermittelte bereinigte Nettoeinkommen (mit entsprechender Auflistung der einzelnen Positionen, weil Du ja nett bist; Nachweise in Kopie nicht vergessen; zB. Zahnzusatzversicherung)
Zur Zahnzusatzversicherung: dort mal anrufen und Dir den schriftlichen Nachweis geben lassen für den Beitrag für die betroffene Zeit (zB. 01/2018 -12/2018)- so mache ich das immer.
- eine Kopie der aktuellen Düsseldorfer Tabelle (und dort der Verweis mit Textmarker) wo Du unterhaltstechnisch landest- da es ja um den Unterhalt aus 2018 geht zunächst die 2018 er Tabelle, ab 2019 mußt Du Deine Zahlbeträge ggf. halt an die DDT 2019 anpassen
- eine Kopie des notariell beglaubigten Schreiben mit der Textpasage wo drin steht, dass Ihr Euch und wie Ihr Euch geeinigt habt:
Hier nochmal ein Zitat von Dir dazu (Ich gehe an der Stelle davon aus, dass es sich um die notarielle Regelung handelt!)
[...] Es gab dann später eine offizielle Trennungsfolgenvereinbarung (2016) in der ich mich verpflichtet habe "Unterhalt nach der gesetzlichen Regelung" zu zahlen. [...]

Edith: und weil Du ein richtig Netter bist noch einen Satz dazu, dass sich die DDT von 2017 zu 2018 entsprechend geändert hat (Kopie derT abelle beifügen)
« Letzte Änderung: 15. Januar 2019, 08:59:38 von Kakadu59 » Gespeichert

MfG. Kakadu59

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