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vatersein.de - Forum 03. August 2020, 11:35:05 *
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Autor Thema: Verwirkung Trennungsunterhalt  (Gelesen 1166 mal)
dieneuetussi
Zeigt sich öfters
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Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 52


« am: 12. November 2019, 08:44:21 »

Hallo Zusammen,
ich frage für einen Freund.
Seine Noch- Frau stellt gerade Antrag nach Antrag, erst KU, jetzt TU, obwohl sie noch in seinem Haus wohnt und sich nicht an Kosten der Unterkunft/Wohnen beteiligt.
Ich finde leider nichts, ob getrennte Wohnung eine Voraussetzung zur Zahlung von TU ist. Weiß das jemand?
Sie hat  in der Vergangenheit (Trennungsjahr) folgende Dinge unternommen, um ihren Noch-Mann zu "schädigen" bzw. zu provozieren, auszurasten:
- WC Tür eingetreten, sein Handy genommen, Kreditkarte genommen, Handy weggeworfen so dass es kaputt, war, Kreditkarte erst zurückgegeben, als Polizist sie aufgefordert hat
- mit Besen auf ihn eingeschlagen - leider keine Verletzungen/blauen Flecken nachweisbar, da Unterarm tattoviert. Er war zur Polizei, es wurde aufgenommen.
- Sie hat ihn angezeigt wegen psychischer häuslicher Gewalt - wurde fallengelassen, weil es nicht nachweisbar war
- Nach Zuweisungsverfahren: bekam er das gr0ße Schlafzimmer zugewiesen, durfte ein Schloss drauf machen. Er hat seine persönlichen Sachen dort reingeräumt. Er klaut sie ihm die Tür; dann Woche später tritt sie diese Tür ein, entwendet seine Schallplattensammlung und weitere persönliche Gegenstände, die keine "Wert" haben. Er erstattet Anzeige, Polizei kommt, macht Fotos von kaputter Tür und Zarge. Tatbestand lautet: schwerer Diebstahl. Was dabei rumgekommen ist, ob es eine Verhandlung gab, kann ich nicht sagen, darüber hat er auch keine Kenntnis.
- sie verschweigt Nebeneinkünfte, bzw. sagt, sie erhalte für nachweislich 88 Stunden gearbeitete Stunden im Monat offiziell nur 150 Euro.


Wessen Ex-Ehefrau hat Antrag auf TU gestellt, dem dann aber nicht entsprochen wurde, weil die Ex- Ehefrau diesen VERWIRKT hatte? Mit welchen Aktionen hatte die Frau sich den TU verwirkt?

Vielen Dank schon jetzt für Eure Rückmeldung...…
LG Moni
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Susi64
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Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 4.589


« Antwort #1 am: 12. November 2019, 10:06:29 »

Hallo,

Trennungsunterhalt ist ab Trennung zu zahlen, da spielt es keine Rolle ob die Trennung in einer Wohnung/Haus stattfindet oder einer auszieht. Eine Trennung liegt vor bei der Trennung von Tisch und Bett.

Es gibt gemäß § 1579 BGB verschiedene Gründe nach denen TU, aber auch nachehelicher Unterhalt verwirkt sein kann (siehe hier)
Insbesondere unter Prozessuales:
"Bei der Verwirkung handelt es sich um eine Einwendung. Der Unterhaltsverpflichtete muss die Verwirkung im gerichtlichen Verfahren vortragen. Das Gericht hat dann den Einwand der Verwirkung von Amts wegen zu beachten. Wenn der Unterhaltsverpflichtete von einem Verwirkungsgrund Kenntnis erlangt, so muss er dies unverzüglich geltend machen."

Die Frage hier ist ob ein Gericht hier auf Verwirkung erkennt oder eben nur auf "übliche Streitereien".

VG Susi
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Kasper
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 3.983



« Antwort #2 am: 12. November 2019, 10:30:43 »

Moin,

die Geschichte kommt mir unheimlich bekannt vor ... wir sollten erst einmal das Forum durchsuchen und die "Gegenseite" lesen. Vielleicht ist ja jemand schneller ...

EDIT:
Das warst Du selber ...
So. Anhörung hat folgendes ergeben:
Er darf zurück ins Haus, darf im großen Schlafzimmer schlafen und dieses mit extra Schloss abschließen.
Sie muss dieses Schlafzimmer komplett und sofort ausräumen und muss sich in Zukunft ruhig verhalten. Sie muss eine Wohnung suchen und musste zustimmen, dass der Richter die Krankenakte anfordert von der psychiatrischen Klinik. Dann wird er prüfen, ob sie mit Kind ausziehen kann oder ob sie derzeit aufgrund der Erkrankung in der Lage ist, ein Kind zu erziehen und dann das Kind besser beim Vater bleibt  Sie muss Einkommen offenlegen, das hat sie bisher auch nicht gemacht.
Sie sagt, sie könne keine Kaution bezahlen. Hierzu muss er den bausparer aufkündigen und ihr die Hälfte zweckgebunden geben.
Sie ist bei Gericht ausgeflippt, als der Richter sie auf den stationären Aufenthalt in der geschlossenen angesprochen hat und er hat sie zur Ruhe aufgefordert und auch damit gesehen, wie sie abgehen kann.....
Das hat sie zu unterlassen.

Ob sie das schafft, ist die Frage.

Sie soll Zimmer direkt räumen und hat jetzt bei ihm Zuhause um Zeit gebeten......


Ist seit dem nichts passiert? Was wurde weiter unternommen? Und nun will sie auch auf Urlaub in die Ukraine ... wo hat sie denn das Geld her? Hat sie denn auch ein Rückflugticket? Oder nur eine Richtung ;-)!

Gruß
Kasper

___________________
Edit: Zitat korrigiert
« Letzte Änderung: 12. November 2019, 10:52:41 von Lausebackesmama » Gespeichert

Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge zu ertragen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.
dieneuetussi
Zeigt sich öfters
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Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 52


« Antwort #3 am: 12. November 2019, 11:24:08 »



So ging es weiter:

Sie hat Zimmer unter Murren geräumt. Nachdem sie ihm erstmal die Tür geklaut hat. Diese hat sie dann nach einer ewigen Diskussion wieder eingehängt.
Sie hat ihm das Zimmer komplett ausgeräumt, er hatte keine Bettwäsche mehr, durfte keine Handtücher mehr benutzen usw.
Ich hab ihm dann erstmal mit Bettwäsche und Handtücher versorgt.

Zwei Wochen später hat sie ihm die Tür zu seinem Zimmer eingetreten und seine Schallplattensammlung rausgeräumt und weitere persönliche Gegenstände. Polizei usw. Anzeige.  Sein Anwalt hat sich auch diesbezüglich eingeschaltet.
Tatbestand: schwerer Diebstahl
Wie da der Stand ist, weiß er nicht.

Dann hat die KU eingeklagt. Vor Gericht wurde eine Kompromiss geschlossen: er zahlt ihr 160 Euro für LEbensmittel für das Kind und übernimmt BEitrag vom Tennisverein.
Und wenn sie auszieht, zahlt er ihr die Kaution.

Dann hat er im Papiermüll einen STundenzettel von ihr gefunden, vom Nebenjob, den sie macht. Angegeben hat sie, dass sie zweimal die WOche 2 std. dort arbeitet, fahrtweg eine STrecke 36km. Sie bekommt hierfür 150 Euro. 
Aus dem Stundenzettel geht hervor, dass sie im Juli 88 Stunden dort gearbeitet hat. Die Zeiten dort decken sich mit der Abwesenheitszeiten und der Aussagen der tochter, wenn sie ihren Vater auf der Spätschicht anruft und sagt, die mama ist immer noch nicht zuhause. D.h. sie geht morgen von 6 bis 10 Uhr arbeiten. Kommt dann an keinem Tag nachhause. geht dann von 14 bis 19 Uhr zum Zweitjob und ist jeden Tag erst gegen 19.30 Uhr zuhause.
Allerdings steht auf dem Stundenzettel weder NAme noch ARbeitgeber. es ist aber eindeutig ihre Handschrift. Sie hat dahinter Notizen auf russisch gemacht....
Sie streitet das aber alles ab. Es sei nicht ihr STundenzettel….. und nicht ihre Schrift.
Sein Anwalt will Gutachten über Handschrift anfordern.

Ja und jetzt kam Klage auf Trennungsunterhalt.

Wie gesagt, sie zieht nicht aus. Hat vom Richter keine Frist bekommen auszuziehen - bemüht sich demnach auch null eine Wohnung zu finden.

Der Richter hat sich hierauf angesprochen und wieso sie ihrem Kind ein solches Leben antut. Darauf hat sie nichts geantwortet.

Zudem fängt sie seine Briefe ab, öffnet sie oder lässt sie verschwinden.

Ja wie gesagt, vom Feinsten...….


Und egal ob Rückflugticket oder nicht.... er hat einfach Angst, dass er das Kind nie wieder sieht.

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Kasper
Spezialgruppe
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 3.983



« Antwort #4 am: 12. November 2019, 11:38:06 »

Ganz ehrlich ... ein wenig fehlt mir das Verständnis ...

Man kann durch lesen und Fragestellung schon die richtigen Antworten an einem Tag zusammen bekommen und muss dann nicht rumgammeln.

1) Post, öffnen/verschwinden lassen:
Postfach bei der zuständigen Post einrichten, alle Post dahin umleiten lassen und für die Übergangszeit einen Postnachsendeantrag, dann geht da nichts mehr hin und sie kann auch nichts verschwinden lassen.

2) Kinderbetreuung:
Warum will er irgendwas an KU zahlen wenn sie sich eh nicht kümmert? Warum kümmert er sich nicht und beschwert sich nur? Der soll seine väterlichen Arschbacken zusammen kneifen und die Betreuung seines Kindes übernehmen.

3) Einkommen:
Stundenzettel ist ja schonmal schön und gut, aber es wird sich doch organisieren lassen, dass da mal jemand hinterher fährt und herausfindet was sie für andere Jobs macht. Damit bekommt man ein Gesamtbild. Damit wird dann der Unterhalt eingestellt, Urteile gibt es zu genüge ... und danach gibt man das an das Finanzamt weiter.

4) Wohnsituation:
Wieso lässt er sich so vor sich hintreiben? Räumen kann er auch, eine Tür ist auch mal nicht verschlossen. Die Dame scheint ja etwas einfach gestrickt zu sein, wieso lässt er sich nicht mal ordentlich von der Verkloppen und ruft die Polizei?

Es scheint sich nicht wirklich etwas geändert zu haben und die KM macht was sie will....

Gruß
Kasper
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Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge zu ertragen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.
dieneuetussi
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Beiträge: 52


« Antwort #5 am: 12. November 2019, 13:11:59 »



2) Kinderbetreuung:
Warum will er irgendwas an KU zahlen wenn sie sich eh nicht kümmert? Warum kümmert er sich nicht und beschwert sich nur? Der soll seine väterlichen Arschbacken zusammen kneifen und die Betreuung seines Kindes übernehmen.

....ganz ehrlich, weil das Kind mega anstrengend ist....kein Wunder, so wie es aufgewachsen ist, in diesem total bekloppten, irren System. Das Kind tut mir so leid. Jugendamt macht aber auch nichts.....
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« Antwort #6 am: 12. November 2019, 13:41:05 »


2) Kinderbetreuung:
Warum will er irgendwas an KU zahlen wenn sie sich eh nicht kümmert? Warum kümmert er sich nicht und beschwert sich nur? Der soll seine väterlichen Arschbacken zusammen kneifen und die Betreuung seines Kindes übernehmen.

....ganz ehrlich, weil das Kind mega anstrengend ist....kein Wunder, so wie es aufgewachsen ist, in diesem total bekloppten, irren System. Das Kind tut mir so leid. Jugendamt macht aber auch nichts.....


DAS finde ich jetzt echt ein Armutszeugnis von euch.

WF
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Ein Leben lang!


« Antwort #7 am: 12. November 2019, 14:52:14 »

Jetzt muss ich mal zwei Fragen stellen:

1. Was soll aus einem Kind werden, was eine Egoistin als Mutter und ein untätiges Weichei als Vater hat?

2. Was versprichst du dir von einer Beziehung mit einem untätigen Weichei, der ekne durchgeknallte Ex und ein "anstrengendes" Kind hat? Du kämpfst hier seinen Kampf, weil er den Hintern nicht hoch bekommt. Für was?

Grüße LBM
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dass etwas anderes wichtiger ist als die Angst."
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« Antwort #8 am: 13. November 2019, 13:16:25 »

....ganz ehrlich, weil das Kind mega anstrengend ist....kein Wunder, so wie es aufgewachsen ist, in diesem total bekloppten, irren System. Das Kind tut mir so leid. Jugendamt macht aber auch nichts.....

Autsch! Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
Eine Mutter, die nichts gebacken kriegt, ein Vater dem alles - bis auf's Geld - egal scheint und dieses "er hat Angst, sein Kind nie mehr wieder zu sehen" kann ich gerade nicht abkaufen.
Wieder wird die Schuld auf den Partner, dem System, dem JA oder was sich sonst so gerade anbietet geschoben.

Da stellen mir ähnliche Fragen wie die von LBM.

Das arme Kind geht in dem ganzen Schlammassel wieder unter :-(

LG D
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„Wir alle aber warten auf den neuen Himmel und die neue Erde, die Gott uns zugesagt hat. Wir warten auf diese neue Welt, in der es endlich Gerechtigkeit gibt.“ (2. Petrus 3,13)
MaxMustermann1234
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« Antwort #9 am: 13. November 2019, 13:59:09 »

....ganz ehrlich, weil das Kind mega anstrengend ist....kein Wunder, so wie es aufgewachsen ist, in diesem total bekloppten, irren System. Das Kind tut mir so leid. Jugendamt macht aber auch nichts.....

Das ist nicht wahr, oder? Ich habe, neben meinem Volltagsjob, 4 Kinder unter 8 Jahren zu Hause. Glaubst du, dass die immer einfach sind? Berechtigt mich das meiner Ex zu sagen: "ich zahl lieber Unterhalt, kümmer du dich mal bitte." Man sollte mal lieber an das Kind denken als an das persönliche Wohlbefinden.
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