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vatersein.de - Forum 21. November 2019, 04:39:40 *
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Autor Thema: Unterhalt neu berechnen lassen durch Steuerklassenwechsel?  (Gelesen 2797 mal)
Zwickau08056
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« Antwort #25 am: 18. Oktober 2018, 14:12:43 »

Es werden jetzt schon alle 3 Kinder berücksichtigt laut Jugendamt. Meine Frau geht jetzt Teilzeit bei 861 netto und ab Januar Vollzeit. Daher der angestrebte Wechsel in die 4/4 und für dieses Jahr müssen wir auch schon fast 1000 an Steuern nachzahlen
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Susi64
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« Antwort #26 am: 18. Oktober 2018, 17:44:40 »

Hallo,

in diesem Fall wäre Stkl. 4 mit Faktor eigentlich richtig. Es gibt dann keine Nachzahlungen. Das JA sollte das akzeptieren, da ja auch Deine Ehefrau beim Steuerklassenwahlchaos zu berücksichtigen ist.

Ich denke aber auch, dass das JA versuchen wird das gesunkene Netto anderweitig auszugleichen. Eine Haushaltsersparnis kann erst angerechnet werden, wenn das 3. Kind 3 wird, aber vermutlich ist das bald. Alternativ könnte aber auch eine fiktive Nebentätigkeit herangezogen werden.

Was ich damit sagen will ist, dass Dein Problem der Mangelfall ist und weniger die Wahl der Steuerklassen.

VG Susi
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Zwickau08056
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« Antwort #27 am: 22. Juli 2019, 11:19:08 »

Hallo zusammen,

das mit dem Steuerklassenwechsel hat ohne Probleme funktioniert mit dem Jugendamt. Nun sollte ich erneut Auskunft über meine wirtschaftlichen Verhältnisse geben. Nun kam Post vom Jugendamt. Bin immer noch Mangelfall und soll nun aber 100 mehr im Monat zahlen bei gleichem Gehalt. Das Jugendamt meint es liegt daran das meine Frau mit nun 1004 Euro netto Leistungsfähig ist. Ich verdiene 1641 netto und zahlte bisher 451 Euro Unterhalt. Jetzt soll ich 550 Euro bezahlen. Noch kurz zu den Kinder.

Sohn 13 lebt bei Mutter.
Tochter 11 lebt bei Mutter.

Tochter 3 lebt bei mir und meiner Frau im Haushalt.

Danke schon mal im Voraus für eure Antworten
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Inselreif
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« Antwort #28 am: 22. Juli 2019, 11:50:09 »

Welche Abzugspositionen hat das Jugendamt denn anerkannt und welche hättest Du noch?
Zum Beispiel Wege zur Arbeit, etc.
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Zwickau08056
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« Antwort #29 am: 22. Juli 2019, 11:59:02 »

Abzug von 5 Prozent berufsbedingte Aufwendung
Steuernachzahlung.

Mehr habe ich nicht.
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Inselreif
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« Antwort #30 am: 22. Juli 2019, 12:03:47 »

Und da kamen dann bereinigt die 1641 raus oder waren die 1641 das Nettoeinkommen und davon wurde noch was abgezogen?
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Susi64
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« Antwort #31 am: 22. Juli 2019, 12:06:59 »

Hallo,

vermutlich wurde eine Haushaltsersparnis von ca. 10% des bereinigten Einkommens angenommen, da sich die Ehefrau selbst unterhalten kann.

Dies ist in den Unterhaltsleitlinien des zuständigen OLG erklärt. Welches OLG ist zuständig? In den süddeutschen Leitlinien steht
"21.5.3 Bei  Zusammenleben  mit  einem  leistungsfähigen Partner  kann  der  Selbstbehalt  wegen  ersparter Aufwendungen  reduziert  werden,  wobei  die  Ersparnis  des  Unterhaltspflichtigen  im  Regelfall  mit  10  %  angesetzt werden kann."

Ergänzung: Wurden alle 3 Kinder berücksichtigt und der KU entsprechend gequotelt?
VG Susi
« Letzte Änderung: 22. Juli 2019, 12:10:47 von Susi64 » Gespeichert
Zwickau08056
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« Antwort #32 am: 22. Juli 2019, 12:24:14 »

Bei der Berechnung wurde das Gehalt vom letzten Jahr genommen. Und bereinigt rechnet das Jugendamt jetzt mit 1687 Euro netto bei mir. Wie wohnen in Sachsen und meine Kinder in Bayern. Kann mir einer sagen ab wann ist man den Leistungsfähig? Meine Frau verdient weniger als der Selbstbehauptung und wird angerechnet? Der neue Ehemann der Kindesmutter verdient etwa 4000 Netto und wird nicht berücksichtigt?
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Zwickau08056
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« Antwort #33 am: 22. Juli 2019, 12:27:53 »

Ja es wurden alle 3 Kinder berücksichtigt.

288 für den großen
234 für die mittlere
194 für die kleine.



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Nordlicht84
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« Antwort #34 am: 22. Juli 2019, 13:13:31 »

Ja leider spielt das Gehalt von Ihren neuen Mann keine Rolle, da der Unterhalt nicht für deine Ex ist, sondern für deine Kinder
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Zwickau08056
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« Antwort #35 am: 22. Juli 2019, 13:36:15 »

Ok. Hilft ja nix. Verstehe nur nicht warum dann meine neue Frau mit einberechnet wird. Sie verdient ja nicht mal wie der Selbstbehalt. Sie hat mit 1000 Euro netto sogar weniger als der selbstbehalt. Wir sauber mit eingerechnet. Ist schon toll das alles. Kinder werden im Maserati abgeholt und meine Frau wird mit eingerechnet. Ihr neuer nicht. Seinen Namen habe. Sie auch angenommen. Aber was rege ich mich auf... also hilft es nichts zum Anwalt zu gehen?
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Susi64
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« Antwort #36 am: 22. Juli 2019, 14:48:53 »

Hallo,

Du solltest das JA anschreiben und mitteilen, dass Deine Frau kein "leistungsfähiger Dritter" ist, da ihr Einkommen niedriger als Deines ist und unter dem Selbsbehalt von 1080 Euro liegt.
Ob das Erfolg hat kann ich nicht sagen.

Ich habe allerdings keine Quelle für den Selbstbehalt Deiner Frau gefunden, alle Rechnungen, die ich gefunden habe gehen von einem höheren Einkommen des Ehepartners aus.

VG Susi
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Zwickau08056
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« Antwort #37 am: 23. Juli 2019, 10:56:31 »

Laut Jugendamt ist man ab 800 Euro Leistungsfähig 🤔
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MJ1977
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« Antwort #38 am: 23. Juli 2019, 11:03:24 »

Da würde ich mal höflich nachfragen wo das steht?

Ich kenne nur den
SB von 880 EUR bei Nicht-Erwerbstätigen (liegt man darunter nicht Leistungsfähig)
SB von 1.080 EUR bei Erwerbstätigen (liegt man darunter nicht Leistungsfähig)
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der Frosch
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« Antwort #39 am: 23. Juli 2019, 11:43:14 »

Hallo Zwickau8056
Ich habe gerade ein Urteil des BGH gefunden wonach Deiner Ehefrau zu mindest der Ehegattenselbstbehalt bleiben muss. Ich kopiere das mal hier ein, damit Du rechnen kannst. Danach würde ich mich beim Jugendamt auf dieses Urteil berufen und gegen die Anrechnung des Einkommen meiner Ehefrau Wiederspruch einlegn.BGH, Urteil vom 29. Oktober 2003 - XII ZR 115/01
Herabsetzung des Selbstbehalts bei Anspruch auf Familienunterhalt gegen neuen Ehegatten
(Zitat) "Entgegen der Auffassung der Revision ist der Anspruch des Beklagten auf Familienunterhalt bei der Beurteilung seiner Leistungsfähigkeit nicht erst im Rahmen einer erweiterten Leistungspflicht nach § 1603 Abs. 2 BGB zu berücksichtigen, sondern auch schon bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit im Rahmen des § 1603 Abs. 1 BGB (vgl. Senatsurteil vom 20. März 2002 - XII ZR 216/00 - FamRZ 2002, 742 m.N.). Der Umstand, daß der barunterhaltspflichtige Elternteil verheiratet ist, ist zu berücksichtigen, auch wenn dessen Ehegatte dem Kind in keiner Weise unterhaltspflichtig ist. Dies folgt daraus, daß das Gesetz in § 1603 BGB auf die tatsächlichen Verhältnisse des Unterhaltsverpflichteten abstellt und seine Unterhaltspflicht danach bemißt, ob und inwieweit er imstande ist, den begehrten Unterhalt ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts zu gewähren (vgl. Senatsurteil vom 20. März 2002 aaO und vom 18. Oktober 2000 - XII ZR 191/98 - FamRZ 2001, 1065, 1067 f.). Aus diesem Grunde ist hier die Sicherstellung des eigenen Unterhalts des Beklagten in seiner Ehe zu berücksichtigen: Zwar läßt sich der in einer intakten Ehe bestehende Familienunterhaltsanspruch gemäß §§ 1360, 1360a BGB nicht ohne weiteres nach den zum Ehegattenunterhalt nach Trennung oder Scheidung entwickelten Grundsätzen bemessen. Denn er ist nach seiner Ausgestaltung nicht auf die Gewährung einer - frei verfügbaren - laufenden Geldrente für den jeweils anderen Ehegatten, sondern vielmehr als gegenseitiger Anspruch der Ehegatten darauf gerichtet, daß jeder von ihnen seinen Beitrag zum Familienunterhalt entsprechend seiner nach dem individuellen Ehebild übernommenen Funktion leistet. Seinem Umfang nach umfaßt er gemäß § 1360a BGB alles, was für die Haushaltsführung und die Deckung der persönlichen Bedürfnisse der Ehegatten und der gemeinsamen Kinder erforderlich ist. Sein Maß bestimmt sich aber nach den ehelichen Lebensverhältnissen, so daß § 1578 BGB als Orientierungshilfe herangezogen werden kann (Senatsurteil vom 22. Januar 2003 - XII ZR 2/00 - FamRZ 2003, 363, 366 f.). Es begegnet deshalb keinen Bedenken, den im vorliegenden Fall maßgeblichen Anspruch auf Familienunterhalt in einem Geldbetrag zu veranschlagen und diesen in gleicher Weise wie den Unterhaltsbedarf des getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten zu ermitteln:"
LG der Frosch
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Zwickau08056
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« Antwort #40 am: 23. Juli 2019, 11:58:37 »

Danke! Aber wie rechne ich das. Ganz ehrlich verstehe ich nur Bahnhof in diesem Text. Zudem bin ich ja Mangelfall und es werden mir 10 Prozent vom Selbstbehalt abgezogen, da meine Frau als leistungsfähig gilt und wir dadurch wirtschaftlich im Haushalt sparen.
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« Antwort #41 am: 23. Juli 2019, 12:47:06 »

Hallo,

aus meiner Sicht ist das einzige was helfen würde eine Stelle, die besagt wie hoch der Selbstbehalt des Ehegatten beim KU ist.
Leider habe ich dazu nichts gefunden sondern nur gegenüber anderen (ehemaligen) Ehegatten (960 Euro) und auch gegenüber volljährigen Kindern (1040 Euro), aber eben nichts zu minderjährigen Kindern.

Wie kommt das JA auf 800 Euro? Kann das JA dies mit einer zitierfähigen Quelle belegen?

VG Susi
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« Antwort #42 am: 23. Juli 2019, 13:07:41 »

Hallo,

ich hab jetzt nochmal beim JA nachgehakt und warte auf Antwort wo diese 800 Euro stehen... ich werde mich melden sobald ich Antwort habe...
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« Antwort #43 am: 23. Juli 2019, 13:27:18 »

Sodele... @Zwickau08056
Hallo,
ich hab jetzt nochmal beim JA nachgehakt und warte auf Antwort wo diese 800 Euro stehen... ich werde mich melden sobald ich Antwort habe...
habe gerade mal nach "Ehegattenselbstbehalt" gegockelt und das hier:
https://www.familienrecht.de/unterhalt/2015-neue-werte-selbstbehalt-berechnungsbeispiele/
gefunden.

Die vom Jugendamt Zwickau (sitzen die eigentlich noch im Gebäude/ auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne question ) angeführten 800,- € kann ich so nirgens finden...

Edith.... Zitat gelöscht
« Letzte Änderung: 23. Juli 2019, 13:37:05 von Kakadu59 » Gespeichert

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« Antwort #44 am: 23. Juli 2019, 13:40:35 »

Hallo,

wo das Jugendamt Zwickau sitzt weiß ich nicht. Da ich mit dem Jugendamt Wunsiedel in Oberfranken zu tun habe. Ich wohne in Zwickau und die minder wohnen bei de Mutter in Oberfranken....
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der Frosch
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« Antwort #45 am: 23. Juli 2019, 14:13:27 »

Hallo an alle
Ich verstehe die Berechnung des Selbstbehalt der Ehefrau von Zwickau so, das Sie anspruch auf einen Selbstbehalt in Höhe des Trennungs - und oder Nachehelichen Unterhalt hat. Das hieße wie der BGH dort im Urteil geschrieben hat, das nach der drei siebtel Regelung gerechnet werden soll. Daran muss sich auch das JA halten. Ich habe jetzt mal einen Rechner zum Trennungsunterhalt genutzt und der hat ausgerechnet das Zwickau zusätzlich zu Ihrem Einkommen von 1000€ Netto noch etwa 260 €  zahlen müßte. Da denke ich mal das dann der Selbstbehalt seiner Ehefrau bei 1260 € liegt und Ihr Einkommen bis auf die 10 % Synergieeffekt nicht angerechnet werden darf.

LG der Frosch
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« Antwort #46 am: 23. Juli 2019, 14:15:19 »

Hallo @Zwickau08056,
zu #44
ok...  
aber man könnte sich ja praktischerweise am einheimischen JA schlau machen in der Sache?
Ich gebe zu, dass ich in Summe nicht allzuviele gute Erfahrungen mit JÄ gemacht habe, aber es gibt tasächlich auch positive Ausnahmen...
« Letzte Änderung: 23. Juli 2019, 14:17:02 von Kakadu59 » Gespeichert

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« Antwort #47 am: 23. Juli 2019, 14:32:30 »

Also auf die Idee bin ich schon vor zwei Jahren gekommen mit der Auskunft... das JA Zwickau verwies mich höflich darauf, dass ich mich ans zuständige Amt in Wunsiedel halten soll. Schließlich liegt es in einem anderem Bundesland und sie können mir keine Auskünfte geben...

Nochmals zu dem Ehegatten Selbstbehalt...

Ich finde über genau meinen Fall nichts... außer das im Mangelfall (dieser liegt bei mir vor) das Einkommen des Ehepartners mit einberechnet werden darf und dann mein eigener Selbstbehalt 10 Prozent nach unten gesetzt werden darf da eine wirtschaftliche Ersparnis im Haushalt vorhanden ist.

Allerdings finde ich keinerlei Zahlen dazu... also ab wann meine Frau eben Leistungsfähig ist... daher hoffe ich nun auf die Antwort vom JA in welchem Paragraphen dies steht...

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der Frosch
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« Antwort #48 am: 23. Juli 2019, 14:38:32 »

Hallo Zwickau 08056
Wie ich oben schon geschrieben habe bin ich der Meinung das das Einkommen gar nicht angerechnet werden kann weil Ihr wenigstens der Selbstbehalt in Höhe vom Trennungsunterhalt verbleiben muss. Laut Rechner für Trennungsunterhalt müsstest Du Ihr noch ca. 260 € an Trennungsunterhalt ( jetzt mal ohne Heranziehung des Kindesunterhalts) zahlen, so das Sie dann 1260 € hätte. Also Einkommen nicht anrechenbar und nur die 10% Kürzung Deines Selbstbehalt wegen Haushaltsersparniss.

LG der Frosch
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« Antwort #49 am: 23. Juli 2019, 14:53:13 »

Hallo,

ja, die Rechnung habe ich auch so gelesen und u.U. ist das ein Weg die Sache zu erledigen.

Allerdings habe ich nicht verstanden ob der KU vorher abzuziehen ist oder nicht. Denn dann sieht es wieder anders aus. Außerdem gibt es feste Sätze bei anderen Gegebenheiten und im Urteil geht es eben auch nicht um KU sondern um Unterhalt für die Ex.

Meiner Meinung nach bleibt entweder akzeptieren oder es auf eine Klage ankommen lassen. Dann muss ein Gericht die Frage entscheiden. Die Kostenfrage sollte übersichtlich bleiben, wenn es nur um die Erhöhung um 100 Euro geht.

VG Susi
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