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vatersein.de - Forum 17. November 2018, 12:29:28 *
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Autor Thema: Breche finanziell zusammen  (Gelesen 923 mal)
distance
Rege dabei
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 157


« am: 07. Juli 2018, 20:02:50 »

Hallo wieder,

langsam kann ich einfach nicht mehr, könnte alles hinschmeißen.

Heute kam 1 Rechnung der Beistandschaft, dass ich 443,- an Mehrbedarf zu zahlen habe. Mein großer Sohn benötigt Nachhilfe und das muss ich jetzt zahlen.
Da wurde einfach etwas bestimmt, was mit mir nicht abgesprochen war.

Das witzige ist, dass die Beistandschaft meine Unterlagen schon Anfang des Jahres verlangt hatte und ich bis dato nichts von denen gehört habe.
Jetzt soll ich 443,- bezahlen für die Nachhilfe, werde hier praktisch vor vollendeten Tatsachen gestellt, nicht mal eine Berechnung habe ich erhalten, keine Rechnung, keinen Anteil darüber was meine Exfrau zu zahlen hat. Einfach nur ein plumpes ZAHLEN, TITULIEREN SONST KLAGE!

Was ist wenn ich das nicht zahle? Es geht einfach nicht mehr!!! Was ist wenn nach den 6 Monaten Mehrbedarf, der Spaß wieder von vorne losgeht, z.B. für den kleinen Sohn? Ich kann langsam meine Rechnungen nicht mehr bezahlen, die Beistandschaft treibt mich in den finanziellen Ruin!

In einem anderen Beitrag habe ich meine finanzielle Situation schon offengelegt.


Gruß und Danke
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Inselreif
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 511


« Antwort #1 am: 07. Juli 2018, 20:38:54 »

Hi Distance,

Cool down.
Zunächst einmal ist in der Rechtsprechung umstritten, ob Nachhilfeunterricht überhaupt Mehrbedarf darstellt. Das kommt idR auf die Umstände des Einzelfalls an.
Dann stellt sich mir die Frage, ob diese Nachhilfe bereits in Anspruch genommen wurde, ohne dass Dir der Mehrbedarf zuvor angezeigt wurde und jetzt quasi rückwirkend angezeigt und gleich abgerechnet wird. Das geht nicht.
Als drittes ist Mehrbedarf von beiden Elternteilen zu bezahlen, gequotelt nach dem Einkommen. Diese Rechnung hättest Du natürlich erst mal gerne gesehen.
Und schließlich ist die Frage Deiner Leistungsfähigkeit ja noch nicht geklärt.

Gruss von der Insel
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distance
Rege dabei
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 157


« Antwort #2 am: 07. Juli 2018, 20:46:06 »

Hallo Insereif und danke für deine Antwort.

Momentan stürzt einfach alles auf einmal wieder auf mich ein.

Der Mehrbedarf wurde Ende Februar, Anfang März bei mir angemeldet, am 6.3. hat die Beistandschaft meine Unterlagen erhalten, da war mein Sohn aber schon 1-2 Monate in der Nachhilfe.

Heute kam die Rechnung 4 Monate später und ich soll das titulieren lassen!


Das kann doch so nicht rechtens sein.


Gruß und Danke
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Inselreif
Globaler Moderator
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 511


« Antwort #3 am: 08. Juli 2018, 11:37:30 »

Hi distance,

Um die Sache noch einmal aufzudröseln:
1. das für Dich zuständige OLG Düsseldorf erkennt Nachhilfekosten regelmäßig als Mehrbedarf an. Das anzugreifen wird schwer.
2. verlangt die Beistandschaft Zahlungen für die Zeit Januar / Februar? Das geht nicht. Erst ab Anmeldung. Die Beträge kannst Du ggf. kürzen.
3. Was macht Deine Ex? Wie viel verdient sie? Mehr als 1.300 ?? Das ist ganz entscheidend für die Frage, ob Du alleine zahlen musst oder ihr Euch die Kosten teilt.
4. Dann stellt sich die Frage Deiner Leistungsfähigkeit. Rein überschlagen ist da allerdings nicht viel zu machen. Dein altes Nettogehalt aus dem anderen Faden abzüglich 5% berufsbedingte Aufwendungen abzüglich gezahltem KU sind immer noch 175 Euro Spielraum. Man könnte hier höchstens versuchen, bereits die 1.700 "neues" Einkommen anzubringen. Dazu müsste aber klar sein, dass sich das Einkommen dauerhaft reduziert und nicht nur auf ungewisse Zeit. Anders sieht es aus, wenn Dein Anwalt den Mangelfall durchgesetzt bekommt. Dann bist Du für Mehrbedarf vorneweg nicht leistungsfähig. Ich würde daher versuchen, mit der Beistandschaft zu vereinbaren, die Baustelle "Mehrbedarf" zurückzustellen, bis die die Baustelle "Mangelfall" geklärt ist.
5. Erst dann reden wir über einen zu titulierenden Betrag.

Eure Lage ist vor allem so prekär, weil Du eine nachrangige Frau und zwei überhaupt nicht zu berücksichtigende Stiefkinder mit versorgst und schon Schulden aufgelaufen sind. Dann bricht ein erheblicher Teil vom Einkommen weg. Du solltest Dir schnellstens überlegen, ob Du realistisch gesehen da herauskommst. Ansonsten wäre der nervenschondere Weg, Hartz IV zu beantragen, wo nicht nur der Mindestbedarf aller Beteiligten sondern auch der titulierte KU Berücksichtigung findet.

Die andere Sache ist, dass Dich die Beistandschaft vor sich hertreibt. Ok, das ist ihr Job. Aber Du darfst Dir nicht alles gefallen lassen. Da Du bezüglich KU ja schon einen Anwalt hast, sollte der mal klare Worte finden, die hoffentlich auch in die Zukunft wirken.

Gruss von der Insel
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distance
Rege dabei
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Beiträge: 157


« Antwort #4 am: 08. Juli 2018, 12:03:14 »

Hallo Inselreif,

zu 1: Für mich ist das OLG München zuständig
zu 2: Das weiß ich nicht, weil in der Forderung nur der Betrag für 6 Monate steht und nicht der genau Zeitraum.
zu 3: Soweit ich weiß, arbeitet Sie Teilzeit + Minijob, das dürften aber wohl mehr als 1300,- sein
zu 4: Mein Grundgehalt wird sich in den kommenden Monaten nochmals verringern und ein Teil dann auf Provisionsbasis ausbezahlt. Momentan habe ich "nur" eine Vereinbarung, das ich noch ein "komplettes" Bruttogehalt bekomme. Vermutlich 1500,- Brutto + Provision und Beteiligungen. Es könnte sogar sein, das ich am Ende mehr verdiene, aber auch weniger.
zu 5: Und das finde ich eine Frechheit! Meine jetzige Familie wird als Familie 2ter Klasse angesehen. Natürlich muss ich den Unterhalt an meine Kinder zahlen und natürlich haben die Vorrang, aber zu berücksichtigen gilt es diese ja auch. Ich weiß auch nicht ob meine Exfrau nicht mit jemanden zusammen lebt, würde das eine Rolle spielen? Soweit ich weiß, tut sie das.

Das Schreiben bzgl. dem Mehrbedarf ist auf den 23.02 datiert, die Berechnung beginnt auch mit dem Februar. Für Februar wurden mir 103,- in Rechnung gestellt und für die weiteren Monate jeweils 68,-. Vermutlich ist im Februar schon der Januar mit drin.

Gruß und Danke


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AnnaSophie
_AnnaSophie
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Beiträge: 2.524


« Antwort #5 am: 08. Juli 2018, 13:27:20 »

Hallo,

ich würde dem Jugendamt schreiben, dass du die Berechnung nicht nachvollziehen kannst.
Deswegen benötigst du zur Kontrolle über die Aufteilung des Mehrbedarfs die Einkommensunterlagen der KM (analog zu denen, die du dem Jugendamt geschickt hast) sowie den Vertrag über die Nachhilfe.

Erst dann kannst du die Berechnung kontrollieren und bei Korrektheit der Berechnung den Mehrbedarf zahlen.
Und eine Titulierung kannst du erst vornehmen, wenn klargestellt ist, wie lange die Nachhilfe gehen soll. Dazu benötigst du auch ein Gespräch mit dem Fachlehrer.

Sophie
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Inselreif
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 511


« Antwort #6 am: 08. Juli 2018, 14:27:20 »

Ergänzend zu Anna:

Das OLG München hat zu diesem Thema nichts veröffentlicht. Wie die Gerichte das dort sehen, kann man nur erraten. Mal ein paar Stichpunkte als Anhalt für die Einsortierung:
- handelt es sich um wöchentlich mehrstündigen Nachhilfeunterricht? (Erheblichkeit - dürfte bei den geltend gemachten Kosten hier gegeben sein)
- ist die Nachhilfe erforderlich und geeignet, das jeweilige Schulziel zu erreichen?
- kann die Mutter mit ihrer Vorbildung die Nachhilfeleistung nicht selbst erbringen?
- arbeitet das Kind zielstrebig mit bzw. hält die Mutter es dazu ausreichend an?
Wenn alles das gegeben ist, wird es schwierig, den Mehrbedarf zu negieren.

Stell ihnen die von AS angeführten Fragen. Außerdem sollen sie die Kosten nachweisen. Dazu gehören zumindest Rechnungen, aus denen ja dann auch der Leistungszeitraum ersichtlich sein muss.

Gruss von der Insel
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distance
Rege dabei
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« Antwort #7 am: 08. Juli 2018, 20:30:19 »

Mein Sohn ist jetzt in der 6 Klasse, er ist schon einmal zurückgestuft worden.
Der Kontakt ist seit über einem Jahr von der Kindesmutter komplett eingestellt worden, neue Handynummer, neue Festnetznummer. Wenn ich Pakete schicke, zu den Geburtstagen oder Weihnachten, kommt von Ihr, im Namen der Kinder ein Danke via WhatsApp. Dann schaltet Sie wohl Ihre alte Karte mal kurz frei.

Deswegen kann ich auch nichts zu dem Lernzustand sagen, früher gab es von Ihr regelmäßig was ins Gesicht, wenn der große etwas nicht konnte oder verstanden hatte. Interessierte aber weder das Gericht, noch dem JA, wurde als normal eingestuft, das er sich am Tisch übergeben hat, weil Sie ihm die Gabel in den Rachen geschoben hat. Das war noch eher der harmlosere Zustand.

Aber jetzt schweife ich wieder aus, zahlen muss ich, für etwas was, meiner Meinung nach, meine Ex verschuldet hat!

Eine Frage habe ich noch, ich arbeite ja auf LStK 3, die habe ich ja auch nur, weil ich verheiratet bin und meine Frau nicht arbeitet, d.h. eigentlich müsste die Beistandschaft, mich doch fiktiv auf der 4er berechnen, das machen die doch immer so gerne, alles fiktive berechnen, was es nicht gibt, aber doch irgendwie sein könnte

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Inselreif
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Beiträge: 511


« Antwort #8 am: 08. Juli 2018, 21:10:40 »

Eine Frage habe ich noch, ich arbeite ja auf LStK 3, die habe ich ja auch nur, weil ich verheiratet bin und meine Frau nicht arbeitet, d.h. eigentlich müsste die Beistandschaft, mich doch fiktiv auf der 4er berechnen, das machen die doch immer so gerne, alles fiktive berechnen, was es nicht gibt, aber doch irgendwie sein könnte
Tjaaaaa. In dem Fall geht es natürlich zu ihren Lasten und das geht ja gar nicht...
Dein Anteil am Splittingvorteil kommt Deinen Kindern auch zugute, da ist nichts dran zu drehen. Da Deine Frau nichts verdient, ist ihr Anteil am Splittingvorteil Null und Deiner 100%. Also gibt es nicht viel zu rechnen und Du kannst gleich das Netto nach StKl III nehmen.

Gruss von der Insel
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« Antwort #9 am: 09. Juli 2018, 11:31:27 »

Hallo,

wie Inselreif schon schrieb bist Du verpflichtet die Steuerersparnis in Anspruch zu nehmen. Es liegt also nicht an der Beistandschaft. Die Beistandschaft ist verpflichtet mit dem Einkommen gemäß Stkl. 3 zu rechnen.

VG Susi
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