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vatersein.de - Forum 19. September 2018, 13:49:50 *
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Autor Thema: Re: Unterhalt ab 2018 [Patrick75]  (Gelesen 1582 mal)
Patrick75
Schon was gesagt
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 7


« am: 26. November 2017, 22:59:57 »

Hallo Leute,

ich wurde vom Jugendamt auch nett "informiert", dass ich ja ab nächstem Jahr mehr zahlen solle. Habe natürlich erst einmal im übertragenen Sinne den Vogel gezeigt. Aber die letzten Tage mehren sich die Foreneinträge insbeso zum Thema Urkunden. Bei mir wurde 115% festgelegt. Eigentlich bin ich vom Einkommen her jetzt schon eher bei 110%. Dazu haben sich die tatsächlichen Verhältnisse im Einkommen und bei den Ausgaben verändert. Nach der neuen Tabelle wäre ich eigentlich nicht nur eine Stufe sondern 2 niedriger.

Mir stellt sich nun folgende Frage:

die letzte Einkommensprüfung war August 2015. Die KM hat nur keine neue Prüfung angeleiert, weil sie genau weiß, dass mittlerweile weniger Geld da ist. Ich weiß, dass ich nicht einfach einseitig den Titel ändern kann. Bzw kann ich schon - muss und wird sie nicht anerkennen. Leite ich nun aber, da die letzte Prüfung schon 2 Jahre her ist, selber meine Einkommensunterlagen zur Unterhaltsberechnung an das Jugendamt zur Festsetzung des Unterhaltes und lasse das so entsprechend bei meinem Jugendamt vor Ort titulieren (die titulieren ja alles, was man denen sagt - auch strange), würde das Jugendamt auch eine Verminderung der Unterhaltsansprüche nach der neuen Tabelle vornehmen oder anerkennen?

Oder bleibt es wie immer - wenn die "allein" Erziehende (sie hat natürlich ebenfalls seit 5 Jahren einen Partner, der irgendwie das dreifache von mir verdient) etwas will, geht sie kostenlos zum Jugendamt und bei nur Überschreiten von 20 EUR der Einkommensgrenze, kriegt sie mehr Unterhalt. Und wenn ich als Zahlemann ein paar Hundert mtl. weniger in der Tasche habe, muss ich für ein paar tausend Euro vor Gericht ziehen in der Hoffnung, dass das Gericht den Rückgang meines Einkommens nicht als zu geringfügig ansieht und der Reduzierung zustimmt?? Habe durch Einnahmewegfall und Mehrkosten durch Betreuung etwa 9% weniger bereinigtes Nettoeinkommen.

Ich habe nicht viel Lust, mir wegen 20 EUR mtl. die Rübe zu zerschießen. Der Rosenkrieg war schon krass bis zur Scheidung und hat mich auch danach krank genug gemacht. Aber es geht seit Jahren so.....15 Euro hier, 20 Euro da, sie zieht weg....ich hab locker 100 Euro Sprit zum Holen und Bringen des Kindes jeden Monat (von den Stunden im Auto ganz abgesehen)....und so weiter......irgendwo muss Schluss sein, bevor ich mir doch noch irgendwann ne Kugel gebe.

Grüße von einem der endlos vielen Unterhaltsrechtgeplagten :-/


Änderung durch Malachit: abgetrennt von http://www.vatersein.de/Forum-topic-31740.html
« Letzte Änderung: 29. November 2017, 23:26:07 von Malachit » Gespeichert
Susi64
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Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 3.603


« Antwort #1 am: 27. November 2017, 08:41:33 »

Hallo,

Vorsicht! Wenn Du einen neuen Titel erstellen lässt, dann wird der alter nicht automatisch ungültig! Der alte Titel müsste herausgegeben werden und erst dann macht es Sinn einen neuen Titel zu erstellen. Ansonsten musst Du 2 Titel bedienen.

Ich denke, dass die neue DDT noch zu vielen Problemen führen wird, insbesondere, wenn sich die Einstufung ändern würde. Hier wäre es sinnvoll eine gesetzliche Regelung für die Überleitung zu haben, die wird es aber vermutlich nicht geben, da die DDT kein Gesetz ist.
Hier können eigentlich nur Väter-Initiativen etwas erreichen und auf diesen Missstand aufmerksam machen und fordern, dass eine automatische Überleitung erfolgt.

VG Susi
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Patrick75
Schon was gesagt
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 7


« Antwort #2 am: 27. November 2017, 09:13:08 »

Hallo Susi,

vielen Dank für den Hinweis. Das bedeutet, die KM müsste die Urkunde herausgeben ? Na wie groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie dies tut :-( ?

Also wird nun das passieren, was die Rechtsprechung ganz sicher nicht gewollt - aber billigend in Kauf genommen hat. Der Kontakt zum Kind wird weniger. Ich kann die stetigen Mehrkosten leider nicht mehr Schultern. Und ich habe mich für mein Wunschkind immer krumm gelegt. Aber ich kann nicht mehr. Damit werde ich den Kontakt halbieren, um durch die Ersparnis der Fahrtkosten den Unterhalt noch leisten zu können.

Ich überlege ernsthaft, das Familienministerium anzuschreiben bezüglich dieses Missstandes.

Denn wie auch schon in anderen Kommentaren dazu geschrieben, findet hier eine Ungleichbehandlung statt. 2 Unterhaltspflichtige mit gleichem Einkommen: der eine hat schon einen Titel bis 31.12.2017 - der andere einen neuen ab 01.01.2018. Der eine zahlt nach der 4. Stufe - der andere bei gleichen Voraussetzungen nach der 2. Stufe.

-->> Dies ist meines Erachtens nach ein Verstoß gegen den Verfassungsgrundsatz der Gleichbehandlung und somit verfassungswidrig. Aber wer hat Zeit, Geld und Kraft um das vorm Verfassungsgericht klären zu lassen ? Ich habe nichts von den 3 Dingen.

Liebe Grüße

Patrick
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Susi64
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Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 3.603


« Antwort #3 am: 27. November 2017, 09:34:12 »

Hallo,

ja, genauso, die KM müsste den Titel=Urkunde herausgeben. Dazu kann sie natürlich auch von einem Gericht gezwungen werden. Aber ...

VG Susi
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Patrick75
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Beiträge: 7


« Antwort #4 am: 29. November 2017, 14:36:58 »

Ich hatte vor ein paar Tagen das Jugendamt angeschrieben.

Heute Rückmeldung erhalten. Es erfolgt eine neue Berechnung und Überprüfung des Einkommens. Nach Feststellung des Unterhalts wird dieser ggf herabgesetzt  -  OHNE dass es einer neuen Urkunde bedarf - auch wenn diese bei (wie bei mir) 115% festgeschrieben ist.

Ich werde zeitnah die Einkommensnachweise dort einreichen. Wenn sich was ergibt, melde ich mich.
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psoidonuem
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Beiträge: 1.570


« Antwort #5 am: 29. November 2017, 15:22:02 »

... Urkunde ...

Also gibt es doch einen Titel. Sicher, dass Du nichts unterschrieben hast?
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Patrick75
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Beiträge: 7


« Antwort #6 am: 29. November 2017, 15:46:55 »

Doch ich habe einen Titel. Hatte ich weiter oben schonmal geschrieben.

Mir ging es darum, einen neuen Titel mit geringerer Stufe zu erhalten. Lt. Jugendamt ist dies nicht notwendig, wenn das JA den Unterhalt neu festsetzt. Fände ich allerdings suboptimal, denn vollstreckt werden kann dann immernoch nach der bisherigen Stufe.
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Susi64
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Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 3.603


« Antwort #7 am: 29. November 2017, 16:03:30 »

Hallo,

mache bitte einen eigenen Beitrag auf, damit wir Dein Problem nicht mit dem von Samson verwechseln.
Vielleicht kann auch ein Mod einen Teil der Diskussion verschieben.

Danke,
Susi
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psoidonuem
_psoidonuem
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Beiträge: 1.570


« Antwort #8 am: 29. November 2017, 16:36:24 »

Doch ich habe einen Titel. Hatte ich weiter oben schonmal geschrieben.

Mir ging es darum, einen neuen Titel mit geringerer Stufe zu erhalten. Lt. Jugendamt ist dies nicht notwendig, wenn das JA den Unterhalt neu festsetzt. Fände ich allerdings suboptimal, denn vollstreckt werden kann dann immernoch nach der bisherigen Stufe.

Das kommt davon wenn man Threads anderer Leute kapert. Samson hat aber keinen Titel.

Das Jugendamt erzählt natürlich Blödsinn. Zunächst mal können die gar nichts festsetzen, das kann nur ein Richter. Den zweiten Grund nennst Du selbst.
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Inselreif
Globaler Moderator
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Beiträge: 460


« Antwort #9 am: 29. November 2017, 17:14:52 »

OHNE dass es einer neuen Urkunde bedarf
Und was machen sie mit der alten? Verzichtserklärung? Bitte sehr vorsichtig sein!

Gruss von der Insel
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Patrick75
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Beiträge: 7


« Antwort #10 am: 29. November 2017, 17:26:59 »

Auf jeden Fall werde ich da sehr vorsichtig sein. Werde auf Herausgabe des alten Titels bei neuer Titulierung drängen.

Wird alles paar Tage dauern. Ich melde mal zurück, was rausgekommen ist.
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egalo
Nicht wegzudenken
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Beiträge: 294


« Antwort #11 am: 01. Dezember 2017, 13:02:16 »

Werde auf Herausgabe des alten Titels bei neuer Titulierung drängen.

Üblich ist ein Vollstreckungsverzicht bei begründetem Herabsetzungsverlangen des Schuldners

Zitat
Theoretisch möglich wäre es auch, den Schuldner darauf zu verweisen,
einen Urkundstitel über den niedrigeren Betrag zu errichten, den er
nach übereinstimmender Auffassung nunmehr schuldet. Dies wäre aber
bloße Förmelei, weil hierfür der einfache Weg eröffnet ist, dass der
Gläubiger zum Teil auf die Rechte aus dem Titel verzichtet.
Gespeichert
Patrick75
Schon was gesagt
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 7


« Antwort #12 am: 13. Dezember 2017, 16:56:38 »

So. Neuberechnung ans Jugendamt gegeben. Heute Rückmeldung erhalten. Sie haben mich nach der neuen Tabelle eine Stufe runtergesetzt. Dazu ein Schreiben zum Titel erhalten, welcher nun abgeändert gilt. Werde mir aber trotzdem noch einen neuen Titel holen - sicher ist sicher. Auch wenn das mit dieser Anlage zum alten Titel vermutlich nicht notwendig ist.

Nun erstmal feiern.....hatte mit schlechteren Nachrichten gerechnet.


@Patrick75, könntest du bitte Dinge, die deinen eigenen Fall betreffen, genau hier, d.h. in deinem eigenen Thema behandeln, statt im Thema von Samson1978? Danke im Voraus, und viele liebe Grüße, Malachit.
« Letzte Änderung: 13. Dezember 2017, 20:29:29 von Malachit » Gespeichert
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