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vatersein.de - Forum 18. April 2021, 08:05:46 *
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Autor Thema: Neue Selbstbehaltsätze  (Gelesen 4033 mal)
RomyH
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« am: 21. April 2005, 12:51:07 »

Hallo meine Lieben,

die neuen Unterhaltsbeträge sind jetzt bekannt, aber weiß man schon mehr über die neuen Selbstbehaltsätze?

LG Romy
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« Antwort #1 am: 21. April 2005, 13:30:54 »

Nö, noch gibt´s nichts Neues. Aber ich warte auch schon gespannt darauf, wie hoch / niedrig sie ausfallen werden..
Schöne Grüße
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¡No Pasarán!
Thomas Stefan
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Beiträge: 47


« Antwort #2 am: 21. April 2005, 13:58:14 »

Ich glaube nicht daran das sie um einen wirklich fühlbaren Betrag angehoben werden, den seit wann zeigt der Staat interesse daran ob wir noch das Geld haben um vieleicht mit den kleinen auch mal was unternehmen zu können ohne hinterher Probleme zu haben.

Gruß Thomas
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Das Leben ist eine Verkettung von Augenblicken, versucht die Schönen zu bewahren !
DeepThought
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« Antwort #3 am: 21. April 2005, 14:18:15 »

Der SB ist eine Richtgröße und wird durch die Gerichte nach belieben unterschritten. So z.B. durch Nichtanerkennung ehebedingter Verbindlichkeiten, Begrenzung der berufsbedingten Aufwendungen, Mietvorteil durch neue(n) LG usw. usf.

Man muss sich auch vor Augen halten, dass im Rahmen von ALG II der nacheheliche Unterhalt gegen gerechnet wird. Bei Erhöhung des SB würde weniger nachehelicher Unterhalt gezahlt werden müssen, wodurch die Staatskasse höheres ALG II leisten muss. Das wird der Staat weiterhin verhindern.

DeepThought
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Der 15. Senat des OLG Celle befindet vatersein.de in den Verfahren 15 UF 234/06 und 15 UF 235/06 als "professionell anmutend".
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RomyH
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Beiträge: 1.167


« Antwort #4 am: 21. April 2005, 15:34:21 »

Hallo @all,

ich habe in einem anderen Forum (in dem es vorrangig um Sozialhilfe geht) gelesen, dass die Sätze auf 920-960 € (alleinstehend, Wset) angehoben werden sollen...

Romy
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JensB2001
eingeschränkt
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Beiträge: 2.082


« Antwort #5 am: 21. April 2005, 15:40:57 »

Hey!

Hatte hier im forum nicht schon wer die Zahlen niedergeschreiben..

Würde mich auch interessieren wie die KU beträge steigen .. dürfte sich ja auch auf das UVG auswirken.. wenn es auch nciht viel sein wird... meine das es bei UVG in der zweiten Stufe ca. 6 Euro mehr wären ..

Hat wer die Zaheln oder standen die nicht hier irgendwo schon mal??

Gruß
Jens
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DeepThought
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WWW
« Antwort #6 am: 21. April 2005, 15:51:00 »

Moin Jens,

Zitat
Hat wer die Zaheln oder standen die nicht hier irgendwo schon mal??


Gerade gestern ins Forum gesetzt (>hier<).

DeepThought

[Editiert am 21/4/2005 von DeepThought]
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Stuppsie
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Beiträge: 19


« Antwort #7 am: 26. April 2005, 11:35:28 »

Hallo kann mir den jemand sagen ab wann den der selbstbehalt von 950€ gilt den mein freund wird auf 840€ berechnet und das war letzten monat!


Danke
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Xe
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« Antwort #8 am: 27. April 2005, 14:57:52 »

Moin,

kommt auf das OLG und seine Leitlinien an. Das OLG Oldenburg ist relativ schnell und hat rückwirkend ab 1.1. auf ausweislich vorläufig 900 € angesetzt. Sprich: das ist auch rückwirkend, sofern die SB-Erhöhung nicht das Datum der Erhöhung der DT trägt.

Da der SB an das Existenzminimum gekoppelt ist, und dieses durch das ALG-II angehoben wurde, kann man nach Aussage einiger wissender Köpfe von etwa 1000 € ausgehen; die Zahlen differieren zwischen 960 und 1000 €.

Gruß, Xe
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HaS
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Beiträge: 164


« Antwort #9 am: 27. April 2005, 20:31:36 »

Zitat

Da der SB an das Existenzminimum gekoppelt ist, und dieses durch das ALG-II angehoben wurde, kann man nach Aussage einiger wissender Köpfe von etwa 1000 € ausgehen; die Zahlen differieren zwischen 960 und 1000 €.


1000 € wär ja schon ok. In welcher Form (Zahlen) war das denn bisher an das Existenzminimum gekoppelt?  EM + x?
 
Was war denn EM und was X?

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paulina
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« Antwort #10 am: 18. Mai 2005, 11:37:13 »

hallo,

mhm...gilt der folgende inhalt

http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/service/ddorftab/intro.htm

nun für alle???

oder ist das auch noch unverbindlich..oder nur in nrw gültig, weil das OLG oldenburg doch andere sb-sätze angesetzt hat?Huch?

*fragendguck*

grüße,
paulina
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„Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal Fresse halten.“  ---  Dieter Nuhr
DeepThought
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« Antwort #11 am: 18. Mai 2005, 11:47:21 »

Donnerschlag, Paulina, da kommst du so ganz ruhig mit den heißesten News rüber...

Wie der neuen DT zu entnehmen ist, beträgt der SB für Erwerbstätige ab dem 01.07.2005 nun 890 € (bisher 840 €) und für Nichterwerbstätige 770 € (bisher 720 €).

Da die DT quasi Gesetzescharakter hat, sind die bisherigen Entscheidungen der Gerichte den SB betreffend als Individualrechtsprechung zu werten.

DeepThought
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slave_machinery
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« Antwort #12 am: 18. Mai 2005, 13:39:27 »

Wunderbar, 50 Euro mehr...

Zitat
Angemessener Selbstbehalt gegenüber der Mutter und dem Vater eines nichtehelichen Kindes (§§ 1615 l Abs. 3 Satz 1, 5, 1603 Abs. 1 BGB): mindestens monatlich falls erwerbstätig: 995 EUR, falls nicht erwerbstätig: 935 EUR.


ich dachte, der wäre mittlerweile dem notwendigen Selbstbehalt angeglichen worden? Andererseits weicht er aber wieder vom angemessenen Selbstbehalt lt. Ziffer 5 der Anmerkungen (1.100 Euro) ab...
Stellen die 995 Euro jetzt eine Zwischenform zwischen angemessenem und notwendigem SB dar?

Grüße,
Markus
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Weisnich
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« Antwort #13 am: 18. Mai 2005, 18:24:31 »

Hä? Wat ist der Unterschied zwischen dem notwendigen und angemessenen SB?
Notwenidig bei Kindern uner 18, angemessen sonst?

Danke,
Michael
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slave_machinery
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« Antwort #14 am: 19. Mai 2005, 06:35:23 »

Hi Michael,
der Unterschied liegt darin, wem der Unterhalt gezahlt wird...
näheres siehe unterhaltsrechtliche Leitlinien, dort ist auch aufgeführt wem welcher SB zusteht.
Gruß,
Markus
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