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vatersein.de - Forum 17. Juni 2019, 17:35:38 *
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Autor Thema: Unterhalt + weiteres Kind und die Folgen  (Gelesen 1339 mal)
Sebastian76
Schon was gesagt
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Geschlecht: Männlich
Beiträge: 31


« Antwort #25 am: 15. Juni 2019, 00:09:45 »

Dann bin ich ja erstmal beruhigt. Meine Ex Frau braucht definitiv Grenzen. Manchmal habe ich das Gefühl sie stände über dem Gesetz. Muss ja alles sein so etwas. Energie kann man sich für die Kinder aufsparen.

Mit dem Umzug ist es ja so. Sie sagt, sie würde sich da nieder lassen wo sie beruflich was finde. Sie sucht aktuell in der Nähe wo sie wohnt. Würde ich auch wegen den Kinder gut finden, dass diese nicht ihre Umgebung aufgeben müssen. Sie sucht aber auch weiter weg im Sauerland da ihr On/Off Beziehung da lebt. Und wenn sie da Arbeit sucht, habe ich keine Lust das sie damit kommt mit, sie müsste wegen der Arbeit umziehen.

Nochmal zum Selbstbehalt.

Und wenn sie dann evtl. noch weiter weg zieht und ich dann 680km fahren muss. Was ja schon eine Tankfüllung ist.
Glaube nicht, dass im Selbstbehalt kosten für Vaterpflichten, die sich über diese Strecke ergeben an einem Wochenende incl. Fahrzeukosten die auf ein ganz anderes Netto ausgelegt waren beinhalten?

Und wenn es dann finanziell nicht mehr geht und ch meine Vaterpflichten nicht wahrnehmen kann bin wieder der  **tsts - ID 6**? Und kann dann auf Entziehung des Sorgerechts warten. Irgendwas verstehe ich da nicht.

« Letzte Änderung: 15. Juni 2019, 00:23:27 von Sebastian76 » Gespeichert
Susi64
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Beiträge: 4.045


« Antwort #26 am: 15. Juni 2019, 10:46:01 »

Hallo,

zwar sind Umgangskosten prinzipiell vom Umgangselternteil zu tragen und können nicht mit dem Unterhalt verrechnet werden.

Etwas anderes ist es aber, wenn durch die große Entfernung, die Gefahr besteht, dass der Umgang nicht mehr wahrngenommen werden kann.
In Deinem Fall kommt auch noch hinzu, dass sie die Entfernng schafft.

Das sind gute Gründe dafür, dass sich die KM an den Umgangskosten zu beteiligen hat. Das durchzusetzen ist aber nicht ganz einfach.

VG Susi
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MaxMustermann1234
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Beiträge: 124


« Antwort #27 am: 17. Juni 2019, 09:43:27 »

@Susi: Bist du dir sicher, dass Nachmittagsbetreuung für ein 9jähriges Kind Mehrbedarf darstellt? Beim Essensgeld würde ich das verneinen und eigentlich auch bei Betreuungsanteil. Die Mutter erhält ja Unterhalt, um selbst zu betreuen. Wenn sie das nicht will oder kann, würde ich es nicht so sehen, dass der Vater doppelt dafür aufkommen muss. Beim Kindergarten wird ja mit frühkindlicher Bildung argumentiert. Eine Tagesmutter muss man ja auch aus eigener Tasche zahlen.
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Susi64
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Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 4.045


« Antwort #28 am: 17. Juni 2019, 12:25:43 »

Hallo,

ja, das Essensgeld ist aus dem Unterhalt zu bezahlen, die reinen Hortkosten stellen aber Mehrbedarf dar BGH XII ZB 55/17 Absatz 13:

"... Ein  solcher weitergehender Bedarf  der  Kinder liegt nach  der  Rechtsprechung  des  Senats  hinsichtlich  der üblichen  pädagogisch veranlassten  Betreuung  in  staatlichen  Einrichtungen  wie etwa  Kindergärten,  Schulen  und  Horten  vor  (vgl. insoweit Senatsurteile  vom 5.März  2008 -XIIZR150/05-FamRZ  2008,  1152  Rn.19ff.und  vom  1.Juni 2011 -XIIZR45/09-FamRZ  2011,  1209  Rn.36  und  Senatsbeschluss  vom 11.Januar 2017 -XIIZB565/15-FamRZ 2017, 437Rn.37). ... "

VG Susi
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MaxMustermann1234
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Beiträge: 124


« Antwort #29 am: 17. Juni 2019, 13:30:08 »

Ein paar Sätze weiter steht aber:

"Ob ein - von den Eltern anteilig zu tragender - Betreuungsmehrbedarf auch dann vorliegt, wenn die Fremdbetreuung nicht über die allgemeine Kinderbetreuung hinausgeht, sondern nur erfolgt, um dem betreuenden Elternteil eine Erwerbstätigkeit zu ermöglichen, wird nicht einheitlich beurteilt."

Wo steht denn, dass es sich um einen Hort handelt. Vielleicht ist es ja nur sowas wie verbindliche Ganztagsschule, oder Offene Ganztagsschule. Und da müsste man mal beim OLG gucken. Nebenbei: Wenn gSR besteht und eine pädagogische Förderung stattfindet, so muss der Vater mit unterschreiben. Andersrum: wenn der Vater nicht mit unterschreibt, kann es sich ja nur um eine Alltagsentscheidung handeln. Hier könnte der Ansatzpunkt sein, dass man argumentiert, dass derjenige die Leistung bezahlt, der sie auch bucht.

Außerdem: warum braucht sie Betreuung, wenn sie eh nicht arbeiten geht. Bei uns kriegt man die nicht, wenn man nicht einen Arbeitsplatz nachweist.
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