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Autor Thema: Auskunftsersuchen über meine Tochter  (Gelesen 32618 mal)
egalo
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« Antwort #75 am: 05. Mai 2017, 08:24:57 »

@Kakadu59

Bau bitte die Änderungen von Inselreif ein. Ich hatte den Entwurf auf die Schnelle aus meiner Erinnerung (lang ist's her) gebastelt.

Dass du mit der Auskunft auch unterhaltsrechtliche Interessen verfolgst ist für mich nachvollziehbar, aber das sollte im gerichtlichen Verfahren "1686" in keinster Weise zum Ausdruck kommen...

Meine Nachfrage nach deinem Einkommen hatte übrigens einen ganz anderen Zweck. Nämlich eine evtl. beiderseitige Barunterhaltspflicht zu prüfen. Ist aber aufgrund deiner Antwort zur Höhe deines Einkommens uninteressant geworden. Du verdienst zu viel. Immer wenn ich was von hohem Einkommen des betreuenden Elternteils lese, gehen bei mir die Lampen an und dann frage ich nach. 

@Susi64

Aus den Zeugnissen geht doch auch die Schule hervor.

Und ja, zweifellos besteht ein Anspruch auf eine Schulbescheinigung. Nach wie vor bin ich aber fest davon überzeugt, dass dies nicht zum "Leistungsumfang" des 1686 zählt. Auch "dein Online-Anwalt" schreibt nur was von Zeugnissen. Auf den Link verzichte ich gern.  exclamation_smile

Schau dir mal die Informationen des Jugendamts München zur unterhaltsrechtlichen Auskunftspflicht bei minderjährigen Kindern an. Dabei besteht ein Anspruch auf die Schulbescheiniung. Aber erst ab 15, also wohl erst ab Ende der Schulpflicht. Die vollständigen Informationen aus München dürfen aber nur Sorgeberechtigte lesen, also alle anderen dürfen diesen Link jetzt nicht klicken. 

Zitat
Wenn das unterhaltsberechtigte Kind nach dem 15. Geburtstag noch die Schule besucht und deshalb über kein eigenes Einkommen verfügt, so hat es diesen Schulbesuch durch Vorlage einer aktuellen Schulbescheinigung nachzuweisen.
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Inselreif
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« Antwort #76 am: 05. Mai 2017, 08:49:26 »

noch eine kleine Ergänzung: schreib bitte "bis zu 25.000,-". Das ist mir heute Nacht im Zug durch die Lappen gegangen.

Gruss von der Insel
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egalo
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« Antwort #77 am: 05. Mai 2017, 11:00:20 »

Der Unterhaltsanspruch meiner 17-jährigen Tochter(wird im Jan. 18) wurde im Zuge der Einkommensabfrage mit einer Schulbescheinigungskopie aus 08/2016 belegt(?)
Die Schulbescheinigung ist bis zum 31.07.2017 ausgestellt (gültig).

Ich habe dann (wiederholt -siehe Anfang des Threads) mit Fristsetzung (29.04.2017) nach einer aktuellen(!) Schulbescheinigung, Zeugnissen und dem weiteren schulische bzw. beruflichen Werdegang gefragt, da ja unsere Tochter nach Beendigung des Schuljahres das Abitur in der Tasche haben sollte.
Diese Infos wurden mir erneut und wiederholt kategorisch verweigert.

Aktuell ist es so, das die Schulbescheinigung, welche mir im Februar 2017 präsentiert wurde zu diesem Zeitpunkt schon ein halbes Jahr alt war (Ausstellungsdatum 25.08.2016)
Ich habe also eine aktuelle Schulbescheinigung nachgefordert (weil ich eben nicht finde, dass diese vorgelegte aktuell ist) und eben auch noch aktuelle Zeugnisse. Nebenbei habe ich angefragt, wie es schulisch und/ oder beruflich weitergehen wird.

Ich könnte mir gut vorstellen, dass Töchting studieren möchte.

Hier wird sehr deutlich wie wichtig eine rechtzeitige Auskunft nach 1686 nebenbei auch unterhaltsrechtlich sein kann. Deshalb sollte man auch mal nebenbei unterhaltsrechtlich diskutieren. 

Denn wer weiß schon, wann das AG über 1686 entscheidet. Möglicherweise geht das noch zum OLG. Das Kind ist bald volljährig...

Wann ist denn in der Gegend eigentlich "Abizeit"?

Und der Titel? Eine Urkunde? Befristet?
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Kakadu59
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« Antwort #78 am: 05. Mai 2017, 12:02:59 »

Hallo,
es existiert ein Titel aus 2008.
Leider unbefristet, allerdings auf 115% DDT (abzüglich 77,-€ hälftiges Kindergeld) ausgestellt.
Aktuell zahle ich ja 128% gemäß DDT, zuzüglich einer Hochstufung, da nur für ein Kind Unterhalt.
Das entspricht aktuell 530,-€ Zahlbetrag.
Also schon ganz ordentlich.
Momentan gehe ich davon aus, das ich mit Volljährigkeit von Töchting, bei nichtherausgabe des Titels den Zahlbetrag gefahrlos (?) auf eben diese 115%  absenken kann/ könnte.
Die aktuellen Zahlbeträge wurden titulierungstechnisch nicht nacherfasst.

ABI-Zeit:
Betrifft Bundesland Hessen,
OLG Frankfurt/ M.
« Letzte Änderung: 05. Mai 2017, 12:09:30 von Kakadu59 » Gespeichert

MfG. Kakadu59

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egalo
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« Antwort #79 am: 05. Mai 2017, 15:53:59 »

Die aktuellen Zahlbeträge wurden titulierungstechnisch nicht nacherfasst.
Hat die Anwältin geschlampt? 


Sollte die Mutter das Auskunftsverfahren (1686) bis zum OLG treiben (wovon man wohl ausgehen kann), wird Kakadu vor Volljährigkeit des Kindes diese Auskünfte nicht erhalten. Muss man aber abwarten. Dann bliebe vorerst unklar, was das Kind nach dem Abi plant. Es hat zwar nach dem Abi eine Erholungsphase, in der weiterhin Unterhalt zu zahlen ist, aber wenn es dann Einkünfte erzielt, hat es darüber unaufgefordert zu informieren. Von daher ist nix mit Entreicherung.

Im August würde ich eine neue Schulbescheingung verlangen. Mal sehen, was dann kommt.

Im Oktober würde ich die Unterhaltsabänderung aufgrund bevorstehender Volljährigkeit anleiern (Zustellung an die Mutter), also auch mit Auskünften von der Mutter und dem ganzen anderen Gedöns (Kontoverbindung des Kindes wird auch erfragt). Wohlwissend, dass ich das zu dem Zeitpunkt noch nicht durchsetzen kann. Im Januar nochmals die 530 Euro zahlen. Wenn sich bis zum 18. Geburtstag nichts in Sachen Abänderung getan hat, bekäme das Kind von mir kurz darauf mein Abänderungsbegehren zugestellt (Kontoverbindung wird nochmals erfragt). Es muss dann seine Unterhaltsbedürftigkeit nachweisen (mit allem, was dazugehört). In dem Schreiben wird auch angekündigt, dass die Zahlungen ab Februar und bis zur endgültigen Klärung als Darlehen (siehe BGH-Darlehenslösung) erfolgen, allerdings nur noch in titulierter Höhe. Das dürften gem. OLG Celle 337 Euro (529-192) sein, nach aktuellem Stand der DT. Wird dann wieder nicht reagiert, kommt der gerichtliche Abänderungsantrag, geschrieben von meinem netten Anwalt, mit dem ich sehr gute Erfahrungen gemacht habe.  @Inselreif: Ich wette eine Kiste BECK´S, dass ich durch 243 FamFG max. 10% der Kosten aufgebrummt bekomme, egal wie das Unterhaltsabänderungsverfahren endet. 

Was ich jetzt nicht weiß, ist der Unterhaltsbedarf, den dieses Kind ab Volljährigkeit hat, wenn es studiert und noch bei der Mutter lebt. Die zusammengerechneten Einkommen der Eltern liegen wohl über dem Höchstsatz der Düsseldorfer Tabelle. Konkrete Bedarfsberechnung?
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Kakadu59
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« Antwort #80 am: 05. Mai 2017, 16:20:52 »

Hat die Anwältin geschlampt? 
[...]
Was ich jetzt nicht weiß, ist der Unterhaltsbedarf, den dieses Kind ab Volljährigkeit hat, wenn es studiert und noch bei der Mutter lebt. Die zusammengerechneten Einkommen der Eltern liegen wohl über dem Höchstsatz der Düsseldorfer Tabelle. Konkrete Bedarfsberechnung?
ich werde ja schon seit Jahren von der gleichen RÄttin der KM "betreut" (->2010)
Solange es hier um die Unterhaltssachen ging wurde nie nach einer Neutitulierung bzw. Anpassung gefragt. Vielleicht auch deswegen, weil durch mich eine Befristung auf Volljährigkeit erfolgen könnte? question
Ich weiß es nicht...
zu Rotmark:
Kommt hier nicht der Umstand zum tragen, das (durch mich) immer nur soviel zu zahlen wäre wie ich zahlen müßte wenn ich (weiterhin) alleine zahlungsfähig/-pflichtig wäre?
Die Diskussion hatten wir doch gerade andernorts hier im Forum...?
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MfG. Kakadu59

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« Antwort #81 am: 05. Mai 2017, 16:30:08 »

Kommt hier nicht der Umstand zum tragen, das (durch mich) immer nur soviel zu zahlen wäre wie ich zahlen müßte wenn ich (weiterhin) alleine zahlungsfähig/-pflichtig wäre?
Wieviel wäre das bei dir? 
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Bonnie 2


« Antwort #82 am: 05. Mai 2017, 16:56:47 »

Moin

Was ich jetzt nicht weiß, ist der Unterhaltsbedarf, den dieses Kind ab Volljährigkeit hat, wenn es studiert und noch bei der Mutter lebt. Die zusammengerechneten Einkommen der Eltern liegen wohl über dem Höchstsatz der Düsseldorfer Tabelle. Konkrete Bedarfsberechnung?
Wenn das Kind studiert spielt die DT keine Rolle mehr. Es gelten dann lediglich die URL des zuständigen OLG's (wegen fehlende Privilegierung). Der Bedarf ist m.E. in allen Bundesländern gleich und beträgt 735€. Beide ET sind entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit UH-pflichtig.

Gruss oldie
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« Antwort #83 am: 05. Mai 2017, 17:09:15 »

Hallo,

oldie, nein, leider ist es nicht so, da hat egalo schon recht. Es geht nach der DDT und dem addierten Einkommen der Eltern, wenn der Studierende noch zu Hause wohnt.
Das kann mehr Unterhalt einbringen als nicht mehr zu Hause wohnen.

VG Susi

Nachtrag: Ja, keiner muss mehr zahlen als er/sie allein zahlen müsste und das ist bestimmt berechenbar.
« Letzte Änderung: 05. Mai 2017, 17:11:08 von Susi64 » Gespeichert
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Bonnie 2


« Antwort #84 am: 05. Mai 2017, 17:12:51 »

Moin

Danke Susi. mad3

Gruss oldie
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« Antwort #85 am: 05. Mai 2017, 17:18:16 »

Danke Susi.

Ich kenne nur ein OLG, Braunschweig, deren Leitlinien etwas anderes sagen.

Zitat
Für im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils wohnende volljährige, unverheiratete Kinder gilt die Altersstufe 4 der Düsseldorfer Tabelle. Sind beide Eltern leistungsfähig (vgl. Ziff. 21.3.1), ist der Bedarf des Kindes in der Regel nach dem zusammengerechneten Einkommen (ohne Zu- und Abschläge nach Nr. 11.2) zu bemessen, jedoch regelmäßig auf 735,00 € zu begrenzen, hierin sind Kosten der Unterkunft (Warmmiete) in Höhe von 300,00 € enthalten; für die Haftungsquote gilt Ziff. 13.3. Ein Elternteil hat aber höchstens den Unterhalt zu leisten, der sich aus seinem Ein-kommen nach der Düsseldorfer Tabelle ergibt.
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« Antwort #86 am: 05. Mai 2017, 19:22:11 »

Wieviel wäre das bei dir? 

Ich komme- nach Nettobereinigung in die Einkommensgruppe 6 (3101,- €-3500,-€), ein Unterhaltsberechtigter= Höhergruppierung-> Einkommensgruppe 7 (3501,-€ -3900,-€)
Daß entspricht einem Tabellenbetrag von 717,-€ abzüglich 192,-€  = Zahlbetrag 525,-€
So mein aktuelles Verständnis.

Was ich allerdings (noch) nicht verstehe: Wenn die KM gleichehohes Einkommen hat, wie wird da letztendlich das Kindergeld angerechnet? Kann denn dann jeder das komplette Kindergeld abziehen???
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« Antwort #87 am: 05. Mai 2017, 20:19:10 »

Moin

Bei Volljährigen wird das KG grundsätzlich in voller Höhe vom ermittelten Bedarf abgezogen. Erst danach wird geschaut, wer entsprechend des Restbedarfs welchen Anteil zu leisten hat.

Daß entspricht einem Tabellenbetrag von 717,-€ abzüglich 192,-€  = Zahlbetrag Bedarf 525,-€
Dieser Betrag wäre von Dir zu leisten, wenn die KM nicht leistungsfähig wäre. Gleichzeitig stellt dieser den max. Betrag dar, welcher von Dir verlangt werden könnte.

Bei Dir ist das "Problem": Bei gleich hohem Einkommen der KM wie bei Dir liegt ihr zusammen oberhalb der Bemessung der DT (Stufe 10 mit max. 5.100€ UH-rechtliches Einkommen). Ab da an heißt es: "nach den Umständen des Falles". Das hat mit der Anrechnung des KG's nichts zu tun. Die Ermitlung des Bedarfs für das KInd an sich ist problematisch.

Gruss oldie
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« Antwort #88 am: 05. Mai 2017, 20:37:09 »

Hallo,

bei Volljährigen wird doch aber nicht höher gestuft oder?

VG Susi
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« Antwort #89 am: 05. Mai 2017, 20:44:30 »

Moin

bei Volljährigen wird doch aber nicht höher gestuft oder?
Potenziell problematisch. Diese Regelung vermisse ich in einigen neuzeitlichen URL's.

Gruss oldie
« Letzte Änderung: 05. Mai 2017, 20:47:16 von oldie » Gespeichert

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« Antwort #90 am: 05. Mai 2017, 21:19:36 »

Ich würde über die Stufung in diesem Fall gar nicht weiter diskutieren wollen, kommt aufgrund der beiden Einkommen sowieso nicht in Betracht.

Mal angenommen, KM und KV haben tatsächlich jeweils 3.500 netto. Der Höchstsatz der DT für das volljährige Kind (wenn es bei Muttern lebt) beträgt 844 €. Möchte das Kind mehr, muss es seinen Bedarf erstmal nachweisen. Nach Abzug des vollen KG verbleiben 652 €, wovon die Eltern jeweils 326 € zu zahlen hätten. Und damit liegt Kakadu ganz in der Nähe des ab Volljährigkeit vollstreckbaren Betrages von 337 € (vorausgesetzt, die oben verlinkte Entscheidung des OLG Celle ist hier 1:1 anwendbar). Das hieße, er müßte eigentlich gar keine gerichtliche Abänderung herbeiführen. 

Die Frage ist natürlich, wie sicher ist er sich mit dem Einkommen der Mutter? Das tatsächliche Einkommen wird er später erfahren, weil das Kind sonst gar keinen Unterhaltsanspruch gegen ihn durchsetzen kann. Auf sein außergerichtliches Abänderungsbegehren hin (gleich nach dem 18. Geburtstag, nachweislich zugestellt) muss das Kind die Auskünfte von der Mutter liefern und auch seine eigene Ausbildung nachweisen, ansonsten hat es die A-Karte gezogen.
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« Antwort #91 am: 06. Mai 2017, 08:00:26 »

Rein rechtlich beginnt ein Schuljahr immer zum 01.08. und endet am 31.7. Deswegen werden die Schulbescheinigungen immer bis 31.7. ausgestellt.
Nur zur Info.
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« Antwort #92 am: 07. Mai 2017, 12:33:54 »

Hallo zusammen,
also die Klageschrift ist raus - mit allen Änderungen, wie hier vorgeschlagen.
Habe als einzigen Zusatz am Ende noch das Verwandschaftsverhältnis zueinander dargelegt/ aufgedröselt...
-Tochter unehelich am XX:XX:XXXX in XYgeboren, kein gemeinsames Sorgerecht usw.
Für die Hilfe möchte ich mich an dieser Stelle nochmal bei Euch bedanken...- das war echt Spitze schild_danke blumen

ansonsten:
Rein rechtlich beginnt ein Schuljahr immer zum 01.08. und endet am 31.7. Deswegen werden die Schulbescheinigungen immer bis 31.7. ausgestellt.
Nur zur Info.
Bist Du Dir da 100%ig sicher,???, Die Schuljahre sind doch in (fast) allen Bundesländern total unterschiedlich, da anderer Sommerferienbeginn/-ende und anderer Schulbeginn...
(zb. die Sommerferien in BW - dieses Jahr- gehen vom 27.07. bis zum 09.09, was für mich bedeutet, dass bei denen das neue Schuljahr erst am 10.09. beginnt (begonnen hat)
guckst Du: http://www.schulferien.org/Schulferien_nach_Jahren/
oder interpretiere bzw. verstehe ich hier was falsch?

Moin

Bei Volljährigen wird das KG grundsätzlich in voller Höhe vom ermittelten Bedarf abgezogen. Erst danach wird geschaut, wer entsprechend des Restbedarfs welchen Anteil zu leisten hat.
Dieser Betrag wäre von Dir zu leisten, wenn die KM nicht leistungsfähig wäre. Gleichzeitig stellt dieser den max. Betrag dar, welcher von Dir verlangt werden könnte.

Bei Dir ist das "Problem": Bei gleich hohem Einkommen der KM wie bei Dir liegt ihr zusammen oberhalb der Bemessung der DT (Stufe 10 mit max. 5.100€ UH-rechtliches Einkommen). Ab da an heißt es: "nach den Umständen des Falles". Das hat mit der Anrechnung des KG's nichts zu tun. Die Ermitlung des Bedarfs für das KInd an sich ist problematisch.
Gruss oldie


Rotmark: Das beantwortet schon mal eine meiner  Fragen...
Blaumark: Da werde ich wohl, wenn ich genauere Daten habe, nochmal mit konkreten Daten und Fragen hier aufschlagen
Allerdings eine grundsätzliche Frage gäbe es schon jetzt: Wie ist der Nachweis des Bedarfs von mir anzufordern, bzw, wie müßte den die Tochter vorbringen?
In aller Regel wird ja immer "rückwärts" gerechnet: Entgelt des/ der Verpflichteten wird hergenommen und die Summe  die die DDT ausspuckt bedeutet automatisch = Bedarf des Kindes.
Es ist ja so (war zu mindest noch nie bei mir so), dass das Kind sagt: Ich (zB.) brauche 520,-€ von Dir (Euch) und dann würde gerechnet/ geteilt/ gequotelt.... question
Hat schon mal jemand eine solche Unterhaltsberechnung hier im Board durchgeführt (also gibt es da schon einen Faden dazu, wo man mal schauen könnte-> Link?)?

In Sachen Auskunftsklage werde ich Euch hier auf dem "Laufenden" halten...
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« Antwort #93 am: 07. Mai 2017, 13:31:21 »

Edith eines Satzes meines letzten Beitrages... mad3
Hallo zusammen,

Es ist ja nicht so (war zu mindest noch nie bei mir so), dass das Kind sagt: Ich (zB.) brauche 520,-€ von Dir (Euch) und dann würde gerechnet/ geteilt/ gequotelt.... question
Hat schon mal jemand eine solche Unterhaltsberechnung hier im Board durchgeführt (also gibt es da schon einen Faden dazu, wo man mal schauen könnte-> Link?)?
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« Antwort #94 am: 07. Mai 2017, 13:36:23 »

Zusatzbeitrag in eigener Sache:
hier hatte sich jemand per PN ? an mich gewandt.
Diese Nachricht konnte ich - warum auch immer - nur einmal aufrufen und leider nicht adäquat drauf reagieren.
Gerne würde ich antworten wollen....
Ich würde den betreffenden User bitten, sich nochmal bei mir zu melden möglichst PN und Email. Ist ja alles hinterlegt...
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« Antwort #95 am: 07. Mai 2017, 15:30:40 »

Hallo,
hat sich erledigt:
Zusatzbeitrag in eigener Sache:
[...]
Ich würde den betreffenden User bitten, sich nochmal bei mir zu melden möglichst PN und Email. Ist ja alles hinterlegt...
[...]
Sooo, PM/ PN gefunden .... men_ani yltype
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« Antwort #96 am: 07. Mai 2017, 16:21:36 »



ansonsten:Bist Du Dir da 100%ig sicher,???, Die Schuljahre sind doch in (fast) allen Bundesländern total unterschiedlich, da anderer Sommerferienbeginn/-ende und anderer Schulbeginn...
(zb. die Sommerferien in BW - dieses Jahr- gehen vom 27.07. bis zum 09.09, was für mich bedeutet, dass bei denen das neue Schuljahr erst am 10.09. beginnt (begonnen hat)
guckst Du: http://www.schulferien.org/Schulferien_nach_Jahren/
oder interpretiere bzw. verstehe ich hier was falsch?

Die Sommerferien haben damit nichts zu tun. Die liegen eben mal so und mal  so. Es ist bundeseinheitlich so geregelt. Die Zeugnisse des Endjahres müssen immer vor den 31.7. datiert sein.



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« Antwort #97 am: 07. Mai 2017, 16:36:31 »

Hallo @RomyH,

...wo liest man sowas nach?:
Rein rechtlich beginnt ein Schuljahr immer zum 01.08. und endet am 31.7. Deswegen werden die Schulbescheinigungen immer bis 31.7. ausgestellt.
Nur zur Info.

fragende Grüße
« Letzte Änderung: 07. Mai 2017, 16:38:58 von Kakadu59 » Gespeichert

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« Antwort #98 am: 07. Mai 2017, 16:51:33 »

Hallo,

in jedem Bundesland gibt es ein Schulgesetz. Welches Land liegt bei Deiner Tochter vor? Im Schulgesetzt von Sachsen ist z.B. im § 33 geregelt, dass

"(1) Das Schuljahr beginnt am 1. August und endet am 31. Juli des folgenden Kalenderjahres. Das Staatsministerium für Kultus kann durch Rechtsverordnung für einzelne Schularten abweichende Regelungen treffen, soweit dies aus schulorganisatorischen Gründen erforderlich ist.

(2) Die oberste Schulaufsichtsbehörde legt Beginn und Ende der Ferien fest. "

Daran erkennst Du, dass Ferien und Schuljahr nicht unbedingt zusammenfallen.

VG Susi
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« Antwort #99 am: 07. Mai 2017, 20:35:01 »

also die Klageschrift ist raus - mit allen Änderungen, wie hier vorgeschlagen.

Aber nicht per Einschreiben, oder?

Habe als einzigen Zusatz am Ende noch das Verwandschaftsverhältnis zueinander dargelegt/ aufgedröselt...
-Tochter unehelich am XX:XX:XXXX in XYgeboren, kein gemeinsames Sorgerecht usw.

War Inhalt des Entwurfs. 

Allerdings eine grundsätzliche Frage gäbe es schon jetzt: Wie ist der Nachweis des Bedarfs von mir anzufordern, bzw, wie müßte den die Tochter vorbringen?

Da musst DU gar nichts machen. Ist auch noch ne Weile hin.

Schulgesetze sind zurzeit auch Wurscht. Wichtig ist derzeit: Abi bestanden? Was macht Tochter anschließend? Zeugnisse liegen leider nicht vor... 1686 (rechtzeitig durchgesetzt) kann dabei helfen... 
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