Home Aufsätze Forum Chat Lexikon Links Feedback Impressum
 
 

Login

Benutzername:

Passwort:



Hauptmenü

 Startseite

Community

 Forum
 Chat
 Deine Daten
 User-Liste
 Umfragen

Informationen

 Erste Hilfe
 Urteile
 Lexikon Familienrecht
 Prozesskostenrechner
 Väterhymne

Service

Tags
 Links
 Downloads
 Buchempfehlungen
 Newsletter
 Webring
 Gästebuch
Internes

 Nachricht an uns
 Impressum,
     Datenschutz
     Nutzungsbedingungen

vatersein.de durchsuchen

Benutzerdefinierte Suche


Info


vatersein.de gehört das neunte Jahr in Folge zu den 6.000 wichtigsten deutschen Internetadressen.

vatersein.de - Forum 25. Februar 2021, 08:30:02 *
Willkommen Gast. Bitte einloggen oder registrieren.


Einloggen mit Benutzername und Passwort
 
 
Übersicht Hilfe Suche
Seiten: [1]   Nach unten
Drucken
Autor Thema: Vorratsdatenspeicherung  (Gelesen 2573 mal)
DeepThought
Owner & Fast-alles-Versteher
Administrator
*******
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 12.328



WWW
« am: 02. November 2007, 16:36:15 »

Brisantes Thema, ohne Zweifel. Wer sich informieren und beteiligen möchte, schaue >hier< rein.

Zu beachten: Es geht um den sukzessiven Abbau der Grundrechte in Deutschland (und der restlichen Welt). Auch wenn ich nix zu verbergen habe, so bin ich klar gegen die Speicherung meiner Daten!

DeepThought
Gespeichert


Der 15. Senat des OLG Celle befindet vatersein.de in den Verfahren 15 UF 234/06 und 15 UF 235/06 als "professionell anmutend".
Meinen aufrichtigen Dank!
Muckebruder
Gast
« Antwort #1 am: 02. November 2007, 18:13:51 »

Vieleicht darf ich zu diesem Thema noch kurz den Link zu http://www.schaeuble-wegtreten.de/ anfügen 

Gruß!

Stefan


Gespeichert
Muckebruder
Gast
« Antwort #2 am: 09. November 2007, 22:30:19 »

Heut ist es nun passiert: Der Bundestag hat mit deutlicher Mehrheit die Zwangsdatenspeicherung endgültig beschlossen  cry_smile mad

Während 366 Abgeordnete dem Antrag zugestimmt haben, haben sich nur 156 Abgeordnete gegen den Gesetzesentwurf ausgesprochen. Zwei Abgeordnete haben sich der Abstimmung enthalten. Aus Oppositionskreisen war zu vernehmen, dass dies ein "schwarzer Tag für die Bürgerrechte in Deutschland" ist.

Bundesjustizministerin Zypries erklärte nochmals, dass mit dem Gesetz lediglich eine von der Europäischen Union geforderte Richtlinie umgesetzt wird. So würden nur Daten gespeichert werden, die von den Providern ohnehin schon zu Abrechnungszwecken gespeichert werden. Auf dem Weg zu einem Überwachungsstaat befindet sich Deutschland laut Zypries nicht.

Heftige Kritik kommt aus der Opposition. So widersprach der FDP-Bundestagsabgeordnete Jörg van Essen den Worten von Zypries und erklärte, dass das Gesetz weiter gehe, als in der EU-Richtlinie gefordert. Van Essen erklärte, dass er gegen die Vorratsdatenspeicherung ist und sie als verfassungswidrig ansieht.

Auch Jan Korte (Die Linke) erklärte, dass es nicht zulässig ist, die Verbindungsdaten zu speichern, sofern diese "den Kern des persönlichen Lebens betreffen". Aus dem Lager der Partei "Bündnis 90 / Die Grünen", war ebenfalls zu vernehmen, dass die Bundesregierung mit der Vorratsdatenspeicherung über das ziel hinaus geschossen ist.

Wie wir heute jedoch bereits berichtet haben, scheint das Thema Vorratsdatenspeicherung noch nicht ganz vom Tisch zu sein. So haben zahlreiche Personen und auch die Ärztevereinigung "Marburger Bund" angekündigt, rechtliche Schritte gegen den Gesetzesentwurf beim Bundesverfassungsgericht einzureichen.


Stasi 2.0 wir kommen,...


Gespeichert
babbedeckel
Gehört zum Inventar
*****
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 1.858


AE-Papa


« Antwort #3 am: 09. November 2007, 22:34:55 »

Hi,

wieder ein Schritt Richtung Orwell  puzzled mad exclamation_smile

Gruß
babbedeckel
Gespeichert

Ein Ruin kann drei Ursachen haben: Frauen, Wetten oder die Befragung von Fachleuten (Georges Pompidou)
DeepThought
Owner & Fast-alles-Versteher
Administrator
*******
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 12.328



WWW
« Antwort #4 am: 09. November 2007, 22:35:42 »

Stasi 2.0 wir kommen,...
In der DDR haben sie doch nur geübt...
Gespeichert


Der 15. Senat des OLG Celle befindet vatersein.de in den Verfahren 15 UF 234/06 und 15 UF 235/06 als "professionell anmutend".
Meinen aufrichtigen Dank!
Muckebruder
Gast
« Antwort #5 am: 09. November 2007, 22:49:07 »

Zitat
Brisantes Thema, ohne Zweifel. Wer sich informieren und beteiligen möchte, schaue >hier< rein.


Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung will Verfassungsbeschwerde einlegen!

Wenn sich jemand berufen fühlt dort aktiv zu werden - http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/51/70/


Gruß! Stefan
Gespeichert
Muckebruder
Gast
« Antwort #6 am: 31. Dezember 2007, 13:46:57 »

Nachdem unser ehrenwerter Bundespräsident sang und klanglos den Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung (auf einmal) unterzeichnete, hat der AK Vorrat nun ernst gemacht:

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik haben rund 30.000 Menschen einen Rechtsanwalt zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde bevollmächtigt.

...

Nachdem das von CDU, CSU und SPD beschlossene Gesetz zur Protokollierung der Telekommunikation der gesamten Bevölkerung („Vorratsdatenspeicherung“) im Bundesgesetzblatt verkündet worden ist, hat der Berliner Rechtsanwalt Meinhard Starostik am heutigen Montag Verfassungsbeschwerde gegen die Datensammlung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. In der über 150-seitigen Beschwerdeschrift [1] wird auch beantragt, die Datensammlung wegen „offensichtlicher Verfassungswidrigkeit“ durch eine einstweilige Anordnung sofort auszusetzen. 


http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/184/55/lang,de/

 thumbup thumbup thumbup

Keiner braucht wirklich STASI 2.0


Guten Rutsch
« Letzte Änderung: 31. Dezember 2007, 13:49:18 von Muckebruder » Gespeichert
Seiten: [1]   Nach oben
Drucken
vatersein.de - Forum  |  Politik & Gesellschaft, Soziales  |  Politik, Gesellschaft, Soziales (Moderator: Lausebackesmama)  |  Thema: Vorratsdatenspeicherung
 
Gehe zu:  

Powered by SMF 1.1.10 | SMF © 2006, Simple Machines LLC

Wer ist Online

www.pragmaMx.org
Alle Mitglieder: 15 271
Registriert Heute: 0
Registriert Gestern: 0
Mitglied(er) online: 1
Gäste Online: 44

Bitte registriere Dich hier. Als angemeldeter Benutzer nutzt Du den vollen Funktionsumfang dieser Seite.


Werbung

Der entsorgte Vater
Der entsorgte Vater auf DVD




www.vatersein.de
Die Artikel sind geistiges Eigentum des/der jeweiligen Autoren,
alles andere © 2002 - 2021 by Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern
Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.10.
Die Inhalte dieser Seite sind als RSS/RDF-Quelle verfügbar.

Theme created by Khon Bangkok WebWebWeb team