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Themen => Behörden / Gerichte => Thema gestartet von: Sealjet am 28. Juli 2019, 14:43:16



Titel: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 28. Juli 2019, 14:43:16
Hallo zusammen,

Nach all den Jahren ist Tag X gekommen. Tochter fast 16 Jahre ist seit 2 Wochen bei mir und will nicht zurück zu KM. KM hat neue Partnerschaft seit 18 Monate inklusive 3 Jungs vom neuen Partner. 8/15/17. Tochter ist völlig unzufrieden und sie hat festgestellt das KM sie über ein Jahrzehnt belogen hat was meine Person betrifft. Ich hab ihr alle Urteile gezeigt.

Jugendamt waren wir 2 mal diese Woche und JA steht hinter meiner Tochter. Aber wie geht's nun weiter?

KM hat nach heftiger Situation inklusive Polizei mir unsere Tochter bis Ende der Sommerferien mit gegeben.

Was muss/kann ich nun tun um mein Kind bei mir anzumelden?

Helft mir bitte.... Rechtsanwalt kann ich mir mal ebend nicht erlauben.


Gruß sealjet


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Lausebackesmama am 28. Juli 2019, 15:28:02
Wenn du sorgeberechtigt bist, gehst du mit der Tochter zur Meldebehörde und meldest sie an. Wenn die sich  weigern weist du darauf hin, dass Du nach §17 Bundesmeldegesetz dazu verpflichtet bist, diese Meldung vorzunehmen. Sie können aber bei Unsicherheit die Unterschrift der Mutter einfordern. Aber du lässt dir bestätigen, dass du dort  warst.

Wann wird die Tochter 16? Denn die Durchführungsvorschriften sagen dazu:

17.3 § 17 Absatz 3

Personen zwischen dem 16. und 18. Lebensjahr üben die Meldepflicht persönlich aus. Personensorgeberechtigte können auch dann keine Berichtigung des Melderegisters verlangen, wenn diese Minderjährigen entgegen dem Willen der Personensorgeberechtigten aus deren Wohnung ausgezogen sind.

LG LBM



Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Lausebackesmama am 28. Juli 2019, 15:30:32
Wobei.. 16. Lebensjahr heißt ja, das Kind ist 15 und befindet sich im 16. Lebensjahr. Also müsste das oben Geschriebene bereits jetzt für sie gelten.

LG LBM


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 28. Juli 2019, 15:48:54
24.12. wird sie 16. JA sagte sowas wie Antrag auf Wohnungswechsel. Ich hab das Sorgerecht.

LG sealjet


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Kasper am 29. Juli 2019, 10:21:35
Moin,

die Meldung des neuen Wohnortes ist eine Erklärung über den IST Zustand und benötigt keine Zustimmung. Du hast sie in Deinen Haushalt aufgenommen und dies kann die Tochter übrigens auch alleine, mit einer schriftlichen Bestätigung, beim Einwohnermeldeamt machen lassen.

Damit kannst du dann KG und UHV beantragen. Dann hast Du zumindest schonmal die finanziellen Dinge geregelt. Weiterhin kannst Du dann eine Beistandschaft einrichten, etc.

Gruß
Kasper


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: PausBanderI am 29. Juli 2019, 10:56:06
Anmelden kannst Du Dein Kind grundsätzlich immer. Aber was soll das bringen?

Ein Anmelden sagt nichts über das Aufenthaltsbestimmungsrecht aus, oder wo sich das Kind tatsächlich aufhält. Anmeldung ist eine reine Formalität. Kindergeld bestimmt sich nach der Entscheidung der Eltern, auf wessen Konto es überwiesen wird. Grundsätzlich steht es beiden hälftig zu, komplett unabhängig vom Wohnort. Nur wenn sich Probleme ergeben, daß der beziehende Elternteil die Hälfte nicht weiterreicht, müsste man sich im Wege einer Berechtigtenbestimmung einigen.

Unterhalt halt mit dem Wohnort ebenfalls erstmal nichts zu tun, da kommt es darauf an, bei wem das Kind seinen Lebensmittelpunkt hat. Diese Frage entscheiden die Eltern aber gemeinschaftlich oder über einen Beschluß des Familiengerichtes.


Falls also Deine Frage darauf abzielt, daß Du Deine Tochter in Deinen Haushalt mit aufnehmen willst, dann solltest Du das mit der Kindsmutter ausmachen. Alternativ viel Geld in die Hand nehmen und in einem zeit- und nervenaufreibenden Verfahren eine Entscheidung des Gerichtes erwirken.


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Lausebackesmama am 29. Juli 2019, 13:05:24
Nein, KG bezieht der, bei dem das Kind lebt, dazu dient die Meldung als Indiz.

LG LBM


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: PausBanderI am 29. Juli 2019, 13:16:55
Nein, KG bezieht der, bei dem das Kind lebt, dazu dient die Meldung als Indiz.

LG LBM

Neien. Ich hab grad ein Verfahren hinter mir.

Es ist richtig, daß die Kindergeldkasse das Kindergeld an denjenigen auszahlt, bei dem das Kind lebt. Dieser gibt allerdings 50% (beziehungsweise 50% hälftig und die anderen 50% nach Einkommen prozentual aufgeteilt) an den anderen Elternteil weiter.

Aber eine Meldung als Indiz ist absolut null wert. Wir sind nicht im Strafrecht. Im Widerspruchsverfahren wird der überwiegende Aufenthalt herangezogen und nicht aufgrund von Indizien entschieden.


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 29. Juli 2019, 16:09:12
Mahlzeit.....
Komme gerade vom Amt. Die machen nichts solange KM nicht unterschreibt.

Gruß sealjet


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 29. Juli 2019, 16:19:07
Gibt es Eilanträge damit meine Tochter hier bleiben kann bzw.damit ich eine Vollmacht für alle Dinge habe. KM sagt nein und Kind weigert sich zurück zu gehen


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Lausebackesmama am 29. Juli 2019, 17:29:33
Neien. Ich hab grad ein Verfahren hinter mir.

Es ist richtig, daß die Kindergeldkasse das Kindergeld an denjenigen auszahlt, bei dem das Kind lebt. Dieser gibt allerdings 50% (beziehungsweise 50% hälftig und die anderen 50% nach Einkommen prozentual aufgeteilt) an den anderen Elternteil weiter.

§ 64 Abs. 2 EStG:

(2) 1Bei mehreren Berechtigten wird das Kindergeld demjenigen gezahlt, der das Kind in seinen Haushalt aufgenommen hat. 2Ist ein Kind in den gemeinsamen Haushalt von Eltern, einem Elternteil und dessen Ehegatten, Pflegeeltern oder Großeltern aufgenommen worden, so bestimmen diese untereinander den Berechtigten. 3Wird eine Bestimmung nicht getroffen, so bestimmt das Familiengericht auf Antrag den Berechtigten. 

Zu Satz 1 ist die Meldung, auch ganz ohne Strafrecht, das Indiz für die Haushaltszugehörigkeit.

Keine Ahnung, was das da bei die für ein mysteriöses Verfahren ist  bei dem einer dem Anderen das KG auszahlen muss. Wechselmodell?

LG LBM



Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Lausebackesmama am 29. Juli 2019, 17:34:33
Komme gerade vom Amt. Die machen nichts solange KM nicht unterschreibt.

Hast du das schriftlich? Dann würde ich damit zum Familiengericht tapern und dort die gerichtliche Ersetzung der Zustimmung beantragen. Zum Jugendamt gehen, um Vermittlung bitten. Ggf. auch einen Anwalt einschalten, wenn es dir damit besser ginge. Für die Ersetzung der Zustimmung besteht m. E. kein Anwaltszwang.

Eine Eilbedürftigkeit sehe ich nicht, sofern deine Tochter von dir aus ihr Leben weiterleben kann (Schule,  Hobbies), das geht aus deinem Eingangsbeitrag nicht hervor.

LG LBM


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 29. Juli 2019, 17:42:50
Kindergeld usw. ist mir grad egal. Ich will nur das es meiner Tochter gut geht und sie bei mir bleiben kann. Die Zeit rennt gegen uns. Schule ist 4 Wochen.
Nein sie kann nichts weiter machen...keine schule....keine Hobbys...nichts. 120km trennen sie von ihrem aktuellen Wohnort. Viele Freunde hat sie in meiner Gegend weil sie bis vor 18 Monate hier im Umkreis gewohnt hat. Ich kann ihr nichtmal großartig Taschengeld geben.


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 29. Juli 2019, 17:48:54
Ersetzung der Zustimmung

Gibt es da irgendwo ein Musterschreiben?


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: PausBanderI am 29. Juli 2019, 17:58:49
Du kannst selber vor Gericht gehen und das Aufenthaltsbestimmungsrecht beantragen. Chancen = Null.

Geh zum Amtsgericht und hol Dir einen Beratungsschein, dann zum Anwalt.


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 29. Juli 2019, 18:03:06
Ich krieg keine Beratungsscheine usw.....ich will auch nicht das Aufenthaltsbestimmungsrecht ..hab ich eh zur Hälfte...ich will nur meine Tochter bei mir anmelden.


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: TotoHH am 29. Juli 2019, 18:43:01
was hat denn das EWA hierzu gesagt:

17.3 § 17 Absatz 3

Personen zwischen dem 16. und 18. Lebensjahr üben die Meldepflicht persönlich aus. Personensorgeberechtigte können auch dann keine Berichtigung des Melderegisters verlangen, wenn diese Minderjährigen entgegen dem Willen der Personensorgeberechtigten aus deren Wohnung ausgezogen sind.


Ich finde das sowas von eindeutig?!


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 29. Juli 2019, 19:11:01
Genau....2 deutig....allerdings bei uns nehmen die ab 16 Jahre Variante


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Lausebackesmama am 29. Juli 2019, 21:39:25
Ich würde vorschlagen, dass deine Tochter das JA bittet zwischen ihr und der Mutter zu vermitteln
Wenn in zwei Wochen keine Einigung da ist, ab zum Gericht und Eilantrag stellen, dass sie umgemeldet und an der Schule angemeldet werden kann.

Was das KG angeht, das ist wirklich das letzte Problem

LG LBM


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 31. Juli 2019, 09:47:10
Moin.....

So nun habe ich gestern mal nen netten Brief ans JA geschickt das sie sich darum kümmern sollen. Einverständniserklärung beigefügt mit bitte um Rücksendung binnen 14 Tage. Ansonsten geh ich damit zum Gericht.

Grüße sealjet


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: TotoHH am 31. Juli 2019, 09:58:59
Moin.....

So nun habe ich gestern mal nen netten Brief ans JA geschickt das sie sich darum kümmern sollen. Einverständniserklärung beigefügt mit bitte um Rücksendung binnen 14 Tage. Ansonsten geh ich damit zum Gericht.

Grüße sealjet

Was ist denn aus dem Vorschlag von LBM geworden, dass Deine fast 16jährige Tochter ihr Problem mit der KM beim JA vorträgt? Ich hielte dies für einen schnellen Lösungsansatz. Das einzige Problem könnte sein, dass Tochter zuständigkeitshalber zum JA am bisherigen Wohnort muss...

Toto


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: MaxMustermann1234 am 31. Juli 2019, 10:56:37
Du hast eigentlich diese Zeit nicht mehr. Dein Kind kann zwar bei dir wohnen, keiner kann es zwingen zurückzugehen (außer einem Richter, aber bei 15-jährigen Kids wird das wohl keiner tun).  Aber Schulanmeldung geht nur, wenn die umgemeldet wird. Und selbst kann sie es erst ab 16, sie ist nicht zwischen dem 16ten und 18ten Lebensjahr sondern im 16ten. Also braucht ihr die Zustimmung beider Sorgeberechtigten. Wenn sie die nicht gibt, dann wirst du einen Eilantrag bei Gericht stellen müssen. Solange muss deine Tochter wohl zur Schule an ihrem Wohnort, um ihrer Schulpflicht nachzukommen. Was anderes ist es, wenn die Schule die Anmeldung so akzeptiert (kann ich mir nicht vorstellen). Also hast du keine Zeit für eine Vermittlung.


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 31. Juli 2019, 13:15:27
Also beim JA waren wir. JA hat ja gesagt das sie zu mir ziehen soll. Die stehen hinter meiner Tochter.
Schulpflicht ist klar, allerdings ihre 10 Jahre hat sie um.



Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: MaxMustermann1234 am 31. Juli 2019, 17:00:03
Will sie denn nicht mehr zur Schule gehen? Falls doch, dann muss sie doch angemeldet werden. Und das geht nur mit Ummeldung.


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 31. Juli 2019, 18:56:14
Doch sie will und muss zur Schule.


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: MaxMustermann1234 am 01. August 2019, 08:25:55
Ok, dann muss sie da angemeldet werden. Ruf doch mal in der Schule an. Oft ist da zumindest ein Sekretariat während der Ferien besetzt. Aber für die Schulanmeldung muss sie umgemeldet werden. Wenn du das nicht vorher hinbekommst, muss sie an ihre alte Schule.


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 01. August 2019, 17:37:09
Moin...so JA hat Gespräch mit KM heute geführt.
Montag hat Tochter alleine ein Gespräch mit JA.

Bin mal gespannt....


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 16. August 2019, 12:25:19
Moin die Damen und Herren...

So nun hab ich alles durch. KM hat gestern im Beisein vom JA eine Aussprache mit mir verweigert. Tochter muss zurück und Punkt. Tochter will nicht zurück und Punkt. Hat sie auch ganz deutlich gemacht.
Nächste Woche Stelle ich einen Antrag. Allerdings sagte mir heute eine Rechtshelferin das ich mir genau überlegen soll was drin steht. Hat einer ne Idee???

Gruß sealjet


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: PausBanderI am 16. August 2019, 13:07:40
Ja: Einen guten Rechtsanwalt für Familienrecht nehmen, wenn möglich mit Erfahrung im Bereich Sorgerecht.


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: MaxMustermann1234 am 16. August 2019, 13:28:07
Ich stimme zu: such dir einen Anwalt, aber deine Chancen sind doch sehr gut. Deine Tochter ist 16 und wenn ihre Entscheidung wirklich gefestigt ist, dann wird sie in diesem Alter doch auch niemand dazu zwingen. Das Jugendamt wollte vermitteln, deine Ex hat hier abgeblockt, also muss ein Richter entscheiden. Da wird wahrscheinlich der Wunsch deiner Tochter ausschlaggebend sein.


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 17. August 2019, 20:04:46
Das hört sich immer soooo an als wenn es so schwierig wäre das Kind beim Vater lebt. Beim Amtsgericht meinte die Damen auf dem Geschäftszimmer für das Familiengericht das ich KM schöne Grüsse bestellen soll.....zu 90% würde der Richter dem Kindeswunsch entsprechen. So Anwalt nächste Woche Dienstag....Anwalt will dem Gericht eine unterschriebene Aussage der Tochter dem Eilantrag anheften.


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Susi64 am 17. August 2019, 20:27:38
Hallo,

als erstes ist es so, dass sich die Eltern einigen sollten. Kannst Du vergessen.
Das zweite ist, dass die Kontinuität eine Rolle spielt. Die spricht für die KM.
Das Dritte ist, dass das JA vermitteln soll, hat es versucht, hat nichts gebracht.
Als letztes bleibt dann der Gang zum Familiengericht. Auch bei einem 16jährigen Kind ist es kein Selbstläufer, dass das Kind beim Vater leben darf. Es müssen hierfür sinnvolle, nachvollziehbare Gründe vorliegen. Erst unter Würdigung aller Umstände wird das Gericht entscheiden. Das ist nicht einfach.
Trotzdem kannst Du Dir durchaus Hoffnung machen, wenn Deine Tochter vor Gericht Ihren Standpunkt klar und nachvollziehbar vorträgt.

VG Susi


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 17. August 2019, 20:50:29
Also die beiden haben sich grad richtig lieb. Fakt ist das Tochter seit 18 Monaten 4 neue Männer im haus hat. Davon musste sie sich 6 Monate mit dem 8 jährigen den Schlafplatz im Wohnzimmer teilen. Schule ist nur noch Katastrophe....sie lebt ihr Leben alleine.

Davon abgesehen mach ich mir für mich keine Hoffnungen....es geht nur darum was das Kind will und damit es was aus sich macht. Sollte sie zurück müssen wird sie die schule verweigern bzw. in den Sand setzen.


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 17. August 2019, 21:02:14
Kind brauch ein stabiles Umfeld....das kann KM ihr nicht bieten.....seit der 5ten Klasse 3 mal umgezogen...3te neue schule....und KM wollte sich in den 18 Monaten mit dem neuen Freund schon 2 mal trennen....was kommt dann....4te Schule und nächster Freund???? Wenn das dem Kindeswohl dient haben alle mein vollstes Verständnis.....lach


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 24. August 2019, 09:19:57
###Update###

Klage mit Anwalt auf Teile des Sorgerechts läuft.

Was sehr erfreulich war, die Schule hat meine Tochter ohne Unterschrift von KM und ohne Ummeldung an den neuen Wohnort aufgenommen. Sie meinten es diene dem Wohl des Kindes ein stabiles Umfeld zu haben um ihr Abitur erfolgreich abzuschließen.
Sie meinten desweiteren würden laut Statistik 90% aller Kinder die so häufig umziehen wie meine Tochter keinen Abschluss erreichen.

Gruß sealjet


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 25. September 2019, 11:37:33
Moin Moin zusammen,

Sooooo. Am 23.9. war Termin bei Gericht. Als wenn ich es gewusst hätte ist KM wieder mal eingeknickt und hat unter Tränen zugestimmt das Tochter bei mir bleiben darf. Verfahrensbeistand stand hinter meiner Tochter und auch der Richter sah das so.
Allerdings muss ich jetzt jeder Unterschrift hinterher rennen.
Naja...egal. Wichtig ist das Tochter nun bleiben darf.

Gruß sealjet


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 03. Januar 2020, 15:01:51
Ich wünsche euch allen ein frohes neues Jahr.

Sooooo...Mal kurzes Update falls es wen interessiert...


Titel: Re: Dringend Hilfe gebraucht
Beitrag von: Sealjet am 03. Januar 2020, 15:14:47
Ich wünsche euch allen ein frohes neues Jahr.

Sooooo...Mal kurzes Update falls es wen interessiert...😋

Tochter hat wenig Kontakt zur KM. Meistens nur per WhatsApp und es endet immer im Stress. Wie ich im Nachhinein erfahren habe ist es KM auch nur per altmodischer Post gestattet Kontakt zur ihrer Tochter zu haben. Der Richter wusste wohl mehr wie ich 😁.

Naja, es läuft. Allerdings kommt jetzt noch das Drama mit den Unterschriften. Wir schauen mal.

Grüße sealjet