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Unterhaltsrechtliche Leitlinien


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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Dresden - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die von den Familiensenaten des Oberlandesgerichtes Dresden erarbeiteten Unterhaltsleitlinien dienen dem Ziel, die Rechtsanwendung möglichst zu vereinheitlichen, stellen aber keine verbindlichen Regelungen dar, sondern verstehen sich als Orientierungshilfe, von der je nach Lage des Einzelfalls abgewichen werden kann und muss. In ihrem Aufbau folgen sie der bundeseinheitlichen Leitlinienstruktur.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (313 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Celle - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die von den Familiensenaten zusammengestellten Leitlinien dienen dem Ziel, die Rechtsprechung der Senate möglichst weitgehend zu vereinheitlichen. Sie werden der Entwicklung des Unterhaltsrechts angepasst und lassen bewusst Raum für weitere Überlegungen und Konkretisierungen.

Eine bindende Wirkung kommt ihnen nicht zu.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (250 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Braunschweig - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Braunschweig verwenden die unterhaltsrechtlichen Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall. Die Leitlinien dienen dem Zweck, die Rechtsprechung der Senate zu vereinheitlichen. Sie haben jedoch keine bindende Wirkung und können insbesondere die Prüfung des Einzelfalles nicht ersetzen.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist angefügt. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (243 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Bremen - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Familiensenate des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen verwenden die Unterhaltsrechtlichen Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Be-achtung der Rechtsprechung des BGH. Sie beruhen auf für typische Sachverhalte geltenden Erfahrungswerten und sollen zu einer möglichst einheitlichen Rechtspre-chung beitragen. Sie haben jedoch keine bindende Wirkung, können insbesondere die Prüfung des Einzelfalles nicht ersetzen.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist angefügt. Die Erläuterungen werden durch die nachfolgenden Leitlinien ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (212 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Brandenburg - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Am 1. Januar 2008 ist das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts in Kraft getreten. Im Hinblick darauf ist eine Anpassung der Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erforderlich. Diese ist von Richtern der Familiensenate des Brandenburgischen Oberlandesge­richts erarbeitet worden. Die Unterhaltsleitlinien sind keine verbindlichen Rechts- oder  Rechtsanwendungssätze, dienen aber dem Ziel, die Rechtsprechung möglichst zu vereinheitlichen. Sie gelten ab 1. Januar 2008.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (291 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien KG Berlin - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Das Kammergericht verwendet diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall zu überprüfen ist. Sie entsprechen im Aufbau den Leitlinien anderer Oberlandesgerichte, inhaltlich ergibt sich nicht in allen Punkten eine Übereinstimmung.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (246 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Bamberg - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Familiensenate der Süddeutschen Oberlandesgerichte verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall zu überprüfen ist.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (277 mal gelesen)
(mehr... | 19720 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version  Diesen Artikel an einen Freund senden | Punkte: 0)


Anlage A zur Düsseldorfer Tabelle - Stand: 01.07.2007
Unterhaltsrechtliche Leitlinien   
Veröffentlicht von DeepThought am Sonntag, 01. Juli 2007 (867 mal gelesen)
(mehr... | 2298 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version  Diesen Artikel an einen Freund senden | Punkte: 5)


Düsseldorfer Tabelle - Stand: 01.07.2007
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die neue Tabelle nebst Anmerkungen beruht auf Koordinierungsgesprächen, die zwischen Richtern der Familiensenate der Oberlandesgerichte Düsseldorf, Köln und Hamm sowie der Unterhaltskommission des Deutschen Familiengerichtstages e.V. unter Berücksichtigung des Ergebnisses einer Umfrage bei allen Oberlandesgerichten stattgefunden haben.
Veröffentlicht von DeepThought am Sonntag, 01. Juli 2007 (1340 mal gelesen)
(mehr... | 12835 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version  Diesen Artikel an einen Freund senden | Punkte: 3.8)


Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Schleswig - Stand 01.07.2007
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate des OLG Schleswig dienen nur als Hilfsmittel zur Bestimmung des angemessenen Unterhalts. Sie beruhen auf für typische Sachverhalte geltenden Erfahrungswerten. Insofern sollen sie zu einer einheitlichen Rechtsprechung beitragen. Sie haben jedoch keine bindende Wirkung und können die Prüfung des Einzelfalls nicht ersetzen.

Veröffentlicht von DeepThought am Sonntag, 01. Juli 2007 (996 mal gelesen)
(mehr... | 23085 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version  Diesen Artikel an einen Freund senden | Punkte: 0)



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