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Artikel zu dem Thema:

Unterhaltsrechtliche Leitlinien


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135 Artikel (14 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Hamm - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Leitlinien sind von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Hamm erarbeitet worden, um eine möglichst einheitliche Rechtsprechung im gesamten OLG-Bezirk zu erzielen. Sie stellen keine verbindlichen Regeln dar - das verbietet sich schon mit Rücksicht auf die richterliche Unabhängigkeit - und sollen dazu beitragen, angemessene Lösungen zu finden, ohne den Spielraum einzuengen, der erforderlich ist, um den jeweiligen Besonderheiten des Einzelfalls gerecht zu werden. Die vorliegende Fassung knüpft an die Leitlinien 2007/2005 an; sie ist im Hinblick auf die weiter ausdifferenzierte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die Unterhaltsreform 2008 und andere neue Gesetze umfassend überarbeitet worden. Wegen der Vielzahl der Änderungen wird auf deren drucktechnische Kennzeichnung verzichtet.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (677 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Hamburg - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Familiensenate des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall zu überprüfen ist. Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (557 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Frankfurt/Main - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Präambel

Die von den Richtern der Familiensenate des für ganz Hessen zuständigen OLG Frankfurt am Main erarbeiteten Grundsätze beruhen auf der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und sollen im Interesse der Einheitlichkeit und Überschaubarkeit Orientierungslinien für die Praxis geben. Sie orientieren sich an der bundeseinheitlichen Leitlinienstruktur und lehnen sich, soweit inhaltlich übereinstimmend, an den Wortlaut der Süddeutschen Leitlinien an.

Sie binden den Richter nicht; dieser wird in eigener Verantwortung die angemessenen Lösungen des Einzelfalls finden müssen.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Grundsätze ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (721 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Düsseldorf - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  zur Ergänzung der Düsseldorfer Tabelle herausgegeben von den Senaten für Familiensachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf
Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (628 mal gelesen)
(mehr... | 25675 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 4)


Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Dresden - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die von den Familiensenaten des Oberlandesgerichtes Dresden erarbeiteten Unterhaltsleitlinien dienen dem Ziel, die Rechtsanwendung möglichst zu vereinheitlichen, stellen aber keine verbindlichen Regelungen dar, sondern verstehen sich als Orientierungshilfe, von der je nach Lage des Einzelfalls abgewichen werden kann und muss. In ihrem Aufbau folgen sie der bundeseinheitlichen Leitlinienstruktur.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (564 mal gelesen)
(mehr... | 19117 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Celle - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die von den Familiensenaten zusammengestellten Leitlinien dienen dem Ziel, die Rechtsprechung der Senate möglichst weitgehend zu vereinheitlichen. Sie werden der Entwicklung des Unterhaltsrechts angepasst und lassen bewusst Raum für weitere Überlegungen und Konkretisierungen.

Eine bindende Wirkung kommt ihnen nicht zu.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (523 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Braunschweig - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Braunschweig verwenden die unterhaltsrechtlichen Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall. Die Leitlinien dienen dem Zweck, die Rechtsprechung der Senate zu vereinheitlichen. Sie haben jedoch keine bindende Wirkung und können insbesondere die Prüfung des Einzelfalles nicht ersetzen.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist angefügt. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (529 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Bremen - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Familiensenate des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen verwenden die Unterhaltsrechtlichen Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Be-achtung der Rechtsprechung des BGH. Sie beruhen auf für typische Sachverhalte geltenden Erfahrungswerten und sollen zu einer möglichst einheitlichen Rechtspre-chung beitragen. Sie haben jedoch keine bindende Wirkung, können insbesondere die Prüfung des Einzelfalles nicht ersetzen.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist angefügt. Die Erläuterungen werden durch die nachfolgenden Leitlinien ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (462 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Brandenburg - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Am 1. Januar 2008 ist das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts in Kraft getreten. Im Hinblick darauf ist eine Anpassung der Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erforderlich. Diese ist von Richtern der Familiensenate des Brandenburgischen Oberlandesge­richts erarbeitet worden. Die Unterhaltsleitlinien sind keine verbindlichen Rechts- oder  Rechtsanwendungssätze, dienen aber dem Ziel, die Rechtsprechung möglichst zu vereinheitlichen. Sie gelten ab 1. Januar 2008.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (549 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien KG Berlin - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Das Kammergericht verwendet diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall zu überprüfen ist. Sie entsprechen im Aufbau den Leitlinien anderer Oberlandesgerichte, inhaltlich ergibt sich nicht in allen Punkten eine Übereinstimmung.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (549 mal gelesen)
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