Home Aufsätze Forum Chat Lexikon Links Feedback Impressum
 
 

Login

Benutzername:

Passwort:



Hauptmenü

 Startseite

Community

 Forum
 Chat
 Deine Daten
 User-Liste
 Umfragen

Informationen

 Erste Hilfe
 Urteile
 Lexikon Familienrecht
 Prozesskostenrechner
 Väterhymne

Service

Tags
 Links
 Downloads
 Buchempfehlungen
 Newsletter
 Webring
 Gästebuch
Internes

 Nachricht an uns
 Impressum und
     Nutzungsbedingungen

vatersein.de durchsuchen

Benutzerdefinierte Suche


Info


vatersein.de gehört das neunte Jahr in Folge zu den 6.000 wichtigsten deutschen Internetadressen.

Artikel zu dem Thema:

Urteile Umgangsrecht


Thema durchsuchen:   

Startseite | Thema auswählen ]

111 Artikel (12 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

zu Seite: 6 1 .. 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 zu Seite: 8

OLG Brandenburg: Kein Zwangsgeld bei nicht klar definierten Umgangszeiten
Urteile Umgangsrecht  

1. Auf die Beschwerde wird der angefochtene Beschluss aufgehoben. Der Antrag des Antragstellers vom 8. Juni 2005 auf Androhung bzw. Festsetzung eines Zwangsgeldes wird zurückgewiesen.

2. Die Kosten des Verfahrens trägt der Antragsteller.

3. Der Beschwerdewert beträgt 1.000 €

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 14. März 2006 (3494 mal gelesen)
(mehr... | 6128 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 1)


OLG Nürnberg: Keine Teilnahmepflicht der Eltern an fachpsych. Beratungsgespräch
Urteile Umgangsrecht  

Es besteht keine Befugnis des Familiengerichts, zur Anbahnung einer Umgangsregelung die Teilnahme der Eltern an fachpsychologischen Beratungsgesprächen anzuordnen.

Veröffentlicht von DeepThought am Montag, 06. März 2006 (918 mal gelesen)
(mehr... | 1905 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BVerfG: Anforderungen an Umgangsausschluss
Urteile Umgangsrecht  1. Der Beschluss des Oberlandesgerichts Köln vom 9. Februar 2004 - 21 UF 251/03 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 6 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes, soweit er die Regelung des Umgangs betrifft. Der Beschluss wird insoweit aufgehoben. Die Sache wird an das Oberlandesgericht Köln zurückverwiesen.

2. Im Übrigen wird die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen.

3. Das Land Nordrhein-Westfalen hat dem Beschwerdeführer seine notwendigen Auslagen zu erstatten.
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 18. Januar 2006 (379 mal gelesen)
(mehr... | 12313 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


OLG Naumburg: Exakte Bestimmung zur Zwangsgeldandrohung
Urteile Umgangsrecht  

Der Beschluss über die Zwangsgeldfestsetzung muss entweder im Text oder aufgrund einer in Bezug genommenen Anlage ausweisen, zu welcher Handlung oder Unterlassung der Schuldner verpflichtet ist (st.Rspr. des Senats vgl. 8 WF 40/01 vom 27.3.2001).

Eine Zwangsgeldandrohung und/oder Festsetzung ist erst zulässig, wenn die Amtsermittlung - z.B. Befragung des anderen Ehegatten, Einholung von Auskünften bei Dritten - erfolglos geblieben ist

Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 22. Dezember 2005 (680 mal gelesen)
(mehr... | 2289 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


AG Essen: Zwangsgeldfestsetzung bei Umgangsvereitelung
Urteile Umgangsrecht  

1. Gegen die Kindesmutter (...) wird wegen des Verstoßes gegen die Auflage der Gewährung des Umgangs zwischen dem Kindesvater und dem gemeinsamen Kind N. ein Zwangsgeld in Höhe von 5.000 Euro festgesetzt.

2. Der Kindesmutter wird für den Fall erneuter Nichtgewährung von Umgang die Festsetzung von Zwangshaft angedroht. (...).

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 06. Dezember 2005 (1615 mal gelesen)
(mehr... | 8038 mehr Zeichen | 1 Kommentar | Druckbare Version | Punkte: 5)


SG Dresden: Umgangskostenbeteiligung des Betreuungselternteiles
Urteile Umgangsrecht  I. Die Antragsgegnerin wird im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes verpflichtet, dem Antragsteller auf seinen Antrag vom 2. September 2005 vorläufig, ab November 2005 (zunächst befristet bis einschließlich April 2006) monatliche, im Voraus zu erbringende Geldleistungen durch Übernahme der notwendigen Fahrt- und Unterkunftskosten des Antragstellers zur Ausübung seines Umgangsrechts mit seinem Sohn N. in Höhe von monatlich 44,00 EUR Zuschussweise (und nicht nur Darle-hensweise) zu gewähren. Die Höhe des monatlichen Betrages steht un-ter dem Rückforderungsvorbehalt, dass dem Antragsteller tatsächliche, notwendige und angemessene Fahrt- und Unterkunftskosten in Höhe von monatlich 169,00 EUR entstehen.
II. Dem Antragsteller wird auferlegt, der Antragsgegnerin monatlich nachträglich die tatsächlichen, notwendigen und angemessenen Fahrt- und Unterkunftskosten nachzuweisen.
III. Die Antragsgegnerin erstattet dem Antragsteller dessen notwendige außergerichtliche Kosten.
Veröffentlicht von DeepThought am Samstag, 05. November 2005 (3319 mal gelesen)
(mehr... | 63214 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 4)


OLG Naumburg: Billigung bzw. Genehmigung außergerichtliche Umgangsvereinbarung
Urteile Umgangsrecht  

Die reine gerichtliche Protokollierung einer Vereinbarung der Kindeseltern ist für sich alleine nicht als Rechtsgrundlage für eine Zwangsverfahren geeignet, denn dies setzt eine gerichtliche Entscheidung voraus.

Billigt - oder genehmigt - das FamG den Vergleich, ist dies eine Verfügung im Sinne des § 33 FGG mit der Folge, dass Zwangsgeld angedroht und festgesetzt werden kann.

Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 02. September 2005 (3110 mal gelesen)
(mehr... | 4676 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BVerfG: Einrichtung einer Umgangspflegschaft durch Beschwerdeinstanz
Urteile Umgangsrecht  

Unter dem Gesichtspunkt effektiven Rechtsschutzes ist es nicht zu beanstanden, wenn erstmals in der Beschwerdeinstanz zur Durchsetzung des Umgangsrechts eine teilweise Sorgerechtsentziehung (Einrichtung einer Umgangspflegschaft) verfügt wird.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 30. August 2005 (1077 mal gelesen)
(mehr... | 6414 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BVerfG: Anforderungen an Umgangsausschluss
Urteile Umgangsrecht  Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen.
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 13. Juli 2005 (384 mal gelesen)
(mehr... | 10299 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Ausschluss des Umgangsrechts
Urteile Umgangsrecht  Der Beschluss des Oberlandesgerichts Naumburg vom 20. Dezember 2004 - 14 WF 234/04 - verletzt den Beschwerdeführer in seinen Grundrechten aus Artikel 101 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes sowie aus Artikel 6 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes, soweit er in Abänderung der einstweiligen Anordnung des Amtsgerichts Wittenberg vom 2. Dezember 2004 - 5 F 463/02 UG - den Umgang zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Sohn bis zur abschließenden Entscheidung des Amtsgerichts zum Umgangsrecht in der Hauptsache ausschließt (Ziffer II des Tenors). Insoweit wird der Beschluss aufgehoben.

Im Übrigen werden die Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen.

Das Land Sachsen-Anhalt hat dem Beschwerdeführer die notwendigen Auslagen für beide von ihm erhobenen Verfassungsbeschwerden zu erstatten.
Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 10. Juni 2005 (1329 mal gelesen)
(mehr... | 30687 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)



111 Artikel (12 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

zu Seite: 6 1 .. 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 zu Seite: 8

Wer ist Online

www.pragmaMx.org
Alle Mitglieder: 14 676
Registriert Heute: 0
Registriert Gestern: 2
Mitglied(er) online: 1
Gäste Online: 18

Bitte registriere Dich hier. Als angemeldeter Benutzer nutzt Du den vollen Funktionsumfang dieser Seite.


Werbung

Der entsorgte Vater
Der entsorgte Vater auf DVD




www.vatersein.de
Die Artikel sind geistiges Eigentum des/der jeweiligen Autoren,
alles andere © 2002 - 2017 by Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern
Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.10.
Die Inhalte dieser Seite sind als RSS/RDF-Quelle verfügbar.

Theme created by Khon Bangkok WebWebWeb team