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Artikel zu dem Thema:

Unterhaltsrechtliche Leitlinien


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135 Artikel (14 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Hamm - Stand 01.01.2009
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die Leitlinien sind von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Hamm erarbeitet worden, um eine möglichst einheitliche Rechtsprechung im gesamten OLG-Bezirk zu erzielen. Sie stellen keine verbindlichen Regeln dar - das verbietet sich schon mit Rücksicht auf die richterliche Unabhängigkeit - und sollen dazu beitragen, angemessene Lösungen zu finden, ohne den Spielraum einzuengen, der erforderlich ist, um den jeweiligen Besonderheiten des Einzelfalls gerecht zu werden.

Die vorliegende Fassung knüpft an die Leitlinien 2008 an. Nach der im Vorjahr erfolgten umfassenden Überarbeitung sind derzeit mit Ausnahme der Übernahme der neuen Düsseldorfer Tabelle, der Kindergeldanrechnungstabelle und der Rechenbeispiele (Anhang I – III) sowie der Anmerkung in der Fußnote zu Nr. 15.2.3 keine Änderungen vorgenommen worden.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 01. Januar 2009 (3275 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Hamburg - Stand 01.01.2009
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die Unterhaltsleitlinien des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, Stand 1.1.2008, gelten über den 1.1.2009 hinaus unverändert fort.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 01. Januar 2009 (521 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Frankfurt/Main - Stand 01.01.2009
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die von den Richtern der Familiensenate des für ganz Hessen zuständigen OLG Frankfurt am Main erarbeiteten Grundsätze beruhen auf der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und sollen im Interesse der Einheitlichkeit und Überschaubarkeit Orientierungslinien für die Praxis geben. Sie orientieren sich an der bundeseinheitlichen Leitlinienstruktur und lehnen sich, soweit inhaltlich übereinstimmend, an den Wortlaut der Süddeutschen Leitlinien an.

Sie binden den Richter nicht; dieser wird in eigener Verantwortung die angemessenen Lösungen des Einzelfalls finden müssen.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Grundsätze ersetzt.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 01. Januar 2009 (2492 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Dresden - Stand 01.01.2009
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die von den Familiensenaten des Oberlandesgerichtes Dresden erarbeiteten Unterhaltsleitlinien dienen dem Ziel, die Rechtsanwendung möglichst zu vereinheitlichen, stellen aber keine verbindlichen Regelungen dar, sondern verstehen sich als Orientierungshilfe, von der je nach Lage des Einzelfalls abgewichen werden kann und muss. In ihrem Aufbau folgen sie der bundeseinheitlichen Leitlinienstruktur.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 01. Januar 2009 (1259 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Braunschweig - Stand 01.01.2009
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Braunschweig verwenden die unterhaltsrechtlichen Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall. Die Leitlinien dienen dem Zweck, die Rechtsprechung der Senate zu vereinheitlichen. Sie haben jedoch keine bindende Wirkung und können insbesondere die Prüfung des Einzelfalles nicht ersetzen.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist angefügt. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 01. Januar 2009 (418 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Brandenburg - Stand 01.01.2009
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Stand 1.1.2008, gelten über den 1.1.2009 hinaus unverändert fort.

Soweit darin auf die Tabelle in Anlage Iverwiesen wird, handelt es sich um die ab 1.1.2009 veränderte Tabelle, deren Tabellensätze identisch sind mit den ab 1.1.2009 geltenden Tabellensätzen der Düsseldorfer Tabelle.

Die Zahlbetragstabelle in Anlage IIist für die Zeit ab 1.1.2009 an die geänderten Tabellensätze und das erhöhte Kin-dergeld angepasst. Anlage III bleibt unverändert, weil sie allein dazu dient, die Umrechnung dynamischer Titel des bis zum 31.12.2007 geltenden Rechts zu verdeutlichen. Darauf, anhand welcher Tabellensätze das geschieht, kommt es nicht an.

Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 01. Januar 2009 (559 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien KG Berlin - Stand 01.01.2009
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Das Kammergericht verwendet diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall zu überprüfen ist. Sie entsprechen im Aufbau den Leitlinien anderer Oberlandesgerichte, inhaltlich ergibt sich nicht in allen Punkten eine Übereinstimmung.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 01. Januar 2009 (1649 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Zweibrücken - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Familiensenate der Süddeutschen Oberlandesgerichte verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall zu überprüfen ist.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (1383 mal gelesen)
(mehr... | 19634 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Thüringen - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Familiensenate des Thüringer Oberlandesgerichts verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH.

Die "Düsseldorfer Tabelle" , Stand: 01.01.2008, ist einbezogen.

Die Erläuterungen werden durch die nachfolgenden Leitlinien ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (2123 mal gelesen)
(mehr... | 12710 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 4)


Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Stuttgart - Stand 01.01.2008
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Familiensenate der Süddeutschen Oberlandesgerichte verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall zu überprüfen ist.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Januar 2008 (1514 mal gelesen)
(mehr... | 19637 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 5)



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