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Artikel zu dem Thema:

Unterhaltsrechtliche Leitlinien


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135 Artikel (14 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Dresden - Stand 01.01.2010
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die von den Familiensenaten des Oberlandesgerichtes Dresden erarbeiteten Unterhaltsleitlinien dienen dem Ziel, die Rechtsanwendung möglichst zu vereinheitlichen, stellen aber keine verbindlichen Regelungen dar, sondern verstehen sich als Orientierungshilfe, von der je nach Lage des Einzelfalls abgewichen werden kann und muss. In ihrem Aufbau folgen sie der bundeseinheitlichen Leitlinienstruktur.
Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 01. Januar 2010 (451 mal gelesen)
(mehr... | 19049 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Bremen - Stand 01.01.2010
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen
Die Vorsitzenden des 4. und 5. Zivilsenats
- Familiensenate -
Bremen, den 4.1.2010

Düsseldorfer Tabelle 2010 und Unterhaltsleitlinien

Sehr Damen und Herren,

in diesen Tagen wird die neue Düsseldorfer Tabelle, Stand 1.1.2010, vorgestellt. Die Familiensenate des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen werden die neue Tabelle für Unterhaltszeiträume ab Januar 2010 zugrunde legen.
Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 01. Januar 2010 (455 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Brandenburg - Stand 01.01.2010
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Stand 1.1.2008, gelten über den 1.1.2010 hinaus unverändert fort. Soweit darin auf die Tabelle in Anlage I verwiesen wird, handelt es sich um die ab 1.1.2010 veränderte Tabelle, deren Tabellensätze identisch sind mit den ab 1.1.2010 geltenden Tabellensätzen der Düsseldorfer Tabelle.
Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 01. Januar 2010 (517 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien KG Berlin - Stand 01.01.2010
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Mit Wirkung für Zeiträume ab 1.1.2010 werden die Unterhaltsrechtlichen Leitlinien des Kammergerichts in Nr. 11 wie folgt geändert:
Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 01. Januar 2010 (500 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Bamberg - Stand 01.01.2010
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Unterhaltsrechtliche Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland (SüdL)

Oberlandesgerichte Bamberg, Karlsruhe, München, Nürnberg, Stuttgart und Zweibrücken

Stand 1.1.2010

Die Familiensenate der Süddeutschen Oberlandesgerichte verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall zu überprüfen ist.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.

Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 01. Januar 2010 (588 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Thüringen - Stand 01.01.2009
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  

Die Familiensenate des Thüringer Oberlandesgerichts verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH.

Die "Düsseldorfer Tabelle" , Stand: 01.01.2009, ist einbezogen.

Die Erläuterungen werden durch die nachfolgenden Leitlinien ersetzt.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 01. Januar 2009 (2920 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Schleswig - Stand 01.01.2009
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts dienen nur als Hilfsmittel zur Bestimmung des angemessenen Unterhalts. Sie beruhen auf Erfahrungswerten, gewonnen aus typischen Sachverhalten, und sollen zur Vereinheitlichung des Unterhaltsrechts beitragen. Sie haben keine bindende Wirkung und können eine auf den Einzelfall bezogene Gesamtschau nicht ersetzen.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 01. Januar 2009 (1733 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Rostock - Stand 01.01.2009
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die Unterhaltsleitlinien des Oberlandesgerichts Rostock, Stand: 1.1.2008, gelten über den 1.1.2009 hinaus fort.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 01. Januar 2009 (1218 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Naumburg - Stand 01.01.2009
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Naumburg verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall, um in praktisch bedeutsamen Unterhaltsfragen zu einer möglichst einheitlichen Rechtsanwendung zu gelangen. Die Angemessenheit des Ergebnisses bleibt in jedem Einzelfall zu überprüfen.

Die Neufassung der Leitlinien trägt den Gesetzesänderungen Rechnung, die sich zu Beginn des Jahres durch das sogenannte Familienleistungsgesetz vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I, S. 2955 - 2958, Art. 1 Nr. 10, Art. 2 Nr. 2, Art. 9 Abs. 1) in Bezug auf § 1612 a Abs. 1 Satz 2 BGB und § 1612 b Abs. 1 BGB durch die Erhöhung des Kindergeldes und des steuerlichen Freibetrages für das sächliche Existenzminimum eines Kindes ergeben haben.

Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle – ohne Bedarfskontrollbetrag – ist als Anhang eingearbeitet, die Anmerkungen zur Tabelle werden durch die nachfolgenden Leitlinien ersetzt.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 01. Januar 2009 (722 mal gelesen)
(mehr... | 23137 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Koblenz - Stand 01.01.2009
Unterhaltsrechtliche Leitlinien  Vorbemerkung: Nach der Übergangsvorschrift Art 3 Abs. 2 des Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsrechts ist für Unterhaltszeiträume bis 31.12.2007 - unabhängig vom Entscheidungszeitpunkt - das bisherige Recht anwendbar. Insoweit finden die bis dahin maßgebenden Leitlinien (Stand 01.07.2007) weiter Anwendung.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 01. Januar 2009 (544 mal gelesen)
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