Home Aufsätze Forum Chat Lexikon Links Feedback Impressum
 
 

Login

Benutzername:

Passwort:



Hauptmenü

 Startseite

Community

 Forum
 Chat
 Deine Daten
 User-Liste
 Umfragen

Informationen

 Erste Hilfe
 Urteile
 Lexikon Familienrecht
 Prozesskostenrechner
 Väterhymne

Service

Tags
 Links
 Downloads
 Buchempfehlungen
 Newsletter
 Webring
 Gästebuch
Internes

 Nachricht an uns
 Impressum und
     Nutzungsbedingungen

vatersein.de durchsuchen

Benutzerdefinierte Suche


Info


vatersein.de gehört das neunte Jahr in Folge zu den 6.000 wichtigsten deutschen Internetadressen.

Artikel zu dem Thema:

Urteile Unterhaltsrecht


Thema durchsuchen:   

Startseite | Thema auswählen ]

590 Artikel (59 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

zu Seite: 3 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 .. 59 zu Seite: 5

OLG Düsseldorf: Unterhaltsverwirkung bei Verschweigen von Einkünften
Urteile Unterhaltsrecht  Verschweigt der unterhaltsberechtigte Ehegatte eigene Einkünfte, obwohl der Unterhaltsverpflichtete gezielt nach solchen Einkünften gefragt hat, und verhandelt er so zur Sache, so liegt ein Verwirkungstatbestand vor, auch wenn die verschwiegenen Einkünfte verhältnismäßig gering waren und nur über einen begrenzten Zeitraum erzielt wurden.
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 07. Juli 2010 (924 mal gelesen)
(mehr... | 13830 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


OLG Celle: Darlegungs- und Beweislast zur Befristung nachehelicheen Unterhalts
Urteile Unterhaltsrecht  Die vom Bundesgerichtshof entwickelten Grundsätze zur Darlegungs und Beweislast ehebedingter Nachteile (BGH Urteil vom 24. März 2010 - XII ZR 175/08 - FamRZ 2010, 875) gelten auch, soweit der Unterhaltsverpflichtete geltend macht, tatsächlich fortwirkende Nachteile seien nicht mehr als ehebedingt anzusehen, da es der Unterhaltsberechtigten nach der Trennung möglich gewesen wäre und sie die Obliegenheit getroffen hätte, diese Nachteile zwischenzeitlich vollständig auszugleichen.
Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 06. Juli 2010 (947 mal gelesen)
(mehr... | 8194 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


OLG Celle: Mutwilligkeit einer Klage, wenn Pflichtiger in Polen lebt
Urteile Unterhaltsrecht  

Allein der Umstand, dass der Unterhaltsschuldner in Polen lebt, führt nicht zur Mutwilligkeit einer Klage auf Zahlung des Mindestunterhalts.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 29. Juni 2010 (729 mal gelesen)
(mehr... | 3760 mehr Zeichen | 1 Kommentar | Druckbare Version | Punkte: 0)


OLG Düsseldorf: Keine Unterhaltspflicht der Mutter bei ALG-2-Bezug
Urteile Unterhaltsrecht  Für den Fall noch zu titulierenden Unterhalts führt § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 SGB II nicht zu einer Ausweitung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners.
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 09. Juni 2010 (999 mal gelesen)
(mehr... | 10591 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


OLG Brandenburg: Trennungsunterhalt, Kinder 10 und 12 Jahre alt
Urteile Unterhaltsrecht  Auf Berufung und Anschlussberufung wird das am 6. April 2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts Bernau wird hinsichtlich der Entscheidung über den Trennungsunterhalt und hinsichtlich der Kostenentscheidung abgeändert und insoweit neu gefasst.

Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin monatlichen Trennungsunterhalt, wie folgt, zu zahlen:
    - 453 € für die Monate September 2004 bis Mai 2005,
    - 903 € für die Monate Juni 2005 bis Mai 2007,
    - 1.638,15 € für die Monate Juni bis Dezember 2007,
    - 1.006 € für die Monate Januar bis Juni 2008,
    - 396 € für Juli 2008,
    - 1.136 € für die Monate August bis Dezember 2008,
    - 52 € für die Zeit vom 1. Januar bis zum 29. Juli 2009.

Der Betrag von 52 € ist für die Zeit vom 1. Mai bis zum 29. Juli 2009 an die Arbeitsgemeinschaft D…, zu zahlen.

Der Beklagte wird ferner verurteilt, Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz ab dem 2. eines jeden Monats aus jeweils 196,16 € von Februar bis April 2005, aus jeweils 192,16 € von Mai bis Juni 2005, aus 642,16 € für Juli 2005, aus jeweils 640,88 € von August bis November 2005, aus jeweils 727,57 € von Dezember 2005 bis Januar 2006, aus jeweils 336,38 € von Februar bis Juli 2006, aus jeweils 422,41 € von August 2006 bis Januar 2007, aus jeweils 415,07 € von Februar bis Juli 2007, aus jeweils 1.155,07 € von August bis Dezember 2007, aus jeweils 1.006 € von Januar bis Juni 2008, aus 396 € für Juli 2008, aus jeweils 1.136 € von August bis Dezember 2008 und aus jeweils 52 € für die Zeit vom 1. Januar bis zum 29. Juli 2009.

Die weitergehende Klage wird abgewiesen.

Die weitergehende Berufung und die weitergehende Anschlussberufung werden zurückgewiesen.

Von den erstinstanzlichen Kosten haben die Klägerin 45 % und der Beklagte 55 % zu tragen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin zu 82 % und dem Beklagten zu 18 % auferlegt.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 03. Juni 2010 (1290 mal gelesen)
(mehr... | 111664 mehr Zeichen | 1 Kommentar | Druckbare Version | Punkte: 3)


BGH: Splittingvorteil, Mangelfall, Versäumnisurteil
Urteile Unterhaltsrecht  

a) Der aus einer neuen Ehe des Unterhaltspflichtigen resultierende Splittingvorteil ist sowohl bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs minderjähriger Kinder gemäß § 1610 Abs. 1 BGB als auch bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen im Sinne von § 1603 Abs. 2 BGB zu berücksichtigen. Dies gilt auch dann, wenn der neue Ehegatte wegen seines Nachrangs gemäß § 1609 BGB keinen Unterhalt beanspruchen kann (im Anschluss an Senatsurteil BGHZ 178, 79 = FamRZ 2008, 2189).

b) Verringert sich der Splittingvorteil bei eigenem Einkommen des Ehegatten des Unterhaltspflichtigen, wirkt sich dies zu Lasten des für den Kindesunterhalt verfügbaren Einkommens aus (im Anschluss an Senatsurteil BGHZ 178, 79 = FamRZ 2008, 2189).

c) Bei der Berechnung des Kindesunterhalts sind auch im Mangelfall für die unterhaltsberechtigten Kinder die jeweiligen Zahlbeträge als Einsatzbeträge einzustellen.

d) Für die Abänderung eines Versäumnisurteils ist gemäß § 323 ZPO nicht auf die Änderung der fingierten, sondern der tatsächlichen Verhältnisse abzustellen. Nur in dem Umfang, in dem sich die tatsächlichen Verhältnisse inzwischen geändert haben, ist eine Abänderung des rechtskräftigen Versäumnisurteils zulässig (im Anschluss an Senatsurteil vom 12. Mai 2010 - XII ZR 98/08 - zur Veröffentlichung bestimmt).

Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 02. Juni 2010 (1730 mal gelesen)
(mehr... | 29533 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 2)


BGH: Berücksichtigung einer Abfindung bei Unterhaltsbedarf
Urteile Unterhaltsrecht  

Eine nach Ehescheidung zusätzlich zu dem in unveränderter Höhe bezogenen Einkommen erhaltene Abfindung bleibt bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs unberücksichtigt. Das gilt auch, wenn die Abfindung zur Tilgung von unterhaltsmindernd berücksichtigten Verbindlichkeiten verwendet worden ist.

Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 02. Juni 2010 (921 mal gelesen)
(mehr... | 31509 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Auskunftsanspruch auch über Einkommen des neuen Ehegatten
Urteile Unterhaltsrecht  Aus der Verpflichtung der Ehegatten zur ehelichen Lebensgemeinschaft folgt ihr wechselseitiger Anspruch, sich über die für die Höhe des Familienunterhalts maßgeblichen finanziellen Verhältnisse zu informieren. Geschuldet wird die Erteilung von Auskunft in einer Weise, wie sie zur Feststellung des Unterhaltsanspruchs erforderlich ist. Die Vorlage von Belegen kann nicht verlangt werden.
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 02. Juni 2010 (747 mal gelesen)
(mehr... | 20911 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


OLG Celle: Steuervorauszahlungen und Nachteilsausgleich beim Realsplitting
Urteile Unterhaltsrecht  

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nordhorn vom 18. März 2010 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

Der Wert für das Beschwerdeverfahren beträgt bis 2.000 €.

Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen.

Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Juni 2010 (2012 mal gelesen)
(mehr... | 15891 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Befristung bei vorliegendem Unterhaltsvergleich
Urteile Unterhaltsrecht  

a) Für die Abänderung eines Prozessvergleichs über nachehelichen Unterhalt wegen Unterhaltsbefristung kommt es vorrangig darauf an, inwiefern der Vergleich im Hinblick auf die spätere Befristung eine bindende Regelung enthält. Mangels einer entgegenstehenden ausdrücklichen oder konkludenten vertraglichen Regelung ist jedenfalls bei der erstmaligen Festsetzung des nachehelichen Unterhalts im Zweifel davon auszugehen, dass die Parteien die spätere Befristung des Unterhalts offenhalten wollen. Eine Abänderung des Vergleichs ist insoweit auch ohne Änderung der tatsächlichen Verhältnisse und ohne Bindung an den Vergleich möglich.

b) § 36 EGZPO regelt lediglich die Abänderung solcher Unterhaltstitel und vereinbarungen, deren Grundlagen sich durch das Unterhaltsrechtsänderungsgesetz vom 21. Dezember 2007 geändert haben. Bei der Abänderung einer vor dem 1. Januar 2008 geschlossenen Vereinbarung zum Aufstockungsunterhalt ist das nicht der Fall (im Anschluss an Senatsurteil vom 18. November 2009 - XII ZR 65/09 - FamRZ 2010, 111).

c) Zur Befristung des Aufstockungsunterhalts nach § 1573 Abs. 2 BGB.

Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 26. Mai 2010 (406 mal gelesen)
(mehr... | 26193 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)



590 Artikel (59 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

zu Seite: 3 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 .. 59 zu Seite: 5

Wer ist Online

www.pragmaMx.org
Alle Mitglieder: 14 677
Registriert Heute: 0
Registriert Gestern: 1
Mitglied(er) online: 2
Gäste Online: 21

Bitte registriere Dich hier. Als angemeldeter Benutzer nutzt Du den vollen Funktionsumfang dieser Seite.


Werbung

Der entsorgte Vater
Der entsorgte Vater auf DVD




www.vatersein.de
Die Artikel sind geistiges Eigentum des/der jeweiligen Autoren,
alles andere © 2002 - 2017 by Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern
Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.10.
Die Inhalte dieser Seite sind als RSS/RDF-Quelle verfügbar.

Theme created by Khon Bangkok WebWebWeb team