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Artikel zu dem Thema:

Urteile Zwangsvollstreckung


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28 Artikel (3 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

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BGH: Zu den Voraussetzungen einer Anordnung nach § 850c Abs. 4 ZPO
Urteile Zwangsvollstreckung   
Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 04. Oktober 2005 (785 mal gelesen)
(mehr... | 9443 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Aufheb. Vollstreckbarkeit Titel, wenn weitere Vollstreckung unzulässig
Urteile Zwangsvollstreckung  Wird in der Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO die "weitere" Vollstreckung aus einem bestimmten Titel für unzulässig erklärt, ist regelmäßig auf die Aufhebung der Vollstreckbarkeit des Titels erkannt.
Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 05. Juli 2005 (994 mal gelesen)
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LG Koblenz: Berechnung notw. Selbstbehalt im Rahmen einer Vollstr. wg.Unterhalt
Urteile Zwangsvollstreckung  
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 13. April 2005 (943 mal gelesen)
(mehr... | 6805 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Beweislast bei Pfändung überjahriger Unterhaltsrückstände
Urteile Zwangsvollstreckung  
Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 21. Dezember 2004 (1016 mal gelesen)
(mehr... | 14492 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Erh.Freibetrag auch für Kind des Schuldners als erster unterhaltsber.Person
Urteile Zwangsvollstreckung  
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 19. Mai 2004 (653 mal gelesen)
(mehr... | 14205 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Vermögensverzeichnis - Angaben bei pfändbarem Taschengeldanspruch
Urteile Zwangsvollstreckung  
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 19. Mai 2004 (934 mal gelesen)
(mehr... | 9857 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Taschengeldanspr.haushaltführender Eheg.nach § 850b Abs. 2 pfändbar
Urteile Zwangsvollstreckung  
Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 19. März 2004 (552 mal gelesen)
(mehr... | 15806 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Pfändung bei mehreren Geldinstituten
Urteile Zwangsvollstreckung  

Der Formularantrag eines Gläubigers, näher bezeichnete Ansprüche des Schuldners gegen nicht mehr als drei bestimmte Geldinstitute am Wohnort des Schuldners zu pfänden, ist grundsätzlich nicht rechtsmissbräuchlich.

Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 19. März 2004 (390 mal gelesen)
(mehr... | 9981 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Freibetrag bei der Vollstreckung von Unterhaltsforderungen
Urteile Zwangsvollstreckung  
Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 12. Dezember 2003 (782 mal gelesen)
(mehr... | 12690 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Kein Selbstbehalt nach Unterhaltsrecht bei erw. Pfändung von Unterhalt
Urteile Zwangsvollstreckung  

Kein Selbstbehalt nach Unterhaltsrecht bei erweiterter Pfändung von Unterhalt

BGH Beschluss vom 18. Juli 2003 Az.: IXa ZB 151/03 Rechtsnorm: ZPO § 850d Abs. 1 Satz 2

Was dem Vollstreckungsschuldner bei der erweiterten Pfändung als notwendiger Unterhalt verbleiben muss, entspricht in der Regel dem notwendigen Lebensunterhalt im Sinne der Abschnitte 2 und 4 des Bundessozialhilfegesetzes.

Der Freibetrag kann nicht nach den Grundsätzen bemessen werden, die im Unterhaltsrecht für den sogenannten notwendigen Selbstbehalt gelten, der in der Regel etwas oberhalb der Sozialhilfesätze liegt.

Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 18. Juli 2003 (7891 mal gelesen)
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