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147 Artikel (15 Seiten, 10 Artikel pro Seite)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Naumburg - Stand 01.07.2003
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Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Juli 2003 (851 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG München - Stand 01.07.2003
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland (SüdL) Oberlandesgerichte Bamberg, Karlsruhe, München, Nürnberg, Stuttgart und Zweibrücken
Stand 1.7.2003
Die Familiensenate der Süddeutschen Oberlandesgerichte verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall zu überprüfen ist.
Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.
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Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Juli 2003 (422 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Köln - Stand 01.07.2003
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Die Familiensenate des OLG Köln verwenden diese Leitlinien für den Regelfall, um eine in praktisch bedeutsamen Unterhaltsfragen möglichst einheitliche Rechtsprechung zu erreichen. Die Leitlinien können die Richter nicht binden. Sie sollen die angemessene Lösung des Einzelfalls – das gilt auch für die "Tabellen-Unterhaltssätze" - nicht antasten. Die Leitlinien folgen der Düsseldorfer Tabelle und den Süddeutschen Leitlinien, weichen jedoch in Einzelfragen davon ab.
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Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Juli 2003 (452 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Koblenz - Stand 01.07.2003
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(Die Leitlinien stimmen mit wenigen Abweichungen mit den von den Familiensenaten des Ober-landesgerichts Düsseldorf herausgegebenen Leitlinien überein.)
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Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Juli 2003 (396 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Karlsruhe - Stand 01.07.2003
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Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Juli 2003 (270 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Hamm - Stand 01.07.2003
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Vorbemerkung
Die Leitlinien sind von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Hamm erarbeitet worden, um eine möglichst einheitliche Rechtsprechung im gesamten OLG-Bezirk zu erzielen. Sie stellen keine verbindlichen Regeln dar - das verbietet sich schon mit Rücksicht auf die richterliche Unabhängigkeit - und sollen dazu beitragen, angemessene Lösungen zu finden, ohne den Spielraum einzuengen, der erforderlich ist, um den jeweiligen Besonderheiten des Einzelfalls gerecht zu werden. Die vorliegende Fassung wurde durchgehend überarbeitet und in Teilbereichen ergänzt. Um eine einfachere Handhabung zu gewährleisten und die Vergleichbarkeit der Ausführungen der verschiedenen Oberlandesgerichte zu den einzelnen Grundsätzen zu erleichtern, ist die unter allen Oberlandesgerichten besprochene bundeseinheitliche Struktur der Leitlinien zugrunde gelegt worden. Hierdurch ergeben sich weitgehende Umstellungen, während sich die inhaltlichen Änderungen auf die Anpassung an die neue höchstrichterliche Rechtsprechung beschränken. Soweit unter einzelnen Ziffern keine Ausführungen enthalten sind, soll zu dem entsprechenden Punkt zur Zeit keine Aussage gemacht werden.
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Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Juli 2003 (446 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Hamburg - Stand 01.07.2003
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Die Familiensenate des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall zu überprüfen ist. Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.
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Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Juli 2003 (388 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Frankfurt/Main - Stand 01.07.2003
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Die von den Richtern der Familiensenate des für ganz Hessen zuständigen OLG Frankfurt am Main erarbeiteten Grundsätze beruhen auf der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und sollen im Interesse der Einheitlichkeit und Überschaubarkeit Orientierungslinien für die Praxis geben. Sie orientieren sich an der bundeseinheitlichen Leitlinienstruktur und lehnen sich, soweit inhaltlich übereinstimmend, an den Wortlaut der Süddeutschen Leitlinien an. Sie binden den Richter nicht; dieser wird in eigener Verantwortung die angemessenen Lösungen des Einzelfalls finden müssen. Das Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle ist eingearbeitet. Die Erläuterungen werden durch nachfolgende Leitlinien ersetzt.
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Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Juli 2003 (416 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Düsseldorf - Stand 01.07.2003
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Zur Ergänzung der Düsseldorfer Tabelle herausgegeben von den Senaten für Familiensachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf
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Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Juli 2003 (427 mal gelesen)
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Unterhaltsrechtliche Leitlinien OLG Dresden - Stand 01.07.2003
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Die von den Familiensenaten des Oberlandesgerichtes Dresden erarbeiteten Unterhaltsleitlinien dienen dem Ziel, die Rechtsanwendung möglichst zu vereinheitlichen, stellen aber keine verbindlichen Regelungen dar, sondern verstehen sich als Orientierungshilfe, von der je nach Lage des Einzelfalls abgewichen werden kann und muss. In ihrem Aufbau folgen sie der bundeseinheitlichen Leitlinienstruktur.
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Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 01. Juli 2003 (411 mal gelesen)
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